Warum Bundeswehr und Bundesheer in der Krise sind

Bundeswehr und Bundesheer werden in der „Corona-Krise“ eingesetzt, durften aber 2015 Deutschland und Österreich nicht vor illegaler Masseneinwanderung schützen. In beiden Ländern steht auch zur Debatte, welchen Bezug Politikerinnen zur Armee haben können, die bisher keinerlei Berührungspunkte zu ihr hatten. Der Niedergang ist jedoch vielschichtig und kann nicht an einem Faktor gemessen werden, auch wenn er auf Kräfte im Hintergrund zurückgeht. Die deutsche Debatte scheint auch zu belegen, dass es mit der SPD stetig bergab geht, weil mit Eva Högl eine Justizpolitikerin Wehrbeauftragte werden soll, die sich noch nie mit Verteidigung beschäftigt hat. Die Funktion des/der Wehrbeauftragten ist nicht ganz mit der Parlamentarischen Bundesheerkommission in Österreich vergleichbar und soll u.a. die Rechte der Soldaten wahren; sie wird morgen vom Bundestag auf fünf Jahre gewählt.

Es war anscheinend nicht erwünscht, dass Hans Peter Bartels dieses Amt weiter innehat, dessen Ehefrau Susanne Gaschke wegen dem Umgang mit ihm nach über 30 Jahren Mitgliedschaft aus der SPD austritt. Hoffnungen auf die Nachfolge machte sich Johannes Kahrs, der Bundeswehr-Bezug hat und nun von allen Funktionen in der Partei zurücktritt. In Österreich hat die Situation des Bundesheers auch mit Fehlentwicklungen in der SPÖ zu tun, wenngleich es jetzt auf den ersten Blick um die ÖVP geht, die mit Klaudia Tanner erstmals eine Verteidigungsministerin nominiert hat. Diese blamierte sich schon allein damit, dass sie verkündete, Airbus werde sie wegen der 2002/2003 eingeleiteten Beschaffung von Eurofighter Typhoon noch kennenlernen. Dort aber hatte man kein gesteigertes Bedürfnis danach, weil man nicht für Korruption und Seilschaften verantwortlich gemacht werden will, die mit dieser Regierung und ihren Vorgängern verbandelt sind.

Zum Disput um die Wehrbeaufttragte 

 

Kommentiert wird die Auseinandersetzung um die Wehrbeauftragte so: „Die SPD, ohnehin auf dem Weg ins bündnispolitische Abseits, tritt den Grundsatz des wechselseitigen Vertrauens nun mit Füßen. In einer Hinterzimmer-Intrige wird der respektierte Amtsinhaber aus den eigenen Reihen abgesägt und aus persönlich-ideologischem Kalkül eine Politikerin nominiert, die bislang nichts mit der Bundeswehr zu tun hatte. Wie groß die Verärgerung darüber in der Fraktion ist, zeigt der Rücktritt des Haushaltspolitikers Johannes Kahrs, der vor Wochen selbst im Gespräch war, Nachfolger von Hans-Peter Bartels zu werden. So untergräbt die SPD das Vertrauen der Soldaten und Offiziere in den Bundestag, der sie immer wieder in Einsätze schickt und für den sie notfalls in den Kampf ziehen, stellvertretend für Deutschland. Dass die SPD so handelt, kann man nur damit erklären, dass der interne Kampf um Ämter und Mandate ihr wichtiger geworden ist, als das Land und die Loyalität seiner Streitkräfte. Und die Union macht dabei mit! Was hält sie bloß davon ab, diesen Irrweg zu blockieren?“ Es geht genau so über die Bühne, weil es so sein soll – davon überzeugt auch ein Blick nach Österreich, da Klaudia Tanner als erste Ministerin vor allem qualifiziert, wo man sie zuordnen kann. Ihr Schwager Stefan Steiner ist Berater von Kanzler Sebastian Kurz und war am „Projekt Ballhausplatz“ beteiligt, mit dem Kurz an die Spitze der ÖVP gebracht wurde. Tanners Pressesprecherin Katharina Nehammer ist mit den Innenminister verheiratet, der die Polizei gegen „Corona-Sünder“ einsetzt. Zum „Projekt Ballhausplatz“ gehörte auch, mögliche Sponsoren zu finden, was Antonella Mei-Pochtler übernommen hatte, die jetzt Aufsehen erregte mit Ideen „am Rande des demokratischen Modells“ („jeder wird eine App haben“).

