Schlagwort-Archive: Erste Group

Christian Kern und der Putsch in der SPÖ

Nachdem FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus passenderweise im „Project Syndicate“-Mitglied „Die Presse“ George Soros kritisierte, empörte sich besonders SPÖ-Klubobmann Christian Kern, der vor zwei Jahren Werner Faymann verdrängte. Dies setzte sich fort bei einer Diskussion mit Vizekanzler Heinz Christian Strache in Ö 1 am 25. April 2018, wo Kerns Reaktion tief blicken lässt, was seine SPÖ-Obmannschaft betrifft. Denn wenige Wochen nachdem er Werner Faymann im Mai 2016 ablöste, erhielt er Besuch von Alexander und George Soros, was er nur insofern kommentierte, als dass er eine Anfrage des Abgeordneten Robert Lugar beantwortete. Bekannt wurde seine Soros-Connection, als Facebook-User auf ein Instagram-Posting des jungen Soros mit Kerns Büroschild am 1.7.2016 aufmerksam wurden. Alex Soros vermerkte dazu:  „And the main reason for my slight detour to ‪#‎vienna‬: A very productive meeting with the very impressive and relatively new head of the Austrian Government, Chancellor Christian Kern. ‪#‎christiankern‬ ‪#‎bundeskanzler‬“ Laut Anfragebeantwortung besprach Kern mit den Soros‘, die keine legitimierten Vertreter eines anderen Staates sind, „die allgemeine politische Situation in Österreich und Europa“. Es habe weder einen strukturierten Kontakt noch eine Intervention gegeben; von politischen Aktivitäten der Open Society Foundations in Österreich ist Kern nichts bekannt.

Tatsächlich finden wir bei uns aber das gleiche Muster verdeckter Einflussnahme über NGOs, deren Dachverbände und Vernetzungen, über Tagungen, Projekte, Institute und Experten, wie man es auch in anderen Ländern beobachten kann.  Und auch in Österreich wird so die Vorstellung geformt, dass Staatsgrenzen hinderlich sind und nur endlose Einwanderung, von der hier lebenden Bevölkerung finanziert und begrüßt, „weltoffen“ und damit auch richtig und „mitmenschlich“ ist. Anderswo bedeutet Soros auch, dass z.B. über Kampagnenorganisationen und Menschenrechts-NGOs bis zum Bürgerkrieg Zwietracht geschürt wird, dass Regime Changes begleitet und provoziert werden; der Unterschied zu Europa besteht nicht prinzipiell, sondern nur dem Grade nach. All dies samt einer Liste an Soros-Affinen bei uns fasste ich im Jänner 2017 zusammen und bot Kern an, ihm diese Verbindungen und deren Bedeutung zu erklären – er war und ist daran jedoch nicht interessiert (weil er Teil politischer Soros-Aktivitäten ist?). Wenn man Kerns heftige Reaktion auf Straches Aussagen zu Soros‘ Anteil an der Migrationsagenda transkribiert, offenbart sie einiges(unten ab Minute 44:15) : „Ich muss ehrlich sagen, was er jetzt gemacht hat, das -dreht – vielen – den – Magen – um. Weil was er jetzt tut ist, er tut als ob es Syrien nie gegeben hätte, den Konflikt dort, als ob das nicht zerbombt worden wäre (er sagt ZERbomBT!), die Leute ihre Heimat verloren hätten, da nicht gefoltert worden wäre, dass da Leute systematisch vertrieben wurden.

Strache / Kern als Video

Christian Kern und der Putsch in der SPÖ weiterlesen

Pawlows Hunde und die Willkommenskultur

Reflexhafte Reaktionen gestalten politische Debatten und Auseinandersetzung in den sozialen Netzwerken zunehmend schwierig. Man meint in zwei Welten zu leben, wenn Gesetzestexte meist von juristischen Laien gegenteilig interpretiert werden, etwa wenn die einen meinen, es gäbe ein über allen anderen Rechten stehendes Recht auf Asyl. Wird auf Facebook zu Mainstream-Medien verlinkt, geschieht dies selten mit kritischer Vorbemerkung zur Natur der verwendeten Quelle. „Schreibtischmörder“ meinte ein User in Richtung Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) zu einem Kommentar von Stephan Schulmeister in der „Frankfurter Rundschau“ unter dem Titel „Die Schreibtischtäter aus Österreich“. (1)

„Was für ein guter Text! Da sitzt fast jeder Satz“, postete ein anderer User. Ein weiterer stellte auch gleich Vermutungen zu den Charaktereigenschaften des Ministers an: „Ein treffender Kommentar, mitten ins Problem. Herr Kurz würde auch seine Großmutter noch verkaufen wenns der Karriere dienen würde.“ Eine Userin, deren Bemerkung besonders platt war, weil sie sich auf Kurz‘ Haarschnitt bezog, wollte sich dann auch mit mir matchen, da ich wie andere UserInnen immer frage, wer was wo mit welcher Absicht veröffentlicht. Pawlows Hunde und die Willkommenskultur weiterlesen