Coup Teil 19: Neuwahlen verschieben!?

Die österreichische Übergangsregierung, die nicht von Parteien gebildet wird wie nach der Wahl 2017 soll nun zu einem längerfristigen Provisorium werden. Dazu gehört Mediengetöse, dass die Beamten- und Richterregierung mit unangemessenen Vorschusslorbeeren versieht und ein Bundespräsident, der sie als Vertrauensregierung bezeichnet. Indem man einen Gegensatz kreiert, diffamiert man immer Vorgänger und schafft einen Spin, dem viele auf den Leim gehen, bis sie nach ein paar Monaten unsanft erwachen. Dann aber können sie nichts mehr ändern, sondern waren daran beteiligt, vollendete Tatsachen zu schaffen. Man verschleiert so, was wirklich gegen in diesem Fall Sebastian Kurz, Herbert Kickl, Karin Kneissl und Co. sprach und zugleich auch, was Brigitte Bierlein, Clemens Jabloner, Thomas Starlinger, Wolfgang Peschorn und andere qualifizieren soll. „Wir werden uns noch wundern, was alles möglich ist“ war eine Aussage von FPÖ-Chef Norbert Hofer im Bundespräsidentenwahlkampf 2016, die uns auch deshalb im Gedächtnis bleibt, weil Medien jeden blauen Sager auf die Goldwaage legen und anderes gerne übersehen. Der Funke, der den Coup zündete, war ein heimlich vor zwei Jahren auf Ibiza aufgenommenes Video, das Ex-FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz Christian Strache zu Fall  brachte. 

Nun wird in diversen Medien, abseits des Mainstream u.a. in meinem Blog, aber auch von Strache und Co. recherchiert, wie es zur Falle auf Ibiza kam; mit tagelanger Verspätung ermittelt endlich auch die Polizei (für die Justiz). Auch wenn manches noch widersprüchlich ist, stimmt inzwischen vieles überein, weist aber noch zuwenig konkret auf Hintermänner hin; man kann damit rechnen, dass versucht wird, diese zu vertuschen. Doch dies wird letztlich von der politischen Situation abhängen, und das kann bedueten, dass eine Partei (oder mehr als eine) eiskalt erwischt werden wird. Wir erlebten in den letzten Wochen die Anwendung des Strategems „Auf das Gras schlagen, um die Schlange aufzuscheuchen“, da die Krisenfestigkeit der früheren Bundesregierung getestet wurde. Es begann damit, dass die der FPÖ teilweise nahestehenden Identitären mit dem Terror von Cĥristchurch in Verbindung gebracht wurden durch eine vor vielen Monaten getätigte Spende des Attentäters. Dies zermürbte mehr als vorher jene Narrative, die rund um Ex-Innenminister Herbert Kickl und das BVT aufgebaut wurden. Somit war klar, wie reageirt werden würde, wenn man eine mediale Bombe zündet wie jenen Video-Zusammenschnitt, der am 17. Mai um 18 Uhr online ging über Medien, die zum International Consortium of Investigative Journalists gehören (Soros- und transatlantisch finanziert). Ehe wir uns versahen, brach die Regierung auseinander und wir werden von „Experten“ regiert, was einen Hauch von Austrofaschismus/Ständestaat bedeutet, historisch betrachtet.

 

Meine Bitte ist: Entziehen Sie, die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, der Politik nicht das #Vertrauen, wenden Sie sich nicht ab. Prüfen Sie bis zur #Nationalratswahl, wem Sie Ihr Vertrauen schenken. Und ich bitte Sie jetzt schon: Gehen Sie im Herbst zur Wahl. (vdb) pic.twitter.com/GQwiCwP9qU

— A. Van der Bellen (@vanderbellen) June 3, 2019

Vertrauen in den Coup haben?

 

Auch wenn viele Strache jetzt als Verschwörungstheoretiker abtun, wurden ihm und Johann Gudenus nur vage Fragen vorab gestellt, ohne dass sie wussten, worauf sich diese konkret beziehen.  Wie das ausgewählte Material zustande kam, kann man sich denken, wenn man weiss, dass auch z.B. bei TV-Shows schon mal so lange geprobt wird, bis alles passt. Es soll wie live wirken; im Fall Ibiza wurde gefragt, bis die Antworten verwendbar waren; zudem wurde dann ja auch geschnitten, sodass rund 6 Stunden und 53 Minuten nicht öffentlich wurden. Die richtige Reaktion wäre gewesen, sich sofort gegen einen Eingriff aus dem Ausland zu wehren, der darauf abzielte, die Ratio auszuschalten und Schritte zu setzen, die unumkehrbar sind und zu einer Kettenreaktion führen. Ein kontrolliertes Leak denken sich in der Regel vor allem Geheimdienste aus, die wissen, was es bewirkt und „agents in place“ zur Verstärkung z.B. in der Politik und in den Medien haben. „Natürlich“ stellte sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen nicht vor Österreich, sondern war bereits damit beschäftigt, diese Bundesregierung abzuwickeln. Übte er als Handlanger von verdeckt agierenden Kräften Druck auf Sebastian Kurz aus, damit Innenminister Herbert Kickl entlassen werden soll? Dies war klarerweise eine rote Linie für die FPÖ, die daher dann dem SPÖ-Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung zustimmte, der sie nun ja auch nicht mehr angehörte.