Johannes Kahrs schmeißt alles hin….

Unter anderem sollte der Kurz-Förderer Siegfried Wolf spenden, der als „Siegi“ Wolf, Russian Machines aufscheint und Kurz-Vorgänger Reinhold Mitterlehner unmittelbar vor dessen Rücktritt attackierte. Dass auf Django, so Mitterlehners Spitzname, schon die „Totengräber“ warten, war ein Seitenhieb von Armin Wolf in der Zeit im Bild 2 am Abend vor dessen Abgang. Wolf ist nicht nur Aufsichtsratsvorsitzender des Deripaska-Konzerns, sondern auch bei der Sberbank Europe, einer Front des russischen Geheimdienstes. Man kann Kurz also ähnlich einschätzen wie Angela Merkel, was auch die in Deutschland und Österreich ausgelöste Coronoia miterklärt. Wie in Österreich kommentieren in Deutschland meist Männer, wenn es um Militärisches geht; das bedeutet, dass auch überkommene Rollenvorstellungen mitspielen. Gender ist jedoch nicht alles, weil man sowohl bei Bundeswehr als auch Bundesheer Versagen beim Erkennen einer PsyOp erkennt, was Sache der Nachrichtendienste ist. Stattdessen wird die PsyOp unkritisch mitgetragen, Ministerinnen posieren mit Soldaten, die in der „Corona-Krise“ helfen. Natürlich geht es beim Demontieren von auf Landesverteidigung ausgerichteten Armeen auch darum, Minister/innen als „ressortfern“ zu präsentieren; dies erfolgte in Österreich 2007, als Norbert Darabos als Ex-Zivildiener „gegen seinen Willen“ Minister wurde. Er war freilich nicht der erste, der „nicht gedient“ hatte, sondern Werner Fasslabend von der ÖVP war untauglich und vor ihm Robert Lichal, ebenfalls ÖVP ein „weißer Jahrgang“, der noch keinen Militärdienst leisten musste.

Das Bundesheer und die PsyOp

Darabos‘ Bestellung hatte damit zu tun, dass Bundeskanzler Alfred Gusenbauer 2006 einen „Sozialfighter statt Eurofighter“-Wahlkampf geführt hatte, aber einen heimlichen Deal mit EADS (heute Airbus Defence and Space) machte. Man muss wissen, dass Russland 2006 die United Aircraft Corporation gründete, die sich dann an EADS beteiligte. Darabos wollte keinen fremden Interessen dienen und wurde deshalb via Kabinettschef abgeschottet, wurde/wird rundum überwacht und bedroht. Er konnte aber den Leiter der Finanzprokuratur „Anwalt der Republik“ Wolfgang Peschorn mit Verhandlungen mit Eurofighter beauftragen, was er auch nie widerrief. Gusenbauer wurden von seinem Freund und jetzigen Geschäftspartner Leo Specht, einem Anwalt von Klienten aus der Ex-Sowjetunion Juristen für diese Verhandlungen empfohlen, unter anderem der Zivilrechtler Helmut Koziol und Meinhard Lukas, heute Rektor der Linzer Kepler-Universität, die auch bei Corona mitmischt. Am 24. Mai 2007 empfingen Gusenbauer und Bundespräsident Heinz Fischer Bill Clinton bei einer AIDS-Gala in Wien; zugleich wurde Peschorn ausgebootet und durch Koziol ersetzt, dessen alter Freund Lukas Eurofighter beriet, sodass es dann zu einem Vergleich kam.

