Coup Teil 62: Ibizagate als Regime Change

Zum medialen Spin gehört jetzt, dass Ibizagate wohl doch nichts verändere oder zumindest nicht wesentlich an den Mehrheiten im Parlament drehen wird. Das verkennt aber, dass eine Regierung aus dem Amt geputscht wurde, auch indem man sie mit einer Initialzündung gegeneinander ausspielte. Schon dass nun eine Übergangsregierung im Amt ist und es vorgezogene Neuwahlen gibt, kann man als Regime Change bezeichnen, zumal es sicher bis Jahresende dauern wird, bis nach der Wahl eine neue Regierung gebildet ist. Es bleibt dann immer noch die Frage, mit welchen Mitteln 2016 Bundeskanzler Werner Faymann aus dem Amt gemobbt wurde und was es bedeutet hätte, wenn Nachfolger Christian Kern bei der Wahl 2017 erfolgreich gewesen wäre. Immer mehr Menschen verstehen aber, dass es auch bei uns einen Schattenstaat gibt und Regierungsmitglieder mit Dienstwagen, Mitarbeitern und Terminkalender vielleicht nicht den Spielraum haben, den sie von der Verfassung her haben müssen. Das gilt auch für eine Übergangsregierung, die tonnenweise Altlasten beseitigen könnte, je nachdem, um welches Ressort es sich handelt. Ibizagate sollte diese Regierung aus dem Amt jagen und eine Neuauflage der Koalition auf lange Sicht verunmöglichen, was nun zu scheitern droht. Dass viele Bürgerinnern und Bürger Hoffnungen mit der gestürzten Regierung verbanden, hat auch mit einem geradezu unglaublichen Ausmaß an Korruption zu tun, der jede und jeder leicht zum Opfer fallen kann, weil diebische Anwälte, Falschgutachter, fahrlässige Ärzte, Richter als Komplizen usw. in der Regel gedeckt werden.

Außerdem war Türkisblau keine Refugees Welcome-Koalition, was kein Nein zum Recht auf Asyl meint, sondern zum Forcieren illegaler Einwanderung. An Regime Change-Szenarien, wie wir sie aus anderen Ländern kennen, erinnerte im Wesentlichen Empörung in sozialen Medien und eine lange Demonstration am Ballhausplatz am schicksalsträchtigen 18. Mai 2019 (die beliebig hätte fortgesetzt werden können). Mir war sofort klar, dass es um den Sturz der Bundesregierung ging und dass mehr dahintersteckt – so entstand dann auch die „Coup“-Serie mit open end, weil man ja nicht wissen kann, wann alle Puzzleteile zusammengetragen sind. Dass Wahlen stattfinden – was Peter Pilz hinauszögern sollte -, darf nicht davon ablenken, wie sich die Chancen der Parteien verschoben haben. Die FPÖ läßt in verständlicher Enttäuschung kein gutes Haar an der ÖVP, die weit vorne liegt, aber selbst massiv im Visier ist. Die Grünen werden gepusht, was Wirkung zu zeigen scheint, und die SPÖ  muss mit der FPÖ um Platz zwei rittern (unter anderen Bedingungen lägen die Blauen wohl sicher vorne). Beim grünen Spitzenkandidaten Werner Kogler werden nicht einmal fragwürdige biografische Angaben überprüft, sondern die Presse macht eifrig mit bei der offenbar angeordneten Verklärung.

