Frauen in der Politik zwischen Silberrücken und Chauvinismus

Wie sehr die Politik noch Macho ist, zeigen gerade wieder einmal Peter Pilz und Johannes Voggenhuber. Frau meint fast, Frauen müssten bei Liste Jetzt/Pilz vorher um Erlaubnis fragen, ehe sie eine politische Aussage treffen. Aber die Sozialdemokraten, denen gerne vorgehalten wird, sich von ihrer Basis zu entfernen, um in den Teichen der Grünen zu fischen, sind um nichts besser. Man sehe sich die Ansagen des designierten Tiroler Parteichefs Georg Dornauer an, der sich vor ein paar Monaten die erkrankte grüne Landesrätin Gabriele Fischer lieber nicht „in der Horizontalen vorstellen“ wollte. Nun legt er in gewisser Weise nach, indem er Parteichefin Pamela Rendi-Wagner zugesteht, dass sie nicht herumkeift (sie sei keine „keifende Oppositionschefin“) . Wieder einmal ist ihm sein /Sexismus nicht bewusst, doch er sagt damit, dass sie lieber nicht zuviel von sich gibt, nicht kritisch sein soll, mit anderen Worten: nicht lästig. Es wäre verständlich, wenn sie deswegen nicht zum Parteitag käme, doch sie blieb schon dem Wahlkampfauftakt der unverdächtigen Salzburger SPÖ fern. Es ist aber ausgesprochen passend, dass Hans Peter Doskozil (dann schon Landeshauptmann im Burgenland) anreist, denn er sieht Frauen auch als Anhängsel von Männern ohne eigenständige Rollen.

Doskozil war Polizeichef und ist wiederum mit Pilz verhabert, der sich auch mithilfe des burgenländischen Ex-(SPÖ-) Polizisten Pius Strobl ins Parlament intrigierte. Als 1986 in Wien zwei Frauen an die Spitze der Liste gewählt wurden, putschte man(n) kurzerhand dagegen. Eine der Betroffenen war die Autorin Erica Fischer, die diese Erfahrung mehrmals aufarbeitete und meinte, dass die Grünen eben keine linke Feministin im Nationalrat wollten. Die aktiven Frauen aus jener Zeit sind heute von Anfang bis Mitte Fünfzig bis Anfang Siebzig und manche sind bereits gestorben. Sie konnten ihre Vorstellungen von Politik nicht umsetzen oder passten sich an, weil jene Kräfte, welche die Fäden zogen, an gemeinsam stärker werdenden Gruppen nicht interessiert waren. Nicht nur Frauen ging es damals darum, auch voneinander zu lernen und für jeden Menschen in der Politik Platz zu haben, weil niemand perfekt ist. Peter Pilz hatte aber die Rolle des Tullius Destructivus aus Streit um Asterix und war nicht der einzige Spaltpilz. Er und andere brachten viele Menschen um ihr Recht, sich ohne „Knebelungsversuche“ politisch zu betätigen. Es ist purer Hohn, wenn das naive Handelsgericht Wien eine Klage von Innenminister Herbert Kickl abweist, um solche Versuche zu verhindern, weil Pilz genau dafür steht.

Peter Pilz gegen Herbert Kickl

 

