Worauf Grüne und Klima-Kleber aufbauen

Was heute politisch geschieht und gepusht wird, geht Jahrzehnte zurück; dies ist gerade wegen des nächsten Klimagipfels interessant. Wer die Zeit der 1968er und des Deutschen Herbstes noch nicht bewusst erlebt hat, muss jedoch ergründen, was damals bewegte und wo die Verbindungslinien sind. Da es um viele Namen, Ereignisse und Gruppen geht, ist jeder schlichte Artikel unvollständig. Ich kann aber zeigen, wie man Muster erkennt und das Puzzle selbst komplett machen kann. Die Militanz einiger Klima-Aktivisten erinnert viele an früher, wobei die „Letzte Generation“ besonders auffällt, da sie sich auf die Strasse klebt. Man schätzt neue Interessenten ein, ob sie sich verhaften und einsperren lassen würden, oder nur festnehmen oder ob sie bloss unterstützen wollen. Ein bisschen klingt da fast die Frage aus der Zeit der RAF auf der Flucht an, was man tun würde, wenn Andreas Baader und Ulrike Meinhof vor der Tür stehen. Die 2021 in Deutschland gegründete „Letzte Generation“ wird von einer US-Stiftung und vom Grünen Wirtschaftsminister Robert Habeck unterstützt. Wie früher wird etwas geschaffen, bei dem jeder Bilder im Kopf hat und andocken kann; auch negative Stimmen sorgen nur für weitere Popularität.

Gerade blockierten Greenpeace und Extinction Rebellion Privajets auf dem Amsterdamer Flughafen Schiphol. 500 Personen hatten sich mit Fahrrädern Zutritt verschafft; 200 wurden festgenommen. Nachdem eine Radfahrerin in Berlin nach einem Unfall verstarb, weil zur Rettung notwendige Fahrzeuge blockiert wurden, tun sich manche mit Terrorvergleichen leicht. Doch die gesellschaftliche Situation war in den 1960er und 1970er Jahren eine andere, weil überall noch alte Nazis Funktionen hatten. Richter, Polizisten und andere Berufsgruppen waren vielfach noch nicht in der Demokratie angekommen. Zugleich aber wurde Widerstand in vielen linksradikalen Gruppierungen in einer Weise artikuliert, die wenig Bezug zum Alltagsleben der Mehrheit hatte. Heutige Klima-Aktivisten wirken oft so, als würden sie dort ohne Erkenntnisprozesse und Jahre dazwischen anknüpfen. Nicht von ungefähr spricht Greta Thunberg jetzt offen vom Kampf gegen den Kapitalismus; hätte sie dies gleich getan, ihre Beliebtheit wäre enden wollend gewesen.

Zur „Letzten Generation“

Kritisches zur Bundespräsidentenwahl

Es sieht so aus, als würde Alexander van der Bellen noch einmal Bundespräsident werden wollen. Gerade wird eine Pressekonferenz für den 23. Mai 2022 angekündigt. Auch im Licht der Ereignisse seit 2016 sollten wir uns kritische Berichte aus dem Wahlkampf noch einmal ansehen. Doch weil es eine übergeordnete Agenda gibt, müssen wir diese ebenfalls berücksichtigen. Bereits im Wahlkampf wirkten einige Anhänger wie weggetreten, sodass ein Gespräch mit Robert Malone und Matthias Desmet über „mass formation“ sehr gut dazu passt. Ich habe mich damit immer wieder wegen C befasst, doch der Begriff beschreibt eigentlich Mechanismen des Totalitarismus. Echte Solidarität, die es nur zwischen Individuen gibt, wird durch Pseudo-Gruppensolidarität ersetzt, bei der keiner wirklich zählt. Auch das ist bei van der Bellen charakteristisch, und kanalisierte frei flottierende Ängste gibt es ebenfalls. Man denke nicht nur an C, sondern auch daran, dass van der Bellen einen zur Bedrohung aufgebauten Gegenkandidaten benötigte. Welch ein Zufall, dass in der Stichwahl nur Norbert Hofer von der FPÖ übrigblieb und der Wahlkampf dann extrem lange dauerte. Als van der Bellen seine Kandidatur im Jänner 2016 bekanntgab, fragte ich ihn unter anderem nach einer Aussage, dass Österreich eh bloss ein Zwergstaat sei und er für einen Staat Europa ist: warum kandidiert er dann überhaupt als österreichischer Bundespräsident?

