Was uns Chemnitz lehrt

Am Rande eines Stadtfestes in Chemnitz wurde ein Mann erstochen, zwei weitere wurden schwer verletzt; Medien bringen dies als „Streit“ oder als „Messerstecherei“ und verwenden damit Begriffe, die eine aktive Beteiligung der Opfer nahelegen. Als Folge gab es Trauerbekundungen, eine Demonstration von „Pro Chemnitz“ und Hooligans, die sich einzelne Passanten vorknöpften, die für sie nach Migranten aussahen. Die Presse ist bestrebt, jedweden Protest in die ganz rechte Ecke zu stellen und erwähnt Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) lobend, ohne darauf hinzuweisen, dass sie vor Jahren einen Rollstuhlfahrer totgefahren hat. Sie steht aber auf der „richtigen“ Seite wie all jene, die vollkommen ausblenden, dass die Opfer von Chemnitz weder die ersten noch die letzten sind und nur gegen den „rechten Mob“ auftreten. Tweets mit dem Hashtag #Chemnitz illustrieren anschaulich, wie sehr die Gesellschaft nicht nur in Deutschland mittlerweile gespalten ist. Dabei wird mit Angstmache operiert und manipuliert. und zwar auf beiden Seiten: hier Angst vor „Gewalt durch Invasoren“, dort vor „Gewalt durch Neonazis“, und schon werden integrierte Flüchtlinge schief angesehen und jeder, der gegen Massenzuwanderung ist, wird zum Nazi gestempelt. 

Man tut gut daran, rational zu werden und Fakten zu sammeln und zu analysieren, wie es der ehemalige Polizist Stefan Schubert in „Die Destabilisierung Deutschlands“ getan hat; einem Buch, das manche deshalb boykottieren, während andere es genau deshalb kaufen. Destabilisierung lässt sich nicht an wenigen Einzelereignissen festmachen, sondern es wirken mehrere Faktoren zusammen, die man anhand von Medienberichten, aber auch Aussagen z.B. eben von Polizisten einordnen kann. Deutlich wird nicht nur bei Schubert auch, dass dazu gehört, immer mit zweierlei Maß zu messen, die Genfer Flüchtlingskonvention eben nicht anzuwenden, sondern Männer aus einer anderen Kultur hier anzusiedeln, die sich weder integrieren noch anpassen wollen. Es gibt natürlich überall wie auch in Chemnitz „Vorzeigeflüchtlinge“, die sich nichts zuschulden kommen lassen und für sich selbst sorgen wollen; da bleibt dann aber immer noch das meist problematische Frauenbild, das hier die kurierte Flüchtlingshelferin Rebecca Sommer beschreibt. In Chemnitz soll es damit begonnen haben, dass „Flüchtlinge“ Frauen belästigten und Deutsche einschritten; dies verbreitete sich rasch via Internet, wurde von der sächsischen Polizei dementiert, von der „Bild“ aber dennoch weiterhin verbreitet. Als der Zweck dieser Lüge erfüllt war, „dokumentierte“ das Blatt dann, wie es zu den „Ausschreitungen“ des „Mobs“ gekommen war. Natürlich bewarb man das Stadtfest auch, bei dem Bands wie Geier Sturzflug auftreten sollten.

Infos auf Facebook

Bei einer weiteren Demo am 27. August drohte die Polizei, Wasserwerfer einzusetzen gegen Menschen, die „Widerstand! Widerstand!“ riefen. Sind das auch Nazis, zumal Linke bei Kundgebungen auch in Österreich sich ebenfalls gerne als widerständig betrachten? „Wir sind das Volk, wir sind das Volk!“ hört man auch, was manchen sehr verdächtig vorkommt, als ob nicht gegen Ende der DDR genau das gerufen wurde. Leider sieht man auf Aufnahmen aber auch Männer, die sich leicht als Neonazis einordnen lassen, die diesen Protest in Geiselhaft nehmen. Man weiss inzwischen, dass ein Syrer und ein Iraker als tatverdächtig gelten, was nichts anderes bedeutet als Gewalt, die durch eine andere Migrationspolitik vermieden worden wäre. Auch wenn Bunt-Multikulti-Protestierer das nicht wahrhaben wollen, aber Masseneinwanderung auf Kosten von Staaten wie Deutschland hat nichts mit dem Recht auf Asyl, aber umso mehr mit Destabilisierung zu tun. Absurderweise haben die meisten „Welcomer“ bis zu „Mutti“ Merkel jede US-Militärintervention unterstützt oder es war ihnen schlicht gleichgültig, da ihre „Menschlichkeit“ erst dann erwacht, wenn jemand nicht durch Schüsse und Bomben getötet wurde. Dass der Staat 2015 seine Hoheitsrechte aufgegeben hat, wird in Österreich mittlerweile von Regierungsmitgliedern ausgesprochen, ist aber in Deutschland auf dieser Ebene immer noch tabu.

