Medien und nationale Sicherheit

Sind Journalisten und Abgeordnete für Behörden unantastbar oder darf versucht werden, nach Leaks zu fahnden? Vielen ist nicht bewusst, dass „nationale Sicherheit“ und „öffentliche Ordnung“ Ausnahmen von ansonsten garantierten Rechten darstellen, was man natürlich auch missbrauchen kannEs wäre aber falsch, von vornherhein vorauszusetzen, dass Beamte nichts Besseres zu tun haben, als Unschuldige zu verfolgen. Im Focus stehen die derzeit karenzierte „Presse“-Redakteurin Anna Thalhammer und die NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper, für deren Smartphones sich Korruptionsbekämpfer im Innenministerium interessiert haben. Gerne wird die Vermutung geäußert (nicht immer mit großer Detailkenntnis), dass beide sich eh nur instrumentalisieren ließen. Dies mag einen sexistischen Touch haben, wenn nicht auch erkannt wird, wie man(n) Männer einspannen kann.

Leider bewegt sich alles im Umfeld des Verfassungsschutzes, der gewisse nachrichtendienstliche Komponenten hat, aber kein Geheimdienst ist. Das führt dazu, dass manche Männer in den Redaktionen gerne James Bond spielen und einige Frauen unbedingt mithalten wollen. Das bedeutet auch, sozusagen von der Couch aus in einem Milieu mitzuschnuppern, das im Ernstfall gefährlich ist, wie u.a. internationale Beispiele zeigen. Da geht es nicht darum, daass Krisper Angst um ihr Handy hat oder Thalhammer sich vor Beschattung fürchten, sondern um das eigene Leben und das anderer Personen. Das hat der frühere britische Botschafter in Usbekistan Craig Murray gut anhand des Todes von James Le Mesurier (des Gründers der White Helmets) ausgedrückt: „Le Mesurier leaves a wife and children who will be mourning. We should not forget that.Unfortunately he worked in a profession where you can very quickly move from an asset to a liability. Le Mesurier’s usefulness to Western security services, Israel and their Gulf allies came to an end when the jihadist headchoppers to whom Le Mesurier had been providing logistic support and invaluable propaganda, lost their last secure footing in Syria. That the white helmets worked hand in glove with the extreme jihadists, and moved out wherever they moved out, is beyond dispute as a matter of fact, whatever the state of denial of the mainstream media.“

oe24 am 15.11.2019

 

Weil sich das Kräfteverhältnis in Syrien geändert hat, wurde Le Mesurier, der einst (?)  für den britischen Geheimdienst tätig war, wohl überflüssig bis lästig. Ein „asset“, den man im Sinne einer verdeckten Agenda einsetzt, kann jederzeit zur „liability“ werden, also wörtlich übersetzt zu einer „Haftung“, einem störenden Zeugen. Wenn man sich mit verdeckter Einflussnahme in Österreich befasst, was Geheimdienste und/oder Formen organisierter Kriminalität meint, liegt oft nahe, dass jemand ein „asset“ ist und eines Tages entbehrlich wird. Nebelkerzen gehören dazu, die aus dem BVT einen Geheimdienst machen: „Der angezählte Geheimdienst-Chef ist immer noch im Amt, die gefährlichen Mängel im BVT sind noch lange nicht behoben: ‚Die Performance des Innenministers ist mau‘, kommt dazu nun aus der FPÖ. Die eigentlich streng geheime Analyse ‚Security Assessment of BVT‘, die der geheime europäische Nachrichtendienst-Verbund ‚Berner Club‘ heuer erstellen ließ, liegt am Tisch im ÖSTERREICH-Newsroom. MI5-Spezialisten, Experten des deutschen Bundesverfassungsschutzes und Schweizer Nachrichtendienstler stellten bei ihrer Kontrolle der österreichischen Kollegen ziemlich viele besorgniserregende Defizite fest, über mögliche Hacker-Angriffe aus dem Internet könnte sogar das Leben verdeckter Ermittler des BVT und auch der europäischen Partner-Dienste gefährdet sein. Und – wie berichtet – vertraut die österreichische Geheimdienst-Führung nach wie vor auf vier russische (!) Anti-Viren-Programme des Unternehmens Kaspersky.“

