Coup Teil 5: Geheimdienste? Aber nicht doch!

In den Medien findet ein Wettrennen statt zwischen denen, die von Geheimdiensten sprechen und denen, die sich z.B. eine rivalisierende Gruppe in der FPÖ vorstellen wollen. Inzeischen melden sich auch Politiker zu Wort, die aufgrund ihrer jahrzehntelangen Erfahrung wissen, was Sache ist (wenngleich sie sich nicht so plump hereinlegen lassen). Einer davon ist Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, dem die professionelle Vorgangsweise auffällt und der Erpressung für möglich hält. Der frühere BND-Präsident August Hanning weist darauf hin, dass von der Machart und dem Mitteleinsatz her sowohl an Geheimdienste als auch Sicherheitsfirmen zu denken ist, die ehemalige Agenten beschäftigen: „Der ganze Vorgang wirft gravierende Fragen auf. Hier ist offenbar – entweder von einem Nachrichtendienst oder mit nachrichtendienstlichen Mitteln – in einer sehr aufwändigen Operation eine Falle gestellt worden. Es wurde mit Lockvögeln gearbeitet. Man hat Wohnungen verwanzt. Das Ganze hatte einen Vorlauf. Also sehr aufwändig, wie wir das eigentlich nur von Nachrichtendiensten kennen oder von Firmen, die sich mit nachrichtendienstlichen Mitteln betätigen und Nachrichtendienstler in ihren Reihen haben.“

Und er warnt davor, die Vorgänge zu bagatellisieren: „Hanning stellt klar, dass die Beeinflussung von Wahlen keine triviale Angelegenheit sei. Schon der Versuch, auf solche Weise Wahlen zu beeinflussen, verstoße gegen die demokratische Kultur. Das sei sehr ernst. Daher seien weitere ernsthafte Nachforschungen wichtig, mahnt Herr Hanning.“ Für Geheimdienste spricht auch, wie jetzt vollendete Tatsachen geschaffen werden, wie unter anderem die SPÖ die Maske fallen lässt – sie hat nichts mehr mit jener Sozialdemokratie zu tun, die es vor ein paar Jahren noch gab. Sie will eine Expertenregierung, der u.a. Franz Fischler und Heide Schmit angehören – Fischler vom transatlantischen Forum Alpbach, wo Johannes Voggenhubers „handlerin“ Sonja Puntscher Riekmann seine Vizepräsidentin ist. Fischler sprach noch am 5. Mai davon, dass er Kickl als Repräsentanten Österreichs ablehne; man fand ihn wie auch Voggenhuber und Haselsteiner, den Förderer von Schmidt wie der NEOS, in einer kreierten globalistischen Refugees Welcome-Zivilgesellschaft, deren Kandidat 2016 Alexander van der Bellen hieß. Statt dass er sich sofort mit Bundespräsident Frank Walter Steinmeier in Verbindung gesetzt hätte, wenn die österreichische Regierung über deutsche Medien (gefolgt von Politikern) abgeschossen wird, scheint er den Coup eher zu begrüßen. Er versuchte keine Sekunde, gegen Lockspitzel und illegale Aufnahmen vorzugehen, sondern erfüllt seine Rolle, indem er den unbequemen Innenminister Herbert Kickl loswerden half.

