Frauen und die Liste Pilz – eine Farce

Um die Angelobung von Peter Pilz im Nationalrat wurde ein Narrativ gesponnen, es wurden Botschaften vermittelt, die man entziffern muss. Viele bemerkten, dass er vorne saß und der Klubobmann hinten und dass ihn Martha Bißmann und Daniela Holzinger (Eurofighter-Ausschuss) einrahmten. Eine bestimmte Bedeutung hat auch, dass fast alle weiblichen Abgeordneten den Plenarsaal verließen und dass dies von Gabriele Heinisch-Hosek organisiert wurde, der SPÖ-Frauenvorsitzenden. Zu Recht fragen einige, warum sich Männer dem Protest nicht angeschlossen haben und ob das nun heißt, dass es Frauensache ist, sich zu wehren und Männer Männerverhalten nichts angehe. So aber wurde das Setting dafür geschaffen, Heinisch-Hosek zu positionieren, die wie Pilz abends bei Wolfgang Fellner bei oe24 zu Gast war, jedoch deutlich kürzer sprach und nicht kumpelhaft behandelt wurde, was einiges über Wertigkeiten aussagt. Heinisch-Hosek soll also die Frau sein, die auf der Ebene der Politik Pilz entgegentritt und dies auf dem eng begrenzten Bereich des Sexismus, siehe auch Aussendung vom Tag des Verzichts von Maria Stern.

Wie um mit einem Schlag alle Assoziationen zu Peter Pilz auszulöschen gab es Zwischenrufe bei der Liste Pilz-Abgeordneten Alma Zadic, die als erstes ein User auf Twitter aufgegriffen hat, dem Medien gerne breiten Raum bieten, was manche verwundert. Diesmal führte es u.a. dazu, dass drei Medien die gleiche Abbildung auch mit dem gleichen Stand an Likes verwendeten. Viele retweeteten entweder das Posting oder Medienberichte, die auf ihn verwiesen, und auch Zadic, die zuvor kaum auf Twitter präsent war, interagierte mit ihm. Zuerst verdächtigten sie beide übrigrens den Abgeordneten Werner Neubauer von der FPÖ, bis er durch das Protokoll exkulpiert wurde. So toller Rückhalt nicht zum ersten Mal wie auf Knopfdruck für einen unbekannten User sollte sehr interessant sein für Medienanalysen, aber auch für den BVT-U-Ausschuss. Beides zusammen schuf einen neuen Narrativ: Peter Pilz ist vielleicht Sexist, aber die Liste Pilz Opfer nicht nur von Sexismus, sondern auch gleich von Rassismus, und Gegnerschaft zu Pilz wird durch Heinisch-Hosek verkörpert und beschränkt sich auf seinen Umgang mit Frauen.

Am 11. Juni im Nationalrat

Wolfgang Fellners hemmungslose Parteinahme, die mit „unabhängig, unparteiisch und wirklich kritisch“, wie sich oe24 bewirbt, wenig zu tun hat, ist unfreiwillig entlarvend, sodass man sie dazu verwenden kann, die hidden agenda zu entdecken. So klingt der Tag im Parlament bei Fellner: „Am selben Tag, als sämtliche weibliche Abgeordnete aus dem Plenarsaal auszogen, um ein Zeichen gegen Sexismus während der Angelobung von Peter Pilz zu setzen, trafen die Mandatarin seiner Partei mehrere sexistische Attacken aus der türkis-blauen Ecke – und auch rassistische Aussagen fielen während ihrer Rede zum BVT-Skandal. Zadićs Kritik, Innenminister Kickl habe ein ’sicherheitspolitisches Desaster‘ zu verantworten, unterbrach VP-Mandatar Johann Rädler mit den Worten: ‚Sie sind nicht in Bosnien! Verwechseln Sie das nicht!‘ FP-Mann Wolfgang Zanger legte nach mit: ‚Alma, bei mir bist du sicher!‘ Danach ging es munter weiter. Kaum zwei Sätze konnte Zadić ohne Zwischenruf eines FPÖlers sagen. So meinte Walter Rosenkranz, man könne die BVT-Sondersitzung wiederholen, bis auch ‚Frau Pilz‘ es verstanden habe, und Johann Gudenus unterstellte, Pilz hätte der Juristin die Rede geschrieben.“ Für Pilz, der sich auf diese Weise plötzlich als Frauenversteher aufspielen konnte, war dies eine Beschimpfsorgie gegen eine sehr gescheite Frau, die eine tolle Rede hielt.

