Airbus: Verteidigungsministerin am falschen Dampfer?

Es ist nicht diskriminierend oder frauenfeindlich zu sagen, dass sich Klaudia Tanner nicht bewährt. Da geben mir auch diejenigen Recht, die nicht unbedingt Experten z.B. in der Causa Eurofighter sind. Einfach weil es absurd wirkt, wenn sie gegenüber Airbus martialisch auftreten will, weil dies nicht der tatsächlichen Situation entspricht, eher aber Wunschdenken. Ich finde sie auch persönlich enttäuschend, weil ich mittels Amtsmissbrauch und anderer Straftaten via Kabinett fertiggemacht wurde, was bis zur Wohnungslosigkeit führte und sie das genauso okay findet wie ihre Vorgänger. So nach dem Motto, das ist ja nur eine Frau, gegen die der berüchtigte Ex-Kabinettschef Stefan Kammerhofer mit illegalen Mitteln vorgegangen ist, wo ist das Problem?  Realiter bringt sie einer Frau eben keine Wertschätzung entgegen, sondern fügt sich ein in ein Männersystem, in dem Frauen nicht gerade hoch im Kurs stehen. Das macht es schwer, sie zu verteidigen, noch dazu, wen ihr derartige Schnitzer wie bei den Eurofightern passieren. Das ist freilich verlockend, weil es über die Jahre etablierte Narrative gibt, denen die meisten folgen, ohne sich zu fragen, ob es sich vielleicht um Narrative handelt.

Auch da könnte ich mit Informationen dienen, weil ich sehr viel recherchiert habe, das gerade eine Ministerin interessieren müsste, die so tut, als setze sie auf weibliches Know How. Aber es ist ja auch noch ein rechtswidriges Kasernenverbot aus der Kammerhofer-Zeit aufrecht, das mich ursprünglich daran hindern sollte, Termine des abgeschotteten, überwachten, unter Druck gesetzten Ministers Norbert Darabos zu besuchen. Der Handlanger von Gusenbauers Hintermännern, Kammerhofer spielte auch bei den Eurofightern eine Rolle, weil über ihn rechtswidrig der Leiter der Verhandlungen, Wolfgang Peschorn von der Finanzprokuratur, entfernt wurde, sodass es dann zum Vergleich kam. Es ist daher von entscheidender Bedeutung für die Ermittlungen gegen Darabos nach der mit Ex-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und Gusenbauer abgesprochenen Anzeige, dass die Zustände im Ressort zur Sprache kommen. An Zeugen für Darabos‘ Abschottung, die nie mit ihm reden durften, obwohl sie es sollten und wollten, sind weder Justiz noch Polizei interessiert, was auch für Ministerin Zadic gilt. Weil mich Darabos persönlich kennenlernen wollte, Kammerhofer aber bedrohte und verleumdete und gegen mich die Justiz instrumentalisierte, setzte ich mich damit auseinander, was da wohl dahinterstecken mag.

Darabos 2007: Abgeschottet, überwacht, bedroht

 

Es hat schon lange nichts mehr mit Idealismus, umso mehr aber mit nicht aufgeben zu tun, weil es in der Justiz Seilschaften gibt, die zunächst eher wegen persönlicher Bereicherung für ihre Opfer tödlich sind und über die generell der Mantel des Schweigens gebreitet wird. Es gab bei mir im Vergleich nicht so viel zu holen, aber doch alles, was mir materiell und auch ideell je etwas bedeutet hat; ähnlich halt wie bei durchschnittlichen Juden im Dritten Reich. Es brachte den Verlust jeglicher Sicherheit, Gewalterfahrungen, Demütigungen, Verleumdungen, weitere materielle Verluste und immer wieder Mauern, wenn ich meine Rechte einforderte. Das bedeutet, dass ich – weil ich die Wahrheit über den Eurofighter-Vergleich bzw. die politischen Seilschaften kenne und dies sehr tief geht  – als Obdachlose enden soll, was schon deswegen realistisch ist, weil die „Kollegen“ im Mainstream froh wären, wenn ich verrecke, ebenso wie zahlreiche Offiziere beim Bundesheer, die ich daran erinnerte, was ihre Pflicht gegenüber dem eigenen Minister gewesen wäre. In der SPÖ ist sowieso alles tabu, was damit zu tun hat: jede Gewalt mir gegenüber ist in Ordnung, und Darabos soll froh sein, dass er irgendeinen Job hat, nachdem ihn Doskozil beiseite geräumt hat. Frei bewegen kann sich Darabos immer noch nicht, der ja auch mit einer Schmierenkomödie von Doskozil und Pilz angezeigt wurde, die jeder echte Staatsanwalt sofort durchschauen müsste.