Facebook-Fund 

Man muss zwischen dem unverantwortlichen und entlarvenden Agieren von Heinz Christian Strache und Johann Gudenus und der Vorgangsweise bzw. den Reaktionen unterscheiden. Bedenkt man den heiklen Zeitpunkt, handelte sich um Wahlbeeinflussung neben dem erfolgreichen Versuch, die Bundesregierung zu sprengen. Wie dies gefeiert wird ohne jedes Unrechts- oder Demokratiebewusstsein, erinnert an die geradezu erleuchtete Begeisterung der Van der Bellen-Fans im Wahlkampf 2016. Ich werde mir das sorgfältige Ablenken von der Geheimdienstspur ebenso ansehen wie Schritte, die jetzt mit Van der Bellen gesetzt werden. Was Geheimdienste betrifft, muss man an Verbindungen der SPÖ ebenso denken wie an geheimdienstnahe Firmen a la Black Cube, dies aber nur als Arbeitshypothesen. Nicht außer Acht lassen sollte man Spekulationen, wonach Kurz und seinem Umfeld eiskaltes Taktieren und quasigeheimdienstlicher Mitteleinsatz zuzutrauen sind. Dies erinnert jedoch an Versuche, im Wahlkampf 2017 den Silberstein-Einfluss wegzureden. Es fällt vielen schwer, über die Ereignisse der letzten Tage grundsätzlich schockiert zu sein, weil ja auch „der Kickl endlich weg“ ist; gerade er wurde aber auch mit unhaltbaren Anwürfen geframed, wo natürlich Peter Pilz eine unrühmliche Rolle spielt. Es spricht sehr viel dafür, dass Kickl das Hauptziel des Coups war, der selbst niemals in eine Ibiza-Falle gegangen wäre, aber im Sommer 2017 noch nicht Minister war, als das Video entstand.

Grüner Jubel über Van der Bellen

Nun wird der FPÖ auch Korruption vorgeworfen, doch auf diesem Gebiet ist sie nur etwas ungeschickter als andere. Wer mit Schadenfreude liest, dass Johann Gudenus weiteres Material befürchtet, versuche sich dennoch einmal eigene Betroffenheit vorzustellen: „Nachdem sich bereits Heinz-Christian Strache nach seinem Rücktritt als Vizekanzler und FPÖ-Chef als Opfer wähnt, hat jetzt auch der zweite im Zuge der Affäre tief gefallene Freiheitliche Johann Gudenus die Opfer-Karte gezogen. Er bezeichnete sich am Dienstag als ‚willkommenes und willfähriges Opfer‘, das man ‚womöglich zusätzlich mit K.-o.-Tropfen oder ähnlichen Substanzen und Drogen‘ gefügig gemacht habe. Gudenus, der die Schuld aber eigenen Worten zufolge nicht von sich weisen will, sorgt sich zudem, dass es nicht bei dem verhängnisvollen Video bleiben wird …“ Dazu kommt, dass Philippa Strache ihren Mann mit dem kleinen Sohn verlassen haben soll (die aber gerade für den EU-Kandidaten Harald Vilimsky wirbt), was einige dazu verleitet, ihr Berechnung zu unterstellen. Es muss sie tief getroffen haben zu erfahren, dass er sich vor einer vermeintlichen Nichte eines Oligarchen wie ein Teenager produzierte. Weggefährten meinen übrigens, dass Strache um der Karriere willen viele fallengelassen hat, sobald sie auch ungerechtfertigten Angriffen ausgesetzt waren. Ein Video, das von anderen zu den aktuellen Ereignissen abweicht, ist die Analyse des Psychiaters Raphael Bonelli, für den es zwar spektakulär ist, aber kein so seltenes Männerverhalten zeigt.

Warum ging er in die Falle?

Das ändert jedoch nichts daran, dass mit Aufwand eine Falle aufgebaut wurde, die zwar für uns sehr klischeehaft wirkt, aber dennoch auch psychologisch vorbereitet werden musste. Es wirkt ein bisschen wie ein schlechter Thriller, wozu auch passt, dass das Video Journalisten von der Süddeutschen Zeitung übergeben wurde, die zu einer Tankstelle und dann in ein verlassenes Hotel gelotst wurden. Verbreitung, Vorwissen und orchestrierte bzw. provozierte Reaktionen sprechen eher für als gegen einen Geheimdiensthintergrund, also eine verdeckte Aktion. Oliver Janich geht im Clip unten der Frage nach, warum die Süddeutsche (der sich der Spiegel anschloß) ein Video veröffentlichte, das wie eine Bombe einschlug. Janich weist auf das von Hans Leyendecker gegründete Netzwerk Recherche und das ICIJ (Int. Consortium of Investigative Journalists, u.a. Soros-unterstützt) hin, dem auch der „Kickl-Jäger“ Florian Klenk vom Falter gehört, der sagte, es sei in Journalistenkreisen seit ca. einem Jahr von diesen Aufnahmen die Rede gewesen. Das ICIJ wertete vor drei Jahren die zugespielten Panama Papers aus; in Österreich war Klenk beteiligt. Man kann dem ICIJ nicht beitreten, sondern wird eingeladen; vor Klenk hatte Kurt Kuch aus Österreich die Ehre, den Peter Pilz und Hans Peter Doskozil als Vorwand für Angriffe auf den Airbus-Konzern nehmen. Nicht eingeplant war, dass bei den Papers auch ein Geheimfonds ins Visier geriet, für den der ehemalige BND-Agent Werner Mauss verantwortlich zeichnet.

