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Wird im Oktober ein neues Parlament gewählt?

Seit der Rücktrittsankündigung von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner sind zwar erst fünf Tage vergangen, und doch bleibt kein Stein auf dem anderen. Sein designierter Nachfolger Außenminister Sebastian Kurz wird von Bundeskanzler Christian Kern dazu aufgefordert, die Funktion des Vizekanzlers zu übernehmen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Reinhold Mitterlehner, der sein Regierungsamt heute zurücklegen wollte, mangels Nachfolger ersucht, noch ein paar Tage zu bleiben. Die Oppositionsparteien FPÖ, Grüne,  NEOS und Team Stronach gaben Pressekonferenzen, trafen sich am Nachmittag und formulierten einen Neuwahlantrag, für den sie auch bei Van der Bellen, Kern und Kurz warben. Reaktionen sind u.a. Twitter zu entnehmen, etwa von Kurz: „Unterstütze Vorschlag d Opposition, Wahlen am 8.od 15. Okt abzuhalten. Sehe Chance f All-Parteien-Einigung, wenn sich hier anschließt.“

Dazu meint Michael Jungwirth („Kleine Zeitung“): „ÖVP unterstützt Neuwahlantrag der Opposition – damit hat Kurz den Spieß umgedreht und die SPÖ ins Eck manövriert.“ In der Zeit im Bild ist von „Schockstarre“ der SPÖ die Rede, die dann auch zustimmte, aber damit wieder eine Handlungsmöglichkeit aufgegeben hat.  Apropos soziale Medien, wo Kurz sich am besten behauptet – Richard Schmitt von der „Kronen Zeitung“ stellt auf Twitter fest: „Trotz Warnungen hat den Aufbau des Kanzlers als Socialmedia-Marke versemmelt.“ Ein kleiner Trost mag sein, dass die SPÖ dabei immer noch leicht vor der ÖVP liegt.  Die FPÖ war bislang in Umfragen vorne, doch dies kann sich ändern, wenn die ÖVP mit Kurz noch dazu als „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“ antritt. Sie startet bereits in den Wahlkampf mit einem Sujet, bei dem ein Wortspiel mit „kurz“ nicht fehlen darf. Ziemlich einfach geht wahlkämpfen im Netz, wo die Anhänger der Parteien schon eifrig unterwegs sind.

Mitterlehner auf Twitter

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Game of Power

Es heisst, Frauen hätten die  Bundespräsidentenwahl entschieden, also bei der Frage den Ausschlag gegeben, welcher der beiden Männer das Rennen macht. Dass in Österreich manch eine politische Funktion noch nie von einer Frau übernommen wurde, wird durch Forderungen nach Quoten, vereinzelt Parteichefinnen, dem Getue um die neue „First Lady“, Frauen für Van der Bellen (und gegen Hofer) sowie mediale Debatten übertüncht.  Bislang gab es weder die Chefin einer Regierungspartei noch die Präsidentin, die Kanzlerin, die Verteidigungs- oder die Wirtschaftsministerin, auch keine ÖGB-Chefin oder Präsidentin von Arbeiter- oder Wirtschaftskammer.

Die Länderebene scheint Männerdomänen noch eher mal auf weiblich zumutbar, jedenfalls dann, wenn Schwierigkeiten zu bewältigen sind. Längst wurde auch feministisches Engagement so abgebogen, dass nicht mehr Raum erkämpft, sondern weibliche Dünnhäutigkeit im Sinne politisch korrekter Wortwahl kultiviert wird. Ein Meme zu Verteidigungsministerinnen und -ministern illustriert ganz gut, worum es gehen muss, denn als Grundlage wird ein Foto von vier Ministerinnen verwendet, die in verkrampfter, bescheidener, weg Raum beanspruchender Haltung dasitzen. Dieser Aspekt fällt jedoch den wenigsten auf, während viele sich über die Vorstellung lustig machen, dass Frauen an der Spitze eines solchen Ministeriums stehen können, haben sie doch keinen Wehrdienst abgeleistet.

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