Showdown für die Sozialdemokratie

Bei der steirischen Wahl am 24. November 2019 wird sich wohl auch entscheiden, wie  es mit der Bundes-SPÖ weitergeht. Denn die Genossen in der Steiermark werden weit hinter ihr Ergebnis von 2015 zurückfallen, wenn Umfragen stimmen. Damals wurde man noch Erster, doch Landeshauptmann Franz Voves zog sich zurück, nicht ohne vorher zu vereinbaren, dass ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer selbst LH werden soll. Das sorgte in der SPÖ für Verwunderung, doch anscheinend traute Voves es seinem Nachfolger Michael Schickhofer nicht zu. Für ihn schien Christian Kern als neuer Bundeskanzler dann der Messias zu sein, doch auch das war nicht von langer Dauer. Nun muss sich die SPÖ darauf einstellen, dass sie weder im Bund noch in der Steiermark mitregieren soll – in Vorarlberg wurde nach der Wahl im Oktober fixiert, dass Türkis und Grün weiter koalieren. Sieht man sich an, wie gedämpft der steirische Abgeordnete Jörg Leichtfried von Zukunftslabors etc. spricht, fragt man sich, ob er überhaupt realisiert, in welcher Lage sich die SPÖ befindet.

Weitere Kommentatoren sind auch nicht unbedingt hilfreich, selbst wenn sie durchblicken lassen, was man in diesen oder jenen Kreisen denken mag. Peter Pelinka, dessen Sohn Niko mit Eveline Steinberger-Kern geschäftlich verbunden ist, sieht den Steirer Max Lercher „auf dem Weg nach oben“, was wohl die Bundespartei meint. Diese wird nach dem 24. November wahrscheinlich eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger für Pamela Rendi-Wagner brauchen. Peter Westenthaler, der das plötzlich eingestellte Magazin „Alles Roger?“ herausgab, erinnert an die Landtagswahl im Burgenland am 26. Jänner 2020, bei der Hans Peter Doskozil „die Absolute“ erreichen will (?). Westenthaler kann sich den Chef der Sozialbau AG Josef Ostermayer als neuen SPÖ-Chef vorstellen, auch weil er „sehr gut mit Kurz konnte“, wie man in der gemeinsamen Regierungszeit sah.

Jörg Leichtfried

 

Pelinka hält dagegen, dass die SPÖ in Wien, wo im Herbst 2020 gewählt wird, nur dann erfolgreich ist, wenn es im Bund Türkisgrün als Gegenmodell gibt Ex-Innenminister Herbert Kickl meint hingegen, Christian Kern verstand sich mit der ÖVP nicht, doch auch wenn dieses Hindernis nun weg ist, würde es die SPÖ in der Regierung zerreißen. Man sieht an diesen Beispielen, dass wir in eine bestimmte Richtung und an bestimmte Namen denken sollen; auch (scheinbarer) Dissens wird organisiert. Dazu kommt die Rolle von Journalisten, deren Verbindungen meist weit weniger bekannt sind als bei Politikern. Es ist in der Medien- und PR-Szene beliebt,  nicht aus Gründen der Gleichberechtigung, sondern der Verschleierung wegen bei Eheschließungen verschiedene Namen zu behalten. Damit wird auch schwerer zu erkennen, wer uns mit vereinten Kräften welche Bilder vermittelt; wir sollen uns anderes als das pausenlos Wiederholte gar nicht vorstellen wagen.

Pelinka und Westenthaler

Wenn auch die Weichen auf Türkisgrün stehen, kämpfen manche wie KIckl einen verzweifelten Kampf um Alternativen. Immerhin stellt die FPÖ dabei sogar Bedingungen, und zwar die Übernahme des Innenministeriums. Manche Enthüllungen der letzten Zeit scheinen Kickl da Recht zu geben, was auch für eine unvoreingenommene Betrachtung der BVT-Affäre gilt. Wenn man sich mit der Rolle von Bundespräsident Alexander Van der Bellen (und der seines Förderers und Vorgängers Heinz Fischer) befasst, geht ein weiterer Punkt an Kickl, der dessen Kompetenzen einschränken will. Während die FPÖ aber um etwas ringt, scheint in der SPÖ Lethargie zu herrschen auch gegenüber denen, welche die Partei für ihre Zwecke nutzen. Hingegen werden, wie man auch bei SJ-Chefin Julia Herr sehen kann, plakative Ansagen endlos wiederholt, die dafür stehen sollen. dass man selbst ja „Werte“ lebe. Tatsächlich hat die FPÖ der SPÖ voraus, dass sie mit schmerzlichen Wahrheiten konfrontiert ist, die im Fall der Sozialdemokraken vom Mainstream nicht zu erwarten sind.