Richard Schmitt auf Twitter

Richard Schmitt, der von der (Benko-) „Krone“ zu oe24 wechselte, kriegt sich kaum mehr ein vor Freude über einen geheimen Bericht des Berner Clubs über Sicherheitsmängel beim BVT. Er stellte zuerst das gesamte Dokument ins Netz und postete dann immer wieder Schnipsel daraus, was offenbart, dass er nicht viel  mehr als dieses Paper hat bzw. kennt. Auch da fragt sich, was mit dem Interesse der Republik Österreich ist und warum jetzt das BVT geframed wird. Geht es um alle Nachrichtendienste, zumal das Bundesheer ja unbestritten über zwei verfügt? Rund um dieses Thema tummeln sich auch diverse Herren, die mit Sonnenbrillen und entsprechenden Abbildungen geradezu klischeehaft zeigen, wie gerne sie dazugehören würden, während echte Nachrichtendienstler das nicht nötig haben. Jede mediale / politische Kampagne gegen eine Institution kann auch der Destabilisierung dienen, was sich entkräften oder aber erhärten lässt, wenn ein Zusammenspiel zwischen Akteuren deutlich wird. So förderte der BVT-U-Ausschuss zwar einiges zutage, war zugleich aber Teil einer Inszenierung, die sich gegen Ex-Innenminister Herbert Kickl richtete, der selbst angeblich nur Mißstände beseitigen wollte.

Addendum über Geheimdienste

Ein deutscher U-Ausschuss zum Anschlag am Berliner Breitscheidplatz gibt Einblicke in die wirkliche Welt der Geheimdienste, denn ein V-Mann, der Zugang zu Anis Armi hatte, wurde vorsorglich (auf Weisung aus dem Ausland?) abgeschaltet. Dies sagte der nordrhein-westfälische Kriminalhauptkommissar M.: „Innenministerium und Bundeskriminalamt (BKA) sollen zehn Monate vor dem Anschlag angewiesen haben, den damals engsten Spitzel aus dem Umfeld des späteren Attentäters Anis Amri loszuwerden. Und diese Entscheidung sei, so berichtet der NRW-Ermittler, von ‚ganz oben‘ autorisiert gewesen. Konkret nennt M. den Namen eines leitenden BKA-Abteilungsleiters – und den damaligen Bundesinnenminister: Thomas de Maizière.“ Der Spitzel „VP-01“ ist „für die Ermittler in NRW jene Quelle gewesen, ‚die am tiefsten in solche Szenen eingestiegen‘ sei. Verlässlich habe der Mann ihnen über Jahre Informationen aus dem islamistischen Milieu geliefert. Mitunter seien die Infos sogar in Strafverfahren eingeflossen.“ Anders als M. hatten manche aber Zweifel an ihm: „Zum einen seien die Infos von ‚VP-01‘ bei Anschlagsplanungen fast unheimlich detailliert gewesen. Zum anderen sei es nicht ausgeschlossen, dass der Mann selbst junge Männer wie Amri anstiftet, Taten zu begehen. Womöglich, um selbst bessere Infos geben zu können.

Ex-CIA-Agentin Amaryllis Fox

Im Gegensatz dazu entstand bei Ermittlern des LKA Berlin in den Monaten vor dem Anschlag der Eindruck, Amri habe sich gemäßigt. Sie taten den jungen Mann als kleinkriminellen Drogendealer ab; ein Ermittler sagte im Untersuchungsausschuss vor Monaten wörtlich, man wollte Amri ‚drogenmäßig‘ drankriegen. Eine, von heute aus betrachtet, fatale Fehleinschätzung.“ Von außen läßt sich die Lage aufgrund des Medienberichts wohl kaum, beurteilen. Und es wird auch darauf hingewiesen, wie heikel die Arbeit mit Vertrauenspersonen ist: „Geht es um Vertrauenspersonen, geht es für Sicherheitsbehörden oftmals um ihre entscheidenden Informanten. Im Idealfall dringen sie bis zum Kern von extremistischen Vereinigungen durch, führen ein Vertrauensverhältnis zu Hintermännern. V-Personen sind keine angestellten Mitarbeiter der Behörden, sondern Quellen. Der Deal zwischen Ermittlern und V-Personen: Geld gegen Informationen.“  Die „Welt“, deren Artikel ich zitiere, erklärt auch: „Die Sicherheitsbehörden in Deutschland sind in den vergangenen drei Jahren mehreren Anschlagsversuchen zuvorgekommen. Die Zahl islamistischer Gefährder habe sich seit 2013 mehr als verfünffacht – auf heute rund 680, so BKA-Chef Holger Münch.“

Geheimdienste von „Generalstabsdenken“ geprägt?

