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Der Plan: F-16 statt Eurofighter?

„Österreich“ berichtet am 5. November 2018, dass neben dem Weiterbetrieb der Eurofighter weitere Optionen bestehen und sich ein Koalitionskrach abzeichnet. „Airbus hat uns gelegt, mit denen kann man keinen Nachrüstungsvertrag abschließen“, soll das blaue Motto sein, was an den Pakt zwischen Peter Pilz und der FPÖ zur Einsetzung des 2. U-Ausschusses 2017 erinnert. „Obwohl bis Jahresende eine Entscheidung fallen soll, bewegt sich kaum etwas, wie ÖSTERREICH aus Regierungskreisen erfuhr. Die Koalitionspartner sind in dieser Frage tief gespalten: Die FPÖ will um jeden Preis aus dem Eurofighter aussteigen. Die ÖVP will aber beim Eurofighter bleiben. Da sitzen die Türkisen am längeren Hebel: Wenn sie einer Neuanschaffung nicht zustimmen, bleibt Kunasek nichts anderes übrig, als die ungeliebten Jets zu behalten.“ Besser wäre aber, klar Schiff zu machen und all die verdeckten Aktionen zu enttarnen, die seit der Entscheidung für den Eurofighter 2002/2003 abliefen, um die Beschaffung zu desavouieren. Die Jets brauchen ab 2021 ein Update um rund 300 Millionen Euro, doch es gibt immerhin ein Angebot von Airbus betreffend die Betriebskosten.

„Österreich“ schreibt auch: „Der schwedische Gripen ist wieder im Spiel. Die Schweden bieten 18 Jets an, angeblich zu rund zwei Milliarden Euro. Da der Gripen im Betrieb billiger sei, sei eine Neuanschaffung nicht viel teurer. Die F-16 ist ebenfalls im Spiel, die Amerikaner haben ein Angebot gelegt.“ Damit sind wir wieder im Jahr 2002, als zunächst die F-16 und dann die Gripen ausgeschieden wurden, weil die Regierung das europäische Produkt Eurofighter kaufen wollte (die Gripen sind von den Bestandteilen her zu rund zwei Drittel angloamerikanisch). Dass die EF bei Bieterverfahren auch in Europa das Nachsehen haben, kommt immer wieder vor siehe etwa Belgien. Nach der österreichischen Entscheidung – genau genommen schon davor – traten Gusenbauer-SPÖ, Pilz-Grüne und „Aktivist“ Rudi Fussi gegen die Jets auf. Sie spielten in zwei Wahlkämpfen mit den Beratern Tal Silberstein und Stanley Greenberg eine Rolle, letzterer ist seit dem Clinton-Wahlkampf 1992 mit den Podestas verbandelt (die Podesta Group lobbyiert für den F-16-Hersteller Lockheed). Als die SPÖ 2007 in die Regierung kam, sollte Norbert Darabos als Verteidigungsminister die bestellten Jets loswerden; da er nicht für fremde Interessen arbeiten wollte, schottete man ihn über Kabinettschef Stefan Kammerhofer vollkommen ab. Ein Ausstieg aus dem Vertrag erwies sich als unmöglich, deshalb musste ein Vergleich her, der weder uns noch Eurofighter nutzte und so zur Grundlage des neuerlichen US-Angebots wurde.