18. Mai 2019

Nicht nur damit sind die Grünen ein Beispiel für den Deep State, den inzwischen sogar Heinz Christian Strache anspricht. Die Grünen führen in ihrer APA-Pressemappe wie die Grünen Frauen (und die Grünen Alsergrund) nämlich noch die Adresse Rooseveltplatz 4-5, 1090 Wien, obwohl sie in die Würtzlerstraße 3 in die Nähe der Schlachthausgasse in Wien-Landstraße gezogen sind. Am Rooseveltplatz gegenüber der Votivkirche fällt auf, dass die Grüne Bildungswerkstatt immer noch bei einer Klingel an der Sprechanlage steht, sie jedoch in der Margaretenstraße 120 in Margareten anzutreffen ist. Das „Grüne Haus“ in der Lindengasse 40 in Neubau mußte aufgegeben werden, nachdem die Grünen 2017 aus dem Parlament flogen – dennoch wird die Erste Bank gegenüber dem Schuldner großzügiger gewesen sein als bei so manch einem Normalsterblichen. Das könnte auch damit zu tun haben, dass Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner (ursprünglich von der Caritas kommend) in die Bank wechselte und auch Van der Bellen-Werber Martin Radjaby. Der Berater sowohl von Heinz Fischer als auch von Pilz-Freund Alexander Van der Bellen, Ludwig Adamovich, residiert seit langem am Rooseveltplatz 4 und gilt bei vielen als Mastermind der Übergangsregierung. Im November 2018 konnten wir lesen: „Gusenbauer ist ’sehr zufrieden. Ich arbeite hart und habe in eine Reihe von Unternehmen investiert. Diese Investments beginnen jetzt zurückzufließen‘. Den Lebensunterhalt finanziert er nach wie vor hauptsächlich aus Aufsichtsratsvergütungen, die in seine Einzelfirma fließen.

Was Gusenbauer, Specht und die Grünen verbindet

In der Beteiligungsgesellschaft Cudos scheinen jetzt nur noch Gusenbauer und der Investor Alon Shklarek als Aktionäre auf. Der Anwalt und langjährige Gusenbauer-Freund Leopold Specht sowie ein weiterer Miteigentümer gaben ihre Anteile ab.“ Dass das nicht stimmt, sieht man am Firmenbuch siehe Screenshot; und wenn Gusenbauer sein Büro wieder bei Specht hat, ist diese Verbindung auch so eng wie eh und je. Vor genau zwei Jahren schrieb ich unter dem Titel „Herrn Gusenbauers seltsame Geschäfte„: 2008 löste Werner Faymann (zuvor als Infrastrukturminister u.a. für die ÖBB zuständig, von denen Kammerhofer „ausgeliehen“ wurde) nach vorgezogenen Neuwahlen Gusenbauer ab, der dann einen (Versorgungs-) Posten in der Arbeiterkammer (bis Juni 2009) annahm. Im Oktober 2008 wurde die „Specht Projektentwicklung & Beteiligung GmbH“ mit Sitz in der Teinfaltstraße 8, 1010 Wien geschaffen. Laut Firmenbuchauszug datiert die Erklärung über die Errichtung der Gesellschaft vom 16.10.2008 mit Nachtrag vom 05.11.2008, wonach Dr. Leopold Specht seit 21.11.2008 die GmbH selbständig vertritt und als weiterer Gesellschafter die „Specht Asset Management Services GmbH“ fungiert. Von der vorgesehenen Einlage von 35.000 € ist die Hälfte geleistet, als das Handelsgericht Wien die Gesellschaft am 21.11.2008 registriert. Beim angegebenen Firmenbuch-Link scheint aber auf: „Firmenbuch-Bekanntmachung der Firma: Gusenbauer Projektentwicklung & Beteiligung GmbH Firmenbuchnummer: FN 319413 a“ als Neueintragung mit „Datum der Bekanntmachung: 09.12.2008“ (Gusenbauer war bis zum 2.12. 2008 Kanzler).

Cudos Capital im Firmenbuch

Sucht man nach „Specht Projektentwicklung & Beteiligung“ und „Gusenbauer Projektentwicklung & Beteiligung“ zeigen die Resultate, das man beide Bezeichnungen synonym verwenden kann. Bei „kompany.at“ lesen wir: „Gusenbauer Projektentwicklung & Beteiligung GmbH hat ihre Tätigkeit zuvor unter dem Namen Specht Projektentwicklung & Beteiligung GmbH ausgeführt.“ Als Adresse wird Rooseveltplatz 4-5/8, 1090 Wien angegeben; wie spätere Medienberichte zeigen, nutzte Gusenbauer aber ein Büro bei seinem Freund Specht (Anmerkung: Medien nannten z.B. hier die Teinfaltstraße). Nach „Gusis“ Abschied vom Bundeskanzleramt gehört die GmbH zu 100 % ihm und zu 0 % Specht Assets. In einem etwas älteren Corporate Governance-Bericht der ÖBB lesen wir zu Aufsichtsrat Specht („unabhängig“), dass er am 27.4.2007 erstmalig gewählt wurde und und bis zur Hauptversammlung 2010 bestellt ist: „Funktionen außerhalb des ÖBB-Konzerns: Geschäftsführender Gesellschafter Specht Rechtsanwalt GmbH, Dr. Leopold Specht Beteiligungs- und Vermögensverwaltung GmbH, Geschäftsführer Specht Asset Management Services GmbH,  Aufsichtsrat Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt GmbH“. – Die Recherchen der letzten zwei Jahre verdichteten das damals in Konturen sichtbare Bild nur noch.