Wer sich in den Grünen nicht fügte, konnte sich nur ehrenamtlich betätigen und wurde auch dabei dauernd blockiert und verleumdet. Wer sich anpasste, hatte viele Jahre Funktionen auf niederen Ebenen, aber kaum je die Chance, ins Parlament zu gelangen, da sich zunehmend die Klubinfrastrukturen im Wiener Rathaus und im Nationalrat quasi selbst reproduzierten. Man beachte, dass sowohl die Wiener Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou als auch Ex-Parteichefin Eva Glawischnig ihre Laufbahn als Referentinnen von Pilz begonnen haben und manche Frauen gezielt angeworben wurden für Mandate wie Brigid Weinzinger (von Global 2000), Ulli Sima (nun schon lange SPÖ Wien) oder Ulrike Lunacek (folgte 2009 Voggenhuber in Brüssel nach und war 2017 Spitzenkandidatin auf Bundesebene). Ein Affront war es, wie manch eine Frau den in den Grünen aktiven Frauen vor die Nase geknallt wurde wie die von Pius Strobl als „jung“ gepushte Monika Langthaler. Inhaltlich waren diese Frauen in der Regel mehr als Mainstream, stets angepasst und bei den Medien beliebt. Es ist nichts als die Unterdrückung von Meinungsäußerng und demokratischen Prozssen, wenn nicht die Aufgewecktesten, die Widerständigen und rasch Sachkompetenzen Erwerbenden Mandate und damit Öffentlichkeit hatten, sondern die Jasager und Abnicker.

Auch Männer kamen dabei unter die Räder, doch viele Frauen haderten damit und blieben ein Leben lang in einer Partei, die sie so vernachlässigt hat. Es soll nicht verschwiegen werden, dass es auch bei den Grünen eine Art Besetzungscouch gab, was einen Keil zwischen Frauen trieb. Denn die so favorisierten Bewerberinnen lagen auf unfaire Weise vorne und „anständige Frauen“ hatten das Nachsehen. Mit welcher Skrupellosigkeit anderen gegenüber diese Männer davonkamen, lassen Berichte über die Liste Pilz heute erahnen. Nicht verfügbar sein war das Eine, doch das Männerego war auch durch weibliche Kompetenz verletzt, wenn Frauen ihre Überlegenheit gegenüber Dampfplauderei ausspielten. Deshalb lebten die meisten Frauen weit unter ihren Möglichkeiten, zumal sie sich mit Weiterentwicklung auch gegen aufgebaute Hürden nicht beliebt machten.  Der Preis dafür ist aber, dass sie von ihren Erfahrungen gezeichnet sind, zumal sie der Partei auch nicht den Rücken zuwandten. Wenn wir uns all die verpufften Initiativen von Frauen ansehen, die in einem Archiv der Grünen vorgestellt werden, wirkt dies frustrierend. Es hat sich scheinbar nichts geändert, und doch galten die Grünen als Frauenpartei, als sie aus dem Parlament flogen.

Johannes Voggenhuber am 4.2.2ß19

Unverändert ist auf jeden Phall die Chuzpe von Pilz und Co., die meinen, Spielregeln gelten ausschliesslich für andere. Wie sie sich die Welt zurechtrücken und welch fatale Folgen es für andere Menschen (und für Österreich) hat, stelle ich in Recherchen u.a. zur sogenannten Eurofighter-Affäre dar. Dass Frauen ihren Alltag meistern, bedeutet noch lange nicht, dass sie sich „erlauben“, politisch zu denken, denn dies erfordert eigene Schlussfolgerungen und Schwerpunkte und sollte in der Politik und in der Presse Voraussetzung sein. Denn es geht unweigerlich um Recherchen, die dazu führen, dass frau Wissen ansammelt, das andere nicht in dieser Form haben und darauf basierend handeln sollte. Bei den Grünen hatte ich früher den Eindruck, dass Frauen gewählt werden, wenn sie kein Programm haben, während von Männern verlangt wurde, dass sie sich mit politischen Vorstellungen präsentieren. Die Bereitschaft, sich politisch zu engagieren nutzten die diversen Pilze schamlos aus, ohne sich je der Basis gegenüber dankbar zu erweisen. Das Problem wäre heute kaum so virulent gewesen, denn via Social Media würde man Protest artikulieren können, was aber damals internen Rundschreiben und Diskussionen vorbehalten war und die Medien nie interessierte, die im Gegenteil Plattform für Pilzsches Basis-Bashing waren.