Vielleicht ist es bezeichnend, dass es kein aktuelles Video, sondern nur Berichte zur Kandidatur gibt. Videos und Bilder von 2016 werde ich im Folgenden in den Analysen von damals verlinken, die man mit späteren Recherchen kombinieren muss. Im März 2016 wurde ein großes Personenkomitee für van der Bellen vorgestellt, das in bislang der SPÖ vorbehaltenen Kreisen wilderte. Wir erinnern uns ja, dass Andreas Khol von der ÖVP und Rudolf Hundstorfer von der SPÖ keine Chance hatten. Dies trug dann auch zum Rücktritt von Bundeskanzler Werner Faymann bei, dem Christian Kern nachfolgte. Nun wurde van der Bellen massiv von der SPÖ, aber auch von Oleg Deripaskas Geschäftspartner Hans Peter Haselsteiner unterstützt. Beim erwähnten Personenkomitee fällt unter anderem auf, dass Heinz Mayer dabei ist, den wir auch beim Antikorruptionsbegehren und in der Kanzlei Lansky finden. Ausserdem wird Renee Schröder damit zitiert, dass sie van der Bellen quasi gut zur Kandidatur zugeredet habe. Später leitete die Wissenschafterin die nahezu untätige Akademie der Liste Pilz, dessen Gründer aber alles im Alleingang entschied.

Er kandidiert

Die Büchse der Pandora öffnen…

Es geht hier keineswegs nur um die Pandora Papers, die den Offshore Leaks, den Panama Papers, den Paradise Papers und schliesslich den FinCEN Files folgen. Man kann hier durchaus einen Limited Hangout vermuten, wie es der amerikanische Internet-Host David Knight tut. Wir müssen nämlich die Büchse der Pandora öffnen, um zu verstehen, was mit uns und global passiert. Hierbei ist Eile geboten, weil die Berichte über „die Impfung“ und deren Konsequenzen immer dramatischer werden, etwa wenn es sich um Krebs handelt. Mittlerweile packen es auch Mainstream-Journalisten nicht mehr, dass sie so vieles ausblenden und diejenigen verunglimpfen müssen, die sich damit auseinandersetzen. Wenn vollendete Tatsachen von verdeckt vorgehenden Akteuren geschaffen werden, erkennen zwar manche den Zusammenhang, erreichen jedoch nicht die Masse. Denn diese wird abgelenkt und emotional involviert und damit manipuliert, sodass sie für Warnungen nicht empfänglich ist, es vielleicht hinterher zu begreifen beginnt. Ein wichtiges historisches Beispiel, von dem buchstäblich ein roter Faden bis in die Gegenwart führt, ist der Fall der Berliner Mauer 1989.

Weiter unten gibt es dazu ein Gespräch mit Autor Michael Wolski, der in den 1980er Jahren bei Transinter beschäftigt war und Veränderungen in der DDR wahrnahm, die er sich damals noch nicht erklären konnte. Seinen jetzigen Recherchen zufolge war es keine Bewegung von unten, welche das Regime im Osten Deutschlands beendete, sondern dies wurde in Moskau geplant. Für uns ist diese Erkenntnis nicht nur deshalb wichtig, weil sich der Widerstand gegen mit Corona begründete Massnahmen in Deutschland und bei uns auf jenes „Wir sind das Volk!“ bezieht. Denn die Sowjetunion operierte verdeckt, um mit der scheinbar umfassenden Niederlage gegenüber dem Westen den Boden für hybriden Krieg zu bereiten. Wer etwa in den Parteien darauf aufbauend realisiert, was Subversion und langsame Umorientierung bedeuten, öffnet eine Büchse der Pandora, deren Inhalt seine Existenz in Frage stellt. Es ist naheliegend, dass ich dies anhand der SPÖ erkläre, die sich lange sozialistisch nannte, was ja nicht allzu weit von kommunistisch entfernt ist. Doch es betrifft alle Parteien, worauf auch das unten abgebildete Buch von Günther Nenning hindeutet, der nicht als Einziger von der SPÖ zu den Grünen ging.