18. Mai 2019, Video von Renate Sassmann

Bei allem, was jetzt der FPÖ vorgehalten wird – Beispiel Novomatic/Casinos Austria AG – kann man auch auf die Schlaff-Lansky-Gusenbauer etc.-Netzwerke verweisen und fragen, wo eigentlich andere Hausdurchsuchungen bleiben. Dabei geht es auch um die wahren Verantwortlichen für den Eurofighter-Vergleich, der dem unter Druck gesetzten Ex-Minister Norbert Darabos umgehängt wird. Nebenbei war die SPÖ zuletzt siegreich bei der letzten regulären Nationalratswahl 2013, Spitzenkandidat war Faymann, Wahlkampfleiter war Darabos  (verdeckter Silberstein-Einfluss gegen seinen Willen war vorhanden). Noch ehe das Ibiza-Buch am 22. August erschien, wurde die Seite Zoom Institute lanciert. Dabei fiel EU-Infothek etwas auf: „Verfolgen wir also die Spur der Arroganz und die Spur eines Schreiberlings, der ersichtlich ein Profi ist. Dieser Profi muss Zugang zum gesamten Original Video haben. Was macht Zoom? Zoom arbeitet die letzte bisher nicht veröffentlichte Sequenz des Ibiza Videos ab. Diese letzte Sequenz des Videos, ohne Videopunze von SZ und Spiegel (alle anderen Teile sind punziert) liegt EU-Infothek vor. Dieser Teil des Videos muss sich also bei Organisationen bzw. Personen befinden, welche aus dem Kreis der Ibiza-Akteure und der Verwerter des Videos stammt. Die Schlussfolgerung ist in Wahrheit sehr simpel, ja, das schaffen auch wir Ösis.“

Infos zu Gusenbauer im „Falter“ (23.8.2017)

Wir wissen, dass neben Bastian Obermayer und Frederik Obermaier (beide durch Panana Papers und Paradise Papers bekannt und im Soros-unterstützten International Consortium of Investigative Journalists) von der „Süddeutschen Zeitung“ auch Florian Klenk vom „Falter“ und Kollegen vom „Spiegel“ Zugang zu den Aufnahmen hatten. Nicht von ungefähr empfiehlt EU-Infothek, das Ibizagate-Buch kritisch zu lesen, während andere es nicht mit der Kneifzange anfassen würden; doch um „Spiele“ im Hintergrund zu erkennen, muss man sich auch mit Desinformationen befassen. Immerhin wird auch durch das Buch von Obermayer & Obermaier klar, dass ein Auftraggeber vorhanden sein musste, der eine kühl geplante Strategie verfolgte, die Reaktionen der „Bauern“ auf dem Schachbrett einkalkulierte, und zwar über die Ibiza-Falle hinaus. Seitdem „Die Ibiza-Affäre“ im Handel ist, kann jeder selbst sehen, dass die Webseite Zoom Institute ebenfalls zur Strategie des „Masterminds“ im Hintergrund gehört, weil deren Veröffentlichungen exakt dazu passen. Es genügt, die Zusammenfassung des Buches bei oe24 am 25. August zu lesen (Teil 3), in der es heißt: „Außerdem, so schildern die Autoren, behauptet Strache, dass es kompromittierende Fotos hochrangiger Politiker gebe – ‚vor allem von zweien der ganz Großen‘. Das müsse die FPÖ nutzen.