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„Österreich“ am 5. November 2018

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Wie es ist, Freiwild zu sein

Eine Debatte über Sexismus bei „Im Zentrum“ im ORF schlägt hohe Wellen, weil Christine Bauer-Jelinek, die Leiterin der Clearingstelle im Parlament, Frauen Mitschuld gibt und reichlich antiquierte Ansichten offenbart. Damit argumentiert sie sich nicht in die Herzen der Twitteria, wie man unter dem Hashtag #imzentrum sehen kann. Auch wenn manche Frauen vielleicht indirekte und manipulative Wege wählen, bleiben doch Rahmenbedingungen eines Macht- und Statusgefälles und großer ökonomischer Unterschiede. Es ist eben nicht so, dass alles auf gleicher und gleichberechtigter Ebene stattfindet, sich jede Frau jeder Situation jederzeit entziehen kann. Und Grundlage ist immer übelster Sexismus, den ich aus Erfahrung kenne, denn ich bin wegen Recherchen Freiwild, für die ein Mann als „Held“ gefeiert würde. Da es die Bereiche beider U-Ausschüsse betrifft (BVT und Eurofighter), wandte ich mich auch vergeblich an deren Mitgliedern mit vielen Beispielen dafür, wie ich im Netz belästigt und verleumdet werde. Offenbar muss ein Anti-Sexismus-Training, das Bauer-Jelinek noch erarbeiten soll, am Beginn von U-Ausschüssen und jeder politischen Tätigkeit stehen. 

Ich war eine Frau unter vielen Offizieren, Politikern, Diplomaten usw., die von Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos ferngehalten wurden, wußte aber dank eines Schreibens, das man auch als Ministerwille bezeichnen kann, dass er mit mir reden will, nachdem ich ihn gegen mediale Kritik verteidigte. Kabinettschef Stefan Kammerhofer, der Darabos abschottete (was ohne Druck und Überwachung nicht funktionieren würde) bedrohte und verleumdete mich mehrmals, er werde mich als „Stalkerin“ anzeigen, detto auch Pressesprecher Answer Lang. Beide wurden von der SPÖ gedeckt bzw. dann gut versorgt untergebracht; Kammerhofer dank Kern als Abteilungsleiter bei den ÖBB und Lang bei den Wiener Linien. Darabos sollte nur nach außen hin den Minister darstellen, während z.B. die Sabotage der Eurofighter verdeckt via Kammerhofer durchgezogen wurde. Herausfinden lässt sich dies als Frau leichter, weil in der Regel Milizsoldaten oder zumindest ehemalige Grundwehrdiener über Landesverteidigung schreiben, die aber auch befangen sind und in manchem Scheuklappen haben. Als Frau fühlst du dich nicht in deiner „männlichen Eitelkeit“ gekränkt, wenn ein Minister nicht mit dir reden darf, sondern fragst, wer noch alles diese Erfahrung gemacht hat.

„Im Zentrum“ am 9. September 2018

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Tal Silberstein ist wieder da!

Im Wahlkampf 2017 und auch schon davor beging die SPÖ mit Christian Kern den Fehler, den israelischen Berater Tal Silberstein zu engagieren. Was normalerweise zu mehr oder minder erfolgreichem Dirty Campaigning führt, richtete sich in diesem Fall aber gegen den Auftraggeber, was zur Niederlage der SPÖ zumindest beigetragen hat. Nun heißt es, dass man Silberstein am 3. Juli 2018 in einem Innenhof plaudernd mit einem seiner damaligen Mitarbeiter gesehen hat und dass er wie üblich im Park Hyatt Hotel im sogenannten Goldenen Quartier abgestiegen ist. Sofort dementierten SPÖ und NEOS, dass sie mit Silberstein in Kontakt wären, was aber die Spekulationen vieler umso mehr anheizt. Binnen weniger Stunden wird alles, was seitens der Opposition etwas drastischer und aktionistisch ins Treffen geführt wurde, Silberstein zugerechnet. Man sieht daran auch, dass sich zwar nicht über Nacht, aber doch innerhalb von Monaten Bilder über Personen und Situationen etablieren lassen, die immer abrufbar sind. So kam der bis dahin als Mensch eher schattenhafte Silberstein zu einem wenig schmeichelhaften Ruf, der durch zahlreiche Beispiele begründet wurde. 