Tatsächlich hielt sich Zadic wie viele Frauen sehr an ein Konzept und besonders unkonventionell waren ihre Gedanken nicht, was der aufgeheizten Stimmung in der Opposition geschuldet sein mag. Es ist immer wieder bezeichnend, dass manche ihre Abwehr nicht wenigstens in zivilisierte Bahnen lenken und ihr inhaltlichen Anstrich geben können. Man(n) mag den Eindruck haben, dass die Frauen der Liste Pilz vorgeschickt sind, weil es sich nicht um einen Hort des Feminismus handelt, sollte das dann aber nachvollziehbar machen. Dass geht z.B., indem man inhaltliche Blößen herausarbeitet oder wie nach dem Zwischenruf geschehen darauf hinweist, dass sie Falschbehauptungen nur langsam korrigiert. Von der Frauenseite her ist Zadic die typisch unsolidarische Frau, weil sie sich zwar artig für Unterstützung bedankt, jedoch nicht auf die Idee kommt, sich mit anderen Frauen zu solidarisieren. Andererseits haben sie und Holzinger sowie Stephanie Cox ohnehin brav zu allen Querelen geschwiegen, die wie ältere „mächtige“ Männer gegen eine jüngere Frau, Martha Bißmann aussahen. Dazu kommt dann die sehr seltsame Haltung von Maria Stern, die es als „zutiefst feministischen Akt“ betrachtet, für Pilz zu verzichten und die Belästiger anonym lassen will als eine Art Anti-#MeToo. Bezeichnend auch, dass die U-Ausschüsse Pilz-Sache sein werden mit Tagen, an denen nur die beiden Frauen (seine?) Fragen stellen dürfen.

Bei Fellner empörte sich Pilz nicht nur unter Machos über Sexismus und Rassismus, er meinte auch, dass Innenminister Herbert Kickl zurücktreten müsse, wenn er nur „einen Funken Anstand“ habe. Er will in beide U-Ausschüsse, sprach wie zu erwarten davon, dass die FPÖ einen Parteigeheimdienst aus dem BVT machen wolle oder dass Verteidigungsminister Mario Kunasek schon halb im Cockpit des Eurofighter sitzt, während sein Vorgänger Hans Peter Doskozil der Pilz-Linie folgt. Fellner fragt seinen Freund danaxh, was es noch aufzudecken gibt im nunmehr 3. U-Ausschuss, und Pilz sagt, er habe „Darabos vollkommen aufgeklärt“, worauf Fellner nicht näher eingeht. Tatsächlich hat Pilz zwar Ex-Minister Norbert Darabos angezeigt, jedoch zugedeckt, welchen Spielraum er wirklich hatte und jene gedeckt, die ihn unter Druck setzen. Und da forcierte Narrative immer auch Ersatzannahmen bieten, ist hier zu finden, was Heinisch-Hosek überlagern soll. Denn weit umfassendere Pilz-Kritik kommt von mir, und da ist die Frauenfrage nur ein kleiner Teil davon, da ich anders als Darabos‘ Parteigenossen und -innen die wahre Situation zum Thema mache.

„Darabos vollkommen aufgeklärt“ gerät in Gefahr, wenn Pilz nicht im U-Ausschuss, nicht im Parlament und nicht mehr auf der politischen Bühne ist, was die Frage „warum tut er sich das nocn alles an?“ wohl beantworten wird. Dabei fiel ja bereits auf, dass er immer wieder bremste, aber eben nicht wirklich auf der Bühne stand, als die Weichen für diesen Ausschuss gestellt wurden und so formuliert wurde, dass auch Darabos‘ Amtszeit untersucht wird. Da die Aufgabenbereiche beider U-Ausschüsse aber Überschneidungen haben, nicht zuletzt, weil Darabos‘ Lage bewusst nicht erkannt wurde, kann Pilz so oder so nicht auf der sicheren Seite sein. In den letzten Tagen wurde zu Recht der geringe Spielraum von Pilz-Frauen kritisiert, doch so rosig kann es auch in der SPÖ nicht sein, wenn Rausgehen und ein paar Ansagen schon alles gewesen sind. Es muss ja nicht nur um dass gesamte Wirken von Pilz als vermeintlicher Aufdecker gehen, sondern auch um Sexismus in den eigenen Reihen. Während Pilz bei Haberer Fellner schon in den nächsten Aktionen schwelgte und sehr großzügig mit vergangenen Vorfällen aller Art umging, sprach Heinisch-Hosek nach ihm vor allem über die neue Clearingstelle im Parlament.