Herzlichen Dank an @f_obermaier für die Erlaubnis, diese Vorschau vom Buch "Die Ibiza Affäre" zeigen zu dürfen. @HCStracheFP über den "größten Drogen-Dealer Wiens" und einen hochrangigen Politiker, der bei diesem Szenegastronomen Stammgast ist. #KurzundHo (S. 120-122) h/t @himi68 pic.twitter.com/q5aOy1V6u1

— Zoom (@zoom_institute) August 21, 2019

Zoom Institute auf Twitter

‚Die beiden Widersacher wüssten, dass es Fotos oder Videos von sexuellen Eskapaden oder Drogenkonsum des jeweils anderen gäbe. Vielleicht hätten sie dieses Material im Besitz und würden es aber nicht veröffentlichen – aus Angst vor einem Gegenschlag‘.“ Wenn via Zoom insinuiert wird, dass der eine Sebastian Kurz sein könnte, um wen wird es sich dann wohl theoretisch beim anderen handeln? Wir schrieben ja das Jahr 2017, vorgezogene Neuwahlen, SPÖ-Spitzenkandidat war Christian Kern. Eigentlich müsste man Gerüchteküche gleichermaßen ablehnen, egal um wen es sich handelt – doch via Zoom (das auch Florian Klenk interviewt, Detail am Rande) wird einseitig skandalisiert, zumal man sich so beschreibt: „Unser Ziel ist die Etablierung einer Plattform für tiefgehende Recherche und fundierte Analyse im deutschen Sprachraum.“ Natürlich hat Zoom keinerlei Interesse, in der Affäre um den Eurofighter-Vergleich „tiefgehend zu recherchieren“ und dabei auch die Rolle von Justizministeriums-Sektionschef Christian Pilnacek zu untersuchen, über den man ja mit Klenk auch sprach. „Wir sind ein neues journalistisches Projekt und starten mit einer zwölfteiligen Serie über Sebastian Kurz und Martin Ho“, steht vielsagend beim im Juli 2019 kreierten Twitter-Account. Das macht klar, wohin die Reise gehen soll, zumal man zunächst anonym bleiben wollte, was wieder „Nicht-Journalistisches“ als Journalismus verkauft und an das „zivilgesellschaftliche Projekt“ (Ibizagate) von Anwalt Ramin Mirfakhrai erinnert.

Zoom auf Twitter

Diesem und Florian Schweitzer vom Zoom ist gemeinsam, dass sie sich nicht selbstbewusst deklarierten, sondern von anderen durch Recherche geoutet wurden – und dass man sofort bei den Schlaff-Lansky-Gusenbauer-Seilschaften ist. Mirfakhrai war einmal Konzipient in der Kanzlei Lanksy und ist Besitzer (?) oder Mitbesitzer (?) eines Nagelstudios beim Goldenen Quartier der Signa Holding. Schweitzer war wie der Silberstein-Freund Zoltan Aczel (dem das Video im Sommer 2017 angeboten wurde) und Alexander Zach (der dank Gusenbauer von 2006 bis 2008 auf einem SPÖ-Mandat saß) beim NEOS-Vorgänger Liberales Forum aktiv. Der Konnex Video – Ibiza-Buch – Zoom weist auf Kräfte im Hintergrund hin, welche nicht aus Idealismus, sondern für ihre eigenen Zwecke die SPÖ pushen wollen. Gab man sich zuerst sehr bedeckt (passend im Rahmen einer verdeckten Aktion), so ist man nun sogar beim Forum Alpbach akkreditiert. Diese Gründung des Kalten Kriegs hat gegenwärtig Franz Fischler als Präsidenten, einen der Globalisten in der ÖVP, die nicht gerade Freunde von Türkisblau waren (und gegen KickI sind). Seine Stellvertreter sind Sonja Puntscher Riekmann, „handlerin“ des glücklosen „unabhängigen“ Jetzt/Pilz-Kandidaten Johannes Voggenhuber, der Freimaurer Caspar Einem und Claus Raidl, der einmal an einem Bilderbergtreffen teilnahm.

Zoom wurde als Medium beim #efa19 akkreditiert und wird nächste Woche auch aus Alpbach berichten. Wir freuen uns auf spannende Sessions, Hintergrundgespräche und vielleicht sogar auch ein Interview um 2 Uhr Früh. Gibt es schon Freiwillige @TomMayerEuropa? https://t.co/Aqbi77hIL1