So betrachtet ist auch nicht von der Hand zu weisen, dass Mängel z.B. beim BVT dazu führen können, dass V-Leute oder verdeckte Ermittler enttarnt werden. Doch auch beim U-Ausschuss gab es Pannen: „Eine Liste an Mitarbeitern war dem U-Ausschuss übermittelt worden, die Namen könnten daraufhin an gefährliche Kreise gesickert sein. Ein BVT-Mitarbeiter soll sogar gemeinsam mit seiner Familie nach Deutschland gebracht worden sein.“ Doch auch BVT-Chef Peter Gridling verhielt sich denkbar ungeschickt, mahnt jedoch mehr Sorgfalt in eigener Sache ein: „Was aber tut Behördenleiter Gridling, wenn er mit einem mäßig gehaltvollen Vorwurf gegen einen Mitarbeiter konfrontiert ist? Er erstattet rasch Anzeige bei der Justiz – die zu Razzien, zur Gefährdung sensibler Daten und zu einer Suspendierung führt.“ Warf der U-Ausschuss trotz allem auch etwas Licht auf eine Welt im Schatten, galt dies umso mehr für die Ibiza-Affäre. Doch da haben wir immer mehr lose Enden in der Hand, und statt dass sich Puzzleteile zu einem verständlichen Bild zusammenfügen, wird der Eindruck immer widersprüchlicher.

PK der NEOS am 14.11.2019

Klar ist, dass alles irgendwie mit allem zusammenhängt, etwa wenn die NEOS jetzt vorpreschen und einen U-Ausschuss nach mehreren Hausdurchsuchungen bei den Casinos Austria fordern. Parallel zu Ermittlungen der Staataanwaltschaft ist das vielleicht nicht sinnvoll, weil Beschuldigte ja die Aussage verweigern können. Dennoch sollte man das Video von der NEOS-Pressekonferenz ansehen, denn es macht deutlich, wer zur Disposition stehen soll – möglicherweise auch als vom „asset“ zur „liability“?! Natürlich sind die NEOS nicht „die“ parlamentarische Kontrolle, da sie von Hans Peter Haselsteiner finanziert werden, was sie an die Gusenbauer-Seilschaften anbindet. Außerdem ist alles Nebelkerze, was eine Spionageabwehr gefährdet sieht, die Österreich nicht wirklich praktizieren darf. Damit ist Krisper, aber auch ihr Pendant bei den Grünen Alma Zadic (früher bei Jetzt/Pilz) keine Aufdeckerin/Expertin, weil sie nie das nötige Rüstzeug dafür bekommen konnte. Bei den letzten U-Ausschüssen hat sich gezeigt, dass zwar von Anfang an ein bestimmtes Narrativ verfolgt wird, sich aber auch so zahlreiche wichtige Details enthüllen ließen –  die freilich selten entsprechende Beachtung fanden.

Das Benko-„profil“ und Martin Schlaff

Dazu kommt, dass auch Medienleute oft Teil einer Agenda sind, was dann umso eher der Fall scheint, je mehr etwas mythenumwoben ist (wie Geheimdienste). Immer mehr Menschen sind aber wachsam und einige beginnen, selbst Fakten zusammenzutragen – im Grunde ist das nichts anderes als „open source intelligence“, die einen Löwenanteil der auch von Diensten gesammelten Infos ausmacht. Dabei ist größtmögliche Objektivität von großem Vorteil, weil man dann bereit ist, jeder Spur nachzugehen. Man erkennt meistens, dass „alle“ irgendwie drinnenhängen und sollte daher auch frühzeitig wahrnehmen, ob manch einer geopfert werden soll, wenn etwas unvermeidlich öffentlich wird. Dies läßt Schlüsse zu, wer wirklich von Bedeutung ist und wer immer nur – egal wie man ihn auftreten ließ – Handlanger war. Zur derzeitigen Lage von Akteuren sei bemerkt, dass Innenminister Wolfgang Peschorn unter Druck gerät, jedoch bei Landeshauptmann Hans Peter Doskozils Kampf gegen Airbus noch als Leiter der Finanzprokuratur mitmachten.

Der „Standard“ unterstützt oe24

Heute ist Peter Pilz, der Dritte im Bunde, nicht mehr im Nationalrat, während der Verbündete Alfred Gusenbauer u.a. in Chile Geschäfte macht. Doskozil selbst laboriert an Stimmbandproblemen, soll aber in zwei Monaten eine Wahl schlagen. Ausgeknockt wurde dabei Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos, der mittels Kabinettschef Stefan Kammerhofer abgeschottet wurde, den das Abwehramt nicht sicherheitsüberpüft hatte. Darabos wurde gegen seinen Willen (c Wolfgang Schüssel) 2007 Minister nach einem Wahlkampf mit den israelischen Ex- (?) Agenten Tal Silberstein und Chaim Sharvit. Letzterer solle EADS (heute Airbus) Belastendes zutage fördern, das man einsetzen wollte, um das Versprechen „Sozialfighter statt Eurofighter“ zu erfüllen. Gerade brachte Rabbiner Moishe A. Friedman, der früher in Wien lebte, eine Anzeige gegen die „Mörder“ Jörg Haiders ein. Diese wird belächelt, doch er verweist auf sein eben erschienenes Buch, in dem er auch Sharvit nennt. Die SPÖ ist (noch) damit unter Kontrolle, dass viele Angst haben, Aufarbeitung sei „antisemitisch“; sie wird aber von der US-Komponente von Gusenbauers Ukraine-Lobbying überrollt werden.

