Coup Teil 61: Ibizagate als Medien-Coup

Gerade ist „Ibiza – ein Roman“ herausgekommen, das natürlich ganz anders heisst. Nämlich „Die Ibiza-Affäre – Innenansichten eines Skandals. Wie wir die geheimen Pläne von Rechtspopulisten enttarnen und darüber die österreichische Regierung stürzte“ und entsprechend medial bejubelt wird. Dabei geht unter, dass mit einer verwaltenden Übergangsregierung vieles nicht in Angriff genommen wird auch zum Schaden der Bevölkerung  – aber Hauptsache, man(n) gefällt sich in der Rolle der Putschisten aus edlen  Motiven. Von freien parlamentarischen Mehrheiten abhängig sind nun eben Selbstverständlichkeiten wie Pensionserhöhungen. Es fällt durch die Buchveröffentlichung umso mehr auf, dass hier andere Interessen bedient werden, spielte „man“ Bastian Obermayer und Frederik Obermaier doch auch schon die Panama und die Paradise Papers zu. Dort handelte es sich um große Datenmengen, bei denen unweigerlich auch Fundstücke nicht im Sinne der „Erfinder“ dabei waren, die etwa Geschäfte von Martin Schlaff  oder Tal Silberstein (und Alfred Gusenbauer) zutage förderten. Das Ibiza-Buch ist hingegen als Nacherzählung von einem Teil von 20 Stunden Video (aus verschiedenen Kameraperspektiven) vergleichsweise arm an Fakten.

Es gehört zu einer verdeckten Strategie, bei der nichts dem Zufall überlassen wurde und lässt deswegen auch die Frage nach Hintermännern offen. Dies explizit, etwa wenn man diie „Oligarchennichte“ noch im Mai 2019 trifft, deren Identität wohl sofort eruierbar wäre, würden Heinz Christian Strache und Johann Gudenus das gesamte Material kennen. Bislang führt auch die Justiz ihre Verfahren zu Ibizagate ohne diese Aufnahmen, auf deren Herausgabe Strache klagen will. Nicht nur Betroffene zeigen mehr Engagement als Behörden, es wird auch abseits des Mainstream mehr recherchiert als in diesem. Welches Narrativ kreiert wird, bringt Wolfgang Fellner auf den Punkt, wenn er Strache interviewt: „Ist Ihnen eigentlich klar, was Sie mit dem Video angerichtet haben“, so als hätte Strache es selbst gedreht, „ein ganzes Land als Bananenrepublik dargestellt.“ Im Teaser siehe unten zu jenem Interview wird diese Passage denn auch herausgestrichen. Damit ist klar, dass die Frage nach den Auftraggebern der Ibiza-Falle tabu zu sein hat, weil damit alles in den richtigen Proportionen erscheinen würde. Anders als Fellner behauptet, berichtet das Buch nicht über alles; außerdem beruht es auf Lockspitzelseinsatz, der nur Sicherheitsbehörden erlaubt ist und niemanden zu etwas anstiften darf. Hashtags auf Twitter wie #ibizavideo zeigen, wie Aufmerksamkeit und Empörung gelenkt werden, auch weil man nicht Erwähntes nur dann mitdenkt, wenn man davon weiss – was unweigerlich Berichterstattung voraussetzt.

Teaser zu Strache bei Fellner

 

