Das Bundesheer und die Massentests

Am 5. Dezember 2020 sollen Massentestungen in Österreich starten, die man ohne 8000 Angehörige des Bundesheers nicht durchführen könnte. Das Bundesheer kann zwar sicherheitspolizeiliche Assistenzeinsätze übernehmen, sollte aber auch die demokratischen Freiheiten der Bürger schützen und generell nur rechtskonforme Befehle ausführen. Koordiniert werden die Einsätze vom Kommando Streitkräfte in Graz, an dessen Spitze Generalleutnant Franz Reißner steht. Als Versuchsballon stellte ich Reißner schriftlich Fragen, der sich bestimmt an mich erinnern kann; Antworten waren jedoch nicht zu erwarten. Was das Ausführen von rechtsungültigen „Weisungen“ betrifft, hat das Bundesheer leider eine gewisse Tradition; aufhalten kann man aber ohnehin nicht, was der Regierung von anderen Kräften aufgetragen wurde. Wenn wir einmal einige Monate zurückblicken, so brachte das größte Transportflugzeug der Welt, die Antonov An-225, (mangelhafte) Masken aus China in diverse Länder, unter anderem zu uns. Das Rote Kreuz war nicht nur darin involviert, sondern beteiligte sich auch an einer Hilfsaktion für China im Februar dieses Jahres, zu der Innenminister Karl Nehammer so zitiert wird: „Wichtig ist in so einem Fall, dass Hilfsgüter schnell und mit so wenig Bürokratie wie notwendig bereitgestellt werden können. Eine reibungslose Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission, dem Österreichischen Roten Kreuz, der Chinesischen Botschaft und dem Flughafen Wien machen eine Lieferung dieses Ausmaßes erst möglich, dafür möchte ich mich bei allen Beteiligten herzlich bedanken.“

In weiterer Folge wurde Gerry Foitik vom Roten Kreuz durch zahlreiche Pressekonferenzen bekannt und durch etwas eigenwillige Tweets. In diesen schwebte ihm z.B. vor, dass jeder 1000 Euro bekommt, der bis zu einer Corona-Impfung einen negativen Test vorweisen kann. Man erkennt nicht nur bei ihm ein Mäandern zwischen autoritären Vorstellungen, ja nachgerader Herrschsucht, und Versuchen, alles doch etwas abzumildern, was eher an chinesische Verhältnisse erinnert. Warum wohl gibt es in China Ampeln via App, die individuell regeln, wer wohin darf, während bei uns Regionen entsprechend gekennzeichnet werden? Wir müssen auch an die Austrian-Chinese Business Association denken, die im Februar „das Jahr der Metallratte“ feierte und der unter anderem Ex-Bundeskanzler Christian Kern angehört, der auch Lobbyist der chinesischen KP ist. Für das Bundesheer zählt eine Pandemie zu den hybriden Bedrohungen, was zunächst einmal vollkommen gerechtfertigt ist. Zugleich aber scheint man sich der Gefahr nicht bewusst zu sein, dass man Maßnahmen, die wegen einer Pandemie getroffen werden, auch gegen Staaten verwenden kann. Dies funktioniert bestens, wenn man Handlanger in wichtigen Positionen hat, die vollendete Tatsachen schaffen, die man mit Psychologischer Kriegsführung kombiniert. Mit anderen Worten werden Reaktionen auf hybride Bedrohungen gekapert, um zur hybriden Kriegsführung gegen Staaten und ihre Bevölkerungen zu werden. Man möchte doch meinen, dass man sich unter anderem beim Bundesheer damit auseinandersetzt, oder?!