Dabei ging es um Herrschaft und Kontrolle und darum, die Grünen Schritt für Schritt weiter von sich selbst zu entfremden, wobei wiederum Pilz eine zentrale Rolle zukam, er aber nicht der einzige Akteur war. Mit anderen Worten befanden wir uns in einer Frontorganisation, auch „intelligence front“ genannt, in der jene fast die Glücklicheren waren, die davon nichts ahnten, da sie nicht mit der Vorstellung von einem „Wie es eigentlich sein sollte“ herumliefen, gegen das die triste Realität weit abfiel. So erklären sich auch die Spannungen im SPÖ-Wahlkampf 2017 mit Tal Silberstein und wie das Verteidigungsministerium gekapert wurde, als es die SPÖ 2007 übernahm (und der auserkorene Minister Darabos nIcht mitspielen wollte, weil  auch er eine verdeckte Operation erkennt).  Die meisten Menschen versuchen sich Inszeniertes „natürlich“ zu erklären, so als ob alles mit Animositäten, Parteibüchern und was auch immer zu tun hätte. Doch man kann Muster gezielter Sabotage erkennen und den Einsatz von Desinformationen, die in den Grünen z.B. authentische Basisreaktionen imitieren, aber Debatten in eine bestimmte Richtung lenken und Widerspenstige diffamieren und isolieren und andere pushen sollen.

Wolfgang Fellner mit Maria Stern

Hat man es einmal begriffen, fallen alle Puzzleteile auf den richtigen Platz; alles, was einem im Hinterkopf seltsam vorkam oder was plötzlich einen Sinn ergibt. Der Unterschied zu einem echten und natürlichen Ablauf ist dann so deutlich, dass man kaum versteht, wie es andere nicht auch wahrnehmen können. In so einer Situation Dingen auf den Grund zu gehen ist so weit weg wie nur möglich vom braven angepassten Frauenverhalten, auch weil Geheimdienste immer noch als Männersache betrachtet werden und die Rolle von Frauen medial mit Klischees behaftet ist. Als die Grünen übernommen wurden, waren die niedlichen Versuche zu politischer Mitbestimmung von Frauen an der Basis Makulatur. Denn es ging u.a. darum, dass keine Positionen vertreten werden, die den „handlern“ nicht nur von Pilz zuwiderlaufen und darum, gewisse Enthüllungen oder Desinformationen zu verbreiten. Wie gut dies immer noch selbst mit einem schwer angeschlagenen Pilz funktioniert, sieht man daran, wie seinen Narrativen die meisten in U-Ausschüssen hinterherlaufen, was freilich auch auf kräftige Medienunterstützung zurückzuführen ist. Auch wenn viele Männer ebenso sehr wie Frauen eine andere politische Kultur wollen,  Aktionen wie die der beiden „Silberrücken“ Pilz und Voggenhuber kann man sich „in weiblich“ kaum vorstellen.

Denn beide sind bei Bundeskongressen (2017 und 2009) nicht auf den gewünschten Listenplatz gewählt worden. Pilz veranlasste dies sofort dazu, eine Gegenkandidatur zu verkünden, bei der ihm sein Freund und Anwalt Alfred Noll nicht nur mit Startkapital half. Es heißt, dass Medien im August 2017 anfragten, ob auch Voggenhuber für Pilz antreten werde, was nicht dementiert wurde. Da es nach der Einreichfrist für die Nationalratswahl erfolgte, kann nur die EU-Wahl heuer gemeint sein. Der unbequemen Martha Bissmann wurde im Juni 2018 der zweite Listenplatz versprochen, wenn sie aus dem Parlament weicht; auch das legt nahe, dass der Spitzenkandidat feststand. Man stelle sich nicht nur das Agieren von Frauen wie Pilz und Co. vor, sondern auch, dass es in einer anderen Partei so zugeht. Bei der Wahl 2017 waren die „GrünInnen“ fair zu Pilz, denn sie spielten Vorwürfe sexueller Belästigung nicht an die Öffentlichkeit, die dann Anfang November bekannt wurden (seinen Rücktritt sprach Pilz mehr oder weniger mit Florian Klenk ab). Von zweifelhaftem Nutzen für den Staat war, dass sie Pilz als „Aufdecker“ weiterhin vertrauten und noch einen gemeinsamen Eurofighter-Ausschussbericht machten. Paradoxer Weise schlug den Grünen (erst recht nach dem Ausscheiden aus dem Parlament) jede Menge Häme entgegen, weil Männer bei ihnen ja nichts mehr zu melden hätten. Doch keine Frau hätte sich je so aufführen können wie Pilz, der im Übrigen nicht einmal besonders kompetent ist; anders als manch eine weibliche Abgeordnete, zu den Pressekonferenzen aber weniger Journalisten kommen.