2016: Darabos überwacht, abgeschottet, bedroht

Was Eurofighter betrifft, spielte bei der Anbahnung des Deals eine große Rolle, dass es doch einen Mentalitätsunterschied zwischen Deutschland und Österreich gibt. Die Deutschen rechneten nicht mit einer gewissen Schmierigkeit und Schlitzohrigkeit derjenigen, die sich anboten, sozusagen Pfadfinder in hiesigen Gegebenheiten zu sein. Das sind dann die 51 Milionen Euro, mit denen sich diese Personen im Umfeld der kleineren damaligen Regierungspartei ihr Halbwissen vergolden ließen und die Tanner und Co. von den Falschen „zurückfordern“ wollen. Als ich mit jemandem darüber redete, stellten wir fest, dass wir es beide nicht ganz nachvollziehen können, weil wir beide zur Hälfte Deutsche sind – das prägt dann doch in Richtung Direktheit. Nach dem Ankauf der Eurofighter, der viel damit zu tun hatte, dass Bundeskanzler Wolfgang Schüssel die europäische Industrie unterstützen und uns in die gemeinsame Sicherheitspolitik einfügen wollte, kam es zu einem U-Ausschuss und Ausstiegsverhandlungen 2007. Diese „mussten“ geführt werden, schienen jedoch aussichtslos, weil der Vertrag das nicht hergab, und waren ein Projekt Peschorns, aus dem er dann jäh verdrängt wurde. Der Vergleich ist mit seinem Zustandekommen eine Leiche im Keller des Ministeriums, aber auch der SPÖ und der Medien, die immer noch Narrative pflegen.

Kabinett verwendet bei Klug Darabos-Briefkopf

Denn Darabos wolllte nicht Verteidigungsminister werden, musste es aber tun – das wirft schon die Frage auf, ob das nicht weit über „normale“ Zustände in der SPÖ hinausgeht. Immerhin war er ein verdienter Genosse, der aber anscheinend keine Wünsche anzumelden hatte, sondern sich fügen sollte. Das Problem war nicht die Materie, sondern dass ihn Kammerhofer von Anfang an abschottete, was bedeutete, dass bei sehr geringem Kontakt mit dem Minister vieles als angeblich von ihm gewollt ausgegeben wurde, aber in Wahrheit fremdbestimmt war. Es gibt im Grunde nur zwei mögliche Erklärungen, zumal er sich nicht dagegen wehrte: Organisierte Kriminalität und/oder Geheimdienste. Das ist auch plausibel angesichts von weitreichenden und auch weit zurückreichenden Vernetzungen; außerdem wurde der Umgang mit Darabos u.a. in der SPÖ generalstabsmäßig durchgezogen. Bei den Eurofightern kam dann auch die erwähnte Schlitzohrigkeit zugute, denn zuerst musste der Gusenbauer von seinem Freund Leo Specht empfohlene Zivilrechtler Helmut Koziol als Rechtsberater engagiert werden, dann – am 24. Mai 2007 – die Verhandlungsführung übernehmen. Eurofighter holte sich Rat bei Meinhard Lukas, der jedoch schon lange mit Koziol bekannt war und zumindest im U-Ausschuss 2017 eindeutig für die Gegenseite arbeitete – war es 2007 auch schon so oder umgekehrt?

Pilz, Kappacher, Mayer und Co. 2017 gegen Darabos

Der Vergleich bedeutete einen Umsatzentgang für Eurofighter und war laut Rechnungshof für Österreich auch keine Einsparung; außerdem war das Finanzministerium nicht mehr eingebunden, als die Privatperson Koziol die Verhandlungen leitete. Man bringt den Vergleich mit Darabos in Verbindung, der zwar formal die Ministerverantwortung hatte, sie aber nicht ausüben durfte. Dazu nur einmal vier Beispiele: Darabos beauftragte Peschorn und widerrief dies auch nie, Kammerhofer warf diesen mündlich am Telefon aus den Verhandlungen. Darabos berief Generalstabschef Edmund Entacher 2011 nicht ab, der wie er selbst für die Beibehaltung der Wehrpflicht war; Kammerhofer wurde angewiesen, dies in die Wege zu leiten und Darabos zuzuschreiben. Man kann vergleichen, wie offensiv Innenminister Herbert Kickl mit der schriftlich begründeten Abberufung von BVT-Chef Peter Gridling umging und wie defensiv Darabos wirkte, dem es oktroyiert wurde. Oder der Kampf Kammerhofers gegen das Bunkermuseum, dessen Leiter Andreas Scherer sich beschwert hatte, dass er als Leiter der Wehrpolitik im BMLV in zwei Jahren nur bei seiner Ernennung mit dem Minister reden durfte.

Posting 2011 in der „Presse“: Darabos von „Nomenklatura“ in der SPÖ bedroht

Kammerhofer spannte auch Peschorn ein für einen Krieg auch via Justiz gegen Scherer, den er ruinieren sollte; der „Anwalt der Republik“ Peschorn spielte mit, obwohl Kammerhofer nicht weisungsbefugt ist. Das sind wiederum Feinheiten, die Tanner nach einem Monat im Ressort nicht kennen wird, sodass sie Peschorn vertraut. Dieser wiederum konnte – nach Airbus-gewogener Darstellung –  nicht über eine Art Schatten der persönlichen Eitelkeit springen; andere sehen es als Routine, dass der „Anwalt der Republik“ zuerst gebraucht wird und dann nicht mehr. Es geht aber auch darum, zu verstehen, dass nicht Darabos ihn 2007 entfernt hatte, sondern Kräfte, denen er ausgesetzt war und ist. Zugleich ist wenig schmeichelhaft, dass Darabos wohl damit kalkulierte, dass Peschorn auf einen Ausstieg fixiert ist, also ruhig verhandeln soll, während die Jets wie bestellt geliefert werden. Es gibt diesen Schatten auch, wenn Soldaten sich geschmeichelt fühlen, wenn ihnen ein Minister unverbindlich die Hand schüttelt, aber gekränkt sind, wenn Darabos nicht mit ihnen reden durfte. Man muss schon fragen, wem das noch passiert ist, von sich selbst abstrahieren und herausfinden, was gespielt wird. Und dann gibt es noch den Wunsch von Darabos (= Ministerwille), mich persönlich kennenzulernen, was auch schriftlich vorliegt; als ich ihn bei einer Veranstaltung ansprach, wurde er sofort weggescheucht, als er meinte, wir sollten uns treffen.