Von daher ist auch verständlich, wenn ihm jetzt wieder alles zugetraut wird, auch wenn die „Kleine Zeitung“ die „Silberstein-Sichtungen“ mit der Suche nach „Nessie“ vergleicht. Es genügt ohnehin, all die offenen Fragen erneut zu stellen, welche die SPÖ bis dato nicht beantworten wollte. Und das beginnt damit, dass es sehr wohl eine Art SPÖ-Connection darstellt, wenn Silberstein das Park Hyatt bevorzugt, das der Signa Holding gehört, deren Sprecher Anfang 2017 ein später als „Prinzessinnen-Dossier“ bekannt gewordenes Papier zur Kampagnenfähigkeit der SPÖ mit dem damaligen Kanzler Christian Kern verfasst hat. Die Einschätzung Kerns als „Prinzessin mit Glaskinn“ war weit weniger schmeichelhaft als jene von VerteidigungsmInister Hans Peter Doskozil und dessen Sprecher Stefan Hirsch. Der Signa-Sprecher schickte das Dossier (und andere Mails) an Silberstein, der darum gebeten hatte; er war früher bei SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer tätig und heuerte bei Signa an, als dieser im Dezember 2008 das Kanzleramt verließ. Gusenbauer zog 2002 und 2006 Silberstein als Wahlkampf-Berater heran, machte später mit ihm Geschäfte und sitzt in Signa-Aufsichtsräten. Als Ende September 2017 aufflog, dass Silberstein mit einem ehemaligen ÖVP-Berater, den er am 3. Juli 2018 wieder getroffen hat, Fake-Facebook-Seiten gegen ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz lancierte, war Kern begreiflicherweise in Panik. Er versicherte, davon nichts gewusst zu haben, klärte jedoch auch nach der Wahl die Silberstein-Affäre nie wirklich auf.

Hinweis auf Bericht auf Twitter

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Medien und die Golan-Verschleierung

Vor einem Monat brachte der „Falter“ als Titelgeschichte ein „Massaker“ auf dem Golan im Herbst 2012, das auf Video zu erkennen war. Dies führte zu Ermittlungen der Justiz und dazu, dass eine Untersuchungskommission im Verteidigungsministerium eingesetzt wurde. Nun ist deren Bericht fertig, doch es wird Druck gemacht, indem der APA ein Schreiben an Darabos zugespielt wird. Wie zu erwarten wird versucht, ihm  zumindest medial den schwarzen Peter zuzuschieben: „Der Vorfall mit den erschossenen syrischen Geheimpolizisten am Golan im Jahr 2012 war der Führung im Verteidigungsministerium bekannt. Das geht aus einem der APA vorliegenden Schreiben an den damaligen Minister Norbert Darabos (SPÖ) hervor. Darin geht es um die Folgen der Ereignisse und einen daraus entstanden Konflikt zwischen dem UNO-Kommando und den Österreichern.“ Immerhin ist hier von „Ministerbüro“ die Rede, was jedoch für Uneingeweihte impliziert, dass der Befehlshaber des Bundesheers Schreiben des Generalstabschefs auch tatsächlich vorgelegt bekommt.

Der „Standard“ geht natürlich davon aus, dass es so ist: „Ein an Darabos gerichtetes Papier zeigt, dass die Führung im Ministerium darüber informiert war, dass sich ein kritischer Vorfall mit Toten ereignet hatte. Das Schreiben ist mit 9. Oktober 2012 datiert und vom damaligen Generalstabschef Edmund Entacher gezeichnet. In dem Schreiben beschwert sich das österreichische Kommando am Golan darüber, dass die österreichischen Blauhelme vom UNO-Kommando ‚im Rahmen der Ereignisse vom 29. September‘ eine ’nicht mandatskonforme Befehlserteilung‘ erhalten haben und der damalige indische Force Commander ‚herabwürdigende Aussagen‘  gegenüber den österreichischen Soldaten im Zusammenhang mit der ‚Auftragserfüllung‘ getätigt habe. Die Österreicher wurden u.a. aufgefordert, die Leichen und die Waffen der Getöteten zu bergen.“  Das Video wirkt durch Kommentare zynisch, die letztlich zur Untersuchung führten.

