Coup Teil 20: Der Putsch in der SPÖ

Zweifellos wollte die SPÖ zu den Krisengewinnlern beim Ende der Regierung Kurz gehören. Man merkte gewissen Aussagen und Tweets förmlich an, dass eingeplant wurde, Ibizagate als Rückenwind zu benutzen. Nun weist aber die Frage nach der Urheberhaft der Falle zumindest in das Umfeld der SPÖ, und Medien beginnen, die bisherige Parteiführung in Frage zu stellen. Das passiert nicht im luftleeren Raum, weil man es ja wohl nur dank Ibiza geschafft hast, bei der EU-Wahl deutlich vor der FPÖ zu liegen. Davor und danach war die Performance der Partei suboptimal, weil nicht einmal Chancen ergriffen wurden und man jetzt unvorbereitet in einen weiteren Wahlkampf stolpert. Es gibt mittlerweile Berichte, die man so eher über die FPÖ erwarten würde: „Mit einer Intervention der Wiener SPÖ sieht sich der ‚Kurier‘ wegen eines Berichts in seiner Mittwoch-Ausgabe konfrontiert. Konkret geht es um einen Artikel über Strategien der Bundespartei.“ Was so sehr empörte, trägt den Titel „SPÖ-Wahlstrategie: Der Doskozil-Hype ist vorbei“ und ist auch deshalb erstaunlich, weil der „Kurier“ eifrig an der Legendenbildung um den nunmehrigen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil mitstrickte. 

Der Lack ist ziemlich schnell ab, wenn man sich ansieht, wie Doskozil mit dem Abgeordneten Peter Pilz und dem neuen Innenminister Wolfgang Peschorn (früher Chef der Finanzprokuratur) Krieg für die US-Rüstungs- und Luftfahrtindustrie gegen Airbus führte und dabei auch seinen Parteigenossen Norbert Darabos opferte. Wir lesen u.a. im „Standard“, das Parteichefin Pamela Rendi-Wagner „zunehmend unter Druck“ gerät, was nicht überascht, da sie als Quereinsteigerin nie eine gute Figur machte. Wenn sie „in Frage gestellt“ wird, präsentieren manche schon einen möglichen Nachfolger, nämlich Gerhard Zeiler von Turner Broadcasting (Council on Foreign Relations, Bilderberger). Das ist insofern interessant, weil er ja Christian Kern half, 2016 gegen Werner Faymann zu putschen, und Wolfgang Fellner dabei behilflich war, 2016 bei seinem oe24-TV mit CNN zu kooperieren. Es passt wunderbar ins Bild, dass es oe24 war, wo das Zeiler-Gerücht genüßlich ausgewalzt wurde. Und man wurde in diesem Blatt in aller Ausführlichkeit über den Kampf Rene Benkos um den Einstieg bei der „Kronen Zeitung“ informiert; als Benko gegen „Addendum“ vorging, verließ er sich auf Fellners Anwalt. Als das Ibiza-Video am 17. Mai 2019 öffentlich wurde (d.h. wenige Minuten daraus), drehte es sich u.a. um die „Krone“, wofür sich die Zeitung dann „revanchierte“ und das Aus für die Koalition mit besiegelte.

Benkos Yacht war im Juli 2017 vor Ibiza

Der SPÖ-Parlamentsklub sieht Rene Benko in erster Linie als „Kurz-Förderer“ und schummelt sich so darüber hinweg, dass an seinen Geschäften sein Vertrauter Alfred Gusenbauer maßgeblich beteiligt ist. Diesem verdankt er übrigens den Kontakt zu Beny Steinmetz, als er im Jahr 2013 einen Investor brauchte. Man findet Steinmetz wie Tal Silberstein übrigens in der „Kategorie: Diamantenhandel“ auf Wikipedia; bei Silberstein ist das sehr seltsam für einen Wahlkampfberater der SPÖ seit 2001. Aber es wird verständlich, wenn wir uns kritische Berichte aus Botswana ansehen, die wiederum auch einbeziehen, was 2012 in Rumänien recherchiert wurde. Benko hat zu fast allen Seiten Kontakt, was man auch daran erkennt, dass Susanne Riess im Signa-Aufsichtsrat sitzt, nebenbei eine Freundin der „Übergangskanzlerin“ Brigitte Bierlein. Diese wird nun von Manfred Matzka beraten, nicht nur einst Linkssozialist, sondern auch für Kanzler wie Gusenbauer tätig. Der Reigen wird noch bunter, denn Benko lässt sich auch von der US-Kanzlei Skadden vertreten, die am Lobbying für die frühere ukrainische Regierung u.a. mit Gusenbauer beteiligt war. Skadden vertritt auch General Electric, den Hersteller der Triebwerke von F-16-Kampfjets von Lockheed Martin und der Saab Gripen und Doskozil gegen Airbus.