2007: Darabos will mich kennenlernen, nachdem ich ihn gegen Kritik verteidigte

Es kam mir seltsam vor, aber ich achtete erst danach genau darauf, wie sich Regierungsmitglieder wo verhalten, wer dort unbefangen und offenbar ohne Druck auftritt, wo ich mit Darabos kurz redete. Kammerhofer bedrohte mich aber und wollte mich mit Verleumdungen einschüchtern, es ging sehr weit, weil ich zunächst verwirrt war, aber nicht glauben konnte, dass Darabos mich so behandeln lässt. Was im Ressort bereits 2007 vielen auffiel, merkten Außenstehende erst nach und nach. Es ist nichts anderes als der illegale Verhandlerwechsel bei den Eurofightern, die Abberufung Entachers und der Kampf gegen das Bunkermuseum. In allen vier Fällen wird der Ministerwille ausgesetzt, was durch Nötigung und Überwachung zu erklären ist: Darabos wollte, dass Peschorn ewig verhandelt, er war für das bestehende Wehrsystem, er hatte nichts gegen das Bunkermuseum oder gegen den von ihm ferngehaltenen Andi Scherer. Und er wollte mich kennenlernen, wohl auch, weil ich mich mit SIcherheitspolitik befasst habe und auch erkennen ließ, dass ich mich schon mit Geheimdiensten auseinandergesetzt habe und wie er selbst Situationen durchschaue, in denen andere herumtappen.  Dass nicht das Abwehramt Darabos schützt oder die SPÖ, sondern ich immer mehr herausfinde und andere konfrontiere, war keine vorhersehbare Entwicklung. Denn gegen mich wurde mit aller Brutalität vorgegangen, was ein Falschgutachten einschloß. das via Kabinett in Auftrag gegeben wurde.

Jänner 2019: Danach musste Darabos auf Facebook verstummen

Dabei ist besonders brisant, dass es auch eine Verbindung zum damaligen Oberbefehlshaber Heinz Fischer gab, der offenbar nichts gegen Druck auf den Befehlshaber des Bundesheers hatte. Engelbert Broda war Atomspion des NKWD, sein Bruder Christian war Mentor von Heinz Fischer. Dieser war im Club 45, unter anderem mit Kurt Meszaros von der OMV. Ein anderer jüngerer Kurt Meszaros, vielleicht sein Sohn (er reagiert auf nichts), ist berüchtigt für Gefälligkeitsgutachten, um Opfer um berechtigte Ansprüche zu bringen, Wohlhabende auszurauben oder unliebsame Anzeiger von Straftaten einzuschüchtern. Gegen mich behauptete er, dass ich mir einbilde, Darabos wolle mich heimlich sehen und liebe mich. Ich hatte nie mit Meszaros zu tun (die SPÖ mauert natürlich inklusive Pamela „Ich als Ärztin“ Rendi-Wagner), aber „heimlich sehen“ wollte Darabos in seiner bedrängten Lage ja einige. Man nahm den kriminellen Akt von Meszaros als Vorwand, mich einem der berüchtigsten kriminellen Anwälte WIens, Christian Burghardt auszuliefern, der mit modernen Arisierungen reich wird, während seine Opfer verrecken, um die er sich nicht kümmert (mit dem Segen korrupter Richter, für die Strafgesetzbuch und Strafprozessordnung Fremdworte sind, und Menschenrechte umso mehr). Natürlich spielt die Rechtsanwaltskammerordnung keine Rolle, wenn es um kriminelle Anwälte geht; bei Burghardt stehen Opfer auch vor verschlossenen Türen.