Oliver Janich

Dies zog ein Gerichtsverfahren nach sich, in dem Mauss durchblicken ließ, dass das Geld vom Staat Israel, dem Vatikan und privaten Organisationen (Soros und Co.?) stamme. Darüber berichtete dann ausgerechnet Leyendecker kritisch, dem Mauss dann einen offenen Brief schrieb, weil u.a. er 1995 auf Kosten westlicher Geheimdienste nach Kolumbien reiste und dort beinahe den Friedensprozess mit der Guerilla aufs Spiel setzte, an dem Deutschland Interesse hatte. Man könnte es kaum besser erfinden, doch Mauss spielt auch beim BVT-U-Ausschuss eine Rolle, was dazu führte, dass auch seine Geschenke an den nunmehrigen Chef der SPÖ Niederösterreich Franz Schnabl publik wurden. Es kommt aber noch besser, weil Schnabls Landespartei einst von Tal Silberstein in Szene gesetzt wurde, der für viele aufgrund von Erfahrungen der prime suspect in Sachen Video ist. Selbst aus Mainstream-Berichten wie „Silbersteins Wort war für Kern Gebot“ über den Wahlkampf der Bundes-SPÖ 2017 geht hervor, dass es sich um eine geheimdienstliche feindliche Übernahme der SPÖ handelte. Oliver Janich beschreibt die Verbindung von Medien zu Geheimdiensten anhand der transatlantischen Verortung von ICIJ und Netzwerk Recherche und meint, dass man z.B. so ein kompromittierendes Video natürlich über Journalisten leakt, mit denen man ohnehin zusammenarbeitet, ob man sie „assets“ oder Agenten nennt.

Wie ist es rechtlich?

Es könnte sein, dass das Zustandekommen des Videos „amateurhaft“ war, es dann aber geheimdienstlich genutzt wird. Dass die Herstellung nichts mit Diensten zu tun hat, ist nicht sehr wahrscheinlich, sein Einsatz passt jedoch ins Bild, weil man die Regierung sprengen wollte. Dazu gehört auch, wie es durch Zermürbung vorbereitet wurde und wie ohnehin auch vorher schon Desinformationen verbreitet wurden, man auch Agents Provocateurs einsetzte. Nicht nur der in die USA ausgewanderte Deutsche Jason Frank Müller kommt zum Schluss, dass das eigentliche Ziel Innenminister Herbert Kickl war. ihn machte stutzig, dass sein Kopf verlangt wurde, nachdem der deutsche Verfassungsschutzchef die Zusammenarbeit mit Österreich aufkündigte. Es wurde auch auf merkwürdige Weise berichtet mit Schlagzeilen wie „Deutscher Verfassungsschutz spricht Österreich Misstrauen aus „, denn es soll nach „österreichisches Parlament spricht Innenminister Kickl das Misstrauen aus“ klingen. Das hätte wohl sein Vorgänger Hans Georg Maaßen nie getan und es wirft die Frage auf, was das mit deutschen Medien, deutschen Politikern und „Kunst“ wie jeener von Jan Böhmermann oder dem Zentrum für politische Schönheit zu tun hat. Dass sich Hanning, Schäuble, Maaßen und der oberste deutsche Polizeigewerkschafter Rainer Wendt gegen Geheimenstmethden und einen Coup via Deutschland wenden, ist auch ein deutliches Signal.

