Thomas Schmid kommt in den U-Ausschuss

Am 3. November 2022 ist Thomas Schmid in den ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss geladen; davor gibt es eine Sondersitzung des Parlaments. Nicht Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka führt den Vorsitz, sondern seine Stellverteterin Doris Bures. Dies war auch der Fall, als Peter Pilz Auskunftsperson war, weil ihm (nicht forensisch überprüfte) „Handyauswertungen“ aus dem Bereich des Innenministeriums zugespielt wurden. Damals störte niemanden, dass die Tochter von Doris Bures in der Kanzlei Soyer tätig ist; Richard Soyer vertritt Ibizagate-Anwalt Ramin Mirfakhrai. Heute sollte dies umso mehr interessieren, weil Thomas Schmid von dieser Kanzlei vertreten wird, seinen bisherigen Anwalt Thomas Kralik vom Wechsel gar nicht in Kenntnis setzte.

Natürlich ist die ÖVP in Bedrängnis, doch es spricht Bände, dass alle anderen Fraktionen sich von der Korruptionsstaatsanwaltschaft eine Themenliste für die Befragung von Schmid vorgeben lassen wollen. Damit stellen sie selbst die WKStA über das Parlament, das eigentlich der Gesetzgeber ist und eine Kontrollfunktion hinsichtlich des Vollzugs ausüben sollte. Dazu kommt, dass die WKStA längst ein gezielt eingesetztes politisches Instrument ist, das einen rechtsfreien Raum für bestimmte (Ex-) Politiker kreiert hat, die eng mit den Ermittlungen gegen andere (Ex-) Politiker verwoben sind. Medien fungieren hierbei als kritiklose Handlanger, die zugespielte Chat-Auswertungen und Vernehmungsprotokolle entsprechend einsetzen. Sie unterstützen also die einen (Ex-) Politiker mithilfe der WKStA gegen die anderen (Ex-) Politiker. Dies hat nicht das Geringste zu tun mit unabhängiger und objektiver Berichterstattung oder Recherche und auch nicht mit unabhängiger Justiz, sondern karikiert all dies.

Video der OÖN

Medien-Statements sind austauschbar, weil alle einem Narrativ folgen. Vor neun Tagen (laut Youtube-Information) sagte Wolfgang Braun von den „Oberösterreichischen Nachrichten“, dass er nicht an einen Auftritt von Thomas Schmid im UA glaube. Dieser ist bis 7. Dezember befristet und könnte verlängert werden, was nicht sehr wahrscheinlich sei. Im UA müsse Schmid ja unter Wahrheitspflicht aussagen, was mit dem von ihm angestrebten Status als Kronzeuge ins Gehege kommen kann. Als Kronzeuge muss man Auflagen erfüllen, etwa dass die Straftaten, zu deren Aufklärung man beiträgt, das Gewicht der eigenen Straftaten übersteigen. Die Debatte der letzten Tage drehte sich darum, ob Schmid gelogen hat und wenn ja, wo – selbstverständlich verweisen auch die OÖN auf die 454 Seiten Einvernahmeprotokolle. Diese würden die Journalisten des Landes intensiv studieren (bei Schmids Chats verhielt es sich nicht anders). Recherche ist natürlich etwas vollkommen anderes; hier geht es bloss darum, sich mit einer Sache gemein zu machen.

Schmid kommt aus Holland

Sebastian Kurz wird von Schmid klarerweise belastet und veröffentlichte per Anwalt Werner Suppan das Protokoll eines von ihm aufgezeichneten Telefonats mit Schmid. Vor wenigen Tagen wurde ein Buch von Conny Bischofberger („Kronen Zeitung“) über Kurz basierend auf Gesprächen mit ihm publiziert. Sie lobte dann Peter Pilz, der zuvor ebenfalls per Buch mit dem „Regime“ Kurz abrechnete, den er schreibt über Schmid: „Wer die Wahrheit sagt, ist kein Verräter“. Typisch billig und abgeschmackt behauptet Pilz jetzt, ihm habe ein Vogerl gezwitschert, dass die ÖVP Schmid nächste Woche mit allen Mitteln als Lügner darstellen werde. Der Anti-ÖVP-Kronzeuge in spe Thomas Schmid wurde geheim an insgesamt 15 Tagen von den Staatsanwälten Gregor Adamovic und Christina Jilek befragt. Jilek engagierte sich beim der Kanzlei Lansky (wo Soyer und Mirfakhrai einmal Konzipienten waren) nahestehenden Antikorruptionsbegehren und hatte mit Eurofighter-Ermittlungen zu tun. Adamovic ist eng befreundet mit Anwalt Johannes Zink, der Christian Kern, Hans Peter Doskozil, Peter Pilz und die WKStA selbst (gegen Christian Pilnacek wegen Eurofighter) vertritt und Aufsichtsrat der Kulturbetriebe Burgenland ist. Adamovics Ehefrau Sarah wertet die Schmid-Chats und andere nach deren forensischer Auswertung inhaltlich aus.