Kritik an der Bestellung Högls

Wer politische Debatten in den USA verfolgt, hat mitbekommen, dass sich die Schlinge um die „Russian collusion“ der Demokraten mit Bill und Hillary Clinton, Barack Obama, den Podestas, John Brennan usw. immer enger zieht. Die Verbindungen auch über Österreich und zu Österreich sind offensichtlich, nicht zuletzt wegen diverser Oligarchen und weil Gusenbauer u.a. mit amerikanischen Partnern für eine frühere russlandfreundliche ukrainische Regierung lobbyierte. Auf der oberflächlichen Ebene spricht siehe oben viel sofort gegen Frauen beim ThemaMilitär (siehe oben); in Österreich bin ich aber die Einzige, die Klartext spricht, wie das Bundesheer systematisch über die Netzwerke, zu denen Gusenbauer, aber auch Kurz gehört, demontiert wurde. Man kann das sehr gut an den auch für Deutschland bedeutsamen Angriffen auf Airbus und Eurofighter illustrieren, denn der Grundstein für die österreichische Beschaffung wurde letztlich Anfang der 2000er Jahre gelegt. Damals unterstützte Magna mit CEO Siegfried Wolf EADS beim Sondieren des russischen Marktes, als es dann der Kauf der Typhoon stattfand, wurden Gegengeschäfte vereinbart, von denen Magna überproportional profitierte.

Ist es so? Militarisierung oder das Gegenteil?

Magna-Gründer Frank Stronach leistete sich später eine Partei, das Team Stronach, das Wolf zum Bundeskanzler pushen sollte; dies gelang nicht, doch dafür wirkt Wolf als Förderer von Sebastian Kurz, aber auch von „Tycoon“ Rene Benko, bei dem Kurz-Berater Gusenbauer unter anderem tätig ist. Bei der Auseinandersetzung um Eurofighter muss man auch an den Verteidigungsminister von 2016/2017 Hans Peter Doskozil denken, der Airbus im Februar 2017 anzeigte, was die Justiz eben eingestellt hat. Doskozil engagierte für eine Kampagne gegen Airbus auch ehemalige Ukraine-Lobbying-Partner Gusenbauers (Skadden und FRI-Consulting, Skadden vertritt auch Benko). Dazu gehörte auch, Darabos wegen des Vergleichs von 2007 einen Strick zu drehen, der in Wirklichkeit auf die Kappe Gusenbauers geht. Man kann die Fakten und Zusammenhänge jedem gut darglegen, nicht aber Staatsanwälten und Richtern, die sonst ja auch eine Art Spionagering untersuchen müssten. In Deutschland muss endlich entschieden werden, welche Jets die Panavia Tornado ersetzen soll; dabei geht es unter anderem um die Nukleare Teilhabe, die von der SPD jetzt plötzlich abgelehnt wird.

Bundesheer-Sorgen

Es ist die Rede von (weiteren) Eurofighter Typhoon, nur oder gemeinsam mit F/A-18 von Boeing; dabei geht es natürlich auch – das war bereits vor Corona der Fall – um das Überleben von Airbus Defence and Space. Man kann gerade jetzt sagen, dass es Wichtigeres gibt als milliardenteure Investitionen in die Luftwaffe; diese Frage ist jedoch auch in Konkurrenz zu den USA bzw. zu China und Russland zu betrachten. Auf jeden Fall bewirkt es auf der symbolischen Ebene einiges, wenn Bundeswehr und Bundesheer Hilfsdienste leisten, zwar auch Grenzen sichern, das aber 2015 dezidiert nicht tun durften. Dazu kommen Debatten über Gender, Diversity, Home Office und Kinderbetreuung; nichts davon für sich genommen falsch, jedoch Teil einer Agenda, die wie ein weißer Elefant im Raum steht, der nicht erwähnt werden darf. Übrigens schafft sich nicht nur die SPD ab, sondern auch die SPÖ, die gerade eine Versammlung nach „Corona-Regeln“ absolvierte (riesige Halle für 100 Personen). Dabei wurde verkündet, was bei einer Mitgliederbefragung herauskam, an der 42 % teilnahmen, die zu 72 % Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner bestätigen. Kritiker meinen, dass sie aber nur 29% Zustimmung habe; Anhänger und Medien weise darauf hin, dass sie Medizinerin ist (aber voll auf Linie, wie Studien über Masenimpfungen zeigen, an denen sie mitwirkte). „Zufällig“ wird genau das Ergebnis erreicht, das der Wiener SPÖ-Vorsitzende Bürgermeister Michael Ludwig (der u.a. in der DDR studierte) Rendi-Wagner als Latte legte. „Natürlich“ decken Ludwig, Rendi-Wagner und alle anderen die Machenschaften von Gusenbauer und Co. und kritisieren die Bundesregierung kaum.