Jason Frank Müller

Müller sieht ganz richtig einen Zusammenhang darin, dass ein Innenminister viele Kompetenzen hat und ihm u.a. der Verfassungsschutz untersteht, Kickl jemandem mit viel Macht gefährlich geworden ist. Vor ein paar Wochen wollte der Minister die Verhältnisse zurechtrücken, was das ungehinderte Agieren von Peter Pilz betrifft, den nicht nur er als Agenten fremder Dienste einschätzt. Nach dem Coup war Kickl auch derjenige, der ermitteln lassen würde, wer die wahren Urheber sind – das kann unter Umständen das Ende für die Oppositionsparteien, den Bundespräsidenten und manche Journalisten usw. aufgrund von Verstrickungen bedeuten. Müller fiel auf, dass Gudenus und Strache sicher keine Beziehungen zu russische Geheimdiensten haben, weil diese sie sonst vor der „Oligarchennichte“ gewarnt hätten bzw. von der „Bombe“ gewusst hätten. Und dennoch versuchten Medien Russland ins Spiel zu bringen, schon allein mit dem Begriff „Kompromat“ (der freilich längst allgemein auch auf englisch verwendet wird). Es gehört zur Strategie jener Teile westlicher Geheimdienste, die mit den „Globalisten“ paktieren, ihre rekrutierten Agenten bei jeder Gelegenheit russischen Einfluss an die Wand zu malen. Ironischer Weise reagierte nun gerade die FPÖ geschlossen und war einer Sache verpflichtet, da alle Minister zurücktraten, als Kickl vom Bundespräsidenten auf Vorschlag des Bundeskanzlers abberufen wurde; ein in dieser Form einmaliger Vorgang in der Zweiten Republik. Man beachte: statt einem Geheimdienstcoup entgegenzutreten, gab Van der Bellen diesem nach und kam dem Wunsch der Putschisten nach.

Kronen Zeitung wirbt für Klenk & Falter

Deutschland ist da sicher eher nur vorgeschoben, etwa in der Art und Weise, wie man innerhalb der Five Eyes z.B. amerikanische Staatsbürger eben über britische Dienste ausspioniert (und die Russlandkeule einsetzt). Wenn nun über Ex-Bundespräsident Heinz Fischer als „Übergangskanzler“ spekuliert wird, so ist es ein alter Verbündeter von Van der Bellen und Peter Pilz. Vielleicht kann man Christian Kern, Alfred Gusenbauer und Hans Peter Haselsteiner, die gemeinsame Geschäfte verbindet, in einen geheimdienstlichen Nahe- oder Graubereich einordnen. Ihnen scheint vollkommen egal zu sein, welche Kräfte sie stärken und wie sehr diese den Interessen Österreichs und der Bevölkerung entgegen gerichtet sind. Absurder Weise sollen nun Strache wegen illegaler und mit Lockspitzel aufgenommener Aussagen fünf Jahre Haft drohen, während die Anstifter und Fallensteller nicht einmal ausgeforscht werden sollen. Ein Ex-OGH-Präsident als Innenminister ist vielleicht nicht mal sonderlich vertrauenserweckend, wenn es um die Durchführung von Wahlen geht. Jedenfalls wurden die SPÖ-fernen Fantasiekandidaten einer kompletten Expertenregierung bislang ignoriert, was Rendi-Wagner erzürnt, die von einer ÖVP-Alleinregierung spricht. Auf Kurz‘ Ministerliste gibt es auch den ehemaligen burgenländischen Militärkommandanten Johann Luif oder Valerie Hackl, einst Mitarbeiterin von Kern bei den ÖBB. Weil Kurz offenbar die Nerven verlor, wo Wolfgang Schüssel sie behalten hätte, muss er einen Misstrauensantrag von Pilz am Tag nach der EU-Wahl befürchten. Die NEOS, mit denen er angeblich gerne nach der Wahl regieren würde (falls ihm ein Triumph wie Schüssel im Jahr 2002 gelingt) sind nun gegen einen Misstrauensantrag.