Die Musikerin Pilz: „Mata Hari“

Wenn es im Alltag der Menschen um Kinderbetreuung, Jobs und steigende Mieten geht, mag es auch typisch Mann sein, Vorgänge zu skandalisieren. Darauf springen immerhin die Medien sofort auf, andere Parteien nehmen Stellung, es gewinnt rasch Eigendynamik. Dies war zuletzt bei der BVT-Affäre zu beobachten, bei der sich auch weibliche Oppositionsabgeordnete auf Pilz‘ Spuren bewegten. Doch auch hier wird verdeckt agiert, weil man die stabil wirkende Koalition ins Wanken bringen will, indem man den Innenminister (nicht ohne sein Zutun) zum Feindbild macht. So fragwürdig diese Strategie ist, wenn sie an Gegenwehr scheitert, beschneidet die Opposition damit auch ihre MöglIchkeiten, in alltagsrelevanten Bereichen auf die Regierung einzuwirken. Man kann sagen, dass hier alles auch Männeregos geopfert wird, doch es geht auch darum, wer Regierungen im Visier hat und deren Spielraum einschränken will. Die Eurofighter waren einmal „das“ Pilzschen Aufdeckerthema, doch wenn frau sich damit befasst, tauchen ganz andere von ihm warum wohl verschleierte Zusammenhänge auf. Er zeigte Ex-Minister Norbert Darabos 2017 wegen des Unterschieds zwischen einem Vergleichsentwurf und dem Vergleich mit EADS an. Damit macht er nicht nur den unter Druck gesetzten Noch-Landesrat zum Bauernopfer (auch für den LH in spe Doskozil), sondern lenkt davon ab, dass es um die Differenz zwischen Kaufvertrag (2003) und Vergleich (2007) und deren praktischen Folgen für das Bundesheer gehen muss. Denn es wurden Jets gekauft, die weit vor ihrer Zeit stillgelegt werden sollen; dafür hat Pilz letzten Sommer vorgeschlagen, F-16 von Lockheed anzuschaffen.

Die dafür wirklich Verantwortlichen müssen vor Gericht, was ein Risiko für Darabos bedeutet, da es zwar zahlreiche Zeugen seiner Abschottung und der Zustände im BMLV gibt, diese aber die Justiz bislang nicht befragt hat. Meinen Recherchen zufolge kommen wir damit in den Bereich der Interessen der US-Rüstungsindustrie und fremder Geheimdienste, sodass hier die nationale Sicherheit Österreichs auf dem Spiel steht. Auch wenn manche meinen, dass mein Engagement in dieser Sache „persönlich“ sei, muss man sich die Dimension klarmachen: Ein Ex-Kanzler (Gusenbauer) und dessen Umfeld wälzen Schaden von in Wahrheit mehreren 100 Millionen Euro auf den unter Druck gesetzten Ex-Minister (Darabos) ab und ein Landesrat und ein Abgeordneter decken und unterstützen dies (Doskozil und Pilz). Und Pilz und Co. halten nichts von Akribie und den Rekonstruieren eines Gesamtbildes, sie wissen generell Arbeit von Frauen nicht zu schätzen. Davon konnte ich mich vor der EU-Abstimmung noch in den Grünen überzeugen, wo es auch darum gegangen wäre, dass Voggenhuber meine Leistungen anerkennt. Aber ich befasste mich gerne mit Sicherheitspolitik und dies schien er als Konkurrenz zu empfinden.