Bundeskanzler Kurz und „Krone“-Moderatorin Katia Wagner

 

Es gäbe immer viel Bild- und Videomaterial, mit dem ich Artikel illustrieren kann; der Clip oben scheint besonders passend. Zum einen folgt Kurz, wenn er mit weiteren „Wellen“ droht, dem Drehbuch des Worst Economic Forums für den Great Reset; zum anderen ist Katia Wagner die Freundin des Ibizagate-Anwalts Ramin M., hat also indirekt mit dem Sturz der Regierung 2019 zu tun, an der die FPÖ noch beteiligt war. Gerade die Performance der FPÖ jetzt lässt vermuten, dass man mit ihr nicht so ohne weiteres eine P(l)andemie durchziehen hätte können, wie dies mit den Grünen über die Bühne geht. Außerdem ist Rene Benko an der „Kronen Zeitung“ beteiligt, der wie Sebastian Kurz von Ex-Magna-CEO Siegfried Wolf gefördert wird, der Aufsichtsratsvorsitzender der Sberbank Europe und bei Oleg Deripaskas Russian Machines ist. Nachfolgend das Schreiben an Franz Reißner, wobei ich immer wieder innehalte und Erklärungen für die Leserinnen und Leser einfüge:

„Sehr geehrter Herr Generalleutnant Reißner,

wir sind uns ja früher schon begegnet, sodass Sie sich vielleicht an mich erinnern; ich habe einige Fragen zu den geplanten Massentests, bei denen das Bundesheer mit 8000 Soldaten assistieren soll. Medienberichten zufolge werden Antigen-Tests vorgenommen, die aber einer Bestätigung durch einen PCR-Test bedürfen. Nun hat ein portugiesisches Gericht Quarantäne-Anordnungen aufgehoben, weil der PCR-Test nicht mißt, was er festzustellen vorgibt. Ein positiver Test besagt nichts darüber, ob jemand infiziert ist und ausserdem ist Infektion nie gleich Erkrankung; man kann davon ausgehen, dass rund 1 % der an Corona tatsächlich erkrankten Personen stirbt; alles in allem ist Corona der Grippe vergleichbar, wie viele von Anfang an betonten. Schon vor einiger Zeit hat sich daher in Deutschland der Außerparlamentarische Corona-Untersuchungsausschuss gebildet, auf den sich Uli Gellermann hier bezieht.

Ad „Massentest“, damit es nicht als PR Gag verpufft: Steuerung beim Bundesheer?Gesundheitsministerium und Gesundheitsbehörden unterstützen „mit Kompetenz“? Wer erfasst & verarbeitet Daten? Wer stellt Isolationsbescheide aus? Wer macht Tracing? Das alles muss sichergestellt sein!

— Beate Meinl-Reisinger (@BMeinl) November 20, 2020

Die NEOS (Haselsteiner/Deripaska) auf Twitter

Christian Drosten, den viele nur mehr Dr. Osten nennen, seitdem im ACU Thema war, dass er kein Doktor ist (und natürlich auch keine Habilitation vorweisen kann), ist für den PCR-Test verantwortlich. Verantwortungsvolle Wissenschafter weisen darauf hin, dass er bereits bei der Schweinegrippe 2009 auf Panikmache setzte, damals aber keinen langfristigen Erfolg hatte. Seither hat die von China unterstützte WHO mit einem kommunistischen Direktor die Kriterien verändert, nach denen eine Epidemie früher als Pandemie zu bezeichnen ist. Die WHO-Netzwerke schliessen auch u.a. US-Demokraten ein, die mit dem Lobbyisten Alfred Gusenbauer verbandelt sind. Aus dem Fake-PCR-Test und dem portugiesischen Urteil zieht ein Anwalt Schlussfolgerungen bezogen auf das ‚Bevölkerungsschutzgesetz‘ (1933: ‚Gesetz zum Schutz von Volk und Staat‘), nämlich dass nun stets bewiesen werden muss, dass Infektion/Erkrankung tatsächlich vorliegen. Gar nicht zu reden von Masken, die nur der Disziplinierung und Einschüchterung dienen, die signalisieren sollen, dass wir in einen anderen Zustand hinüberwechseln, in dem nichts mehr so sein soll, wie es bisher war, Offenbar ohne zu bedenken, dass man Staaten auch in hybriden Krieg ziehen kann, indem man eine Bedrohung vortäuscht, gibt es Analysen auch der NATO.