10 Kommentare zu „Medien und nationale Sicherheit

  1. In der Nacht, in welcher Jörg Haider getötet wurde, hat Stefan Prtzner laut Akten des „deutschen Geheimdienstes“ von 00:30 Uhr bis zum Zeitpunkt der „Unfallmeldung“ im 15-Minutentakt via Handy Datenpakete abgerufen.
    Warum?
    Warum überwachte der deutsche Geheimdienst Stefan Petzner?
    Wohin verschwand das Mobiltelefon von Jörg Haider?
    Herr Innenminister Peschhorn und Medien! Bitte um Auskunft im Sinne der nationalen Sicherheit!

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    1. Petzner ist begreiflicherweise nicht happy über das Buch und meint, dass ihn Friedman auch als Mörder bezeichne. Das entnehme ich Friedmans Aussagen so nicht, eher dass er ziemlich durch den Wind war, was man wirklich verstehen kann.

      Gerade sagt oe24 – „Echsenmenschen, Mondlandung, Mord an JFK und Tod Haiders haben gemeinsam, dass sich haltlose Verschwörungstheorien darum ranken“. Friedman wird als „amtsbekannter Verschwörungstheoretiker“ bezeichnet (so nennt mich die nicht sehr helle Frau Daniel von oe24 auch, immer mehr User auf Twitter finden aber, dass ich weit mehr Substanz habe als sie; Balsam für mich :-).

      Wie dem auch sei – Fellner ist immer dick dabei bei Benko:

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    2. Wohin verschwand das Mobiltelefon von Jörg Haider?
      Herr Innenminister Peschhorn und Medien! Bitte um Auskunft im Sinne der nationalen Sicherheit!

      Um derartige Fragen zu beantworten, wird es, so bedauerlich ich es selbst empfinde, jetzt, in naher Zukunft und überhaupt sehr sehr lange, keinerlei Zeit mehr geben. Es gibt nämlich eine Agenda der EU-Granden und diese heißt es von nun an vor allen anderen Themenkomplexen bevorzugt abzuarbeiten.

      Selbst der ach so krass bedrohliche Klimawandel muss, im Angesicht der eingeforderten Dringlichkeit, nun doch wieder, wie vieles Andere, unter der Rubrik „Diverse“ als Nebensächlich behandelt werden.

      Sie glauben mir nicht ? Dann sehen Sie sich bitte das folgende, vom freien Journalisten Stefan Magnet zusammengestellte Video an. Achten Sie beim Betrachten des Videos unbedingt darauf, gut und stabil zu sitzen, halten Sie Magentropfen Ihrer Wahl in greifbarer Nähe [zB Paspertin; Iberogast usw.] und für den Fall, dass Sie vor Freude oder Euphorie Ihren Magen dann doch nicht so recht unter Kontrolle behalten können, einen Kübel zum ….- naja Sie wissen schon 🙂

      Jetzt geht’s los !

      Wie auch immer

      MfG

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      1. Ärgerlich und deprimierend. Aber genau die Art von Information, die man weiterverbreiten muß, da sie auf offiziellen Quellen beruht und somit nicht als Verschwörungstheorie diffamiert werden kann.

        Übrigens gibt es im aktuellen „Falter“ eine Beilage zum Thema Verschwörungstheorien. Was soll ich sagen? Dieses Blatt ist ja nicht einmal mehr ein schlechter Witz. Vor Fans dieses Propagandavehikels sollte man sich in Acht nehmen. Unter ihnen werden sich viele Wärter für die Gulags der Zukunft rekrutieren. Sie werden begeistert „ihre Pflicht tun“ und vollkommen von der Moral und Richtigkeit ihres Tuns überzeugt sein.

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      2. Der „Falter“ fährt seine übliche Strategie, Leaks aus der Justiz inklusive (in welchen Kanzleien waren die Leaker wohl vorher?) – so arg Chats sein mögen, sie würden nicht anders klingen, wenn es nicht um FPÖ-Postenschacher ginge.

