Ibiza-Affäre: Warum Strache nicht entlastet wird

Medien hypen gerade Passagen aus dem berüchtigten Ibiza-Video, welche Ex-Vizekanzler Heinz Christian Strache „entlasten“ sollen, weil er der falschen Oligarchin versicherte, dass alles korrekt ablaufen müsse. Manche sind jetzt empört über die Redakteure von „Süddeutscher Zeitung“ und „Spiegel“, die derlei weggelassen hätten, als sie die Ibiza-Falle am 17. Mai 2019 öffentlich machten. Dabei verwundert jedoch ein ganz anderer Punkt: Frederik Obermaier und Bastian Obermayer von der „Süddeutschen“ wurden mit den „Panama Papers“ bekannt, denen später die „Paradise Papers“ folgten, sollten also ein wenig Ahnung davon haben, wie Oligarchen Geschäfte machen und verschleiern. Ihnen kam jedoch nicht seltsam vor, dass Strache und sein damaliger Freund Johann Gudenus meinten, mit angeblich verfügbaren 270 Millionen Euro könne „die Oligarchin“ da und dort zum Beispiel in Immobilien investieren (bei Benko), sich an der „Kronen Zeitung“ beteiligen und jene Deals mit der öffentlichen Hand übernehmen, die derzeit an die Strabag gehen. Um dem Ganzen auch noch die Krone (irgendwie wortwörtlich) aufzusetzen, versichert Strache im Video treuherzig, dass es bei uns nicht so zugehe „wie im Osten“.

Dann muss er in einem Parallel-Österreich leben, denn was ist mit Oleg Deripaska, Ihor Kolomoiskij, Dmytro Firtash, Andrei Kotchetkov, Martin Schlaff, um nur wenige zu nennen?! Auch die vielfach ausgezeichneten, medial unendlich gehätschelten Herren „Aufdecker“ müssen weit abgedriftet sein, wenn ihnen nicht auffällt, dass die Strabag – um nur ein Beispiel zu nennen -, dank Deripaska sehr viel mit Oligarchen zu tun hat (Ibizagate stärkte übrigens die Position der Strabag bei öffentlichen Aufträgen). All jene, die sich so sehr über Strache und Gudenus aufregen, folgen doch nur einer gelegten Spur, die sie von wirklicher Einflussnahme ablenken sollen, etwa wenn auf Pfiff Deripaskas Genossen Gewehr bei Fuß stehen, um die Einbürgerung des Jelzin-Clans voranzutreiben, was bereits 2008/9 geschah. Wir werden für dumm verkauft, wenn jetzt etwa die „Welt“ schreibt: „Unerwartete Wendung in der Affäre um das geleakte Ibiza-Video und den damals gestürzten ehemaligen österreichischen Vizekanzler Heinz-Christian Strache: Wie die Tageszeitung Österreich berichtet, entlasteten neue Textstellen aus den Akten der Staatsanwaltschaft den ehemaligen FPÖ-Politiker. Das Transkript von weiteren fünf Minuten des Videos lege demnach nahe, dass Strache es damals offenbar ablehnte, rechtswidrige Handlungen für Spenden einer angeblichen russischen Oligarchennichte zu begehen.

Richard Schmitt zu Straches „Entlastung“

 

Dass Strache das Angebot des Lockvogels ablehnte, soll noch eine weitere Textpassage der Videoabschrift zeigen. Darin antwortet Strache auf die Aussage, dass rechtswidrige Angebote im Osten ‚ja völlig üblich wären‘: ‚Nein, nein. Aber jetzt sind wir ehrlich. Mit jedem anderen Scheiß machst du dich angreifbar, und ich will nicht angreifbar sein. Ich will ruhig schlafen. Ich will in der Früh aufstehen und sagen: Ich bin sauber.'“ Wir dürfen beim Video oben nicht vergessen, dass Richard Schmitt bei der „Krone“ (an der sich jetzt Benko beteiligt, bei dessen Festen Strache bis Ibizagate auch war) nach Ibiza aufhörte, um zu „Österreich“ zu wechseln, weil er als zu Strache-freundlich galt. Da wie dort wird man aber nicht mal entfernt daran denken, an den Deals echter Oligarchen, an Organisierter Kriminalität, an den Aktivitäten russischer Geheimdienste zu kratzen. Ein weiteres Zitat aus der „Welt“ macht dies deutlich: „Straches Anwalt Johann Pauer sprach von einer bewusst nachteiligen Auswahl der veröffentlichten Stellen des Videos. ‚Festzuhalten ist, dass bisher nur ein kleiner Teil des Ibiza-Videos transkribiert worden ist. Die noch zu erwartende weitreichendere Transkription wird deutlicher aufzeigen, dass die Auswahl der veröffentlichten Passagen bewusst nachteilig für Heinz-Christian Strache erfolgten‘, so Pauer gegenüber ‚Oe24‘.“ Warum vertritt Pauer eigentlich auch Franziska Klikovits, stellvertretende Direktorin der Commerzialbank Mattersburg, bei der 700 Millionen Euro verschwunden sind?