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Spionage gegen die Bundesregierung

Im Büro von FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache wurden zuerst Wanzen gefunden und dann eine Verkabelung, nach dem jemand abends aus dem Ministerium flüchtete. Dies bringt die SPÖ auf die Palme. da dort zuvor Kanzleramtsminister Thomas Drozda residierte, dieser aber aus den Medien erfahren musste, dass nach der Amtsübergabe Wanzen entdeckt wurden. Medien wie die „Kronen Zeitung“ machen daraus einen Spionagekrimi und sorgen sich um die Sozialdemokraten: „Monatelang dürfte SPÖ-Kanzleramtsminister Thomas Drozda, einer der engsten Berater von Ex-Kanzler Christian Kern, in seinem Büro im Palais Dietrichstein bespitzelt worden sein: Alles, was er mit Kern über SPÖ-Strategien, außenpolitische Themen oder über den Tal-Silberstein-Krimi besprach, könnten nun auch andere wissen. Jetzt – wir berichteten – wurden die Wanzen entdeckt, als Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) in dieses Büro einzog. Der Fall deckt massive Sicherheitsmängel auf.“

Was man im Mainstream jedoch immer vergisst, sind Berichte in internationalen Medien (und Aussagen von Genossen), die Ex-Berater Silberstein dem Mossad zuordnen. Und man blendet auch aus, dass man die Überwachung von Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos nicht thematisierte, sondern vom Eurofighter-Ausschuss seine Abschottung durch Genosse Kabinettschef Stefan Kammerhofer (jetzt auf bestens bezahltem ÖBB-Posten) verschleiern half, indem man ihm Desinteresse am Heer unterstellte. Die erste Sicherheitslücke laut „Krone“ ist der ungehinderte Zutritt von Nachrichtendienstlern zu einem Regierungsgebäude, was nur die allerblutigsten Laien auch erstaunt. Denn es gibt nicht nur Deckidentitäten oder offiziell ausgeübte Berufe, mit denen man Ministerien betreten kann, sondern auch Zuarbeit für Agentenführer diverser Dienste durch Personen, die das eigene Land verraten. Merkwürdig ist jedoch ein ins Freie führender Kabelstrang, der ja auffallen hätte müssen. Außerdem überprüfte zuerst das Landesamt für Verfassungsschutz und fand nichts, und erst als das Heeresabwehramt beigezogen wurde, entdeckte man die Wanzen.

oe24 exkulpiert Israel und die Türkei

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Es ist Ihre Verantwortung, Herr Bundeskanzler!

Bundeskanzler Christian Kern wendet sich eine Woche vor der Wahl per Videobotschaft an die Bevölkerung, was man als Bestandteil seines verzweifelten politischen Überlebenskampfes betrachten kann. Denn das Engagement des von Ex-Kanzler Gusenbauer empfohlenen Beraters Tal Silberstein geht immer mehr nach hinten los und lässt die SPÖ als Partei erscheinen, der jedes Mittel recht ist. Kern hat immer so lange wie möglich kritische Berichte über Silberstein ausgeblendet bzw. hatte von seinem Arbeitspensum her nicht den Kopf, sich damit auseinanderzusetzen. Es wird ihm so oder so zum Verhängnis, auch wenn er sich „wie in einem Spionagekrimi“ wähnt und damit nicht den Mossad meint, dem Silberstein zugerechnet wird, sondern die ÖVP. Kern hat recht, dass die Regierung und deren Arbeit „systematisch zerstört“ wurden, doch er hat selbst die Tore von Troja geöffnet. Es ist sicher schlimm, wenn Kern auch seine Familie reingezogen sieht, doch es gibt weit Brutaleres, nämlich Drohungen mit Rufmord und damit, Menschen etwas anzutun. Willkommen in der Realität, Herr Bundeskanzler, wo die von Ihnen beschworene stolze Tradition der Sozialdemokratie von einem Bodensatz mit Füßen getreten wird, während Anständige keine Chance haben.