Jänner 2019 – danach musste Darabos auch auf FB verstummen

Bei Meszaros/Lenzinger gibt es eine Sekretärin, die meint, man solle sich bei Gericht beschweren, offenbar hat Meszaros wie Burghardt eine Phobie, wenn es um persönliche Kontakte zu anderen Menschen geht. Der Sekretärin gab ich aber einen Zettel mit den erwähnten Verbindungen und dem Vermerk, Meszaros solle sich unter anderem mit § 256 des Strafgesetzbuchs, Geheimer Nachrichtendienst zum Nachteil Österreichs, vertraut machen. Mir wurde schließlich nach langem Ringen, gegen Mauern rennen, von sog. Menschenrechtsorganisationen und Medien Ignoriert werden und nach dem Verlust von allem dank der kriminellen Netzwerke angeboten, doch ein Gegengutachten machen zu lassen. Und zwar von der Lebensgefährtin von Meszaros, Elisabeth Lenzinger, die dann was feststellen wird? Dass sich ihr Alter geirrt hat? Dass Darabos mich heimlich sehen will und mich liebt? Tausende andere Menschen sterben einen stillen Tod in den Klauen krimineller Netzwerke, während ich mich wenigstens artikulieren kann. Mir gegenüber werden schwerste Geschütze aufgefahren, weil ich ja Ungeheuerliches bezeuge: Dass ein Verteidigungsminister unter Druck gesetzt wurde, weil er verdeckten Operationen im Weg war, denen man dann nur noch diverse Akteure zuordnen muss. Es macht keinen wirklichen Sinn, sich allein auf die Eurofighter zu konzentrieren, weil diese aus der Sicht von Airbus kein so großer Deal waren, wenngleich der inszenierte Widerstand ärgerlich war und auf Kräfte im Hintergrund hindeutet. Die Rolle der USA im Kontext internationalen Handels sind man am US-Vergleich mit Airbus, der im Grunde oktroyiert ist und auch mit der Krise bei Boeing zu tun hat. Airbus sagt übrigens deswegen kaum etwas zu Attacken, die sich auf den Vergleich beziehen, weil dies zu den Vereinbarungen gehört.

Darabos loswerden notwendig (Doskozil im U-A 2019)

Im schlitzohrigen Österreich, wo kaum jemand sagt, was er wirklich denkt, stieß man aber auch auf einem Sumpf, der auf die Zeit des Dritten Mannes und noch weiter zurückgeht und zu den Rahmenbedingungen gehörte. Während die meisten das nicht einmal ahnen,, musste der clevere Darabos einen Aha-Moment gehabt haben, wo er verstand, dass er eigentlich nicht SPÖ-Politiker oder Minister sein soll, sondern als Tarnung für ganz andere Interessen fungieren sollte. Auch von daher sind irgendwo die Alarmlampen angegangen, als er mich kennenlernen wollte, denn ich hatte so etwas schon mal bei den Pilz-Grünen erlebt und Widerstand geleistet. Eigentlich ist es so offensichtlich, wenn aus der SPÖ ein Haufen verschreckter Häschen wird, wenn man den Namen Darabos erwähnt oder wenn er seinen Twitteraccount nicht nutzen, nichts auf Facebook posten, nicht mit denen reden darf, mit denen er es auch früher nicht durfte. Wenn er nicht mehr in Gefahr ist, bin ich die Erste, dies es erfährt; und wahrscheinlich auch diejenige, die dies überhaupt herbeiführen kann, weil man sich im Mainstream dieselben alten Eurofighter-Geschichten ohne Ende gegenseitig erzählt. Darabos wird nur im Sinne von Fake News erwähnt, wie aktuelle Screenshots zeigen. Dass sich das so durchzieht, hat mit einer immer oberflächlicheren Medienwelt zu tun, aber auch mit direkt beeinflussten Personen, die dann eine Sogwirkung auf andere entwickeln; außerdem sind Medien kommunizierende Gefäße mit der Politik.

Suchergebnisse zu Darabos

Man kann es gut anhand dieses Screenshots oben erklären: „Darabos bekommt von Kanzler Gusenbauer den Auftrag“ (2007) ist schon recht verräterisch, da es in Österreich keine RIchtlinienkompetenz des Bundeskanzlers gibt; Gusenbauer pochte im U-Ausschuss 2017 denn auch auf die Ministerverantwortung, um sich angesichts der wahren Umstände bei Darabos abzuputzen. Wie man (das gilt auch für Staatsanwälte/innen) U-Ausschuss-Protokollen entnehmen kann jonglierten die Abgeordneten mit „der Kanzler schaffte an“ und „hoppla, ups, das geht ja gar nicht, Ministerverantwortung!“ herum. „Die Abgeordneten“ sind teilweise recht homogen, wenn wir uns ansehen, wer U-Ausschüssen über die Jahre hinweg angehört; neu Hinzugekommene werden natürlich auch vom Vorangegangenen geprägt. Manipulativ ist auch, dass Doskozil  mit „Wir fühlen uns bestätigt!“ zitiert und dann auf zwei ehemalige burgenländische Verteidigungsminister verwiesen wird. Wenn man den Artikel anklickt, sieht man, dass Darabos gar nicht zu Wort kommt.  Weil er bedroht wird, kann er natürlich auch nicht bei Ermittlungen wahrheitsgemäss aussagen und würde dies bei einer Anklage ebenfalls nicht tun können. Und darauf setzten Gusenbauer, Pilz, Doskozil, als er per Anzeige aus dem Weg geschafft wurde.