Titelseite von „Österreich“, 22. August 2020

Ein großer Scherz ist auch, dass sich Strache als so ungeheuer integer zu geben versucht; sehen wir uns wieder die Formulierungen der „Welt“ an, die erklärt, mit der Ibiza-fall sollte der „Eindruck der Korrumpierbarkeit“ erweckt werden: „Die nun aufgetauchte Abschrift zeichnet jedoch ein anderes Bild. Demnach sagte der ebenfalls in der Villa anwesende Haupttatverdächtige in dem Fall zu Strache und seinem ehemaligen Parteikollegen Gudenus: ‚Schau, sie (die falsche Oligarchin) will hören: Ich bring 270 Millionen, innerhalb von so und so viel Zeitraum bekomme ich das zurück, und ihr bekommt‘s das.‘ Der Ex-Vizekanzler antwortet daraufhin: ‚Ja, aber das spielt‘s nicht.‘ Weiter sagte Strache demnach in dem abgehörten Gespräch: ‚No way, mach ich nicht. Und bei mir nur gerade Geschichten, ganz gerade Geschichten‘.“ Strache wandte sich angeblich gegen „rechtswidrige Angebote“: „Nein, nein. Aber jetzt sind wir ehrlich. Mit jedem anderen Scheiß machst du dich angreifbar, und ich will nicht angreifbar sein. Ich will ruhig schlafen. Ich will in der Früh aufstehen und sagen: Ich bin sauber.“ Er muss unter Amnesie leiden, denn im Februar 2017 nahm er das höchst unmoralische Angebot des damaligen Abgeordneten Peter Pilz an, einen zweiten Eurofighter-U-Ausschuss auf Schiene zu bringen, um Machenschaften von Ex-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer zu decken.

„Aljona Makarova“, Julian H., Strache (Ausschnitt aus Transkript)

Am 31. Mai 2017 wurden die ersten Zeugen im Ausschuss befragt; Tage vorher sagte mir der Delegationsleiter der FPÖ, dass „wir“ endlich einen gerüchteweise existierenden Entwurf zum am 24. Juni 2007 geschlossenen Eurofighter-Vergleich gefunden hätten, der genau einen Monat davor entstanden war. Schon lange vor dem Abend auf Ibiza am 24. Juli 2017 war die FPÖ zutiefst korrumpiert, denn man tat dann so, als sei der Entwurf „plötzlich“ nach zehn Jahren am 2. Juni 2017 in einem Schrank im Verteidigungsministerium gefunden worden (und war sauer, weil Pilz damit auftrumpfte und nicht die Blauen). Dieser Schrank wurde regelmässig geleert, doch an Zeugen dafür war die Korruptionsstaatsanwaltschaft nicht interessiert, die drehbuchgemäß gegen Ex-Minister Norbert Darabos ermitteln sollte, um ihn Doskozil aus dem Weg zu räumen. Was Entwurf wie auch Vergleich betrifft, geht beides in Wahrheit auf die Kappe des heutigen Strabag-Aufsichtsratsvorsitzenden Alfred Gusenbauer und seines Geschäftspartners Leo Specht, der auch als Oligarchenanwalt bekannt ist. Ehe Strache bei den üblen Machenschaften von Doskozil und Pilz an Bord ging, gründete sein Parteikollege Markus Tschank auf Anraten Doskozils ein eher obskures „Institut für Sicherheitspolitik“, das vom Verteidigungsministerium, von Novomatic und von der ILAG der Familie Turnauer mit Ex-Vizekanzler Michael Spindelegger im Aufsichtsrat unterstützt wurde. Spindelegger gilt nicht nur als großer Förderer von Bundeskanzler Sebastian Kurz, er stand auch an der Spitze der Agentur zur Modernisierung der Ukraine des Oligarchen Dmytro Firtash.

Julian H. und Strache (Auszug aus Transkript)