SPÖ gegen Korruption?

Johannes Zink war im Bilde über die geheime Einvernahme von Schmid durch Adamovic und Jilek. Zu seinen Mandanten gehört auch Bettina Glatz-Kremsner, die einst Stellvertreterin von Sebastian Kurz in der ÖVP war und von Mai 2019 bis März 2022 an der Spitze der Casinos Austria und der Österreichischen Lotterien stand. Sie gehörte einmal dem Aufsichtsrat des Flughafen Wien an, dessen Vorstände Günther Ofner (auch AR-Vorsitzender der ÖBAG, deren Chef Schmid einmal war) und Julian Jäger (Schwager von Lansky und zeitweise Leiter des Flughafens von Valetta) den Airport an ausländische „Investoren“ verscherbeln wollen. Heute sitzt sie im AR der EVN und der Lotterien, dem auch Robert Chvatal (CASAG und CEO Sazka Group) und Doskozils Vorgänger Hans Niessl angehören. Glatz-Kremsner wird von Schmid dezidiert nicht belastet, was nicht überrascht, bedenkt man, dass die WKStA gegen Doskozil (und Niessl) nicht wegen der Pleite der Commerzialbank Mattersburg ermitteln wollte. 2014 war Glatz-Kremsner Vorstand und AR der CASAG und Karl Stoss Chef; er gehört inzwischen dem Beirat von Rene Benkos Signa Holding an und sitzt mit Niessl im AR der Bundes Sport GmbH, die der Republik gehört.

Über Benko mit Gusenbauer

2014 unterbreitete Stoss der CASAG ein Beteiligungsangebot von Rene Benko, Alfred Gusenbauer und Beny Steinmetz; schliesslich sollte aber die tschechische Sazka Group bei der CASAG einsteigen. Finanzminister Hansjörg Schelling beauftragte 2016 seinen Kabinettschef Thomas Schmid, bei Novomatic und Sazka nachzufragen, ob sie nicht je 1000 Flaschen seines Weines als Kundenpräsente erwerben könnten. Schelling beriet dann Gazprom bei Nord Stream 2 und erhielt auch Angebote von Novomatic und Sazka, die er jedoch nicht annahm. Ebenfalls 2014 wollte Gusenbauers Partner Tal Silberstein mit den Casinos wegen Video Lottery Terminals ins Geschäft kommen; man traf sich schliesslich mit einem Streitwert von 800.000 Euro Anfang 2016 vor dem Wiener Handelsgericht. Die CASAG wurde von Lansky-Partner Gerald Ganzger vertreten (jetzt auch mit Gusenbauer in einer Firma) und Silberstein von Gusenbauers Partner Leo Specht. Es gab bei Silberstein und CASAG fünf Vertragsentwürfe und keiner war unterschrieben; das erinnert an seinen hochdotierten Vertrag mit der SPÖ 2016/17. Das Magazin „Addendum“ des jüngst verstorbenen Unternehmers Dietrich Mateschitz befasste sich mit dem „Genossen Offshore“ Gusenbauer, den Panama Papers, Tal Silberstein, der Novotalica und dem gemeinsamen Firmennetzwerk. Oben sehen wir eine Doku über Rene Benko, in der Gusenbauer praktisch als Experte für dessen Geschäfte spricht, obwohl er in Signa-Aufsichtsräten sitzt, dem Beirat angehört und Vorstand bei der an der Signa beteiligten Haselsteiner Familien-Privatstiftung ist.

Das Narrativ via „Standard“ und „Spiegel“

In der „Krone“, an der Benko beteiligt ist, wird diese Doku auch genau so zitiert. Gusenbauer selbst stellt sich gerne als rechte Hand Benkos dar; nun aber wird so getan, als hätte er gar nichts mit ihm zu tun. Oft wird Schmid mit dem Sager zu einem Mitarbeiter zitiert, „du bist die Hure für die Reichen“ (die Steuererleichterungen wollen). Aber was ist dann Gusenbauer – die Puffmutter? Der Zuhälter? Der Mafiapate? Er gehört jedenfalls zu den von der WKStA geschützten und unterstützten Personen, weil er bei Eurofighter aussen vor blieb und man auch nie die Manipulation des U-Ausschüssen untersuchte. Da niemals seine Chats oder die von Pilz und Doskozil gesichert und ausgewertet wurden, habe ich fiktive „streng geheime Gusenbauer-Pilz-Chats“ verfasst, immer mit einer Fülle an Fakten nach jedem Chat (Fortsetzung folgt). Es ist sicher noch viel schlimmer abgelaufen, doch man muss irgendwo andocken und es Menschen begreiflich machen, die durch Schmid-Chats geprägt sind. Diese Recherchen sind auch unerlässlich zum Verständnis von Kronzeuge Schmid und des jetzigen UA sowie der innenpolitischen Inszenierung drumherum, weil alles miteinander verbunden ist.