https://twitter.com/Ragnar29574929/status/1328253405236776961

Kurz und der Great Reset

Einschränkung der Bürgerrechte, die zu großen Belastungen für die Bevölkerung und zu Schäden an der Gesundheit führt, die Zerstörung der Wirtschaft usw. sind die Folgen davon, dass man wie auf Knopfdruck Corona als hybride Bedrohung betrachtete; das Bundesheer wich davon keinesfalls ab. Sie unterstützten die Slowakei bei Massentests, die bei der Bevölkerung gar nicht gut ankamen. Soll es in Österreich auch soweit kommen? Wird man endlich analysieren, ob nicht systematische Destabilisierung stattfindet, die auch vor dem Bundesheer selbst nicht haltmacht, nicht nur deswegen (Link zu Bericht über Budgetknappheit). Immerhin kann das Bundesheer, wenn es zum Schluss kommt, dass es sich um hybriden Krieg gegen UNS handelt, seine Teilnahme an Massentests verweigern und diese so verunmöglichen.“ Reißner muss man nicht erklären, an welchen Merkmalen er erkennen kann, worum es sich bei der aktuellen Entwicklung handelt; der Bevölkerung fällt jedoch vieles auf, das ihr zunächst Rätsel aufgibt, etwa dass es kein nachvollziehbares Vorgehen gibt, das einer echten Pandemie angemessen wäre, sondern Chaos und Panikmache. Auch der psychische Zustand, in den die Menschen gebracht werden, um früher oder später alles zu akzeptieren, was ihnen noch blüht, spricht für hybriden Krieg gegen uns. Diesen kann jeder auch in den Bereichen verfolgen, zu denen er oder sie besonderen Bezug hat; etwa wenn es darum geht, welche Branchen überleben sollen, was die Regierung (mit nicht mehr vorhandenen Steuern) fördert – insbesondere Firmen, die hier fast nichts abführen – und wo sie sich kaltschnäuzig zeigt.

Klaus Schwab im Sommer 2020

Beim Bundesheer kann man z.B. auf den Umgang mit Staatseigentum verweisen, der so neu nicht ist, weil man sich daran erinnert, was passierte, als es die Bundesheer-Immobiliengesellschaft SIVBEG noch gab (siehe hier Anfrage und Anfragebeantwortung von 2012). Ich gehe deshalb auf die zukünftige Rolle der Bundesimmobiliengesellschaft ein, zu der übrigens Austrian Real Estate gehört, wo man Deals mit Rene Benko macht: „Bedenken Sie auch, dass Bundesheer-Liegenschaften der BIG übertragen werden sollen, die zur ÖIAG gehören, wenn man eine Gefahrenanalyse macht, stellt man nicht nur dort fest, dass russische (und russisch-chinesische) Netzwerke eine grosse Rolle spielen. Das Bundesheer verhält sich wie 2015, als es Masseneinwanderung als wichtiger Schritt zur Destabilisierung nicht nur Österreichs mitgetragen hat. Man kann ein klares Bild bekommen, wenn man das Aushebeln der Befehlskette und dessen stillschweigende Duldung oder gar Unterstützung, das Verhalten 2015 und 2020 und einiges mehr miteinander kombiniert. Die Vorgänge lassen sich auch ausgehend von den Eurofightern sehr gut darstellen.“ Dies erwähne ich nicht nur, weil ich mich sehr damit befasst habe, sondern auch, weil es immerhin drei U-Ausschüsse gibt, deren Protokollen man einiges entnehmen kann.