Bei Geothermie denkt man natürlich an die OMV, aber es gibt auch ein Projekt der Strabag; Bundesheer-Immobilien wurden auch zum Nutzen der Strabag verschleudert. Etwa, als der Handlanger von Gusenbauer und seinen russischen Hintermännern Stefan Kammerhofer Kabinettschef im Verteidigungsministerium und Aufsichtsratsvorsitzender der Bundesheer-Immobiliengesellschaft SIVBEG war. Straches ungeheure Beschränktheit wird deutlich, wenn er allen Ernstes meint, eine „Oligarchin“ mit angeblich 270 Millionen Euro zum Investieren könne ganz locker einen Baukonzern ausbooten. Oder aber er hat sich sehr intensiv mit den Feinheiten von Fremdkapital und Oligarchenprojekten und der Rolle von Sberbank, Sberbank Europe, VTB Bank, Raiffeisen und Co. befasst, was aber bei einer völlig unbekannten „Oligarchin“ irrelevant ist. Es hat schon was für sich, dass Ex-Innenminister Herbert Kickl sofort bemerkte, dass er nie in so eine Falle gegangen wäre; er ist auch nicht unbedingt der Plastik-Barbie-Typ. Es fällt bei den Transkripten auf, dass Julian H. das Gespräch auf bestimmte Punkte lenkte, also für „Aljona Makarova“ konkrete Vorschläge macht. Hinweise aus Deutschland besagen, dass H. nicht allzu weit entfernt von seinem dortigen Anwalt Johannes Eisenberg leben wird, weil er ja regelmäßig Kontakt halten wird. Eisenberg bot dem U-Ausschuss vorzwei Monaten das Video an, doch dieser musste es ablehnen.

„Österreich“ am 22. August 2020

Es wird nur mehr abstrus, wenn Strache zum Thema Glücksspiel erklärt, dass „wir“  die Leute ins Internetglücksspiel, nach Pressburg, in andere Regionen…“ vertreiben, was das „profil“ so kommentiert: „Straches Ausführungen klingen wie jene eines Novomatic-Pressesprechers. Der Konzern hatte im Vorfeld des Glücksspielautomatenverbots in Wien davor gewarnt, dass Spieler zu illegalen Online-Anbietern wechseln würden. Auf die Frage von JH, ob Strache das Automatengesetz aufheben wolle, repliziert der FPÖ-Chef: ‚Nein, wir machen ein Gesetz, wo wir geordnete Spielcasinos zulassen.‘ Hauptargument für Strache ist aber das gute Geld: ‚Wir wollen Steuereinnahmen, das heißt, wir wollen ein gutes Glücksspielgesetz, das heißt mit guten Steuereinnahmen.‘ – ‚Das ist die offizielle Position?‚, fragt Video-Drahtzieher JH.‚Nein, das ist die Richtige‚, erwidert Strache. Und ergänzt: ‚Du, wir verzichten in Wien auf 60 Millionen Euro nur an Steuereinnahmen.‘ Was Strache auf der Finca nicht erwähnt: seinen bemerkenswerten Sinneswandel in Sachen Geldspielautomaten. Denn die FPÖ Wien begegnete dem ‚kleinen Glücksspiel‘ zu Beginn Straches Obmannschaft äußerst skeptisch: ‚Ich lehne das kleine Glücksspiel, wie es heute gesetzlich geregelt ist, ab und stehe diesem sehr kritisch gegenüber, da es sich in Wahrheit um ein Spielsystem handelt, wo Menschen und Spielsüchtige innerhalb kürzester Zeit Tausende von Euros verlieren können und damit ihrer Lebensexistenz oftmals beraubt werden‘, erklärte Strache etwa 2013. Auf Anfrage teilte Straches Anwalt Johann Pauer mit, es sei ‚allgemein bekannt‘, dass sein Mandant ‚gegen Monopole jeglicher Art auftrat‘.“

„Österreich“ und das „schönste Polit-Paar Österreichs“

Beim Stichwort „kleines Glücksspiel“ sollten wir auch daran denken, dass der zurückgetretetene burgenländische Landesrat Christian Illedits dieses für sein Bundesland verhandelte und die FPÖ dort danach von 2015 bis 2020 mitregierte. Das Geschäft mit Glücksspielautomaten in Österreich wollten auf den allerersten Blick eher unwahrscheinliche Verbündete Straches ausbauen: Alfred Gusenbauer und Tal Silberstein, der dann auch im Wahlkampf 2017 mitmischte. Der Weg von Strache zum Strabag-Aufsichtsratsvorsitzenden und Signa-Aufsichtsrat Alfred Gusenbauer ist tatsächlich nicht weit (auch Silberstein hat Signa-Bezug). Dabei spielt auch die Deripaska-Connection eine Rolle, denn nicht von ungefähr fungiert Gernot Rumpold als Straches „PR-Berater“, der bekannt ist für Eurofighter-Lobbying und Aufträge von Oleg Deripaska. Dies wiederum passt auch sehr gut dazu, dass Strache am Vertuschen der Hintergründe von Eurofighter-Kauf und -Vergleich mitwirkte, was ebenfalls mit echten Oligarchen und der Einflussnahme des Kreml zu tun hat. Die PR- und Kommunikationstalente Rumpolds versagen natürlich bei kritischen Fragen dazu; man bekommt dann keine Antwort. Gerade kam Strache mit der Behauptung durch, dass sein Hauptwohnsitz eh in Wien sei; von Gattin Philippa wäre er unter der Woche getrennt; sie lebt in Neusiedl am See und der gemeinsame einjährige Sohn bei Philippas Mutter in Wien-Hietzing.