Tanner gegen Airbus

Wenn Tanner Airbus „droht“, ist das ein Remake von Doskozil gegen den „bösen Rüstungskonzern“, freilich kann es auch dies karikieren, ohne dass die Ministerin sich bewusst ist, welche Rolle sie spielt. „Airbus wird mich noch kennenlernen“ ist mehr als lächerlich, passt aber zu starker Mann-Posen wie zuvor bei Gerald Klug und Doskozil erwünscht. Bei Klug war dies 2013 der Kontrast zu Darabos: zackig, sogar militärisch aussehend, „Minister zum Angreifen“ vs. „Phantomminister“ (wo der journalistische Verstand einsetzen müsste: was geht da ab?), „hat gedient“. Darabos wurde nochmals als „glücklos im Ressort, da Ex-Zivi“ und „noch jugendlich aussehend“ usw. dargestellt, obwohl/weil es „glücklos, weil Abwehramt mit fremdem Geheimdienst kooperiert“ oder „glüclklos, weil Gusenbauer gefährliche Hintermänner hat“ heißen hätte müssen. Der psychologische Effekt bestand darin, dass alle ihre merkwürdigen Eindrücke der Darabos-Zeit vergaßen und froh waren, einem Minister die Hände zu schütteln, den sie auch in der BMLV-Kantine antreffen konnten, statt dass er ins Haus des Sports abgeschoben wurde. Nach ein paar Monaten kamen dann manche zu mir und meinten, ich hatte von Anfang an Recht, weil sich nichts geändert hatte (immerhin gab es auch Kammerhofer noch, während Stefan Hirsch in der Löwelstraße auf Darabos aufpasste) und das oftmalige Händeschütteln total unverbindlich war, Klug auch einen unpassenden Nachnamen hatte.

Betteln für Pilz

Es funktioniert über männliche Eitelkeiten, von wegen, dass man gewisse Ehrerbietung und Bedeutung erwartet und persönlich gekränkt ist, wenn ein Minister wie Darabos nicht zu sprechen ist, obwohl er mit einem reden wollte. In anderen Ländern hat man(n) längst festgestellt, dass  sich Frauen im Grunde besser für Geheimdiensttätigkeit eignen, weil bei ihnen das Ego keine so große Rolle spielt. Sie also eher sagen würden, Moment mal, welche Erfahrungen machen denn andere, geht es da wirklich um mich persönlich? Was geht hier wirklich vor? Was Desinformationen betrifft, gehört „Aufdecker“ Pilz als Märtyrer dazu, der auch in den Grünen keinerlei Skrupel hatte (wie ich schmerzlich erfahren durfte). Weil er jetzt nicht mehr immun ist, kann er geklagt werden, und das bereitet ihm Kopfzerbrechen. Jene Medien, die bereitwillig „seine“ Eurofighter-Lügen auch gegen Darabos brachten und diese so mit durchsetzten, machen nun de facto Spendenaufrufe. Doskozil hat übrigens selbst alles von Pilz erhalten, das er gegen Airbus anführte, was an Lenins Spruch vom „nützlichen Idioten“ denken lässt. Hingegen würden Mainstream-Leute meine Recherchen nicht einmal mit der Kneifzange anfassen; ich versuche gerade, über Personen, die meine Arbeit durchaus schätzen, an Gespräche mit „Kollegen“ zu kommen, die gerade wieder das übliche Narrativ pflegen. Eigentlich müssten sie da eine ganz andere Seite auch anhören, aber Fehlanzeige. Damit tragen sie auch dazu bei, dass Darabos in Gefahr ist und dass ich schikaniert werde.

Ablenkungsmanöver in der „Krone“ 2012

Man sieht hier, wie per „Kronen Zeitung“ (nach dem Tod des als Antikommunist bekannten Hans Dichand) ein Posting auf Facebook zur Morddrohung gehypt wurde, gegen die das Kabinett „für“ (gegen) Darabos vorgehen ließ, um von seiner wahren Lage abzulenken. Es war in der heißen Phase der Wehrpflichtdebatte im Dezember 2012, als Darabos kaum auftreten durfte, natürlich rundum abgeschottet wurde usw., der ja für das bestehende System war, dies  aber nicht sagen sollte. Es gab und gibt auch ein seltsames Kasernenverbot gegen mich, bei dem das Militärbefugnisgesetz immer verletzt wird, weil ich den Grund der Maßnahme nie erfahre oder Umfang und Dauer bzw. nicht dazu Stellung nehmen und eine Vertrauensperson beiziehen darf. Als wahren Grund nahm ich immer den Geheimen Nachrichtendienst zum Nachteil Österreichs von Kammerhofer, Gusenbauer und Co. an, doch über Umwege erfuhr ich, dass ein Vermerk in militärischen Liegenschaften mit „Stalking des HBM“ aufliegt. Das ist typisch „Haltet den Dieb!“, was für manche sofort auf Russland deuten würde, doch im Prinzip können es andere auch. Denn in Wahrheit wurde Darabos damals u.a. via Kammerhofer oder Stefan Hirsch gestalkt, der heute Rendi-Wagner betreut. Auf der Psycho-Ebene funktioniert es, bei einer Frau jede männerunabhängige fachliche Qualität oder auch die Tatsache auzuschließen,  dass frau jemanden unterstützen will, egal ob er eine Position hat oder nicht. Auch bei Klug, Doskozil,  Kunasek blieb der Vermerk gleich, und jetzt wird man wohl merken, dass man es auf „Stalking der FBM“ umändern müsste.