Buch von Günther Nenning

Waren die Grünen jemals anders?

Weit haben es die Grünen gebracht: liessen sie sich früher kaum eine Demo entgehen, warnen sie heute davor, auf die Strasse zu gehen und diffamieren diejenigen, die es dennoch tun. Manchmal ist es dennoch „erlaubt“, etwa als Fridays for Future oder wenn es um Rassismus geht; in beiden Fällen wurden aber auch schon mal mehr Menschen mobilisiert. Manche sind enttäuscht von den Grünen, weil sie sich einmal bei ihnen engagierten oder sie wählten; andere meinen, dass sie zwar nie Fans dieser Partei waren, ihr aber „das“, also das Corona-Regime auch nicht zugetraut hätten. Was hier gespielt wird, können wir untersuchen, indem wir uns mit der Geschichte der Grünen befassen. Dabei kann uns eine Buchhandlung oder eine Bibliothek helfen, doch fürs Erste tut es auch „Der lange Weg der Grünen“ von Markus Klein und Jürgen W. Falter. Es geht hier um Deutschland, doch es gab immer viele Verbindungen und Parallelen zu Österreich. Es gab in beiden Ländern Leute, die sich ohne Background im marxistischen Bereich engagierten, dann aber von gewieften Taktikern ausgebootet wurden. Auf Seite 185 zitieren die Autoren eine Quelle zu Joschka Fischer, der sich 1982 kaum bei der Wählerinitiative in Hessen blicken liess, dann aber „zielgerichtet wie  bei einer militärischen Offensive seine Aktivitäten“ entfaltete, um im April 1983 zu den ersten Bundestagsabgeordneten der Grünen zu gehören.

Ähnlich flott war Peter Pilz im Jahr 1986 unterwegs, für den dann auch die in Wien gewählte Nationalratsliste umgeworfen wurde. Als Fischer im Bundestag sass, war Pilz 1985 mit Spionagevorwürfen aus der ÖVP konfrontiert, gegen die ihn Alexander van der Bellen und Heinz Fischer in Schutz nahmen. Der Bruder von Fischers Mentor Christian Broda, der Atomphysiker Engelbert Broda, gehörte zu den Gründern der Umwelt- und Anti-AKW-Bewegung,  war jedoch auch für den russischen Geheimdienst tätig. In Deutschland und in Österreich hatten die Grünen mit den neuen sozialen Bewegungen und mit der neuen Linken zu tun; die Grundsätze waren ökologisch, sozial (in Österreich solidarisch), basisdemokratisch und gewaltfrei. In Deutschland kam 2002 das Bekenntnis zu Menschenrechten und zur Gleichberechtigung hinzu. Basisdemokratie wurde in Deutschland zunächst noch ernstgenommen, weil verhindert werden sollte, dass sich Personen an Macht klammern, dass ihr Handeln nicht mehr nachvollziehbar und ohne Kontrolle durch die Partei ist. 

Entrepreneuers 4 Future inklusive Grüne Wirtschaft gegen den Kurz-Buddy Harald Mahrer @WKOe @HansArsenovic @Matznetter @JungwirthSabine pic.twitter.com/2UjUHMxf7g

— alexandra bader (@cw_alexandra) March 19, 2021

Fridays for Future am 19.3.2021

Warum sind Demos jetzt verboten?

Eben konnten wir uns noch wundern, dass eine früher so demofreudige Szene erst jetzt wieder auf die Strasse ging, um vergeblich zu versuchen, die Abschiebung von drei Mädchen zu verhindern. Während darüber noch diskutiert wurde, gab die Polizei bekannt, dass 15 von 17 für das Wochenende angemeldeten Kundgebungen untersagt wurden. Zwar nahm die FPÖ in mehreren Presseaussendungen Stellung und meldete auch eine Kundgebung gegen das Demoverbot an, doch alle anderen Parteien hüllten sich in Schweigen. Man sieht wieder einmal, dass die Webseite der APA ein guter Ausgangspunkt für Recherchen ist, weil es sehr viel besagt, wer sich wozu wie äussert und wer worüber kein Wort verliert. Strategisch betrachtet offenbart sich im Agieren des Innenministeriums natürlich Schwäche, doch man musste damit rechnen, weil immer mehr Zweifler zu Kritikern werden und am Ende nicht mehr an eine suggerierte Gefahr glauben, sondern die Demokratie retten wollen.