Kürzlich brüstete sich die @SZ noch damit, wie schön es für Journalisten sei "den Sturz einer Person auszulösen."

Aber jetzt wo offensichtlich wird, dass hier manipulativ gehandelt wurde, herrscht große Stille im Blätterwald von @SZ und @derspiegel https://t.co/4yZ09k8DPr

— HC Strache (@HCStrache1) August 22, 2020

Strache auf Twitter

Im Herbst 2016 arbeitete Philippa als frisch verheiratete Mrs. Strache noch bei „Österreich“ und durfte dort in einem Interview ausgiebig von ihrem scheinbaren Traummann schwärmen. Sie wurde sogar als Gattin eines möglichen künftigen Bundeskanzlers angesprochen, während bereits vorbereitet wurde, was dann als Ibiza-Falle bekannt wurde. Damals war Christian Kern Bundeskanzler, der wie Strache selbst Verbindung zu Martin Schlaff hat, wenn auch etwas stärker, da dieser ihn zum Vorstandsvorsitzenden von RHI machen wollte und bei der Firma Foresight von Eveline Steinberger-Kern einstieg (später beteiligten sich auch Haselsteiner und Gusenbauer an den Kern-Firmen). Weil Julian H. auf Ibiza auch das Stichwort „Telekommunikation“ als potenziellen Bereich zur Sprache brachte, in den die „Nichte“ investieren könnte, sei an Schlaffs Telekom-Ostgeschäfte erinnert.  Ich gehöre zu denen, die Julian H. und „Ibiza-Anwalt“ Ramin M., dessen Freundin Katia Wagner bei der „Krone“ arbeitet, nie als die wahren „Drahtzieher“ ansahen. Das bestätigen auch die jetzt publizierten Passagen, die Strache im Übrigen keineswegs entlasten. Die Fake-„Nichte“ oder „Verwandte“ von Igor Makarov wird seit Wochen gesucht, was sie mit Jan Marsalek von Wirecard verbindet; da immer dieselben seelenlos wirkenden Aufnahmen von ihnen gezeigt werden, meinen einige, dass beide längst tot sind. Man sollte sich auch fragen, wieso Julian H- Strache genau das abfragte, was Oligarchen/Mafia/Geheimdienste schon längst tun und der FPÖ nicht völlig entgangen sein kann, zumal man sie zumindest im Randbereich findet.

Wenn sogenannte investigative Journalisten das Bekanntwerden von mehr Information als Nebelgranaten abtun und sich lieber weiterhin an ihre Interpretation der Dinge statt an die Fakten halten, dann ist die Grenze vom Journalisten zum Aktivisten überschritten.

— HC Strache (@HCStrache1) August 21, 2020

Strache auf Twitter

Strache in seiner besten Rolle – der eines Opfers – vergisst dabei natürlich, dass er selbst auch nicht an wirklichen Recherchen interessiert ist, sondern diese so lange ignoriert, wie er damit durchkommt. Es ist natürlich unfair, dass zum Beispiel der Sumpf im Burgenland weit weniger Beachtung findet als seine Spesenabrechnungen. Zugleich aber muss man bemerken, dass die FPÖ sehr sauer war, als sie sich ab Jänner 2020 wegen der absoluten Mehrheit der SPÖ nicht mehr mit ihr im Schlamm wälzen durfte (den brutalen Umgang mit Darabos deckte sie). Und natürlich musste man Kurz, Gusenbauer, Doskozil und vielen anderen einmal heimlich zuhören, wenn sie mit verfänglichen Angeboten und kompromittierenden Fragen konfrontiert sind. Journalismus war es auch tatsächlich nicht, was „Süddeutsche“ und Co. boten, denn sie recherchierten nicht über jene Netzwerke, die das tun, was Strache gegenüber geradezu amateurhaft ins Treffen geführt wurde. Bleibt noch das abrupte Ende der türkisblauen Regierung, die nach einer Übergangsregierung Türkisgrün wich, das weit besser zum Handeln einer P(l)andemie passt. Vor dem Abend auf einer Finca in Ibiza folgte nämlich Sebastian Kurz Reinhold Mitterlehner nach und löste Neuwahlen aus, was dann schon die Weichen dazu stellte, dass der nun verpuffte „Traummann“ Philippas zwar nicht Kanzler, aber doch Vize wurde. Dass die vielleicht schon tote „Nichte“ ihr verdammt ähnlich sieht, merkten viele, sobald endlich Bilder veröffentlicht wurden.

PPS: Ich freue mich über finanzielle Unterstützung für meine Arbeit: Meine Konto Nr. ist AT592011100032875894 BIC GIBAATWWXX (Erste Bank, Alexandra Bader) DANKE!