PS: Tanner nimmt sich nun auch der Spionageabwehr an: „Zu den Enthüllungen über das jahrzehntelange Ausspionieren Dutzender Staaten durch den US-Auslandsgeheimdienst CIA und den deutschen Bundesnachrichtendienst BND zeigen sich Behörden hierzulande weiter sehr zurückhaltend.“ Es geht um sog. Crypto-Geräte, die in den 1970er Jahren im Einsatz waren; Tanner sieht „großen Aufklörungsbedarf“. Mit der Technik von heute wird aber Darabos überwacht, was natürlich zuerst den Dienst- und dann den Privatwagen einschließt. Außerdem geht es um verdeckte Operationen, wo sowohl Darabos als auch ich die Defizite bei der Spionageabwehr am besten benennen und Reformen leiten können. Während sich alle über die Crypto-Nebelkerze erregen, noch ein kleiner Hinweis: es wurden auch in großem Stil Spuren verwischt, etwa Kammerhofers „Aktenvermerke“ vernichtet, mít denen er kaschierte, dass er illegal „Minister spielte“ oder Darabos‘ Terminkalender, der im Staatsarchiv aufbewahrt werden hätte müssen.

PPS: Dass „Medienhuren“ c Strache anständige Frauen beleidigt, wissen wir – doch die Komplizenschaft und der Verrat in der Presse geht noch viel weiter. Sie paktierten lange mit einem von ihnen mit Zuschreibungen a la „Aufdecker“, „Infobroker“, „Rechtsextremismusexperte“ usw. gehypten Handlanger fremder Dienste namens DIetmar Mühlböck, der mit anderen Handlangern wie Ex-Polizist Uwe Sailer und der spätere Mitarbeiter der steirischen SPÖ Hannes Brandl mich konstant verleumdete, Alle drei verweigerten jedes Gespräch mit mir; da hatten sie Angst bzw. waren entsprechend instruiert. Brandl sollte allerdings 2017 abchecken, ob mit mir nicht doch zu reden ist angesichts meiner prekären Situation, damit ich aufhöre, über Darabos und Eurofighter zu recherchieren. Es ist klar, dass Verfassungsschutz und LVT Burgenland alles decken, denen ich eine Zusammenstellung von mir bekannten Aussagen zur Situation von Darabos gab und auch, wo man wen erreicht; es waren Zitate aus Medien, aus U-Ausschüssen, von Veranstaltungen, wo ich dies ansprach und aus Gesprächen von Zeugen mit mir.

PPPS: Zum Muster verdeckten Agierens gehört, dass vieles immer wiederkehrt. Man muss auch bei der Anzeige gegen Darabos und den Eurofighter-Ermittlungen darauf hinweisen, dass Strafgesetzbuch und Strafprozessordnung Makulatur zu sein haben. Gemäß StPO gilt man als unschuldig, bis die Schuld bewiesen ist, sodass auch alles Entlastende ermittelt werden muss (das geht bei Darabos in fünf Minuten, weil man als Staatsanwalt ja Leute vernehmen kann und bei Anrufen Auskünfte bekommt, die Privatpersonen verwehrt werden können).  Dann muss man während der Ermittlungen aufkommenden Verdacht strafbarer Handlangen zur Anzeige bringen und verfolgen. Also wenn sich herausstellen sollte, dass Darabos bestochen wurde (was alle ausschließen), käme dies hinzu. Aber auch, wenn man merkt, dass Doskozil und Pilz falsch spielen oder dass z.B. Gusenbauer den Eurofighter-Vergleich zu verantworten hat, dann auch im U-Ausschuss gelogen hat. Es gab immer wieder Kammerhofer (tw. auch) betreffende Anzeigen, es verlief alles im Sand..

11 Kommentare zu „Airbus: Verteidigungsministerin am falschen Dampfer?

    1. Ja, und vielleicht wird auch (über Umwege) ein Dokument geleakt, in welchem die 14 Personen und Organisationen genannt werden, welche „finanziell bedacht“ wurden…die hiesige Journaille und auch die StAw interessieren sich dafür augenscheinlich nicht…
      Ob diese 14 Tanner auch noch kennenlernen werden…?
      Jedenfalls wäre dann wohl die Aufmerksamkeit weg von Airbus und es gäbe ein Erdbeben in der hiesigen Politik?
      Anstatt einen Vertrag rückabzuwickeln, weil man selbst (!) Geld gefordert hat – eine einmalige Chuzpe – zerbröselt es dann vielleicht die eine oder andere hiesige Partie…Kurz ist ja mit seiner Justiz-Kritik mEn nur ausgerückt, um die drohende Demaskierung schwarzer Netzwerke in Sachen Eurofighter abzuwenden.

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      1. Es ist in der Tat amüsant, sich vorzustellen, wie sie Tacheles mit Leuten redet, die sich im Umfeld der damaligen FPÖ bewegten; jedenfalls überwiegend.

        Und sie hat auch eines nicht bedacht, dass das Thema Airbus dann immer noch die Schüssel-Getreuen auf den Plan ruft. Denn nun stellt sie sich quasi auf die Seite von Doskozil und Pilz gegen die eigene Partei.

        Was viel mit Peschorn zu tun haben kann. der aber sehr beschäftigt sein soll, sodass er keine Zeit haben wird, die Dinge mal aus einer anderen Warte zu betrachten.

        So oder so wird die „Rückforderung“ peinlich, denn da sieht es dann nach dem Ausnutzen des deutschen Geschäftspartners aus.

        Der Gradlinigkeit erwartete und Schmierigkeit (im Wortsinn) bekam.