Great Reset-Diskussion des WEF, Sommer 2020

„Der hybride Krieg gegen Staaten, die sich bisher Demokratie auf die Fahnen hefteten, soll zu einem totalitären Weltstaat als Synthese aus Kommunismus und Kapitalismus führen, mit totaler Überwachung und Versklavung der Menschheit. Längst setzen sich viele kritisch mit dem  ‚Great Reset‘ des WEF auseinander, zu denen ich auch verlinke; das Bundesheer kann übrigens Ressourcen sparen, indem es die Schweiz nicht mehr dabei unterstützt, den Luftraum in Davos zu sichern. Ich wende mich nicht nur wegen der Verletzung des Staatsvertrags durch eine Regierung, die mit anderen gleichgeschaltet scheint, an den amtierenden Präsidenten der USA, denn man kann auch nicht behaupten, dass das Bundesheer ein verlässlicher Partner der US-Armee ist, wenn es nicht vor hybridem Krieg schützt, sondern diesen unterstützt. Bei militärischen Analysen finde ich interessant, dass man meint, man müsse Corona als hybriden Krieg gegen den Westen betrachten, wenn das Virus aus einem Labor stammt; zugleich aber weigert man sich, den Focus auf Täuschung, Zersetzung, verdeckte Operationen zu richten, die darin bestehen, genau die erfolgten Reaktionen zu triggern. Wird das Bundesheer wenigstens jetzt der Frage nachgehen, ob man nicht – bedingt auch dadurch, dass die Regierung nicht unbedingt Österreich dient – in eine Falle tappte, die von gegnerischen Kräften aufgestellt wurde und die u.a. auf Psychologische Kriegsführung setzt, die man mit Agenten und anderen Handlangern umsetzt?“

Christen und der Great Reset

An dieser Stelle sei erwähnt, dass Reißner 2012 nicht zu den Namen gehörte, die als möglicher neuer Streitkräftekommandant in Frage kamen; oberflächlich betrachtet auf den Wunsch des BSA (rote Akademiker) wurde er im Dezember jenes Jahres dann doch ernannt. Als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Offiziere im BSA betrieb er aber auch die Abschottung von Minister Norbert Darabos mit, die mit Totalüberwachung und Druck/Drohungen einhergeht. Wenn jetzt gerne auf Artikel 79 der Bundesverfassung zu den Aufgaben des Heeres verwiesen wird, um alles zu rechtfertigen, kontere ich mit Artikel 20 (1) zum Weisungsrecht des Ministers und Artikel 80 (2,3) zu dessen Befehls- und Verfügungsgewalt über das Bundesheer; dann herrscht stets Schweigen im Walde. Deshalb schreibe ich an Reißner: „Ich erinnere Sie daran, dass das Heer illegale ‚Befehle‘ des unbefugten Kabinettschefs Kammerhofer zu Lasten (formal) amtierender Minister befolgte und das Abwehramt Befehlshaber des Heeres nicht schützte. Mit anderen Worten müssen Sie wenigstens jetzt der Frage nachgehen, ob die Befehle, die das Bundesheer zu Komplizen bei Massentests machen, nicht illegal sind.“ Schliesslich wurde immer tabuisiert, was deshalb passierte, weil man es geschehen ließ, weil Offiziere duldeten, dass Minister ganz offenkundig unter jemandes Druck stehen; das macht ja niemand, weil er bestimmte Personen nicht mag, sondern es muss Gründe geben, warum das Ressort gekapert wird.

Was kümmert Kurz die Meinung von Experten. Hauptsache angekündigt, abgelenkt und Schlagzeile produziert. Jetzt fehlt nur noch ein Schuldiger, warum es nicht geklappt hat. Ich tippe auf ⁦@rudi_anschober⁩. https://t.co/5FQJ51Cw1l