Immer mehr Menschen dämmert, dass uns jene Medien, die nun zum Richter über die FPÖ werden, Lügen über Vertreter anderer Parteien erzählen, was alles mit in Frage stellt, das dort über die Blauen gesagt wird. Es soll dafür jedoch kein Raum bleiben, was Mythen über angebliche „Aufdecker“ erfordert, die keinen Platz für das lassen, was man bei Recherchen über wirklich Heikles erlebt. Übrigens sollte – man beachte, wie oe24 diese Neuigkeit bringt – das Buch am Donnerstag (22. August) in Wien präsentiert werden, dies wurde dann aber auf September verschoben. Neben unbestrittenem Leichtsinn der Hereingelegten muss man sich darauf konzentrieren, wer eine Falle aufbaute und wer diese in Auftrag gab – es handelt sich nämlich ganz sicher nicht um eine Idee der beiden Personen, die uns dank alternativen Recherchen bekannt sind, Ramin M. und Julian H. Man muss die FPÖ nicht mögen, sollte aber erkennen, dass „alles Rechtspopulisten – daher jedes Mittel recht“ auch via Ibiza-Buch vorgegeben wird, und auf psychologischer Ebene davon abhalten soll, nach den Hintergründen zu fragen. Man muss auch, ohne sich Herbert Kickls Argumentation zu eigen zu maachen, danach fragen, wie „rote“ Korruptionstaatsanwaltschaft und „schwarzes“ Bundeskriminalamt der Wahrheit auf den Grund gehen sollen. Was die Russland-Keule betrifft, muss man sich an die aufgeflogene Integrity Initiative erinnern, die auch unbequeme linke Politiker wie Jeremy Corbyn framte.

Obermaier auf Twitter: Panama Papers, Paradise Papers und Strache-Video

Es geht nicht um die Bewertung realer Verbindungen (unabhängig von der Partei) oder gar darum, wer in welchem Ausmaß vom Ausland beeinflusst ist (denn dann müsste man sich gegen die gegenwärtige SPÖ und Israel ansehen). Man beachte, dass Fellner auch fragt: „Was hat Sie auf die Idee gebracht, Benko, mir und möglichen anderen russischen Investoren zuvorzukommen?“ Das bezieht sich darauf, dass Strache Gerüchte hörte, wonach Fellner und ein „russischer Investor“ ebenfalls Interesse an der „Kronen Zeitung“ habe. Es ist aber in gewisser Weise alles eins, da es eine Fellner-Benko-Connection gibt (inkl. Feste im Park Hyatt Hotel) und Benko indirekt auch ein „russischer Investor“ ist. Denn er hat einen Kredit von der Sberbank Europe, die eine Tochter der russischen Sberbank ist, über die berichtet wird: „Ein ehemals hoher Manager und mehrere Mitarbeiter der russischen Bank werden des Betrugs verdächtigt – sogar Morddrohungen soll es gegeben haben.“ Das „Handelsblatt“ verweist auf Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Wien und beginnt die Story so: „Im Nachhinein wussten es alle besser. Anwälte, Bankiers, Berater. Als Karsten Monheim (Name geändert) am Boden lag, als sein Traum vom Milliardengeschäft geplatzt war und er von seinem Geschäftspartner nicht mehr hofiert, sondern bedroht wurde, schüttelten alle, die er um Hilfe bat, erst einmal mit dem Kopf. Nie, aber auch niemals hätte er sich mit den Russen einlassen sollen.