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      2. PS: no comment:

        https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200214_OTS0088/verteidigungsministerin-klaudia-tanner-will-in-der-causa-eurofighter-keine-zeit-verlieren

        – Für heute, am 14.02.2020, berief Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, gleich nach dem Gesprächsansuchen durch Airbus, eine Expertenrunde zusammen. Diese setzte sich aus hochrangigen Generalstabsoffizieren und dem Präsidenten der Finanzprokuratur Wolfgang Peschorn zusammen. Verteidigungsministerin Tanner betont: „Es gilt jetzt, keine Zeit mehr zu verlieren. Wir werden in dieser Causa jetzt Zug um Zug vorgehen.“

        Um der Causa Eurofighter ihre ganze Aufmerksamkeit widmen zu können, hat Tanner am Freitag alle Termine abgesagt, u.a. auch ihre Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz. „Die Causa Eurofighter hat momentan absolute Priorität,“ so aus dem Büro der Verteidigungsministerin.

        – also wenn da jemand geschickt Regie führt, war es sicher keine Frau…

        – oder das ist alles ganz genau so gemeint…

        ad Münchner Sicherheitskonferenz: dort sollte es 2017 ein Treffen zwischen Doskozil und jemandem von Airbus geben – nicht CEO Enders, aber doch ein leitender Manager, das Doskozil ohne Angabe von Gründen nicht wahrnahm.

        Es wurde ja „im Geheimen“ (mit Pilz 🙂 an der Anzeige gebastelt:

        https://www.diepresse.com/5768388/doskozil-zu-eurofighter-politischer-druck-untersuchungen-zu-verhindern

        Man beachte die Betonung auf „geheim“, persönliches Interesse im Sinne von „damit beschäftige ich mich jetzt“ hatte Doskozil nie an den Eurofightern, sondern es wurde benutzt (er…)

        Ein wenig auch der Kontrast dazu, dass ich ja eine verdeckte Aktion beschreibe….

        Was auch ins Muster passt:

        https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200214_OTS0085/zackzack-robert-menasse-unterstuetzt-zackzack-wegen-klage

        und: Rendi-Wagner stellt die Vertrauensfrage per Mitgliederbefragung

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    2. Sie hat keine Ahnung und würde mir eh leid tun, aber ich habe andere Sorgen….
      ich kenne mich mit der Materie besser als aus die „Kollegen“ im Mainstream. die sich von einer Frau auch sowieso nix erklären lassen würden. Wenn sie es denn dürften.

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      1. Cap/Edlinger/Fischer sowie Schüssels Getreue ruft Sie damit auf den Plan, genau…also eben die Netzwerke, derentwegen seit vielen Jahren erfolglos herumgewurschtelt/ermittelt wird…die Katze beißt sich in den Schwanz…
        Es ist doch unmöglich, lediglich EINE geschmierte Partei vor Gericht/auf den Pranger zu bringen, ohne dass die anderen Partien ebenfalls miteinbezogen werden/auffliegen…darum ist ja auch noch nie etwas passiert.
        Ich halte das Ganze Geblöke für ein riesiges Ablenkungsmanöver und ich könnte mir vorstellen, dass Tanner (bzw. Ihre Strippenzieher) insgeheim flehentlich beten, dass Airbus zu irgendeinem Kompromiss bereit ist, den man dann öffentlichkeitswirksam als Riesenerfolg verkauft, während der Rest der Angelegenheit (Darabos/Schmiergelder) einschläft/abgehakt wird.

        PS: ich bin wirklich im Sofa versunken, als ich Tanners Worte samt superernster Miene vernahm…das war peinlich auch im Wortsinn, Fremdschämen pur…

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      2. Meines Wissens nach ist eine Anklageerhebung gegen Airbus weiter weg denn je, eher im Gegenteil – da schläft dann Doskozil und Co., das Gesicht ein,,…

        Weils peinlicher nimmer geht…

        Apropos, er ist jetzt völlig enthemmt:

        https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/5768832/Regierung-im-Burgenland_Doskozils-Verlobte-wird-Referentin-in

        – da sehen alle PR-Desaster usw. aber das ist noch kein Problem:

        https://alexandrabader.wordpress.com/2019/02/22/der-doskozil-pilz-pakt-oder-so-wird-man-landeshauptmann/

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  1. PS. Weil es immer auch darum geht, wen man wie einschätzen muss:
    oe24 redet ums Verrecken nicht mit mir – wohlgemerkt einfach reden, ohne Interview, nur mal die andere Sicht der Dinge,

    Es bemühten sich drum mehrere, die dort schon auftreten bzw. zitiert wurden. Nope.
    Sie haben am Freitag immer Beilage „Insider“, und da wird Pilz zu den EF interviewt. Na mehr brauchst net.

    Oder auch Gerd Schmidt, er war wieder mal zu Gast:

    http://www.eu-infothek.com/oe24-tv-fellner-live-ibiza-aufdecker-professor-gert-schmidt-im-interview-2/

    Und was schreibt er gerade? eine Lobeshymne auf Pilnacek:

    http://www.eu-infothek.com/justizministerium-die-gespraeche-des-sektionschefs-ddr-christian-pilnacek/

    Es geht darum, dass er selbstverständlich mit den beiden Herren von Raiffeisen reden soll.