— Andreas Kollross (@AndreasKollros) November 20, 2020

Die SPÖ mag die Coronoia nicht mehr wirklich

Stefan Kammerhofer wurde von Ex-Minister Hans Peter Doskozil und Ex-Bundeskanzler Christian Kern bei den ÖBB untergebracht; als Abteilungsleiter ohne Beschäftigung. Kammerhofer spielte auf Kosten von Norbert Darabos (2007 bis 2013) und Gerald Klug (2013 bis 2016) Minister; 2014 gab es so ein Sparpaket u.a. mit der Veräußerung von Liegenschaften; Kammerhofer war Aufsichtsratsvorsitzender der nun aufgelösten SIVBEG. Dass Politiker dazu gezwungen werden hinzunehmen, dass ihr Weisungsrecht illegal von anderen wahrgenommen wird, die fremden Herren dienen, beschränkt sich nicht auf Darabos; man kann es z.B. auch im Burgenland beobachten siehe Commerzialbank-Affäre. Mit „FBM“ ist hier „Frau Bundesministerin“ gemeint; „HBM“ wäre „Herr Bundesminister“:  „Zwar mag FBM Tanner befugt erscheinen, aber woher kommen die Orders wirklich? Der Bundeskanzler kann dem Heer nichts befehlen und der Ministerin auch nicht; die Netzwerke, die hinter dieser Regierung stehen, sollte eigentlich das Abwehramt unter die Lupe nehmen (vom BVT einmal abgesehen). Ich habe dazu sehr viel recherchiert; man sieht die russischen (auch mit China verbundenen) Netzwerke überall am Wirken. Wenn Sie einen Befehl des Kanzlers ausführen, so ist dies in zweifacher Hinsicht der Befehl eines Unbefugten: 1. ist er nicht der Minister 2. fügen Sie der österreichischen Bevölkerung Schaden zu.

Am 31.10 und am 1.11 unterstützen 30 Sanitäter des #Bundesheers die slowakischen Streitkräfte bei der #Corona Anti-Gen-Testung in Bratislava. In einem Hörsaal einer Universität und in Zelten auf einer Pferderennbahn testen die Soldaten täglich von 7 bis 20 Uhr ca. 5.500 Bürger.

— Michael Bauer (@Bundesheerbauer) November 16, 2020

Die Bevölkerung hat sich mit Protesten bedankt…

Man kann noch ein 3. hinzufügen, nämlich dass es wohl eine ‚Befehlskette‘ zu Kurz gibt, etwa wenn wir an seinen Mentor Siegfried Wolf denken oder an Antonella Mei-Pochtler, die beide nicht im luftleeren Raum agieren (deswegen verweise ich auf den Staatsvertrag, dem zufolge Österreich unabhängig zu sein hat).“ Mei-Pochtler kündigte einmal an, dass „jeder“ eine App haben werde und dass sie sich eben „am Rande des demokratischen Modells“ bewege. Bis 2011 gehörte sie zum Führungsteam der Boston Consulting Group, dann soll sie der Legende nach das ungeheure politische Talent von Sebastian Kurz entdeckt und sich dessen Förderung gewidmet haben. Heute sitzt sie – getreu dem „Projekt Ballhausplatz“ im Bundeskanzleramt und fordert einen „Reset“ (sic!) für Österreich ganz im Sinne der totalitären Fantasien beim WEF (siehe auch Berichte zum Thema „Wiederaufbau“ Österreichs – nachdem man die Wirtschaft zerstört hat und zu „Immunitätszertifikaten„). Im Randbereich der Wirecard-Affäre taucht auch die BCC auf, ohne verstrickt zu sein; man sehe sich aber einmal an, was es Neues zum U-Ausschuss zu Wirecard gibt; Parallelen zur Affäre um die Commerzialbank Mattersburg fallen wieder einmal auf; von der Anbindung beider an die gleichen Netzwerke einmal abgesehen.

Im Menschenrechtsausschuss des Bundestags (18.11.!!!)