#ORF agitiert also gegen die #Neuwahl?
Unfassbar, was da abgeht. #ORF gegen #Demokratie gegen #Wähler.

— Gabriele Beierl (@b_gabelle) June 3, 2019

Erstaunen auf Twitter

Wir dürfen nicht vergessen, dass Van der Bellen seit vielen Jahren mit Peter Pilz und Altbundespräsient Heinz Fischer verhabert ist. Von Letzterem erbte er dessen Berater Ludwig Adamovich, dessen Vater der letzten Regierung des Ständestaates angehörte und nach 1945 wie er selbst Verfassungsgerichtspräsident war. Was Van der Bellen in den letzten Tagen von sich gab, klingt weit mehr nach Adamovich als nach ihm selbst. Adamovich, Fischer, Van der Bellen, Kanzlerin Brigitte Bierlein (vom Verfassungsgerichtshof), Ex-Verwaltungsgerichtspräsident Clemens Jabloner als Justizminister stehen dafür, das bereits bisher bestehende hochkriminelle System von Massenenteigungen und Zwangsentrechtungen Zehntausender auszubauen. Bierlein schleudert mit ihren salbungsvollen Worten bei der Angelobung in der Tat ihre 1750 Euro-Louis Vutton-Tasche den Menschen ins Gesicht, die kriminellen Anwälten „anvertraut“ werden, die sie im Einvernehmen mit Richtern hungern, frieren und verrecken lassen. Es ist nichts anderes als x-facher Bruch vieler Gesetze sowie des österreichischen Staatsvertrags, der Menschenrechtskonvention, der EU-Grundrechtscharta, des Staatsgrundgesetzes von 1867, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, wenn Menschen zu lebensunwertem Leben degradiert und zu einem Tod auf Raten verurteilt werden, damit sich Kriminelle a la Arisierung bereichern können. Bierlein wies höchstpersönlich die Beschwerde einer Juristin basierend auf der EU-Charta zurück, deren Mutter (wie so viele andere!) letztlich von Richtern und Anwälten getötet wurde, denn der VfGH sei „nicht zuständig“, wenn Menschen all ihre Rechte beraubt und Verbrechern ausgeliefert werden.

„Jetzt“ auf Facebook

Clemens Jabloner, der beinahe (wie Gabriel Lansky) Minister geworden wäre, als Alfred Gusenbauer 2007 eine Regierung bildete, saß perverser Weise der Historikerkommission vor, als es um die Restitution von in der NS-Zeit geraubtem Vermögen ging. Er tat aber so, als habe er noch nie von den Raubzügen krimineller Netzwerke in der Justiz gehört (so verhält sich auch Adamovich). Menschen heute sollen besser sterben, als dass man ihnen zurückgibt, was ihnen gehört und sie entschädigt für Verluste und erlittenes Leid. Diese massive Korruption schwächt den Staat als Ganzes und macht es zusätzlich leicht für Kräfte von außen, ihn weiter zu destabilisieren. Wenn bereits Bezirksgerichte Orte nackten Horrors sind, belegen auch sehr viele andere Beispiele, welch eine Willkür bei Verfahren z.B. vor Strafgerichten herrscht. Wer damit leidvolle Erfahrurngen gemacht hat, weiß in der Regel, dass er nur hoffen kann, dass es hie und da einen vernünftigen Staatsanwalt oder einen ausgleichenden Richter gibt. Auch deshalb hat der „Regime Change“ unter anderem mit anstehenden Verfahren zu tun, etwa die Eurofighter betreffend oder in der BVT-Affäre. Es ist jedoch nicht anzunehmen, dass die Hofburg-Clique Strache in eine Falle lockte, um bei passender Gelegenheit das Video an die Öffentlichkeit zu spielen; doch auch Van der Bellen verdankt seinen Sieg unter anderem dem SPÖ-„Berater“ Tal Silberstein. Verdächtigungen von Pilz in Richtung Kickl bedeuten in der Regel, dass dieser versuchte, etwas am überwältigenden Einfluss des Deep State bei uns zu ändern.