    Doskozil schien behauptet zu haben, dass er Airbus in den USA klagte, weil er dem ÖVP-Justizministerium nicht vertraute. (in „Heute“; aber nicht online)

    Komisch, dass er sich 2017 gut mit Pilnacek verstand,

    Und dass es keine Klage in den USA gab.

    Sondern eine Anzeige bei der StA Wien…

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    1. Was bezweckt Klaudia Tanner mit dieser „unglaublichen Aufdecksituation“. Es wird ihr bekannt sein, dass Sie, liebe Alexandra Bader, ihre Existenz dafür verloren haben.
      Also spart sie unnötig viel Recherchearbeit, wenn sie jemanden fragt, der über diese unfassbare Geschichte den Überblick nicht verloren hat.
      Nein, Tanner übergeht Sie.
      Dann ist meine Vermutung,
      1. sie macht eine fast lächerliche Inszenierung oder
      2. sie hält nichts von Frauen, die ihr Informationen liefern können.
      3. oder beides.

      Der werte Herr Pilz wird daran interessiert sein, dass seine Schafe im Trockenen bleiben, Frau Innenminister war auf seiner Liste, Frau Tanner inszeniert.

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      1. Danke sehr – es tut so gut, Ihre Worte zu lesen.

        Ich glaube nicht, dass es Airbus kratzt, wenn Tanner sie „kennenlernen“ möchte.

        Und sie richtet sich nach Vorgaben, und da kommt sicher nicht vor, mal mit mir zu reden – weil es mir ja um mehr geht.

        Es ist auch sehr verworren und ein Puzzle, das man immer wieder neu zusammensetzt – das meint auch jemand, der involviert ist.

        Ich will es auch einordnen anhand von Reaktionen:

        https://www.diepresse.com/5769306/ewig-kreist-der-eurofighter-ndash-beenden-wir-das

        Aha, die Presse. die früher die Schüssel-Linie unterstützt hätte, ist für einen Ausstieg.

        Egal, was möglich wäre, es ist bloss Populismus zu sagen, wir können sofort aussteigen oder wir legen die Jets still.

        Es gibt eine Bandbreite an denkbaren Vorgangsweisen oder Verhandlungsergebnissen.

        Man sieht hier einen „Wettstreit“ zwischen Koziol, Peschorn und dann Pilz, der alle übertrumpfen will:

        https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2050325-Wie-die-Chancen-fuer-Eurofighter-Vertragsaufloesung-stehen.html

        Verworren ist es, weil die einen sagen, Pilz habe fast nichts zum Vorgehen Doskozils beigetragen.
        Für andere wiederum war er der Anstifter.

        Sie merken, dass beides zugleich nicht geht. auch hier:

        Koziol und Lukas kannten sich, Koziol förderte den Jüngeren, war aber noch nie in einer Verhandlung gewesen.

        Als er statt Peschorn „für Österreich“ verhandelte, wurde jemand übern Tisch gezogen.

        Aber wer? Österreich? Eurofighter? Oder beide? Wussten die Vertreter von Eurofighter nichts von dieser Freundschaft?

        Es war jedenfalls schon merkwürdig genug, am 24. Mai 2007 einen Vergleichsentwurf auf Hotelbriefpapier zu machen, mit absurden Formulierungen a la „fast neuwertig gebraucht“ für einen Teil der kommenden Lieferung.

        Österreich bezahlte weniger und bekam weniger, die Einsparungen waren nicht nachvollziehbar für den Rechnungshof.

        Eurofighter lieferte weniger, aber eben zuviel weniger gemessen an den Einsparungen.

        Man kann es drehen und wenden, in die eine oder in die andere Richtung. Also wer ist schlitzohrig, Airbus oder wir?

        Ausserdem zählen für Airbus eher Frankreich, Deutschland und die USA als ausgerechnet Österreich.

        Und es gibt seit dem Vertrag Zulieferer für Airbus in Österreich.

        keine Geschäfte mehr mit Airbus, wie Doskozil forderte?

        Peschorn hat ja als Innenminister die Ibiza-Ermittlungen kritisiert; er wiess also. wovon er spricht:

        https://kurier.at/politik/inland/peschorn-zu-eurofighter-profiteure-koennten-auf-bremse-stehen/400753926

        Das kann durchaus sein, wobei es viele Interessen kreuz und quer gibt…

        Liken

      2. Mir kommt auch das seltsam vor:

        https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Rendi-Ich-habe-keine-Angst-vor-unseren-Mitgliedern/417293752

        Rendi wirkt doch auch merkwürdig, nicht nur Tanner, wie schnell sie redet und von wegen „keine Furcht haben“…

        Es muss nicht alles immer mit etwas zusammmenhängen, aber vorher gab es diese Meldungen:

        https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/burgenland-job-fuer-verlobte-julia-jurtschak-in-hans-peter-doskozils-buero-83445118

        Denn wie Niki Fellner richtig sagt, geht es für die SPÖ und für Rendi in Umfragen gerade leicht bergauf.

        Von daher hätte sie sowas früher machen können, oder????

        Da gibt es beide, Doskozil und Rendi:

        Beachten Sie, dass das VOR der Sitzung war und sich Rendi da noch nicht zur Disposition stellte….

        Liken

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