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Wir haben eine neue Frauenministerin!

Per Änderung des Bundesministeriengesetzes ist Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser ab Juli auch für Frauen zuständig. Den Bereich Frauen anderswo anzudocken hat den Nachteil, dass in den Medien stets die Hauptagenda im Mittelpunkt steht, wie etwa in der ORF-Pressestunde am 19. Juni zu sehen war. Doch sollten nicht die Frauen in der SPÖ genug Gewicht haben, ein eigenständiges Frauenministerium durchzusetzen? An der Oberfläche kommen Frauen in der Sozialdemokratie verstärkt zum Zug, denn die SPÖ Oberösterreich hat jetzt eine Parteichefin, die Landesorganisation Wien eine Geschäftsführerin.

Das Frauenministerium – welches von Schwarzblau im Februar 2000 abgeschafft und von der SPÖ nur vorübergehend wieder eingeführt wurde – als eigenes Ressort wird auf die lange Bank geschoben, als „Projekt für die Zukunft„, so Frauensprecherin Gisela Wurm. Laut Ministerin Oberhauser in der Pressestunde bleibt Ex-Frauen- und Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek SPÖ-Frauenvorsitzende, weil dies den Einfluss von Frauen in der Partei „faktisch verdoppelt“. Kritisiert wurde die fehlende Eigenständigkeit der Frauen-Agenden vom Österreichischen Frauenring, dessen Vorsitzende die Ex-Sozialdemokratin Sonja Ablinger ist, und von den Grünen.

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