Gerald Grosz: Kurz regiert nun mit SPÖ-Beamten

PS: Die Anbahnung des verhängnisvollen Kontaktes lief über den Wiener Anwalt Ramin Mirfakhrai, der einmal für die Kanzlei Lansky arbeitete, bei der man wie bei Alfred Gusenbauer an Lobbying für andere Länder denken muss (gilt auch für Gusenbauer-Freund und Silberstein-Anwalt Leo Specht). Welch ein Zufall, dass gerade Ermittlungen eingestellt wurden und er seine Akten zurückerhält, der BVT-U-Ausschuss endet, sobald der Neuwahlbeschluss gefällt wurde. Der Ex-Abgeordnete Gerald Grosz weist von wegen „eine Detektei“ sei involviert gewesen darauf hin, dass Beamte des Bundeskriminalamts in der Alijew-Affäre bespitzelt wurden und der Auftraggeber Lansky war (er und Gusenbauer wurden wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit für Kasachstan angezeigt, die Ermittelungen aber eingestellt). Mirfakhrais Ex-Freundin Katia Wagner betreibt mit ihm Waxing-Studios, bekam Probleme mit dem Gewerbeamt, beschwerte sich und erhielt Besuch von Gusenbauers Tarockpartner (Ex-) Vizekanzler Reinhold Mitterlehner.

Hofers Kniefall vor Krone, Haselsteiner, SPÖ-Einfluss

Sie schrieb dann Kolumnen bei der Kronen Zeitung und ist nun Moderatorin von Krone TV im Netz. Vor der Wahl 2017 diskutierte sie mit Kurz-Berater Daniel Kapp (der auch den ukrainischen Oligarchen Dmitri Firtash berät und nun alle Tweets gelöscht hat) bei Wolfgang Fellners oe24. Für die frühere ukrainsiche Regierung lobbyierte auch Alfred Gusenbauer – u.a. mit der US-Kanzlei Skadden und der Lobbyingfirma FTi Consuktiung, die Doskozil beide dann gegen Airbus engagierte. Erinnern wir uns an 2017: Anti-FPÖ-Plattform mit Haselsteiner, Lansky, Eveline Steinberger-Kern, Brigitte Ederer (damals ÖBB-Aufsichtsratsvorsitzende; Lansky hat – immer noch – Millionen-Rahmenvertrag als ÖBB-Anwalt). Haselsteiner lässt Auftragsvergaben überprüfen, falls jemand deie Frechheit hatte, andere zum Zug kommen zu lassen. Bei Norbert Hofers Unterwerfung sei auch bemerkt, dass er von unabhängiger Wirtschaftsprüfung der FPÖ-Gebahrung spricht – dies erfolgte in der SPÖ nie in der Silberstein-Affäre; Anti-FPO-Plattformen, Personenkomitees usw. im Umfeld der SPÖ sind auch Vereine, die man überprüfen muss.

PPS: Es wird seit Langem alles versucht, mich wegen Recherche abseits des Mainstream mundtot zu machen, sodass ich eure Unterstützung benötige (alexandra(at)ceiberweiber.at, auf Twitter cw_alexandra, auf Facebook und natürlich telefonisch unter 06508623555). Auch meine Texte aufgreifen, sie verbreiten, dazu Fragen stellen ist hilfreich, ebenso natürlich konkrete Hilfe, weil ich auf diese Weise u.a. meine Wohnung verloren habe. Dringend würde ich auch einen neuen Laptop benötigen. Auch finanzielle Unterstützung jederzeit willkommen: Alexandra Bader, Erste Bank BLZ 20111, BIC GIBAATWWXXX, IBAN AT592011100032875894. Danke!