Krone monothematisch pic.twitter.com/HqFr7gIcOp

— 𝐙ｉ𝓡ᛕỮｓ 𝓫𝐈ℓㄥĮค𝔫ｉ🇦🇹 🇮🇹 🇪🇺 🇺🇦 (@flightdeck1140) May 17, 2019

Besonders die „Krone“ feierte die Enthüllungen über die FPÖ

Damit ist Skadden nicht nur Benkos Anwalt, sondern auch der von Pilz, Peschorn und ebenfalls Eurofighter-bezogen von Gusenbauer, dem Benko-Vertrauten. Für die Ukraine lobbyierte auch FTI Consulting, eine Lobbyingfirma, die für Doskozil, Peschorn, Pilz und Gusenbauer Negativ-PR gegen Airbus lancierte. Und der Boeing- und Lockheed-Lobbyist Podesta Group vertrat die 2014 gestürzte ukrainische Regierung und danach die russische Sberbank – ausgerechnet dort hat Benko einen Kredit laufen. Heinz Christian Strache stellte im gezeigten Videoausschnitt absolut ehrenrührige Behauptungen über Ex-Kanzler Christian Kern auf, der daher zu Recht Klage erhebt (und 2017 zugleich in Ibiza war). Damit müsste aber das gesamte Material von rund sieben Stunden herausgegeben werden, sodass man überprüfen kann, wie sehr es zusammengeschnitten wurde und ob Strache gezielt gefragt wurde. Wenn wir bisher bestätigte Details ansehen, fällt auch auf, was nicht beleuchtet wurde oder wem das Video nicht angeboten wurde. Man msus sich immer dessen bewusst sein, dass eine Coverstory fabriziert wird, wenn das Video und dessen kalkulierter Einsatz das Werk eines Geheimdienstes sind. Es fiel auf, dass bei EU-Infothek (Novomatic nicht sehr fernstehend, was wieder an Gusenbauer denken lässt) zuerst eher wild spekuliert wurde, nun aber der Tonfall deutlich sachlicher geworden ist. Zuletzt wird sogar Tal Silbersteins mögliche Rolle thematisiert, was man sich dort bisher verkniffen hatte.

https://twitter.com/ulfposh/status/1129705484745945089

Ex-Innenminister Kickl war im Visier

Hier und ebenso bei oe24 am 2. Juni 2019 (basierend auf EU-Infothek) wird mit dem Finger in Richtung Hans Peter Haselsteiner und Strabag gedeutet, indem man sich auf den Silberstein-Freund Zoltan Aczel bezieht, dem das Video 2017 offeriert wurde. Nun ist Herr Haselsteiner kein angenehmer Zeitgenosse, wie wir im Blog dietiwag.org von Markus Wilhelm auf den ersten Blick erkennen können; aber was soll damit bezweckt werden? Er ist natürlich Gusenbauer verbunden, ebenso Gabriel Lansky und den Kerns, an deren israelischen Firmen er – wie neuerdings auch Gusenbauer – beteiligt ist. Für den Wahlkampf von Alexander Van der Bellen 2016 gegen Norbert Hofer von der FPÖ ließ er 150.000 Euro springen und spendierte auch eine Kampagne „Nein zum Öxit. Nein zu Hofer„. Das und das Starten einer Anti-FPÖ-Plattform am 6. Juli 2017 (mit Lansky, Steinberger-Kern, Ederer usw.) macht nachvollziehbar, dass Strache am 24. Juli 2017 in Ibiza über Haselsteiner lästerte. Die erzählten „Raubersg’schichtn“ sind ein „limited hangout„, d.h. dass man das zugibt, was man nicht mehr leugnen kann, was zugleich die Neugier des Publikums befriedigt und von weiteren Fragen ablenken soll. Man geht dabei offenbar so weit, dass Silberstein erwähnt und auf die Strabag samt Aczel und Haselsteiner hingewiesen wird. Außerdem sollen Julian H. und „seine zwei Sicherheits-Spezis“ (oe24 am Sonntag, dem 2. Juni) nicht nur für den ÖBB-Zulieferer Plasser und Theurer, sondern auch für die Strabag  gearbeitet haben.