Medien tragen das Ihre dazu bei, Menschen zu kriminalisieren, die für Freiheit eintreten; wir sehen unten einen Artikel aus dem letzten „Profil“, das sich in einer schwachen Titelgeschichte mit „Der Unterwanderung“ befasste. Im ersten Moment meint man vielleicht, es sei schon Chuzpe, wenn das „Profil“ so tut, als sei es plötzlich besorgt um das Image einer Bewegung, die es seit Monaten diffamiert. Man kann aber „Die Unterwanderung“ auch als Geständnis betrachten, weil dieses Magazin zur Unterwanderung Österreichs durch Kommunisten gehört. Das „Profil“ gehört zum „Kurier“, der vor der Wiener Gemeinderatswahl im Herbst 2020 Interviews in einer Bar im Leiner-Haus in der Mariahilferstrasse machte, das jetzt umgebaut werden soll. Am „Kurier“ ist Raiffeisen beteiligt, aber auch der kika/Leiner-Eigentümer Signa, der wiederum u.a. von Raiffeisen, der Bank of China und der Sberbank Europe Kredit bekommt. Gerade wird aus Deutschland gemeldet, dass gegen Signa wegen Insolvenzverschleppung bei Galeria Kaufhof Karstadt ermittelt wird. „Staatsknete“ im Umfang von 460 Millionen Euro soll es dennoch geben, was aber auch ein weiterer Grund ist, genau hinzusehen (und das Schicksal des kroatischen Agrokor-Konzerns als Warnung zu betrachten, von wegen Sberbank).

Das @profilonline (Raiffeisen, Benko…) stimmt sich mit der Titelgeschichte "Die Unterwanderung" auf die Kundgebung am 31.1. in Wien ein.https://t.co/Qz4fFBbv72

— alexandra bader (@cw_alexandra) January 28, 2021

Wer unterwandert wen?

Betrifft: Spionage, Russland und Österreich

Im März 2020 steht ein pensionierter Offizier des Bundesheers vor der Gericht, der für die GRU tätig gewesen sein soll. Der russische Militärgeheimdienst hat das Ende der Sowjetunion unbeschadet überstanden, während der KGB als SWR wiedergekommen ist; manche sagen,  in geschwächter Form. Wenn es aber um russische Aktivitäten in Österreich geht, muss man bis in die Zeiten des NKWD zurückgehen, an Litzi Friedman, Kim Philbys erste Ehefrau, Arnold Deutsch, Peter Smollett, Edith Tudor-Hart und Engelbert Broda denken, dessen Bruder Christian Justizminister wurde und Heinz Fischers Mentor war. Der Spionagering der Cambridge Five u.a. mit Philby kam unter Mitwirkung von Deutsch zustande; Philby trennte sich von seiner Ehefrau, um nicht zu sehr aufzufallen. Es scheint dagegen kaum brisant, dass ein seit 2013 nicht mehr im Verteidigungsministerium tätiger Oberst für die GRU spioniert haben soll, was im November 2018 bekannt wurde. Doch um einen Prozess zu führen, muss man ermitteln, was er denn überhaupt mitbekommen und daher verraten haben kann bzw. in welche andere Spionage sein Wirken eventuell eingebettet war.

In den letzten sechs Jahren im BMLV, also von 2007 bis 2013, wurde der Minister (Norbert Darabos) abgeschottet, was auch für Treffen mit Botschaftern aus NATO-Staaten wie Deutschland oder die USA galt (das Kabinett sei „komplett gegenüber der NATO abgeschirmt“ war zu hören). Nicht nur sie, auch viele andere hörten ein Njet vom Kabinett, wenn es darum ging, mit dem Minister zu reden. Hingegen wurden via Kabinettschef rechtswidrig Befehle erteilt, da nur echte Ministerweisungen zu befolgen sind. Zunächst kann es mehrere Staaten bzw. Interessen geben,  die dahinterstecken; als ersten Schritt muss man feststellen, dass hier verdeckt operiert wird, was das Abwehramt auf den Plan rufen hätte müssen. Doch dieses überprüfte nicht einmal den neuen Kabinettschef Stefan Kammerhofer, der einst Lokführer war und zuletzt Sekretär im SPÖ-Parlamentsklub, also bei Alfred Gusenbauer und Josef Cap. Beim Verfahren gegen Oberst Martin M. wird nun vom Verteidiger angeführt, dass dieser vom Abwehramt unter Druck gesetzt worden sei, sodass es den Prozess selbst gefährden könnte. Dazu kommt, dass es ein Protokoll seiner Vernehmung gibt, bei dem man nicht erkennen kann, wer diese Vernehmung führte und wer befragt wurde. Es wurde auch lange zugewartet, ehe  man zivile Behörden vom Verdacht informierte, der mit einem Hinweis aus Großbritannien zu tun hatte.

