„Preise runter!“ – der schwache Protest des ÖGB

Nach eigenen Angaben brachte der ÖGB im ganzen Land am 17. September 2022 32.500 Menschen auf die Strasse. Dies verblasst gegenüber C-Protesten, an denen schon mal in Wien 100.000 und mehr Personen teilnahmen. Dazu müsste man noch all jene Spaziergänge zählen, die nach wie vor in manchen Orten stattfinden. Es ist aber jene Häme nicht angebracht, die einige jetzt auch auf Social Media an den Tag legen. Bei aller berechtigten Kritik sollten ÖGB und Arbeiterkammer ja unsere Interessen vertreten, sodass Delegitimierung der falsche Weg ist. Vom Ablauf her gab es Kundgebungen in den Bundesländern und man sammelte sich in Wien beim Hauptbahnhof und zog dann weiter zum Karlsplatz, wo eine Bühne aufgebaut war. Den Abschluss des Demozugs bildeten Links und KPÖ, die ein paar Mandate auf Bezirksebene innehaben, und andere Linke in Gruppen oder individuell.

Dort ging es politischer zu als vorne, wo her oder weniger brav marschiert wurde oft mit Jacken von GPA, vida oder Pensionistenverband. Wie ein Blick auf die Webseite zu den Kundgebungen verrät, sprachen überall Spitzenfunktionäre aus dem. Bereich SPÖ. Am letzten roten Parteitag im Juni 2021 wurde ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian mit 98,98 % der Delegiertenstimmen in den Vorstand gewählt. Pensionistenchef Peter Kostelka erhielt 97,97 % und der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig 97,97 %. Nicht wegen der Ergebnisse, sondern weil alle in den Parteigremien stromlinienförmig die C-Agenda, Sanktionen, Klima-Massnahmen, illegale Masseneinwanderung und alles vertreten, was Österreich auch finanziell in den Abgrund treibt, handelt es sich um Scheindemokratie, wie sie z.B. für Russland typisch ist.

Demo beim Hauptbahnhof

Better Way Conference – Die Medienkonferenz

Bei der Better Way Conference stehen medizinische und gesellschaftliche Fragen im Mittelpunkt, doch es geht auch um alternative Medien, die häufig erst als Reaktion auf Berichte über „die Pandemie“ entstanden sind. Nach der ersten Konferenz im Mai 2022 in Bath stand nun Vösendorf bei Wien auf dem Programm, beginnend am 15. September (bis 17.) und abgerundet mit einer Kundgebung am 18. September am Heldenplatz und einer Pressekonferenz am 19. September. Allein schon das Erlebnis, anderen zuzuhören und unter sich zu sein (wo man sonst doch so oft vom Mainstream attackiert wird und es stets verlogene Bekenntnisse zur Pressefreiheit gibt), war aufbauend. Vielfach entstanden neue Medienformate aus der Notwendigkeit heraus im Wortsinn von „die Not wenden“.

Da wurden Proteste gestreamt, um dem ganzen Land zu zeigen, dass sie vollkommen friedlich ablaufen; so schlossen sich dann immer mehr Menschen an. Oder es gab vor Ort einfach kein Medium, in dem auch nur ein bisschen Raum für Kritik an C-Massnahmen war; man gründete dann halt selbst ein Online-Magazin. Dass die alternative Medienszene heftig bekämpft wird, zeigen neue Beiträge im Mainstream, auf die ich später auch eingehen werde. Manch ein Teilnehmer schaffte es nicht nach Wien aus Gründen, die nichts mit C-Regeln für Reisen zu tun hatten und war online präsent. Anwesend war Glen Jung aus Kanada, der bei den Trucker-Protesten war und davon spricht, dass Öffentlich-Rechtliches Fernsehen in den 1960er Jahren entstand. Die damaligen Mitarbeiter waren davon beseelt, die Wahrheit zu sagen gerade auch im Licht des Vietnam-Krieges. Wer aber heute beim Fernsehen ist, hat längst vergessen, dass er auf den Schultern von Giganten steht.

Better Way Media Conference

Widerstand ist das Gebot der Stunde!

Am 10. September gab es mehrere Proteste gegen die herrschende Politik, die jedoch nicht zusammengeführt wurden. Ganz im Gegenteil waren manche bemüht, andere abzuwerten und sich zu beschweren, dass die Polizei nicht gegen sie vorgeht. Ironischer Weise waren die zuvor attackierten Kritischen Polizisten mit von der Partie mit Shirts, auf denen in Anspielung auf Alexander van der Bellen stand „So wie Sie sind wir nicht“. Dabei sollte man jetzt mit Schrecken erkennen, wie mehrere Faktoren zusammengeführt werden. Griechenland lässt sich offenbar nicht gefallen, dass über die Türkei syrische Masseneinwanderung von mehreren Millionen nach Europa stattfinden soll. Zugleich wird weiterhin auf C-Massnahmen gepocht und Sanktionen, die vor allem uns selbst treffen (sollen), bleiben aufrecht.

Die grösste Kundgebung mit anschliessender Demonstration auf dem Ring fand auf dem Heldenplatz statt und richtete sich nicht nur gegen die Politik der Regierung, sondern auch gegen Bundespräsident Alexander van der Bellen. Genau genommen müssten die anderen (KPÖ in Ottakring und Aufwärts – das vorher gross tönte, man werde einen „rechten Mob von der Strasse fegen“ – am Urban Loritz Platz) gegen sich selbst protestieren, weil sie die nun beklagte Teuerung mit verursacht haben. Doch die Abwärtsspirale für die Bevölkerung begann schon mit dem ersten Lockdown; genau genommen ab er mit der forcierten Masseneinwanderung 2015/16 und mit Pseudopolitik von Klima bis Gender.

Demo am Ring am 10. September