Die Parteien und die Novomatic

Nur am Rande wird erwähnt, dass Anwalt M., der einst Konzipient bei Gabriel Lansky war und ein Nagelstudio bei Benkos Goldenem Quartier besitzt, das Video auch Johannes Vetter (NEOS, damals SPÖ-Wahlkampfmanager) und Daniel Kapp (ÖVP) angeboten habe. Sein Studio gehört auch einer Beauty GmbH bzw. gibt es mehrere Domains dazu; seine Ex Katia Wagner eröffnete es und zog mit einem Wickel mit dem Arbeitsinspektorat die Aufmerksamkeit von Gusenbauers Tarockpartner Reinhold Mitterlehner auf sich. Dann wurde sie von der „Krone“ entdeckt als Kolumnistin und Moderatorin; Letzteres ist sie jetzt auch bei N-TV. Warum ging Ramin M. mit dem Material eigentlich nicht auch bei Benko bzw. dessen Vertrautem Gusenbauer oder dem mit Silberstein befreundeten Sprecher Robert L. hausieren? Als Fellner auf die EU-Infothek einstieg, präsentierte er als „Kronzeugen“ Sascha W., der früher Geschäftsführer der Firma Konsic von Julian H. in München war. Doch nun wurde das Video aus dem Netz entfernt, es ist weder bei Youtube vorhanden noch auf der Seite von oe24. Allerdings gibt es eine Diskussion von Puls 4, an der Sascha W. als „Sicherheiterberater“  teilnimmt, weil er Julian H. auf dem Video erkannt haben will. Auf ihm baut das Narrativ einer hohen Summe auf, die für die Aufnahmen verlangt wurde und belegen soll, dass buchstäblich auf eigene Rechnung gearbeitet wurde. oe24-Clips mit Gert Schmidt (EU-Infothek) sind ebenfalls nicht mehr vorhanden, wurden aber von anderen gesichert und neu online gestellt. Das „profil“ berichtet, gegsn wen nun u.a. endlich ermittelt wird:  „Edis S., ein Österreicher mit bosnischen Wurzeln und Lebensmittelpunkt in Salzburg ist seit Jahren ein Kompagnon von Julian H. Er soll an der Aktion ebenso beteiligt gewesen sein wie der dritten Verdächtige, nämlich Slaven K., ein bosnischer Staatsbürger, der zuletzt ebenfalls in Salzburg lebte.“ Slaven K. findet man in der Firma von Sascha W. The Group Polska, was die Frage aufwirft, welche Rolle W. wirklich hatte.

Das 11. Gebot hat Herr Waldhäusl vergessen: Du sollst nicht versuchen, die KRONE an eine falsche russische Oligarchin zu verkaufen! pic.twitter.com/ErElauh1py

— Armin Wolf (@ArminWolf) May 17, 2019

Jubel im armen Mainstream

Nach Fellner/Schmidt wurde ein Erpressungs-Geschäftsmodell vollkommen ohne Hintermänner entwickelt, weil W. Industriespionage für Plasser und Theurer (selbst) angezeigt habe. Dabei gilt er jedoch für das LKA Niederösterreich als teilweise glaubwürdig, nicht nicht aber für den Verfassungsschutz. Fellner konstruiert eine Beteiligung des BVT, indem er Konsic-Eigenwerbung mit deutschen Einrichtungen mit deren österreichische Pendants verwechselt, gegen die nun die (deutschen) Behörden vorgehen. Die kolportierten Produktionskosten (wieder ein Link bei Fellner, den es nicht mehr gibt) wurde jetzt medial sozusagen heruntergehandelt; wir hörten/lasen von 600.000, 380.000 und 50.000 Euro; es war eine Lettin beteiligt, eine bosnische Studentin oder ein russisches Escortgirl mit Tagesgage von 7000 Euro. Es ist jedenfalls nicht plausibel, aus Geldnot viel zu investieren und dann auf dem „Produkt“ sitzenzubleiben; aber es täuscht darüber hinweg, dass Tal Silberstein nicht selbst koordinieren konnte, weil er am 14. August 2017 (u.a. mit Beny Steinmetz) in Israel verhaftet wurde, dann unter Hausarrest stand und das Land nicht verlassen durfte. Und es war plötzlich der Focus auf ihn gerichtet, was Kern eine tagelange Schrecksekunde bescherte; Silberstein flog ab da nicht mehr unter dem Radar, d.h. „plausible deniability“ war kaum mehr möglich.

NEOS-Pressekonferenz zu Transparenz

Das Video sei 2017 einfach nicht vermittelbar gewesen und landete dann am 14. Mai 2019 via Zentrum für politische Schönheit (eine Frontorganisation) bei „Spiegel“ und „Süddeutscher Zeitung“ (im transatlantischen International Consortium of Investigative Journalists wie der „Falter“),  so Fellner am 2.Juni 2019. Es gab zuerst die Story, dass Reporter der „Süddeutschen“ an eine Tankstelle und von dort in ein verlassenes Hotel gelotst wurden, wo ihnen das Video übergeben wurde. In der „Raubersg’schicht“-Variante dachten die Macher daran, ob sie Strache Aussagen über die Strabag entlocken konnten; das soll uns naheliegend erscheinen, weil sie für diese ja schin mal tätig waren. Einerseits waren sie überwältigt, weil das Material noch viel mehr hergab als erwartet, andererseits investierten sie eine stolze Summe, um etws herzustellen, das vielleicht ein paar Strabag-Sager enthalten sollte? Überprüft wurden übrigens rund 10 Minuten, die das Fraunhofer-Institut als authentisch bewertete. „Und welche Rolle spielt Strabag-Boss Hans Peter Haselsteiner vor und nach dem Video-Dreh – er behauptet entschieden: keine“ – so endet der Artikel von oe24 am 2. Juni.