PS: Laura Kövesi, die jetzt für die Europäische Staatsanwaltschaft Impfstoffdeals untersucht, ging früher in Rumänien gegen Silberstein und Steinmetz vor.

Jeder finanzielle Beitrag zu meinen aufwändigen Recherchen ist herzlich willkommen:
Alexandra Bader, Erste Bank, AT 592011100032875894 BIC GIBAATWWXXX

Vielen Dank!

Für Inputs und Feedback etc. bin ich auch telefonisch erreichbar unter +43 (0)66499809540

5 Kommentare zu „Thomas Schmid kommt in den U-Ausschuss

  1. Der Rückzug der VP auf ‚alles legal‘ ist allein der Verteidigung geschuldet, Taktik und greift zu kurz, egal ob groß oder klein geschrieben. Es liegt auf der Hand, die VP will Schmid als unglaubwürdig hinstellen, sprich als ‚Ugly Duckling‘ am liebsten (medial) verstoßen.

    Nicht allein die VP, aber deren Vertreter belagern die Institutionen der Republik seit ewigen Zeiten , resp. deren Business Modell besteht nun einmal auch darin nicht legalisierte Handlungen politisch zu decken. Das stärkt und erhält den Einfluss von Politikern und politischen Parteien im Rahmen des Parlamentarismus, abseits politischer Mehrheiten und/oder Institutionen allgemein. Die davon Begünstigten sind die Günstlinge von Politikern und Parteien.

    Früher hieß das, ‚Mit dem Sanktus der Politik‘, vor gut 30 Jahren ein geläufiger Begriff resp. eine Phrase.

    Legalisieren heißt Gesetze zu machen, welche eine (zukünftige) Handlung quasi unantastbar machen und dem Staat die Mittel der Aufklärung und Sanktionierung werden entzogen. Entlang von Verjährungsfristen genügt(e) es den Deckel auf einem Thema zu halten.

    Deswegen ist die Einstellung ‚Die da oben wüssten schon was sie tun‘, in dem Zusammenhang schmeichelt ‚die da oben‘ den Herrschaften :), jo eh, aber eben allein Sinne von ‚WIR‘ und das eigentlich schon immer.

    Die VP ist seit 20 Jahren im Rückzug verhaftet und das geht zurück auf die Strategie unter Haider den Großkoalitionären das Kapital, sprich die fähig(er)en Leute und auch anständige Charaktäre zu ‚verbrennen‘, welche entmutigt sich in Institutionen auf Amterl zurückzogen. Die Gegenoffensive unter Kurz war eine Kombination aus beiden, aber wohl sollte gleichzeitig der Unterbau mit Jungspunden gestärkt werden und er sollte vermutlich in der Zwischenzeit durch hohe Wahlergebnisse den Zeitraum überbrücken bis diese gebündelten Kräfte in Amt und Würden gehievt werden.

    Dabei handelt es sich um blanken Faschismus, je nach Definition.

    a) die Bündelung von leicht zu knickenden Fähnchen im Wind bedarf deren viele
    b) der historische Faschismusbegriff greift zu kurz und
    c) der traditionell anarchistische/demokratische/’linke‘ Begriff, sprich die Bündelung der Kräfte unterhalb der Institutionen einer Demokratie oder den Parteien im Parlament resp. der Regierung außerhalb des gesetzl. Rahmens, welcher angepasst werden kann – siehe oben oder eine politische Deckung von Handlung durch Parteien geht weit darüber hinaus.

    Eine große Koalition wäre ähnlich gelagert und mit Verlaub die Regierungsmitglieder unter Vranitzky bis Schüssel waren keine abgerichteten Handlanger und Aufsalutierenden, zumindest nicht, wie sei heute allerorts anzutreffen sind.

    Die Vorstellung von der Zusammenarbeit von Parteien im Rahmen des Parlamentarismus ist eine faschistoide, siehe ‚Impfpflicht‘ und das Bündel aus 4 Parteien.

    Die VP soll aufpassen. Die Grünen im (Macht)Rausch des Thema Klimawandels sind zumindest oder auf jeden Fall die Wegbereiter eines neuen Faschismus im Sinne der Bündelung von Kräften und zielen ganz klar auf Menschen im Land ab, welche sich hinter Kurz sollten vereinigen, da das Bündeln des Einflusses von Institutionen angesichts deren Degeneration und verlorengegangener Glaubwürdigkeit nicht mehr genügt.