Martha Bissmann

Dass keine einzige Frau Martha Bissmann  im Juni 2018 gegen das Mobbing von Pilz beistand, sagt nicht nur viel aus über „Jetzt“, denn die meisten auch gutwilligen Männer wissen nicht, wie es ohne ihre Seilschaften für Frauen zugeht. Es fehlt damit auch Schutz und das Gefühl, dass doch jemand hinter dir steht; mit anderen Worten sind die Voraussetzungen auch für Selbstbehauptung etwas anders. Diese Erfahrung macht die Krav Maga-Trainerin Irmengard Weckauf-Hanzal, da es in vielen Situationen weniger um Selbstverteidigung geht, die „einer extremen Verstrickung von emotionalen Beziehungssituationen unterliegen, sodass für die betroffenen Frauen an eine körperliche Verteidigung gar nicht zu denken ist und dies auch – wenn abgekoppelt von anderen Maßnahmen – schlichtweg der falsche Weg wäre….. Unbestritten ist die Tatsache, dass die Kenntnis einer entsprechend effektiven Selbstverteidigung natürlich hilfreich ist und einer Frau auch ein selbstsicheres Auftreten verleihen kann, jedoch gibt es auch hier Kriterien zu beachten. WAS wird vermittelt? Und von WEM wird vermittelt?“

Sie plädiert daher dafür, dass Frauen von Frauen trainiert werden, denn „Selbstverteidigung hat immer auch etwas mit der Bewältigung von emotionalen Ausnahmesituationen zu tun. Oft entscheiden gerade die Kompetenzen, die dazu befähigen mit Selbstsicherheit und Entschlossenheit in den unterschiedlichen Konflikt- und Gewaltsituationen aufzutreten – und gar nicht ausgeklügelte Nahkampftechniken – darüber, ob ein Angriff erfolgreich abgewehrt werden kann. Ob dies nun ein tatsächlich körperlicher Angriff ist oder aber auch ein emotionaler Übergriff, eine Diskriminierung oder Beziehungsstress.“ Männliche Trainer sind bei all ihrer Expertise und technische Fähigkeiten nicht immer in der Lage, „sich in die Situation einer Frau im Angstfall zu versetzen“.  Frauen öffnen sich nicht in dem erforderlichen Maße männlichen Trainern gegenüber, sodass „die tatsächliche Thematik in diesem Umfeld nur unzureichend bearbeitet werden kann“ (in gewisser Weise hat ja auch politisches Engagement mit „Training“ zu tun). Krav Maga (hebräisch für Kontaktkampf) entstand übrigens sozusagen aus einer Alltagssituation, da Imrich Lichtenfeld sich im Bratislava der 1930er Jahre gegen antisemitische Übergriffe wehrte und auch anderen beibrachte, was er von seinem Vater basierend auf Jiu Jitsu gelernt hatte.

