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Türkisgrün – Regierung vom Reißbrett?

Noch wird nur „sondiert“, aber alle Weichen scheinen auf eine Koalition zwischen ÖVP und Grünen gestellt. Dazu trägt auch bei, dass sich dies Prognosen zufolge nach der steirischen Landtagswahl Ende November ebenfalls ausgehen könnte. Nicht von ungefähr werden Erinnerungen an gescheiterte Verhandlungen 2003 geweckt und es kommen jene zu Wort, die damals mitwirkten. Zugleich vergessen heutige grüne Politikerinnen ihre auch im Netz artikulierte Ablehnung gegenüber der ÖVP von Sebastian Kurz, wenn es darum geht, in eine Regierung zu kommen. Ohne tatkräftige Unterstützung der Medien wäre kaum denkbar, dass die Grünen nun sogar die FPÖ in Umfragen überholen. Zugleich wird der Abstand zur SPÖ immer geringer, der nun einflussreiche Genossen beharrlich raten, doch in Opposition zu bleiben; außerdem steigt der Druck auf die mit den Grünen koalierende Wiener SPÖ.

Sieht man sich an, wer auf der Bühne erscheint, welche Rolle einnimmt oder abtritt, entsteht der Eindruck, dass wir japanisches Kabuki-Theater sehen, das eine Kreation des Bürgertums war. Bei der Elitenveranstaltung Politik hat man einem vorgebenen Skript zu folgen, nur ja nicht abzuweichen, weil man sonst einen negativen Part bekommt oder ausscheidet. Das ist sehr weit weg von jenen Vorstellungen, die einst zumindest die Basis der Grünen motivierten. Im Rampenlicht sehen wir den ehemaligen Grünen-Chef Alexander Van der Bellen als Bundespräsident, gegen den Kandidaten anderer Parteien 2016 keine reale Chance haben durften. Nicht zufällig war er dann derjenige, der die erste Expertenregierung einsetzte, die uns wohl noch bis Anfang 2020 erhalten bleibt. Ihr gehört Van der Bellens Adjutant Thomas Starlinger als Verteidigungsminister an, der schon kundgetan hat, dass er gerne im Amt bleiben würde (er hat mitnichten freie Hand, anders als er behauptet). Auf Aufnahmen von Sondierungsrunden fällt auf, dass auch Alma Zadic für die Grünen mit am Tisch sitzt, die 2017 mit Peter Pilz gegen die Grünen kandidierte.

Talk der „Krone“

 

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Was hat Carola Rackete mit Haselsteiner zu tun?

Der Verein Globart Academy mit Büros im ersten Wiener Gemeindebezirk und in Krems zeichnete Carola Rackete bei einer Tagung im ehemaligen Essl-Museum aus. Seither gehen die Wogen hoch, weil für die einen Menschenrettung ist, was andere als Schlepperei bezeichnen. Es macht auch argwöhnisch, dass sie sich übergangslos als Klimaretterin inszeniert und vom ORF (am 30. Oktober) interviewt wurde, um ihr Buch „Handeln statt Hoffen – Aufruf an die letzte Generation“ zu promoten. Natürlich ist es auch bedenklich, wenn eine Frau zur Heldin wird, weil sie unter anderem libysche Folterer nach Italien brachte. Sie ruft aber de facto auch dazu auf, die deutsche Industrie mit weitreichenden Auswirkungen auf Europa zu zerstören, Stichwort Autoindustrie und ihre Zulieferer. Das Essl-Museum wurde von der ZMH GmbH übernommen, die zu 100% der  Haselsteiner Familienprivatstiftung gehört. In ihrem Aufsichtsrat finden wir Alfred Gusenbauer, den Aufsichtsratsvorsitzenden der Strabag SE.

Bei den Beteiligungen fällt die Cudos EF II AG & Co. KG auf, die zur Cudos Captial AG gehört, mit Beteiligungen u.a. von Gusenbauer, seinem Freund Leo Specht und Alon Shklareks ASP Holding. Cudos machte kürzlich mit einem Recycling-Deal mit Lidl von sich reden; da fiel auch der Name Gusenbauer. Im Oktober 2008 erricchtet Specht eine Projektentwicklungs- und Beteiligungs-GmbH, die Gusnrdbauer im Dezember 2008 mit seinem Ausscheiden aus dem Kanzleramt übernahm. SIe hat die gleiche Adresse wie die Kanzlei Specht, nämlich Rooseveltplatz 4-5, 1090 Wien, wo auch Ex-Verfassungsgerichtspräsident und Bundespräsidenten-Berater Ludwig Adamovich wohnt und früher die Grüne Bildungswerkstatt zuhause war. Gusenbauers Ex-Sprecher Robert L. wechselte Ende 29008 zur Signa Holding, an der Haselsteiner beteiligt ist und wo Gusenbauer wichtige Funktionen übernommen hat.

Rackete gegen Haselsteiner? 

 

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