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  2. „Echsenmenschen, Mondlandung, Mord an JFK und Tod Haiders haben gemeinsam, dass sich haltlose Verschwörungstheorien darum ranken“

    Ausgerechnet OE24 schickt sich an mit dem Wort „Verschwörungstheorien“ zu hantieren, obwohl es gerade beim Boulevard-Medium OE24 schon immer verdammt hart gewesen ist, ständig zwischen Fake bzw doch wieder mal Echt unterscheiden zu müssen LOL

    „Friedman wird als „amtsbekannter Verschwörungstheoretiker“ bezeichnet (so nennt mich die nicht sehr helle Frau Daniel von oe24 auch, immer mehr User auf Twitter finden aber, dass ich weit mehr Substanz habe als sie; Balsam für mich 🙂 „

    Die Frau Daniel finde ich echt putzig. Ich mag sie. Manchmal fragte ich mich trotzdem, was sich da Wolferl dabei gedacht haben kann, diese hoch Intelligent anmutende Chef-ANALytikerin für sich und seinen Medienkonzern werkeln zu lassen. Meine Mutmaßung dazu ist so einfach wie genial. Wahrscheinlich will da allseits beliebte Wolfi Fellner der erstaunten Öffentlichkeit damit zeigen, dass auch das Medienunternehmen OE24 im Sozial Sein ganz weit vorne mindestens unter den Top 10 österreichischer Unternehmen angesiedelt ist LOL

    Möglich ist alles ! Man sollte den Gedankengang zumindest nicht, als von vorne herein „falsch“, verwerfen LOL

    Wie auch immer

    MfG

    Gefällt 2 Personen

  3. OE24, Frau Daniel, Herr Fellner!
    Was meinen Sie für Verschwörungstheorien?
    Das verschwundene Loch im Autodach?
    Zwei Phaetons?
    Petzners Lügen?
    Falsche Zeiten am Todestag?
    Die verschwundene Blutprobe?
    Physikalische Unmöglichkeiten?
    Weißes Polizeiauto?
    Doppelte Reifenspuren?
    Die medizinischen Rätsel?
    Geheimer Verschlussakt?
    Saustall Behörden und Justiz?

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    1. Sehen Sie sich zum Vergleich mal an, wie unterschiedlch man den Tod von James Le Mesurier betrachten kann:

      https://www.rubikon.news/artikel/der-ratselhafte-todesfall

      https://www.dailymail.co.uk/news/article-7691397/DAVID-JONESS-gripping-dispatch-Istanbul-raises-new-questions-death-James-Le-Mesurier.html

      – im einen Fall aus der Ferne kommentiert, im anderen auch vor Ort recherchiert – und so herausgefunden, dass sich Le Mesurier vor seinem Tod nicht wohl fühlte – das erst recht wieder Raum für Spekulationen lässt.

      – viele werden wie bei Haider der Erklärung den Vorzug geben, die am besten zu ihrer Haltung ihm gegenüber passt.

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  4. „Was aber tut Behördenleiter Gridling, wenn er mit einem mäßig gehaltvollen Vorwurf gegen einen Mitarbeiter konfrontiert ist? Er erstattet rasch Anzeige bei der Justiz – die zu Razzien, zur Gefährdung sensibler Daten und zu einer Suspendierung führt.“

    Ehrlich gesagt, müssen wir alle dankbar sein, dass Österreich seit dem 2 WK bis dato, sicherlich auch aufgrund der Neutralität, nie wirklich im Fokus internationaler Feindseligkeiten gestanden hat. Unser BVT nämlich scheint mir alles Andere zu sein, als eine Behörde, welche evident imstande wäre, der Österreichischen Bevölkerung vor terroristischen Aktivitäten zeitgerecht angemessenen Schutz zu bieten.

    Ich bin (leider, und für manche „Gott sei Dank“) kein Personalmanager; Merke: An der personellen Struktur und vor allem wer Dieser vorsteht, lässt sich mit guter Approximation der Wert einer Institution / Unternehmung / Einrichtung / Behörde, einschätzen.

    Ich werde daher weiterhin, was meine Sicherheit betrifft, wie gehabt, alle Karten auf das ganz gewöhnliche Polizeirevier setzen, denn nur den Polizisten und Polizistinnen aus den Revieren haben wir es zu verdanken, dass es auf Österreichs Straßen und auch sonst [im Vergleich zur BRD] nach wie vor, natürlich subjektiv gemutmaßt, relativ sicher ist.

    Wie auch immer

    MfG

    Gefällt 2 Personen

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