Pressekonferenz 2018 zur Spionage beim Bundesheer

 

Ibiza und der Dritte Mann

Die Welt des „Dritten Mannes“ ist nicht mit dem Wien der Nachkriegszeit oder dem Ende des Kalten Kriegs verschwunden. Auch heute geht es um Spionage, Schwarzgeld, illegale Machenschaften, die in ein Geflecht an persönlichen Beziehungen eingebettet sind. Dies wird nicht zuletzt dann deutlich, wenn man versucht, die Tiefen von Ibizagate auszuloten. Eben wurde bekannt („natürlich“ aus dem Verschlussakt der Staatsanwaltschaft), dass der gestürzte FPÖ-Chef Heinz Christian Strache nach dem Ibizagate-Debakel unter anderem seinen ehemaligen Weggefährten Johann Gudenus von einem Detektiv observieren ließ. Als temporären Weggefährten kann man auch Peter Pilz bezeichnen, der Strache brauchte, um 2017 einen zweiten Eurofighter-U-Ausschuss auf Schiene zu bringen. Heute enthüllt Pilz mit seiner Plattform Zackzack unter anderem, dass sich Ex-FPÖ-Volksanwalt Peter FIchtenbauer 2013 über Geldsegen freuen konnte. Auch Fichtenbauer war nützlich, da er als Vorsitzender des Landesverteidigungsausschusses Druck auf Ex-Minister Norbert Darabos übersah und damit auch dessen Abschottung und Totalüberwachung duldete. 

Weil es bei nahezu jeder Person, deren Name in den Medien mal genannt wird, Abgründe und Hintergründe gibt, ist nicht so absurd, dass Strache am Ende an eine Verschwörung unter Beteiligung von Parteikollegen dachte. Das trifft zumindest auf seinen Ex-Bodyguard R. zu, der bekanntermaßen eher als Maulwurf zu bezeichnen wäre. Straches „Paranoia“ gibt wohl auch Nahrung, dass das Video nachbearbeitet wurde wegen schlechter Tonqualität, was nach diskreter Anbahnung so abgelaufen sein soll: „Die beiden Techniker sagten dann zu, dass der ‚falsche Detektiv‘ und sein technischer Helfer das Tonstudio haben können, solange sie es benötigen. Etwa Ende August 2017 kam dann mehrere Tage, jeweils zum Wochenende, ‚Alfred‘ als ‚Vertrauens-Techniker‘ des falschen Detektives und arbeitete direkt von seinem Datenträger bzw. dem USB-Stick, sodass keine Daten dieser Ibiza-Aufnahmen im Studio gespeichert worden sind.“ („Alfred“ ist ja ein guter Deckname 😉 Das klingt durchaus aufwändig, sodass sich Strache fragen wird, ob er denn wirklich gesagt hat, was man auf den bislang publiken sieben Minuten von sieben Stunden hören kann. Es ist nicht verwunderlich, dass sich auch meine User/innen in Kommentaren den Kopf darüber zerbrechen, worauf  dieses „Kompromat“ abzielte.

Im Glauben an eine blaue Ibiza-Verschwörung soll der gestürzte Vizekanzler Heinz-Christian Strache seine eigenen Parteifreunde ausspionieren lassen haben. https://t.co/kPBt264kT8 pic.twitter.com/cA8D2N76en

— Kronen Zeitung (@krone_at) December 19, 2019

Die „Krone“ über Strache gegen Gudenus auf Twitter