Pressekonferenz von Politik, Justiz, Polizei

Es klingt paradox, wenn siehe Video der sächsische Innenminister vor Lügen und Desinformationen warnt, die übers Netz verbreitet werden; bestes Gegenbeispiel ist sein Kollege im Bund Heiko Maas, der die White Helmets feiert. Aller Facebook-Zensur zum Trotz vertrauen immer mehr Menschen Webseiten, die andere naserümpfend als „rechts“ einstufen, die aber wenigstens keine Märchen über „Schutzsuchende“ erzählen. Für Differenzieren ist jedoch auf beiden Seiten kein Platz, denn das würde bedeuten, immer den individuellen Menschen zu sehen. Statt männliche Gewaltpotenziale generell als Problem zu sehen, engen es Journalisten wie Jakob Augstein ein auf  „die dicken, stiernackigen Männer, die mit ihren Glatzen aussehen wie Pimmel mit Ohren – allerdings Pimmel mit Sonnenbrillen“. Hingegen wird zugewanderte Kriminalität gerne verharmlost und verständnisvoll gerechtfertigt z.B. mit der Untätigkeit, zu der Asylwerber ja verurteilt seien. Wie passend, dass dieser Tage ein 18jähriger Syrer in Chemnitz verhaftet wurde, der eine 15jährige in einem Keller vergewaltigt haben soll. Feste haben ihren Charakter in den letzten paar Jahren verändert, wie man an einer Meldung aus Baden-Württemberg sehen kann.

Video aus Chemnitz (26.8.)

Zeitweise wurde verbreitet siehe etwa Hagen Grell auf Youtube, dass in Chemnitz zwei Männer erstochen wurden; es ist aber auch so schlimm genug und das nicht wegen der Proteste. Man kann jene dokumentierten Szenen nicht wegreden, in denen sich Männer auf für sie ausländisch aussehende Männer stürzen. Doch es ist bezeichnend, dass viele diese „Hetzjagd“ verurteilen, aber jene Hetzjagden ausblenden, denen z.B. Frauen zum Opfer fallen, die bedroht, verletzt, vergewaltigt und getötet werden. Für jene Muslime, die uns verachten und ausnutzen, sind gerade Frauen der letzte Dreck – das bedeutet auch, dass es nichts wird mit alles ausdiskutieren und Konflikte gewaltfrei lösen. Solche Männer müßten jene Polizei erleben, die es sehr wohl schafft, Demonstranten in Schach zu halten und die aufzuhalten, die Selbstjustiz üben wollen. Wenn man in Chemnitz auch „Ausländer raus!“-Rufe hört, ist das natürlich beängstigend, geht aber auch auf das Konto einer illegalen Masseneinwanderung, die damit verbunden war, dass diese Fremden Einheimischen in jeder Hinsicht vorgezogen wurden. Für immer mehr Obdachlose (die gefährlich leben) sollte noch nie Wohnraum geschaffen werden; Bezieher von Hartz IV nie aus ihrer Armut erlöst werden; sie werden oft wegen Versäumen eines Termins finanziell sanktioniert, während Pseudoflüchtlinge falsche Papiere haben und Gesetze brechen können, ohne dass etwas passiert.

Unfassbar, was sich in Chemnitz abspielt. Hetzjagden auf Menschen anderer Herkunft. ÖFFENTLICHE HETZJAGDEN. Ich bin dermaßen schockiert, dass mir fast die fucking Worte fehlen.

