Schlagwort-Archive: Alois Mock

Coup Teil 89: Kommt Türkisgrün?

Nach der Wahl scheinen die Zeichen auf eine Koalition zwischen ÖVP und Grünen  zu stehen – mit anderen Worten ist man wieder dort, wo Verhandlungen 2003 scheiterten. Auf die FPÖ kommen nach dem Absturz gestern sicher noch weitere Enthüllungen zu, äwhrned ie SPÖ zumindest vor einer Personaldebatte steht. NEOS bleiben unter den eigenen Erwartungen, was man wegzulächeln versucht, und die Liste Pilz/Jetzt gehört dem neuen Nationalrat nicht mehr an. Im Coup-Sinn müssen wir uns ansehen, wo Österreich noch im Mai politisch stand, mit einer türkisblauen Regierung und SPÖ, NEOS und Jetzt in Opposition. Ibizagate sollte die FPÖ verdrängen, aber auch SPÖ und Grüne pushen – von dann folgenden Versuchen gaanz abgesehen, der ÖVP zu schaden. Auch wenn diese mit 37% triumphierte, kann man darin doch auch ein Zurichten, eine Warnung an Sebastian Kurz sehen, dem nicht zufällig Ex-EU-Kommissar und Forum Alpbach-Präsident Franz Fischler ausrichtet, dass er es mit den Grünen versuchen sollte. Außerdem wurde Kurz von Atlantikern wie „Kleberclaus“ vom ZDF interviewt, und man  muss wissen, dass Paul Ronzheimer von der „Bild“ nicht nur ein Buch über Kurz geschrieben hat, sondern auch dicht an österreichischer Politik dran ist. Von ihm und anderen gab es schon vor dem Wahltag den Rat an Kurz, es nur ja nicht wieder mit den Blauen zu probieren. 

Sieht man sich die mehrmals ergänzten Grundsätze des Axel Sprringer-Verlags an, fiden wir u.a. „Wir treten ein für Freiheit, Rechtsstaat, Demokratie und ein vereinigtes Europa.“, „Wir unterstützen das jüdische Volk und das Existenzrecht des Staates Israel.“ und „Wir zeigen unsere Solidarität in der freiheitlichen Wertegemeinschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika.“ Das macht Medien zu Werkzeugen eines Tiefen Staates und von Geheimdiensten und erklärt auch, warum die „Bild“ die Evakuierung voin „White Helmets“ durch Israel via Golan euphorisch begleitete. Erinnern wir uns auch daran, dass uns Bundeskanzler Franz Vranitzky und Vizekanzler Alois Mock in die EU führten, dabei aber nicht darauf hingwiesen, wie sehr die Union an die NATO angedockt ist. Sie hätte sogar laut Erklärung im Anhang zum Maastricht-Vertrag europäischer Pfeiler der NATO werden sollen. Freigegebenen CIA-Dokumenten zufolge ist die Erweiterung der EU auch etwas, das der amerikanische Geheimdienst vorantreibt. Deshalb wurde in den Grünen, die gegen den Beitritt zur EU waren, auch jede konkrete Kampagne verdeckt sabotiert (wie ich bezeugen kann).

Claus Kleber auf Sendung

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Wladimir Putin und die Neutralität

Als Außenministerin Karin Kneissl am 18. August heiratete, war auch der russische Präsident Wladimir Putin unter den Gästen. US-Medien, die stets auf Geheimdienst-Linie sind, sehen dadurch unsere Neutralität gefährdet. Man kann kaum objektive Berichte und Kommentare finden, da die Agenda bei einem bedeutenden (oder aufgebauschten) Ereignis in Österreich sozusagen CIA unplugged ist. Manch eine/r arbeitet unbewusst oder bewusst für fremde Interessen, wie es der Journalist Carl Bernstein 1977 so treffend darstellte. Entnimmt man der Medienhysterie die basic facts, dann landete Putins Präsidentenmaschine am Flughafen Graz-Thalerhof und er fuhr dann im Konvoi zu einem Lokal in der Südsteiermark, wo er eineinhalb Stunden verbrachte, einen Toast auf das Brautpaar sprach, mit der Braut tanzte und ein paar kurze Gespräche führte. Unter den politischen Gästen waren auch Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Heinz Christian Strache, Infrastrukturminister Norbert Hofer und Verteidigungsminister Mario Kunasek. Natürlich kommt Putin nicht rein privat, zumal er dann zu Angela Merkel nach Berlin weiterreiste, und es ist ein Zeichen gerade angesichts der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft. 

Während der Liveticker und die Liveberichterstattung von oe24 nicht nur in Medienkreisen für Erheiterung sorgte, übten sich einige in ernsthafter Kritik. Übrigens versteht sich oe24 als Partner von CNN, was Wolfgang Fellner, der einmal bei der „Washington Post“ arbeitete, dank Gerhard Zeiler von Time Warner einfädeln konnte (Christian Kerns Kanzlermacher 2016 und 2017 & 2018 beim Bilderberger-Treffen). Isabelle Daniel von oe24 postete aud Twitter: „Aber Kompliment an Putin und seine einstigen Lehrer im KGB. Der weiß echt, wie man vorführt und spaltet. Ehre, wem Ehre gebührt.“ Natürlich sind für einige Medien CIA-Leute niemals solche; sie empören sich höchstens darüber, dass Trump-Gegner aus dem Geheimdienstapparat ihre Sicherheitsfreigabe verloren haben. Das gängige Narrativ gegen Russland hat auch viel mit Syrien zu tun, wobei man Propaganda für die White Helmets bzw, mit ihnen oder mit Bana aus Aleppo und anderen macht. Wenn aber eine bestimmte Darstellung, wenn Kriegslügen Basis der Berichterstattung sind, wird man vergeblich echte Kritik an Putin finden, die zu Recht artikuliert werden muss. Sorge um Neutralität ist immer dann lächerlich, wenn sie von jenen kommt, die Geheimdienstinteressen und jene der Rüstungsindustrie vertreten.