Weil die Willfährigkeit des Bundesheers, sozusagen hybrid sich selbst zu bekämpfen, eine Vorgeschichte über mehrere Jahre hat, weise ich Reißner noch darauf hin: „Von wegen Befehle Unbefugter ist es nun wirklich an der Zeit, dass Offiziere (und andere Personen) Aussagen darüber auch gegenüber Ermittlungsbehörden tätigen, die z.B. die Abschottung von HBM Darabos betreffen. Zwar sind ein paar Eurofighter-Verfahren eingestellt, der Gesamtkontext der sog. Affäre und der Umgang damit sind jedoch für die weiterhin laufenden zahlreichen Verfahren durchaus von Bedeutung; Informationen dazu übermittelte ich dem OLG Wien (wie auch der Finanzprokuratur und den Staatsanwaltschaften). Von der Nötigung eines Ex-Ministers (der auch total überwacht wird, sich nicht wehrt, was immer Drohungen impliziert) ausgehend kann man das gesamte Puzzle jahrelanger verdeckter Operationen in Österreich gegen Österreich aufdröseln, das nicht zuletzt zum Umgang mit Corona beiträgt, Der Eurofighter-Vergleich geht nicht auf die Kappe von Darabos, sondern von Gusenbauer. Abschließend sei bemerkt, dass nicht nur Minister/innen Anzeigepflicht gemäss StPO haben, wenn sie Kenntnis von mutmasslich strafbaren Handlungen haben.“ Gusenbauer gehört nicht nur zu den Proponenten einer weltweiten „Volksimpfung“, sondern auch zu russischen Netzwerken und wurde wie Kurz als einer betrachtet, der Ministern etwas anschafft, und das ohne Richtlinienkompetenz. Cui bono?

"Servus Freund, was machst Du denn?"
"Ich sammle Dienstjahre." pic.twitter.com/aaXcKSpPeK

— Michael Bauer (@Bundesheerbauer) November 15, 2020

Treffende Karikatur

Man muss nun noch ergänzen, dass Kurz uns um Beteiligung an den Massentests bittet, wohl der schwammigen rechtlichen Grundlage wegen. In Deutschland werden die Menschen noch nachträglich medial und politisch geprügelt, die am 18. November für die Demokratie auf die Strasse gingen. Natürlich ist auch die Gewalt in Ordnung, der sie ausgesetzt waren, wobei Wasserwerfer nur ein Stichwort sind. Während man bei uns großzügig aufrundet und „Fälle“ vermutet, wenn Bezirke zu klein sind für allzu viele „infizierte“, gibt es hierzulande wie in Deutschland Debatten über Intensivbetten; damit und mit einem mehr setzt sich Wolfgang Wodarg gerade auseinander. Der ständigen Angstmache ist geschuldet, dass viele Menschen komplett ausblenden, dass man auch ohne Corona irgendwann stirbt und es auch entsprechende Statistiken gibt. Wenn es um das WEF und die Synthese aus Kapitalismus und Kommunismus geht, ist interessant, dass wir Jack Ma von Alibaba im Board finden, der den „Global Shapers“ von Davos (dazu gehört auch Alma Zadic) Karrieretips gibt. Er ist jedoch nichts anderes als ein Diener der KP, was an den WEF-Gast Oleg Deripaska erinnert, der schon mal von Wladimir Putin öffentlich zurechtgewiesen wird. Für uns bedeuten der Great Reset und seine Vorbereitung steigende Armut, aber das war schon so geplant, als es noch Mitte der 1990er Jahre eine Konferenz des Global Braintrust gab. Dass wirklich alles mit allem zusammenhängt, zeigt eine neue Erkenntnis bei Ibizagate: man würde dies nicht zu erfinden wagen, aber der mit Samthandschuhen angefasste „Ibiza-Detektiv“ Julian H. hatte ein Konto bei Wirecard. Man denke da an Jan Marsalek, der beste Beziehungen zur Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft und zu Innen- und Verteidigungsministerium hatte. Übrigens wusste KP-Lobbyist Christian Kern schon vom Ibiza-Material, als er noch SPÖ-Klubobmann war.