Bastaian Obermayer auf Twitter: „recieved #Panamapapers & #Strachevideo“

‚Was glaubst du, mit wem du es hier zu tun hast? Wir wissen, wo deine Kinder wohnen.‘ Der Mann, der Monheim am 25. Oktober 2018 anrief, klang bedrohlich. Der Mann, der Monheim am 25. Oktober 2018 anrief, klang bedrohlich. Neun Monate zuvor hatte Monheim mit Erkan Ilgay (Name geändert) einen Vermittlungsvertrag für die russische Sberbank geschlossen. Jetzt hörten Monheim und seine Mitarbeiterin wie Ilgay am Telefon mit ‚russischen Methoden‘ drohte. ‚Lautlos, unauffällig und ohne Spuren‘ könne man ihn aus dem Weg schaffen, versprach Ilgay. ‚Wir finden dich, überall.‘ Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt gegen einen ehemaligen Manager der russischen Sberbank sowie Unbekannte und Personen in ihrem Umfeld. Schwerer gewerbsmäßiger Betrug, gefährliche Drohung und Täuschung lauten die Vorwürfe. Betroffen ist die Gesellschaft Sberbank Europe AG mit Sitz in Wien.“  Auch FPÖ-Mandatar Markus Tschank, der als einer von wenigen im Ibiza-Buch namentlich erwähnt wird  und auf den Fellner Strache anspricht, hat eine Russland-Connection, diese aber gemeinsam mit Christoph Matznetter (SPÖ), Gabriel Lansky (SPÖ) und anderen. Außerdem regte Ex-SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil die Gründung jenes Instituts für Sicherheitspolitik durch Tschank an, das auch die Novomatic förderte. Das Ibiza-Buch hat Romancharakter, sodass die holzschnittartige Zeichnung von Charakteren im Vordergrund steht und nicht Fakten und die Darstellung von Verflechtungen. Es wird nicht einfacher dadurch, dass „alle“ z.B. zu Benkos Festen kommen, eben auch Strache oder dass Kurz mit Benko befreundet ist. Man kann von außen schwer zwischen oberflächlichen Kontakten und Tiefergehendem (und Angeberei) unterscheiden, doch Geschäftsbeziehungen siehe Gusenbauer sind ein eindeutiges Zeichen.

Gerald Grosz zum Ibiza-Buch

Es sei auch bemerkt, dass Strache von sich aus zu Benko auf dessen Yacht kam, als diese im Juli 2017 vor Ibiza ankerte; darauf wies Hans Peter Haselsteiner hin, der mit Benko tatsächlich befreundet ist (und bei Signa und bei der Blue Minds als Investor gilt). Warum erfahren wir dazu nichts von Obermaier & Obermayer, mögen sich manche fragen. Was geht wirklich im Hintergrund ab und wer weiß was darüber, wer spielt buchstäblich welche Rolle? Die Bedeutung dieser Frage sei anhand eines Beispiels illustriert: Am 23. August gab es eine Pressekonferenz des Seniorenrats, dem Peter Kostelka (SPÖ), Ingrid Korosec (ÖVP) und Werner Neubauer (FPÖ) angehören. Kostelka bedauerte eingangs, dass es nun eine Übergangsregierung ohne Mehrheit im Parlament gibt, was vieles verzögert, sieht also die österreichischen Pensionisten und Pensionistinnen etwa puncto Pensionsanpassungen in gewisser Weise als Ibiza-geschädigt an. Sozialministerin Brigitte Zarfl habe den Seinorenvertretern auch die Ressourcen des Ressorts für Berechnungen angeboten, versichern diese (spielt aber offenbar eine weniger aktive Rolle als Innenminister Wolfgang Peschorn). Dennoch ist klar, dass mehr weitergeht, wenn es eine richtige Regierung gibt; immerhin findet am 28. August ein Pensionsgipfel im Parlament statt, an dem Zarfl und Kanzlerin Brigitte Bierlein teilnehmen werden, auch die Parteichefs von ÖVP, SPÖ und FPÖ haben ihr Kommen zugesagt. Zwar geht es auch um eine Teilhabe von Senioren am Konsum und um ihre Kaufkraft oder um geringere Frauenrenten, jedoch auch z.B. darum, was Peter Kostelka mit den Gusenbauer-Netzwerken zu tun hat. Er war bis März 2019 Präsident des Friedensforschungsinstuts Burg Schlaining, wo ihm Ex-Minister Norbert Darabos nachfolgte. Da ich mich mit Hintergründen der Eurofighter-Affäre befasse, wollte ich von ihm wissen, ob er Darabos aus Parteiräson gewichen ist; meinen Recherchen zufolge soll dieser das Bauernopfer für Gusenbauer sein, auf dessen Kappe der Eurofighter-Vergleich in Wirklichkeit geht (es gibt auch eine Sachverhaltsdarstellung an die WKStA, aber „natürlich“ keine Hausdurchsuchungen). Kostelka wollte diese Frage „bilateral“ erörtern, war nach der PK aber wenig auskunftsfreudig, sondern meinte, er habe das Schlaining-Amt aufgegeben, weil es Arbeit genug sei, roter Seniorenpräsident zu sein.