Ministerin empfing Antonow mit Schutzmasken

PS: Dass die Justiz bei kriminellen Machenschaften mit an Bord ist, zeigen jüngste Meldungen, wonach Amtsmissbrauch gedeckt werden muss, damit Darabos nur ja zum Sündenbock für Gusenbauer und den Spionagering wird. Das Gericht „rügt Überwachung“ von Akteuren, gegen die es ermitteln müsste, findet es aber okay, dass Darabos seit Jahren überwacht und bedroht wird (an Zeugen ist man nicht interessiert…)

14 Kommentare zu „Warum Bundeswehr und Bundesheer in der Krise sind

  1. Zum P.S:

    Was das Justizressort betrifft, scheint die Justizministerin, bis auf eine Anweisung ganz zu Beginn, bisher eigentlich kaum daran interessiert gewesen zu sein, im Justizapparat gründlich ausmisten / aufräumen zu wollen. Enttäuschend !! Oder kommt das eh nur mir so vor ?

    Wie auch immer

    MfG

    Gefällt 1 Person

    1. Danke, Alexandra, Sie sind unermüdlich.

      Aber wir müssen auch die Meta.Perspektive im Auge behalten.

      Es wird sicherlich immer wieder ein paar Unermüdliche geben, die Kritik leisten oder sich leisten können.

      Die Linie ist allerdings vorgegeben wir alle müssen uns überwachen lassen, oder wir verlieren unsere Grundrechte.

      Sehr deutlich in der Novellierung des deutschen Immunschutzgesetzes.

      Weniger deutlich in den österreichischen Verordnungen, Die bewegen sich ja innerhalb der österreichischen Rechtsordnung im Verordnungsbereich, also als Erweiterungen bestehender Gesetze, und berühren die Gestezgebung also nicht.

      Dementsprechend können diese Verordnungen also auch nicht Verfassungsgemäßheit überprüft werden.

      Weil sie niemals als Notstandsverordnungen deklariert waren.

      Es gab keinen Notsand, der ist niemals ausgerufen worden.

      Demenstprechend sind es einfachgesetzliche Verordnungen.

      Auch, wenn sie Verfassungsbestimmungen außer Kraft setzen.

      Dann müssten sie zumindest terminiert werden, also mit Ablaufdatum versehen.

      Sind sie nicht, oder äußerst großzügig, etwa 21. März 20121.

      Es läuft auf den prolongierten Notstand, raus. Unter dem so einiges möglich ist.

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      1. Sollte heißen: es läuft auf die prolonigerten Notverordnungen raus, Notstand gab es ja keinen.