Kern am 16. August 2017

Es ist löblich, dass die NEOS siehe Pressekonferenz weiter oben auf Transparenz setzen, aber wie war es wirklich in ihrem Wiener Silberstein-Wahlkampf 2015? Und was lief tatsächlich 2017 in der SPÖ ab, wenn man bedenkt, dass Kern behauptete, Silberstein (von der Kategorie: Diamantenhandel) habe „nur“ Focusgruppen durchgeführt, wenn die Wahrheit ganz adners ausah? EU-Infothek bemerkt zu Recht, dass Sebastian Kurz die Nerven weggeworfen hatte, doch wir lesen auch: „Allen politischen Beobachtern ist klar: die restlose Aufklärung mit möglichen bösen Überraschungen wird die Wahl entscheidend beeinflussen. Mit der erwarteten Aufklärung  von ‚Ibiza-Gate‘ würden sich völlig neue politische Argumentations-Themen ergeben.“ Das bedeutet: wer damit in Verbindung steht, hat sehr schlechte Karten – deswegen versucht kontrast.at im Namen der SPÖ auch, den schwarzen Peter der ÖVP und der FPÖ zuzuschieben. Dabei mag eine Rolle spielen, dass es genug geopolitische Gründe gibt, um die alte Regierung zu entfernen, diese aber auch mit Seilschaften zu tun haben, in die prominente Rote eingebunden sind. Übrigens nahmen 2018 sowohl Rene Benko als auch Pamela Rendi-Wagner und Gerhard Zeiler an Bilderbergerteffen teil; diesmal fuhr Zeiler hin.

Bürgermeister Michael Ludwig ist zu Gast bei krone.tv-Moderatorin @katia_wagner. Er wird über Wien als stabiles Gegenmodell sprechen, ganz im Gegensatz zur Bundesregierung. Ab 19 Uhr im #brennpunkt-Talk 📺 https://t.co/HYXvx65asA

— SPÖ Wien – Die Wienpartei (@SP_Wien) June 5, 2019

Die Fäden laufen zusamamen…

PS: In der SPÖ findet schon lange Unterwanderung statt, die jedoch immer krasser wurde, seitdem man als Reaktion auf Schwarzblau mit einer Haider-FPÖ und die Entscheidung für Eurofighter auf geheimdienstaffine internationale Wahlkampfberater zu setzen hatte. Diser stille Coup bedeutete auch, dass die Partei immer mehr an Substanz verlor, nicht nur wiel diejenigen marginalisiert wurden, die begriffen oder ahnten, was vor sich ging. Da damit das Errichten von Tabus verbunden ist, war es auch eine permanente Gehirnwäsche für alle, die inhaltliche Ausdünnung mit sich bringt. Deswegen sind Rote heute für jeden Unsinn zu haben, während vernünftige Stimmen der absolute Ausnahmefall sind. Sichtbar wurde dies auch, als 2017 über Pannen im Silberstein-Wahlkampf berichtet wurde, woraus „die“ SPÖ unter diesen Bedingungen nichts lernen durfte. Die Partei wurde zu einer Frontorganisation umgebaut – was ich sehr gut nachvollziehen kann, weil ich dies in den Grünen erlebt habe. Niemand von den kolportierten Namen als Nachfolger für Rendi-Wagner kann die SPÖ retten, weil sie alle Teil des Kaperns der Sozialdemokratie sind.

Johannes Vetter in der Kleeblattgasse beim Goldenen Quartier

Am 19. August 2017, fünf Tage nach Silbersteins Verhaftung, porträtierte die „Presse “ den „stressresilienten Liberalen in der Löwelstraße“ Johannes Vetter. Man fotografierte ihn jedoch nicht dort, sondern in der Kleeblattgasse, wo sich Nails2Go befindet und das Goldene Quartier ums Eck liegt. Vetter war zuvor bei Kern im Bundeskanzleramt tätig, übernahm aber das Wahlkampfmanagement, nachdem Stefan Sengl am 27. Juli alles hingeschmissen hatte, sich jedoch wortkarg ob der wahren Gründe dafür gab. Am 7. Juni 2019 war der Name Sengl kurz wieder im Gespräch, bis es hieß, dass Christian Deutsch den SPÖ_Wahlkampf leiten soll (mehr u.a. dazu hier). Man beachte, dass dsas Ibiza-Video 2017 zwei Liberalen angeboten wurde, Vetter und Zoltan Aczel, und Silberstein im medialen Rampenlicht stand.