Pamela Rendi-Wagner

Man(n) stelle sich einmal vor, die Aufteilung der öffentlichen Präsenz (was aufgegriffene Presseaussendungen, Zitate und Interviews inkludiert) wäre bei zwei Männern so wie bei Pamela Rendi-Wagner (Klubobfrau) und Thomas Drozda (Bundesgeschäftsführer), etwa bei Alfred Gusenbauer und Norbert Darabos, als die SPÖ vor 2007 in Opposition war. Es wäre eher aufgefallen und hätte nach Konkurrenzkampf ausgesehen, während es jetzt erst langsam als Anzeichen von Schwäche gewertet wird und die Frage aufwirft, wer da der Chef ist. Rendi-Wagner hat auch den Nachteil einiger Frauen in der Politik, dass sie als Quereinsteigerin keine Hausmacht hat. Es wäre auch für einen Mann nicht einfach, doch er ist es eher gewohnt, sich an Zweckbündnissen zu orientieren und persönliche Sympathie nicht voranzustellen. Und diese Art des zurückgesetzt Werdens, die Frauen wie geschildert kennen, ist Männern auch eher fremd. Männer denken jedoch zu sehr in Kategorien von Sieg und Niederlage und tun zu lange so als sei alles in Ordnung, ohne sich persönliche Loyalitäten zu sichern. Diese darf man nicht mit Schulterklopfen und Anbiedern verwechseln, solange alles rund läuft und man(n) als mächtig wahrgenommen wird, denn da würde ein Eingestehen von Schwäche nur die Piranhas anlocken (übrigens kokettierte Pilz mal damit, solche Fische im Aquarium zu haben). Wenn überhaupt nichts mehr in Ordnung ist, kann man (oder frau) aber das Ruder herumreißen mit loyalen Freunden, die über die rein sachliche Komponente hinausgehen.

Frauen tun sich grundsätzlich leichter damit, nicht alles unter dem Aspekt persönlicher Ambitionen zu sehen und können, wenn sie aufhören, sich Skrupellosen wie Pilz oder Doskozil zu beugen, auch sehr viel gemeinsam bewirken. Ihnen ist oft zuwider, sich mit Personen zu befassen, die sie aus dem einen oder anderen Grund ablehnen oder die sie schlicht nerven, doch wenn frau bei Männerkungelei aussen vor bleibt, sind Medienberichte, Liveinterviews und Tratsch eine wichtige Informationsquelle. Unabhängig davon, wie man/frau zu Florian Klenk oder Johannes Voggenhuber steht, ist nicht nur der Inhalt eines Falter-Interviews von Belang, sondern auch, wie beide vernetzt sind. Das gilt auch für scheinbar so freundliche Gespräche von Wolfgang Fellner (siehe weiter oben) mit Maria Stern, denn er ist ein alter Haberer von Pilz aus der Noricum-Zeit.  Wie bitte, werden sich einige denken, wenn Stern Aussagen wie diese macht: „Die Länder kommen in Schwung, das Projekt beginnt zu schnurren“, denn bei ihnen schnurren nur Katzen, so vorhanden, und die verbliebene Pilz-Basis wird eher blockiert als eingebunden. Dabei wirken zwei fatale Faktoren zusammen; durch Schmeicheleien wird Selbstüberschätzung gefördert, und wer in Frauenzirkeln vernetzt ist, kann mit einflussreichen Kreisen nicht mithalten, braucht also Unterstützung von Männern.

Durch Loyalität unter Frauen sich selbst mehr Raum zu verschaffen, kommt für die meisten leider nicht in Frage, wie auch bei Sterns Wegsehen bei Konflikten deutlich wurde. In dieser Machorunde fehlt noch der Gusenbauer-Freund und Geschäftspartner Hans Peter Haselsteiner, der immer noch zu „Maestro“ Gustav Kuhn hält (und Politikerinnen ducken sich weg). Man denke auch an jahrelanges Schweigen rund um Harvey Weinstein, der dann übrigens wie bei uns Tal Silberstein die Mossad-nahe Firma Black Cube engagierte. Die Schriftstellerin Rebecca West meinte einmal zum Thema Feminismus:  „Ich selbst konnte nie bis ins einzelne feststellen, was Feminismus ist: ich weiß nur, daß ich dann als Feministin abgestempelt werde, wenn ich Meinungen vertrete, die mich von einer Prostituierten oder einer Fußmatte unterscheiden.“  Was ist Maria Stern für Pilz und Co. und was ist Rendi-Wagner für die SPÖ-Chauvis, wenn „nicht von Relevanz“ ist, was die Parteichefin sagt? Wie wird mit Frauen umgegangen, die keine Fußmatte sein wollen und schon gar keine Prostituierte?