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  2. Liebe Alexandra, so sehr ich Deine Recherchen (und die einiger anderer Leute) schätze. Es ist natürlich wichtig sauber heraus zu arbeiten, „wer mit wem, wann und wo und wofür..“. Das große Ziel, also die NWO, gut zu erkennen und alle Unterziele wie Bargeldabschaffung, Versklavung, Impfzwang…
    Aber, was haben „wir“ für Ziele? Haben wir welche? Was wollen wir eigentlich?
    Sehr empfehle ich in diesem Zusammenhang die Webseite von Dr. Georgi Alexandrov Stankov http://www.stankovuniversallaw.com
    Letztendlich muss ja alles ja auch einen größeren und wichtigeren Zusammenhang haben, in einem Universum in dem alles miteinander verbunden ist und voneinander abhängt!

    Danke für Deine unermüdliche Arbeit (und das damit verbundene Risiko in der „ach so freien Welt“) und liebe Grüße, Monika

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    1. Liebe Monika, danke sehr – du hast Recht, es kommt zu kurz, dass ja auch wir etwas wollen. Es kann auch für mich nicht so sein, dass wir zB weiterhin Regenwälder zerstören oder Fleisch in Massentierhaltung produzieren.

      Dir wird sicher auffallen, dass vielfach für die Agenda unserer Gegner auch auf „es muss etwas anders werden“ und Entschleunigung usw. gesetzt wird. D.h. man muss sich dann auch sehr deutlich davon abheben, um nicht missverstanden zu werdne.

      Und es geht nur, wenn viele ihre Visionen formulieren, die man dann auch gemeinsam z.B. im Netz vorstellt. Weil meine Vorstellungen nicht deine sind und umgekehrt.

      Es gibt auch diejenigen, die in Einzelbereichen dem etwas entgegensetzen, was jetzt oktroyiert wird; z.B. wird nicht jeder, der für mehr Radwege ist, deswegen einer türkisgrünen Diktatur huldigen.

      Dann hat man auch Widerstand gegen dunklen Okkultísmus, der bei all den globalen Ereignissen immer auch mitspielt. Das wiederum ist dann nicht jedermanns Sache.

      Oder denk an Frauen, die durch die inszenierte Krise besonders belastet sind. Da sagen die einen, sie wollen dies abmildern, andere aber fragen, warum Politikerinnen und andere nicht widerstand leisteten, damit es überhaupt nicht erst soweit kam.

      Etwas „Anderes“ im Sinne der Agenda dahinter findet man auch in Medien, teilweise übertrifft es alles, was tagesaktuell zur „Krise“ berichtet wird.

      Liebe Grüsse
      Alexandra

      PS: Ich meines es eben nicht so wie dieser Hofnarr (Matthias Strolz):

      https://www.news.at/a/auszug-ich-gluecksministerin-11468518

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  3. Nur das eine……

    ich bin zwar Schweizer, aber Kahrs war sogar mir öfters aufgefallen.

    Jedenfalls ist mit dem ein ganz besonders schönes Exemplar von Charakter-Schwein aus der Politik geflogen.
    Dieser miese Hetzer…… man kann das nur gut finden, selbst wenn die anderen auch nur wenig besser sind.

    Klonovsky dazu :
    https://www.michael-klonovsky.de/acta-diurna/item/1353-6-mai-2020

    Auszug aus dem bitterbösen Kommentar zu Kahrs.
    ———–
    Das war‘s, Herr Kahrs. Jammerschade. Der Bundestag verliert einen seiner knuffigsten, profiliertesten und charaktervollsten Abgeordneten. Johannes Kahrs (Rest-SPD), ein Mensch von einer entzückenden Grundunschmierigkeit, gemütvoll, gebildet, elegant, mit tadellosen Manieren und stets bereit, Haltung zu zeigen, war eine wirkliche Karyatide des spätdeutschen Parlamentarismus. Couragiert bis in die Bandscheibenschäden, kämpfte der Hamburger Sozi und Museumsschiffehrenkapitän in stolzer Isolation gegen den „Haufen rechtsradikaler Arschlöcher im Parlament“, der dort seit Ende 2017 lungert, hetzt und spaltet (und von Arschlöchern versteht der Mann was). Ungeachtet persönlicher Nachteile und drohender Schutzhaft forderte Kahrs mehrfach ein AfD-Verbot.
    ————

    Dazu noch:

    Ein Schwein wie es laibt und lebt.