Herr Kern, ich vermute fast, dass Sie nur als Quereinsteiger außerhalb der Parteistrukturen die Chance hatten, Kanzler zu werden, jedenfalls wenn es Ihnen damit ernst ist, für Werte, Respekt und Veranwortung zu stehen. Sie haben Recht, dass die meisten Menschen soziale Sicherheit, Einkommen und Pensionen mehr interessieren als die Causa Silberstein, doch diese Affäre klebt an Ihnen und testet, wie krisenfest Sie sind. Es scheint Ihre Devise zu sein, Warnungen so lange wie möglich in den Wind zu schlagen, wie man auch am Fall Rudi Fussi sehen kann, der im Verteiler von Silbersteins  „Spezialeinheit“ ist (wie es die Medien nennen). Es überrascht nicht, dass er Anna L. bedroht, die für Silberstein übersetzte und die er in diversen TV-Talks die ganze Zeit verdächtigte, für Leaks verantwortlich zu sein. In der Löwelstrasse konnte / wollte man mir vor ein paar Tagen nicht sagen, ob Fussi als Berater für die Partei arbeitet; er selbst betrachtet seine Mails in der SPÖ-Kampagne laut Twitter als „privat“. Was wie eine „Parallelstruktur“ für Dirty Campaigning die Frage aufwirft, was bloss mit der SPÖ los ist, die Sie inzwischen ja als „unterwandert“ betrachten.

Kern wendet sich an die Bevölkerung

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SPÖ: Alles bleibt in der Familie!

Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl vergleicht die SPÖ gerne mit einer Familie, in der man Konflikte im Wohnzimmer und nicht auf dem Balkon austragen soll.  Längst helfen solche Schweigeparolen nicht mehr, da öffentlich gestritten wird und viele denen unter der Hand beipflichten, die als Außenstehende Mißstände aufzeigen. Man muss auch zwischen bloßen SPÖ-Mitgliedern und Familienmitgliedern unterscheiden, da Letztere es sich richten können bzw. gerichtet bekommen. Neben ausgeprägtem Nepotismus führt dies dazu, dass die Verschachtelung unzähliger Firmen und Beteiligungen über die Stadtgrenze hinaus den Eindruck erweckt,  Wien sei auch durch den Mißbrauch der öffentlichen Verwaltung ein „Faß ohne Boden“, wie eine empfehlenswerte Webseite heißt.

Man kann im Prinzip überall ansetzen: bei Verwandtschafts- und Freundschaftsverhältnissen, beim Umgang mit Subventionen, bei Firmenkonstrukten, bei der Rolle internationaler Player oder beim Schaffen vollendeter Tatsachen in der SPÖ. Stets führt eines zum anderen und man erkennt neue Zusammenhänge, die das Bild vervollständigen. Es weckt Erinnerungen an Ali Mitgutschs Wimmelbilder-Puzzles aus der Kindheit, die immer auch einige sehr ähnliche Teile hatten. Nur dass dieses Puzzle über den Rand hinauswächst und zu einem immer komplexeren Gesamteindruck wird.  Und diesen braucht die SPÖ, um wieder werden zu können, was sie sein sollte, geläutert um jede Mitglieder, die allzusehr Familie waren und bei denen man an „famiglia“ denkt.  Ein Ansatzpunkt sind die seltsamen Geschäfte von Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer und ein anderer Zugang sind Personen und Kontexte, die bei der Wiener SPÖ von Bedeutung sind; dies ist im Folgenden unser Thema.

April 2016 zum SPÖ-Landesparteitag in Wien (Kurier)

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