— Eva Zelechowski (@evazet) August 27, 2018

Co-Autorin von Michel Reimon („Putins rechte Freunde“) auf Twitter

Chemnitz mit seinen 246.000 Einwohnern bekam 2015 69.000 sogenannte Flüchtlinge oktroyiert. Dies führte zu einem Anstieg der Kriminalität, auf den etwa die AfD hinweist, während die Polizei beruhigt. Dennoch gibt es mehr Gewalt als früher, was zu mehr Videoüberwachung führt und mit jungen „Flüchtlingen“ zu tun haben soll. Medial gibt es – was sich in der Twitterblase auch widerspiegelt – nur „rechte Hetzjagd“ vs. Demo „gegen rechte Gewalt„. Und wenn dann beide Seiten zugleich auf die Straße gehen, steigt die Gefahr von Zusammenstößen. Natürlich ist es weder Haß noch Hetze, wenn auf Twitter das Foto eines alliierten Bombers gezeigt wird mit dem Wunsch, er möge seine Last doch über Chemnitz abwerfen. Andererseits gibt es gruselige Aufnahmen von tatsächlichen Neonazis, die Demos nutzen bzw. in den Dreck ziehen. Ein User postet: „Neonazi-Angriff auf Punk, liegt blutend am Boden. Polizei vor Ort. Hubschrauber über #Chemnitz. Neonazis hatten vermummt in Seitengasse gelauert. Passt auf euch auf! #c2708“ Auch das wird verbreitet: „Passt auf euch auf die Gewaltbereite Antifa ist in #Chemnitz unterwegs!! Schützt eure Stadt“ Die AfD rief selbst zu einer friedlichen Kundgebung am 26. August auf und mahnt den Staat, sein Gewaltmonopol wieder herzustellen.

Video auf Facebook

Man kann von Doppelmoral sprechen, wenn der Mord an Einheimischen nie Beileidsbekundungen der Regierung wert war, diese aber auch bei Protesten wegen Übergriffen sofort „rechte Hetze“ sehen wollte. Wenn sich die Bedingungen des Zusammenlebens aber nicht mehr auf die uns gewohnte zivilisierte Weise ausverhandeln lassen, sondern die einen den anderen Zuwanderer aufs Auge drücken, die sich daran nicht halten, werden Bürgerinnen und Bürger resignieren oder sich radikalisieren. Im Moment sieht es so aus, als würden ohnehin immer gewaltbereite Neonazis die Gunst der Stunde nützen, andere Menschen aber dadurch „nur“ in ihrem friedlichen Protest gestört werden. Man könnte vielleicht eingedenk der NSU-Affäre und der Rolle des Verfassungsschutzes fragen, ob das reiner Zufall ist. Und die „Bild“ daran erinnern, wie sie Ende der 1960er Jahre stichelte und provozierte, bis auf den Studentenführer Rudi Dutschke geschossen wurde; welchen Effekt soll es haben, Bilder von Übergriffen auf Frauen durch „Geflüchtete“ abzurufen? Es wird aber weiter lizitiert auch über Deutschland hinausgehend, wie man am Tweet der Ex-Vice-Chefredakteurin Hanna Herbst sehen kann: „Das, was gerade in #Chemnitz passiert, ist alles andere als weit weg. Unsere Regierungsparteien tun alles dafür, so dass eine Menschenjagd wie diese bei uns mindestens genauso realistisch ist.“

PS: Der Ermordete – die Polizei spricht von Totschlag – Daniel H. hat übrigens eine deutsche Mutter und einen kubanischen Vater und war in der linken Szene aktiv. Nach den Demonstrationen am 27. August werden zehn Ermittlungsverfahren wegen Hitlergruß eingeleitet. Auf Twitter werden Medien scharf kritisiert, weil sie alles als Auseinandersetzung zwischen rechten und linken Demonstranten darstellen (es flogen Steine und „Bengalos“), doch es heißt auch, dass Journalisten Angst vor Neonazis hatten und flohen. Als in Offenburg ein Arzt in seiner Ordination vor den Augen seiner Tochter von einem „Schutzsuchenden“ ermordet wurde, fand die ARD-Tagesschau dies nicht weiter berichtenswert. Der Einsatzbericht der sächischen Polizei vom 27. August klingt übrigens anders als viele Medienberichte.

PPS: Wie hier beschrieben werde ich seit Jahren wegen kritischer Berichte attackiert; nun suchen die Kater Baghira und Gandalf und ich DRINGEND ein neues Quartier, bevorzugt in Wien oder Wien-Umgebung. So kann ich die von euch geschätzte Arbeit auch viel effizienter und mit euch gemeinsam fortsetzen, denn nachdem ich meine Wohnung in Wien verloren habe, bin ich auf dem Land gelandet. Wer etwas für mich hat oder weiss hilft mir damit sehr. Auf den Wunsch vieler treuer Leserinnen und Leser hin ist finanzielle Unterstützung jederzeit willkommen: Alexandra Bader, Erste Bank BLZ 20111, BIC GIBAATWWXXX, IBAN AT592011100032875894. Ihr erreicht mich unter 06508623555, alexandra(at)ceiberweiber.at und ich bin auf Facebook und Twitter (cw_alexandra).