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    1. Danke, ja, diesen Aspekt hat es auch noch – aber dennoch hätte die SPD jemand anderen als eine bezüglich Militär ahnungslose Politikerin finden können.

      Man kann Personen leichter aufs Glatteis führen, die erst checken müssen, was und wer in einem bestimmten Gebiet relevant ist und wo sie besser aufpassen sollten.

      Ich hätte deswegen als Klaudia Tanner auch nie das Amt der Verteidigungsministerin angenommen. Gerade weil ich als Alexandra Bader sehr wohl weiss, worauf es ankommt.

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      1. Richtig.

        Leider ist es in der Schweiz nicht viel besser.

        Viola Amherd ist nicht wirklich fähig.

        Nun ja. eigentlich sollte es in unserer Schweiz noch genügend Offiziere geben die später das Resort übernehmen könnten.

        Es gibt hierzulande sogar weibliche Kompagnie-Kommandanten die bei den Marines in den USA ihre Laufbahn begannen.

        Vielleicht würde sich sogar eine Frau mit Armeekariere dazu finden lassen.

        Aber das ist eben gar nicht das Ziel…… das Ziel ist die Armee abzuschaffen.
        Das heisst, es ist das Ziel unserer Sozis aller Ffarben.

        Hier in der Schweiz ist die FDP so geschwächt, das sie lieber mit der SP und den Grünnen, Grünliberalen paktiert, ….. als der SVP einen Sieg zu überlassen.

        Nur das nicht, dafür verraten sie auch ihre ureigensten Prinzipien.

        Die FDP die ja eigentlich die „Armeepartei“ wäre, hat vergessen das sie das einst war und eigentlich heute noch sein sollte.

        Ich war damals in der Rdf Komp. 2/6 von unserem Bundesrat Ueli Maurer. Er war ein sehr guter Kompagnie-Chef.
        Aber er war nicht bei der FDP, weshalb er nur bis zum Major kam.

        In den 80-90igern wurde man nur hoher Offizier mit FDP Hintergrund.

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  4. Warum wird plötzlich so sehr auf Herrn Kurz
    gedroschen…. auch hier im Forum. ?

    Hat er etwa die Anordnungen der Kaiserin
    Europas und Benjamin Dingsda nicht befolgt???

    Ach ja…..
    und die NATO-Trolle hier, sind auch leicht zu
    erkennen.

    Läuft eigentlich das MK-Ultra-Programm noch?

    Alle Wege führen nach Rom…. nix da…..
    🕵 hier wurde ein anderer Weg genommen….
    nicht mehr gen Süden. 😉

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    1. Nun ja, wegen Ibiza und weil er bei Corona keine gute Figur macht.

      Auch er hat da keineswegs Souverän agiert.

      Warten sie noch ein paar Monate, dann wissen das alle.

      Kickels Rede im Parlament zeigt da ein anderes Format.

      Er hat die richtigen Fragen gestellt was Corona angeht.

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    2. @arosa2
      Haben Sie auch schon ehrfürchtig Moskauer Boden geküßt?
      Bin ich jetzt ein „Nato-Troll“ ?

      Es ist völlig gleichgültig, ob sich Kurz mit Merkel überwirft, denn er ist ein Soros-Mann…er ist also ein Schwartz-Mann, und seine Partei ist Schwartz-türkis.
      Hat Kurz den Kol Nidre gesungen ?
      Bin ich jetzt „Antisemit“?
      Wer waren Ham, Sem und Japhet?
      Was genau ist denn ein „Semit“?

      Egal – bitte nicht mit einem elendslangen Artikel aus 2014 antworten…

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      1. ich denke, die antwort wird noch ein wenig dauern 😉

        oder es gibt einen ellenlangen artikel, der irgendwie – oder auch nicht – dazupasst 😉

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