    Denke der Rausschmiss der Grünen aus dem Parlament war dabei ein Faux Pas.

    Prinzipiell ist die System- resp. Managementhörigkeit, Manager sind Politiker und vice versa, mit zunehmender Industrialisierung gerade auch des asiatischen Raums und Regionen/Kontinente unter britischem Einfluss, also Australien, auch wenn die Aussis schon immer ein wenig strange anmutenden,

    Zwei Beispiele:

    1) Ein netter ambitionierter Mitarbeiter eines großen Softwarekonzerns fuhr Kunden aus Asien zum Flughafen. Sie waren spät dran. Er fuhr in deutschen Manier locker mal so gegen 200 auf der Aufobahn, drehte sich um und versicherte den Gästen, ‚Wir erwischen den Flieger bestimmt‘. Die Gäste sahen ihn entsetzt an und ihr Gefühl nach Sicherheit usw….

    2) Jener, der mir die Geschichte aus 1) erzählte, war in Australien. Er besuchte ein Stahlproduktion. Die Bürokratie nahm sich für mittelerop. Verhältnisse erstaunlich aus. Ich bin eine Woche da, kann ich aufs Betriebsgelände fahren. Kein Problem die Genehmigung dauert aber 3 Wochen bis ein gutes Monat oder länger. Viele Sicherheitshinweise waren angebracht und manche machten ob der Hitze auch Sinn. Als er mit Arbeitskollegen, die wohnten privat auf einer gediegenen Anhöhe weit ab des Betriebsstandorts und damit hoch über der Küste, bezüglich Überschwemmungen (Zunamis waren damals ein Thema) zu reden kam, sagte er, ‚Da seid ihr hier oben in Sicherheit‘. Denkste. Sie antworteten, ‚Wo denkst du hin, wir fahren runter zur Küste und schließen uns im Betrieben ein, denn dort sind die Regeln für solche Szenarien bereits durchgespielt und wir fühlen uns dort sicherer als hier oben‘.

    Ich weiß nicht inwieweit diese Beispiele repräsentativ sind, aber ich war in HQs allein in Europa.

    Nichts gegen die Leute und jeder wie er will. Aber internationale Koordination heißt sich nach solchen ‚Schwachköpfen‘ auszurichten und damit ist die Strategie der Deutschen in der Mitte sich dem höheren Preisniveau einerseits und der Masse, mit dem in der Zukunft eine Geschäft zu machen ist, am Ende angelangt.

    Mag einer mutmaßen wo das herkommt, andere Länder andere Sitten, Security Wahn im Rahmen der Industrialisierung – die Wirtschaft wurde sehr militärisch, denn selbst Österle und seine Zielvorgaben nahmen im dem Umfeld ihren Ursprung oder wie auch immer.

    Aus mitteleurop. Sicht läuten insbesondere in Mitteleuropa die Alarmglocken. Zuviele Komponenten, welche am Ende eine Bündel formen werden, sind schon zu stark ausgeprägt. Ich selbst bin sehr hellhörig seit den Zeiten unter Obama zu denen Werbung unter dem Motto am Netz lief ‚Wäre es nicht toll, wenn wir alle Angestellte wären‘. Konzerne wollen nicht aufmüpfige, wobei heute/bereits nach 2k zunehmend jeder Widerspruch gegen die Obrigkeit vor Ort, egal ob fachlich korrekt und hilfreich an sich, mit Konsequenzen bedroht wurde und wenn der Mitarbeiter sich verdrückte der nächste Mittelstandbetrieb vom selben Konzern wurde übernommen.

    Konkret handelt sich um bspw. den SAP Rollout über Europa in den 1990ern, abgeschwächt eine Indoktrinierung bezüglich Windows, warum sollte einer etwas anders brauch es gibt doch das eine, das zu mir passt *) oder nach 2k die Pharma in Mitteleuropa.

    *) Obwohl im Gegensatz zu Mitarbeiten in den U.S. sich hierzulande kaum einer auskannte oder eilig mit Tastenkombinationen den lieben langen Tag dahinwerkte.

    In dem Sinne ist die VP wohl eher die Vista Partei und jetzt werden die Flöhe gesucht, dort wo keine sind, sondern Pelz dick und verwoben.

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    1. Koennten Sie bitte Ihre langen, moeglicherweise interessanten Kommentare korrekturlesen,bevor Sie sie hochladen?
      Der Lesefluss ist durch allerhand Fehler und Auslassungen dermassen gestoert, dass man meist die Lust dran verliert, sie zur Gaenze zu lesen.
      Danke😃

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      1. Schließe mich an. Ich lösche es nicht, weil Sie schon kommentiert haben. Man kann sowas ja zuerst offline schreiben, dann durchchecken und auch sehen, ob es nicht zu lang ist.

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