Pilz-Pressekonferenz

Es ist interessant, dass niemand auf die Pilz-Pressekonferenz heute reagierte, bei der er vor allem die ÖVP u.a. als „Oligarchenpartei“ attackierte, was freilich von den Haselsteiner-Benko-Gusenbauer-Lansky-usw.-Seilschaften ablenkt. Berichte können nicht verschleiern, was abgestrebt wird: „Er will sie nicht möglichst rasch in die Neuwahl flüchten lassen, sondern erst einen U-Ausschuss die Hintergründe des Ibiza-Videos aufklären lassen – und die Regelungen zur Parteienfinanzierung so verschärfen, dass die ÖVP zu ‚Sauberkeit‘ gezwungen ist. Wählen sollte man etwas später, aber noch heuer.“ Man kann es auch „Pilz will keine zu frühe Neuwahl“ nennen: „Pilz deponierte Dienstag seine Hoffnung, auch SPÖ und FPÖ – wie schon beim Misstrauensantrag – für die nötigen gemeinsamen Beschlüsse gewinnen zu können: Zunächst einmal müsste im Verfassungsausschuss (voraussichtlich am 11. Juni) der vorliegende Neuwahlantrag (in dem vom September die Rede ist) abgelehnt und die Auflösung nach Erledigung der anstehenden Aufgaben fixiert werden. Dann wäre die FPÖ am Zug, führte Pilz aus – weil die anderen mit ihren Unterschriften für den BVT-Ausschuss gebunden sind -, im Plenum am 12. Juni ein Minderheitsverlangen auf Einsetzung eines Ibiza-U-Ausschusses zu stellen. Dieser sollte über den Sommer tagen, um noch vor der Neuwahl die Hintergründe zu dem Video zu klären, das Heinz-Christian Strache alle Funktionen und die FPÖ die Regierungsbeteiligung kostete.“ Pilz will die Blauen wieder so über den Tisch ziehen wie 2017 beim 2. Eurofighter-Auschuss; übrigens ging ihm und Ex-Minister Hans Peter Doskozil auch der neue Innenminister Peschorn auf den Leim.

https://twitter.com/FranzStrohmeier/status/1135637772415504385

Die Regierung lange arbeiten lassen, weil es eh das Parlament gibt?

Der Haken bei der Sache ist, dass U-Ausschüsse keine Zeugenbefragungen mehr durchführen können, sondern einen Abschlussbericht abliefern müssen, sobald der Neuwahlbeschluss gefasst ist. Das betraf 2017 die Eurofighter, wobei der Ausschuss ohnehin eine Farce war, weil es nur dazu diente, Ex-Minister Norbert Darabos zum Bauernopfer zu machen. Wenn Pilz Ibizagate und U-Ausschuss ins Spiel bringt, muss man sich daran erinnern, wie er daran mitwirkte, den Falschen für den Eurofighter-Vergleich verantwortlich zu machen. Das wird auch jetzt seine Rolle sein, auérdem soll er dafür sorgen, dass die illegitime Regierung möglichst lange im Amt ist. Nicht von ungefähr lobte er sie sofort auf diese Weise: „’Auf der mittleren Ebene Proporz und ein Paintballminister – das sind die Mängel an der Regierung, die aber an einem nichts ändern; Die Bundeskanzlerin hat mit der Wahl des Vizekanzlers und der Wahl des Innenministers klare Maßstäbe gesetzt: für Qualität und Unabhängigkeit‘, sagt Peter Pilz. Er erwartet, dass insbesondere im Innenministerium schnell Fehler der Vergangenheit korrigiert werden. Dafür wird er dem Innenminister konkrete Vorschläge machen.“ Die SPÖ hat übrigens immer noch nicht begriffen, was bei den Eurofightern gespielt wird, wie man am Artikel von Katharina Glösel im Magazin des Parlamentsklubs sehen kann. Sie gehört zu jenen Personen, die als Pseudo-Rechtsextremismusexperten am Spin gegen Herbert Kickl und damit die Bundesregierung mitgedreht haben.

Dann sollte Strache doch seine Zustimmung für eine Veröffentlichung des gesamten Videos geben, um sich ein Gesamtbild machen zu können. pic.twitter.com/qzLbiZKNxR