Der FPÖ-Ibiza-Skandal und die ÖVP Spendenskandale der letzten Wochen haben hinter die Kulissen der türkis-blauen Regierung blicken lassen: Wer zahlt, schafft an. Die Grünen stehen glaubwürdig für den Kampf gegen Korruption & Korruptionsanbahnung. Wir sagen: Wer wählt, schafft an pic.twitter.com/Yyqal6uBUJ

— Die Grünen (@diegruenen) August 23, 2019

Die Grünen deck(t)en den Doskozil-Pilz-Pakt gegen Darabos

Von Seilschaften im Hintergrund und Namen wie Schlaff-Lansky-Specht-Gusenbauer wollte er nichs wissen und auch den Inhalt der Sachverhaltsdarstellung nicht kennen (die er ja an seine Parteichefin weitergeben könnte). Wenn nahezu ein Jahr zwischen der Ablöse von Pensionistenchef Charly Blecha durch Kostelka (April 2018) und dem Deal um Darabos (März 2019) liegt, wollte Kostelka mir wohl einen Bären aufbinden. Sein Wikipedia-Eintrag mag täuschen, wenn sich fast alle Fußnoten auf Letzteres beziehen, da er eine größere Bedeutung von Darabos suggeriert. Ist Kostelka ein Mitwisser oder einer, der instinktiv mauert, wenn Dinge in Frage gestellt werden? Allgemein bekannt ist, dass Christian Kern bei ihm seine ersten politischen Sporen verdiente, Kostelkas Ehefrau Christine Stockhammer war mit ihm bei der Volksanwaltschaft, Sprecherin von Ex-Stadträtin Sonja Wehsely und dann ÖBB-Sprecherin. Über sie wurde im Februar 2018 berichtet: „Stockhammer, bisher zuständig für externe Kommunikation, übernahm mit 1. Februar in der ÖBB-Holding die Teamkoordination ‚EU und internationale Angelegenheiten‘. Beide Jobs sind gleichwertig, doch bahnintern wird befürchtet, dass die Kommunikation blau umgefärbt wird. Man habe daher noch schnell die Ehefrau des politischen Ziehvaters von Christian Kern in eine sichere Position gehievt, wird argumentiert. Wiewohl Stockhammer über EU-Expertise verfügt.

Ein Ibizagate-Beteiligter ist der „Falter“ 

‚Wir verwehren uns dagegen, dass Mitarbeiterinnen allein aufgrund ihres Familiennamens in eine öffentliche Diskussion gezogen werden‘, sagt dazu ÖBB-Kommunikationschef Sven Pusswald, ehemaliger Mitarbeiter von Alfred Gusenbauer. Man beachte, was mit Norbert Hofer (der jetzt immer etwas ängstlich wirkte) als Infrastrukturminister noch über die Bühne ging: „Die jüngste Postenbesetzung sorgt im Ministerium für ziemlichen Unmut unter den Beamten. Konkret geht es um die Oberste Eisenbahnbehörde, Abteilung E2. Hier wird die behördliche Aufsicht über das Schienenwesen beamtshandelt. Am 1. Februar trat der neue Leiter, Dominik Haider, seinen Dienst an. Zwischen seinem Job im Bundeskanzleramt, im Kabinett vom SPÖ-Minister Thomas Drozda, und der Eisenbahnbehörde absolvierte Haider noch eine Väterkarenz.“ Drozda war eine zentrale Figur im Silberstein-Wahlkampf 2017; als Strache dann sein Büro übernahm, fiel eine mit einem Büro im Bundeskanzleramt verkabelte Abhöranlage auf, die das Abwehramt als funktionsfähig identifizierte. ÖBB steht auch dafür, dass Ex-BMLV-Kabinettschef Stefan Kammerhofer, der „Minister spielte“ auf Kosten von Norbert Darabos und Gerald Klug, auf dem Abteilungsleiterposten blieb, auf dem ihn Kern (in Absprache mit Doskozil) Anfang 2016 unterbrachte. Die Justiz schonte Kammerhofer bislang auffällig, was generell für alles gilt, was verfassungswidrige, ja verfassungsfeindliche Zustände betrifft.