Twitter international

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Der Fall Titanic: Darf Satire töten?

Auf dem Cover des Satiremagazins „Titanic“ sehen wir den zukünftigen Bundeskanzler Sebastian Kurz vor dem Wrack von Jörg Haiders Phaeton, dazu der Text: „Österreich auf Crash-Kurz: Baby Hitler macht jetzt den Führerschein!“ In der Vorwoche forderte „Titanic“ auf Twitter dazu auf, „Baby Hitler“ zu töten. Medien wie der „Standard“ (Herausgeber ist Bilderberger, die Zeitung Mitglied in George Soros‘ Project Syndicate) sehen die Titelseite als Reaktion auf die Reaktionen auf den Tweet: „Nach der Aufregung über einen Tweet legt das deutsche Satiremagazin ‚Titanic‘ jetzt in Printform nach und schaltet ‚einen Gang höher‘.“ Man fragte beim deutschen Rechtsanwalt Christian Solmecke nach: „Der Tod eines Menschen werde ‚zwar angedeutet‘, aber es handle sich um eine ’satirische, nicht ernst gemeinte Äußerung“. Ein User weist auf unzählige Merkel-Cover der „Titanic“ hin, die jedoch nie diese deutliche Bildsprache haben, darunter ein „Merkel muß sterben! *irgendwie, irgendwo, irgendwann“-Titel. Man wird bei der „Titanic“ wissen, dass viele nicht an einen simplen Unfall Jörg Haiders glauben und dass dazu auch Deutsche gehören, unter anderem ein paar Autoren.

Wenn man mit Kärntnern spricht, sagen sie, dass „eh alle“ von einem Attentat ausgehen bzw. dass es einige Ungereimtheiten gab; schließlich wurde auch sofort von vielen herumspekuliert. Vor diesem Hintergrund kann der Titel auch mehr als geschmacklose „Satire“ sein, da Kurz offenbar auf Crash-Kurs a la Haider kommt, wenn er „den Führerschein“ macht, also als Kanzler den Dienstwagen – wie Haider im Oktober 2008 – auch mal selbst fährt (d.h. mit der FPÖ und ohne SPÖ regiert?). Zum medial damals sofort verbreiten Ablauf passte u.a. die massive Zerstörung am VW Phaeton (einem der sichersten Fahrzeuge) nicht und ebenso wenig, dass der Landeshauptmann üblicherweise keinen Alkohol trank. 2014 wollte Haiders Tochter Ulrike bei der EU-Wahl kandidieren, u.a. um seinen Namen reinzuwaschen, zog sich dann aber bald zurück.  Durch Haiders Tod wird einiges im Hypo Alpe Adria-Skandal im Dunklen bleiben, etwa das, was in diesem Artikel angedeutet wird: „Die Rede ist von der Involvierung der Bank in die Finanzierung des kroatischen Sezessionskrieges 1991 – 1995. Wobei das Wort ‚Involvierung‘ deutlich zu tief gestapelt sein dürfte. Damir Kajin, kroatischer Ex-Präsidentschaftskandidat, meint etwa, die Kärntner Hypo sei ’nur durch kroatisches Geld, das in den frühen 90er Jahren für Waffenkäufe bestimmt war, groß geworden.‘.“

Titel der Titanic, November 2017

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Wenn Wahlen zur Farce werden

Die Bundespräsidenten-Stichwahl in Österreich wird sich neuerlich verschieben, die Untergriffe vor allem der Fans lassen sich durcbaus mit der Härte vergleichen, mit der in den USA wahlgekämpft wird. Nicht zufällig betrachten sowohl in den USA als auch in Österreich immer mehr Menschen Wahlen als Farce, weil sie befürchten, ohnehin das Gleiche zu bekommen, egal wem sie ihre Stimme geben.

In Österreich wurde die Stichwahl vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben und hätte am 2. Oktober 2016 wiederholt werden sollen. Man kann inzwischen schon den Konjunktiv verwenden, da Pannen bei den Wahlkarten nicht mehr rechtzeitig behoben werden können. Weil es bereits ausgesandten Wahlkarten Probleme mit den Klebestreifen gibt, wurde schon der Rat erteilt, doch Klebstoff zu verwenden, um die Kuverts zu verschliessen, doch dies würde dann auch Manipulation möglich machen.

Bekanntlich wurde die Stichwahl deswegen aufgehoben, weil man Fehler nicht ausschliessen konnte, was besonders die AnhängerInnen des „unabhängigen“ grünen Kandidaten Alexander Van der Bellen auf die Palme brachte. Dieser betrachtet sich nach wie vor als eigentlicher Sieger und sagte am 8. September im Fernsehen auch, dass er das spätere Präsident-Sein täglich „übe“. Ehe das Innenministerium am 12. September eine Pressekonferenz gibt, die der ORF live übertragen wird, trat Van der Bellen am 10. September bei einer PK an die Medien, nachdem zuerst der Wahlkampfauftakt verschoben wurde. Ein paar Journalistenfragen waren zugelassen, und die drehten sich unter anderem darum, ob Innenminister Sobotka wegen der Wahlkartenpanne zurücktreten soll. Viele Menschen wollen wissen, was da wirklich gespielt wird und wem es in Wahrheit nutzt – Van der Bellen oder Konkurrent Norbert Hofer von der FPÖ.

Van der Bellen in der ZiB 2

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