Daher wird über die Fassade und nicht über die Realität der Partei diskutiert; tatsächlich erfolgreiche Rote werden ausgeklammert, während man sich in Scheindebatten verliert. Bei Namen wie „Gusenbauer“ oder „Silberstein“ beutelt es zwar viele Genossinnen und Genossen; drüber reden wollen sie jedoch meist nicht. Deshalb entgeht ihnen auch, wie viel Gusenbauers Machenschaften mit dem geplanten Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump zu tun haben. Sollter der Tag kommen, an dem Massenmedien aufhören, die SPÖ zu schützen, wird es di9e meisten zutiefst erschüttern. Dann aber ist es zu spät, den Abwärtstrend zu stoppen, weil es offenbar zwar in der FPÖ wenige gibt, die sich Fädenzieher im Hintergrund bewusst sind, in der SPÖ jedoch niemanden (mehr). Was uns als „neu“ und „jung“ (und „weiblich“ verkauft wird, veranschaulicht Julia Herr.

Julia Herr

Sie hat wie viele andere daran mitgewirkt, die gerne beschworenen „arbeitenden Menschen“ zu verraten, was auch via „refugess welcome“ erfolgt ist. Sie ist binnen weniger Sekunden dabei, taxativ Forderungen aufzuzählen, die sich ausschliessen oder fragwürdig sind, etwa eine „Klimamilliarde“. Dementsprechend schwurbelt sie auch, wenn sie von Mitbestimmung in der SPÖ spricht, aber wie alle anderen immer wegsah, wenn Druck auf Genossen ausgeübt wird, eben damit sie nicht im Sinne der Basis Politik machen. Es fehlt bei Herr wie bei den meisten anderen auch jede kritische Eigenwahrnehmung, da sie sich beim besten Wwillen nicht als irgendwie benachteiligt darstellen kann, finanziell schon gar nicht. Vollends abrursd wird es, wenn sie die Forderung von Juso-Chef Kevin Kühnert nach Verstaatlichung von Autokonzernen verteidigte. Denn jeder, der am Klimahype mitwirkt, trägt dazu bei, dass gerade bestimmte Industriezweige getroffen werden.

Wolfgang Fellner und Julia Herr

Wer Genossen auf Twitter folgt, ist oft fassungslos, wie sie jeder hingehaltenen Karotte hinterherrennen. All das dient dazu, die Partei als Ganze fern jener Kernthemen zu positionieren, für die sie immer noch stehen sollte. Manches wirkt geradezu infantil oder zeigt, dass jeder gehypte Trend sofort im Mittelpunkt zu stehen hat. Damit gibt man nichts vor, an dem sich dann andere abarbeiten sollen. Nicht von ungefähr meinen viele, dass die SPÖ Opposition eigentlich nicht kann – ernsthaft versuchte sie es jedoch auch nicht, wie man nach der Wahl 2017 sehen konnte, Wie Herr reden auch andere übergangslos dauernd vom Klima, die zuvor alle bashten, die zu illegaler Masseneinwanderung nicht „welcome“ sagten., In beiden Fällen wird ignoriert, wie es vielen Menschen geht, die von Arbeit leben müssen, es aber nicht mehr können. Warnungen wurden nie ernstgenommen, etwa wenn sich „die Parteijugend“ gegen Ex-Bundeskanzler Werner Faymann instrumentalisieren ließ.

Böhmermann „rettet“ die SPD?

Am Abwärtskurs sind alle auf ihre Art beteiligt, solange sie sich in künstlicher Realität wie unter einem Glassturz bewegen. Der Grat zwischen der „Satire“ Jan Böhmermanns gegen die SPD und dem Zustand der beiden sozialdemokratischen Parteien ist sehr schmal. So positiv es sein mag, Jüngere einzubeziehen, lenkt die atemlose Art von Herr und Co. davon ab, dass man sich Vorgängen und Sachfragen ernsthaft und intensiv widmen muss, statt alles durchzuhecheln, ohne je in die Tiefe zu gehen. Deshalb kommt die Burgenländerin Herr auch damit durch, dass sie den roten Sumpf in ihrem Bundesland deckt (weil sie eine „swamp creature“ ist). „Eigene Werte“ bedeutet für sie nie, dass diese auch innerhalb der Partei und für das Verhalten von Mitgliedern zu gelten habe. Ihre gebetsmühlenartige Forderung nach „Öffnung“ der SPÖ soll dazu führen, dass niemand mehr ein Zurück zu den Wurzeln einmahnen kann. Diese Wurzeln werden zur Parodie, werden verzerrt wahrgenommen, wie man an Böhmernanns Versuch sehen kann; SPD-Vorsitzender zu werden.

PS: Die SJ  ist pleite; wir wissen, dass sich manche Genossen vor allem für teure Autos, Essen beim Nobelwirt und Luxus-Uhren interssieren.