SPÖ-NÖ: Ibiza-Dosenschießen auf die Ex-Regierung

Als Christian Kern Bundeskanzler war, wurde er nicht Vorstandsvorsitzender des Schlaff-kontrollierten RHI-Konzerns, sondern beteiligte sich wie der „Investor“ an Firmen seiner Gattin Eveline Steinberger-Kern. In jene Zeit fiel auch, dass Kostelkas Ehefrau zur ÖBB-Konzernsprecherin avancierte (wobei zuvor Sonja Wehsely und ihr Apparat Anteil an der Demontage Werner Faymanns für Kern hatten).  Es stellt nicht nur Kostelkas gesamte Existenz in Frage, Dingen auf den Grund zu gehen, die er hinzunehmen gelernt hat. Es müsste eigentich auch in seinem Interesse sein zu erfahren, warum die Regierung aus dem Amt gefegt wurde und welchen Kräften man so etwas zutrauen kann (auch wegen verheerender Umfragewerte für die SPÖ). „Männliche Journalisten brüsten sich gerne mit ihrer besonderen Fähigkeit der objektiven Berichterstattung. Sie tun dies, wenn sie sich von der ihrer Meinung nach zu subjektiven und zu emotionalen Arbeit feministischer Kolleginnen abgrenzen möchten. Das ist nicht nur lächerlich, es rechtfertigt weiter den Ausschluss essentieller Stimmen“, sagt die feministische Journalistin Nicole Schöndorfer (die mich auf Twitter blockiert hat) in ihrem Podcast. Empfohlen wird sie von Florian Schweitzer, dem Gesicht des „Zoom Institute„, bei dem es zumindest einen indirekten Silberstein-Konnex via Zoltan Aczel gibt.

"Objektivität ist eine Herrschaftslüge" und @nicole_schoen hat eine perfekte Radiostimme, wie ihr im Gegensatz zu mir wahrscheinlich alle bereits seit längerem wisst. https://t.co/LvVCTqdu7J

— Florian Schweitzer (@FSchweitzer) August 23, 2019

Schweitzer empfiehlt Schöndorfer

Nicole Schöndorfer hat schon Recht, dass Deutungshoheit bei Männern liegt, übersieht aber, dass auch „Feminismus“ und „Antirassismus“ zu Herrschaftsinstrumenten gemacht werden wenn es – um Deutungshoheit geht. Sie meint, man könne Aktivismus mit Journalismus ebenso verbinden wie Emotionen, was ja auch jene Männer tun, die sich als so ungeheuer objektiv verkaufen. Sie gibt das Empfinden einiger anderer Medienfrauen wieder, geht jedoch nicht darauf ain, dass Frauen keine Unterstützung von „Kolleginnen“ zu erwarten haben, wenn sie selbst z.B. wirklich investigativ recherchieren. Es ist auch möglich, nüchterne Analyse von Situationen mit Emotionen zu verbinden, wie ich etwa hier zeige. Mit Schöndorfer im Blickwinkel stellen wir auch fest, dass das Ibizagate-Narrativ über Männer vorgegeben wurde, denen Frauen dann hinterherhoppeln sollten.  Was sie oft taten, indem sie rechte Männer verkürzt in die Obermacho-Ecke stellen. Und was erzählt uns das Beispiel von Kostelka/Stockhammer neben dem „typischen“ roten Nepotismus?