— Zoom (@zoom_institute) August 24, 2019

Zoom in Alpbach

Man bemüht sich in Alpach durchaus um Breite, aber wer hat überhaupt eine Chance, Funktionen zu übernehmen? Und warum ist dort eine Kurz-Anpatz-Seite hochwillkommen? (Würde man mich auch akkreditieren? Wohl eher nicht…) In der ÖVP betrachtet man Alpbach bislang als Heimspiel, aber nicht nur dort fällt etwas auf. Die Verbindung von Martin Schlaff zu Kurz- (und türkisblau-) Gegnern in der ÖVP kann man so herstellen: „Ich bin im Vorstand des Vereins Österreich Hilfsbereit – die Not von Flüchtlingen geht nicht an mir vorbei.“ Und wen finden wir dort noch? Christian Konrad, Ferdinand Maier….und man kooperiert natürlich mit anderen. Außerdem unterstützt Schlaff Respekt.net, was ihn z.B. mit Stefan Sengl (Leiter des Silberstein-Wahlkampfes 2017), Ex-Minister Erwin Buchinger, Herbert Cordt (bei Schlaffs Telekom-Deals dabei, früher RHI), Franz Fischler, Alfred Gusenbauer, Hans Peter Haselsteiner, The Skills Group (Sengl, Michael Pilz), Heide Schmidt, Johannes Voggenhuber, Christian Konrad, Wolfgang Petritsch, Reinhold Mitterlehner und vielen anderen verbindet. Man muss auch an Gusenbauers Tarockpartner Reinhold Mitterlehner denken, der im April das (im Jänner angekündigte) Buch „Haltung“ mit Barbara Toth vom „Falter“ (mit Agenda) herausbrachte.

Muna Dudzar gegen Hausdurchsuchungen nach anonymer Anzeige (2018)

Bekanntlich unterstützt er die Initiative gegen die Abschiebung von Asylwerbern in der Lehre von Rudi Anschober, dem grünen Landesrat in seinem Bundesland. Wenn Katia Wagner bei der „Krone“ über die FPÖ spricht (siehe Video), entbehrt dies nicht der Pikanterie, ist sie doch mit Ibizagate-Anwalt Ramin Mirfakhrai in der einen oder anderen Weise verbandelt. In der ÖVP beschwört man Einigkeit, sollte aber auch nicht die Augen vor den beschriebenen Vernetzungen und Winkelzügen verschließen. Unten sieht man, dass Redakteur Obermayer behauptete, er habe das Video „vor ca. einer Woche bekommen“, in einem am 20. Mai geführten Telefoninterview. Im Buch schreibt er aber mit dem anderen Obermaier, dass sie es bereits früher angeboten bekamen: „Im Sommer 2018 locken Unbekannte die beiden deutschen Journalisten Frederik Obermaier und Bastian Obermayer in ein ungenanntes Hotel“, so „Heute“ am 23. August 2019, das zur heiß umfehdeten „Krone“ gehört. Es ist von „unser Kontakt – oder unsere Kontaktleute, das wollen wir bewusst offenlassen, um unsere Quellen zu schützen“ die Rede und der Mainstream verkauft alles als an Fakten orientiert. Dies beschränkt sich aber darauf, die Echtheit zu bestätigen und bereits nach zwei Minuten Strache und Gudenus zu erkennen.

Die „Krone“ und Obermayer

Liest man die Zusammenfassung am 25. August bei oe24, scheint sie auf schräge Weise meine Recherchen zu Seilschaften und Netzwerken widerzuspiegeln. Der verquere Eindruck wird dadurch verstärkt, dass alles durch die Anonymisierung vage und nebulos bleibt, wo man präzise sagen könnte, wer z.B. in den von Strache erwähnten ehemaligen Oststaaten Geschäfte macht – was uns wieder (u.a.) zum Umfeld Gusenbauers bringt. Es scheint, dass Strache via Prahlerei denen nacheifern wollte, die ihre Fäden längst erfolgreich gesponnen haben, selbst jedoch vor allem an unerreichbarer besserer Presse interessiert war. Was wechselseitiges im Schach halten von K & K anno 2017 betrifft, so schwebte ihm vor, sich dieses Patt zunutze zu machen. Fotos, welche eine Seite belasten, msuste man in Besitz bekommen und über das Ausland spielen, sodass die Betoffenen dann denken, es war die andere Seite. Es klingt ein wenig wie Ibizagate in Ibizagate, vor versteckter Kamera, um auch noch S. erpressen zu können…

PS: Da ich jetzt in Wien bin, ist es viel einfacher, Leserinnen und Leser, aber auch Menschen mit Informationen zu treffen – meldet euch bitte unter 06508623555 bei mir – und über Unterstützung freue ich mich auch immer. Alexandra Bader