— erstaunlich_at (@erstaunlich_at) June 4, 2019

Strache auf Facebook, auf Twitter erwähnt

Erinnern wir uns an den U-Ausschuss 2007, in dem Maria Fekter von der ÖVP verstanden hatte, dass Minister Darabos unter Druck gwsetzt wurde; nicht ohne Grund gab es dann keinen gemeinsamen Ausschussbericht, denn nur SPÖ, FPÖ und Grüne zogen an einem Strang.  Das Eurofighter-Thema hat mit dem Deep State zu tun, weil es hier um Interessen der US-Rüstungsindustrie geht, insbesondere wenn Doskozil, Pilz und Peschorn 2017 Aribus anzeigten. Dies ist untrennbar mit Seilschaften verbunden, die internationales Lobbying, internationale Investitionen und ebensolche auch geheimdienstaffine Wahlkampfberatung vereinen. Daher spielt es eine wichtige Rolle beim Coup gegen die „gewählte“ Regierung, wobei man zur Vorlaufzeit auch etwas Seltsames beobachten konnte. In der lebhaften Debatte unter Usern zu Teil 16 wies jemand auf Katia Wagner hin, die die Ex-Freundin und Ex-Geschäftspartnerin von Ibizagate-Anwalt Ramin M. ist. Sie schrieb am 10. April 2019 in der Kronen Zeitung, online gestellt um 10:55 Uhr: „Aber Neuwahlen? Wohl kaum. Klar ist: Im politischen Geschäft gibt es nie todsichere Zukunftsprognosen. So unumstößlich eine Koalition im Moment auch erscheinen mag – mit einem Wimpernschlag kann sich in der Politik alles sicher Geglaubte drehen.“ An diesem Tag fand um 10 Uhr der Ministerrat statt, nach dem dann Gernot Blümel und Herbert Kickl zu den Medien sprachen.

Blümel und Kickl

Wagner bezog sich auf eine Presseausendungg des BZÖ vom 8. April 2019, das jedoch keine konkreten Anhaltspunkte hatte, sich aber an Schwarzblau mit ÖVP-Kanzler Wolfgang Schüssel erinnerte. Heute meint Ex-FPÖ-Staatssekretär Holger Bauer, dass Schüssel im Hintergrund aktiv sei; andere werfen Kurz vor, dass seine Berater in seinem Alter mit entsprechend weniger Erfahrung sind. Man beachte, was Kickl oben zur Migration sagt und wie er am Ende noch nachschiebt, dass er PIlz für einen Agenten hält. Es ist spekulativ, was er davon bereits im Ministerrat oder bei dessen Vorbesprechung am Vortag durchblicken ließ; wir dürfen davon ausgehen, dass keine Sitzung zu 100 % vertraulich ist. Bei Teil 16 ging es übrigens um Anwalt M., Frau Wagner und das Goldene Quartier; auch Bierlein hat einen indirekten Benko-Bezug über Susanne Riess. Dies wird hier angesprochen: „sie ist eine Freundin der Riess-Passer“, „wenn man etwas über sie wissen will, muss man mit der Riess-Passer sprechen“(ab Minute 6:12). Welch Zufall, dass Riess wie Gusenbauer im Aufsichtsrat der Signa-Holding sitzt, in die u.a. Haselsteiner investiert und der Sprecher von Signa seit dem Wahlkampf 2002 mit Silberstein befreundet ist. Wir wissen jetzt, welche Bedeutung Andeutungen von Jan Böhmernann am 13. April 2019 in einem Video zur Romy-Verleihung hatten – begann der Countdown drei Tage vorher zu laufen?

Fussi, Fellner und Mölzer (3.6.2019)

Die „verbeamtete Regierung“ setzt jedenfalls schon Welcome-Akzente, wie man u.a. bei Peschorn sehen kann. Übrigens brachte Doris Bures einen Ibiza-U-Ausschuss bereits am 2. Juni 2019 in der Pressestunde im ORF ins Spiel, die Vorsitzende des BVT-Ausschusses ist und als Ex-Finanzverantwortliche der SPÖ anders als der (unzuständige)  Darabos nie im Eurofighter-Ausschuss befragt wurde. Dort spart man aber auch die Frage aus, welche Rolle der Verbündete von Doskozil, Peter Pilz wirklich spielt, da man ihn sogar am 14. März 2019 Doskozil befragen ließ. Übrigens agitiert Rudi Fussi, den man oben sieht, schon seit Jahren gegen Airbus und Eurofighter – die cui bono-Frage stellt sich wie bei Pilz, Gusenbauer, Peschorrn  und Co. Kickl selbst beurteilt die neue Regierung sehr zurückhaltend: „Verwaltung durch Übergangsregierung gesichert, politische Weichenstellung im Herbst“. Fussis künstliche Empörung über „Verkauf an die Russen“ lenkt davon ab, dass Signa einen Kredit bei der russischen Sberbank laufen hat und Haselsteiner halb Sotschi (Olympia 2014) baute; bei der Krone investierte dann übriges keine falsche Oligarchin, sondern ebenfalls Benko. Einen U-Ausschuss im Sommer tagen zu lassen, um die Wahl  ein wenig zu verschieben, ist auch deshalb absurd, weil er ohne Zeugenbefragungen nicht viel mehr herausfinden kann, als jetzt an Recherchearbeit geleistet wird. Daher kann es Pilz nur darum gehen, den Neuwahlbeschluss vorerst zu verhindern…