Das Frauenvolksbegehren spricht in Zusammenhang mit der Liste Pilz von einem „Meisterstück des Patriarchats“, auch weil Maria Stern zur Mitinitiatorin gemacht wurde, was sie nie war: „Tatsächlich wurden wir ungefragt in diesen Film mit hineingezogen“, wobei Stern sogar als „Chefin“ bezeichnet wurde (Medien mögen so etwas) und nie als Sprecherin bezeichnet wurde, was sie kurzzeitig war, „Von uns Initiatorinnen bewusst gesucht. Gefunden als eine, die die Anliegen Alleinerziehender vertreten kann, ist sie Ende März 2017 dazu gestoßen und hat begonnen mitzuarbeiten. Sie hat drei Interviews gegeben und um die 10 Treffen mit uns gehabt, bevor sie im Juli, am Tag, als ihre Kandidatur für die Liste Pilz bekannt wurde, ausschied.“ Inhaltlich stört die Frauen, dass „immer wieder behauptet wird, Peter Pilz hätte Verantwortung übernommen für die Vorwürfe der sexuellen Belästigung. Tatsächlich aber ist das Gegenteil der Fall. Und ganz sicher kann er in diesem Kontext kein Vorbild sein. Uns ist entgangen, dass er sich einmal laut und deutlich bekennt, entschuldigt und sagt, dass er sich ändern will.

Er scheint keineswegs begriffen zu haben, dass er seine Macht – mehr als einmal – ausnutze. Verantwortung würde er übernehmen, wenn er eine Initiative gründen würde, die sich mit der Aufdeckung dieser Fälle in der Politik und auf anderen hierarchischen Ebenen auseinandersetzt. Ein Märchen? Unvorstellbar? Scheinbar. Für uns aber eindeutig eine ungenutzte Chance und damit bleibt die Verantwortungsübernahme ein Lippenbekenntnis. Ein schlechter Witz!“ Wenn wir Pilz-Ansagen u.a. bei Freund Fellner analysieren, kommt immer wieder „eh entschuldigen“ vor, ohne dass je Taten folgten, was auch jene Legionen gilt, die er im Zuge seiner politischen Tätigkeit verletzt, an die Wand geknallt, mit Intrigen ausmanövriert oder durch Falschbehauptungen geschädigt hat. Aktuell ist die Liste Pilz eine Vorführung, bei der Frauen weniger Chancen haben als Männer und auch weniger wert sind. „Wie frau es dreht und wendet, es ist nicht zu erkennen gewesen, dass zu irgendeinem Zeitpunkt wirklich alle Abgeordneten in Betracht kamen, für Pilz den eigenen Platz herzugeben. In unseren Augen hat es mehr als einen Moment in den letzten Wochen gegeben, wo die Liste Pilz zutiefst unfeministisch gehandelt hat. Da ist der Moment, in dem zwei alte weiße Männer Chefs werden und erklären, die Zukunft der Partei gehöre den Frauen*. Warum nicht jetzt? Immer wieder handelt die Liste Pilz nach dem Motto: morgen, morgen, nur nicht heute. Das steht im klaren Gegensatz zum Selbstverständnis des Frauen*Volksbegehrens. Wir wollen Handlungen und Taten. Jetzt. Heute für morgen.“

Wie viele andere stört die Frauen der Umgang mit Martha Bißmann: „Da sind die Momente, in dem völlig unsolidarisch, öffentlich, immer wieder auf eine Abgeordnete geschossen wird. Völlig gleich, wie falsch oder unverständlich das Verhalten von Martha Bißmann sein mag, wieder ist das Verhalten der Liste unfeministisch.“ Dann sprach der frühere Klubobmann Peter Kolba, der Bißmann auch dauernd via Twitter kritisierte, von den jungen weiblichen Abgeordneten als Mädels., „Die ganze Causa ist ein Meisterstück des Patriarchats, wie es niemand hätte besser inszenieren können. Passend hier die Analogien zu einer Soap, wie sie im Sozialen Netz für die Causa gewählt werden. Eine Soap, durchdrungen von Klischees, stereotypen Verhalten und Männerbündeleien. Und übrigens nicht nur innerhalb der Liste, sondern auch außerhalb.“ Den Frauen fallen zahlreiche virtuelle „Bravo, Maria“-Rufe auf, zu denen auch Vor- und Nachnahme so gut passen. Oben wird sie von Fellner als derzeit wichtigste Politikerin nach ihrem weiblichen Verzicht für Pilz angeredet und es scheint ihr zu schmeicheln (schließlich pushte sie Fellner, aber wegen Pilz). Selbstverständlich war auch Stern nicht mit Bißmann solidarisch, die gnadenhalber „eine letzte Chance“ erhält und sich auch demütig entschuldigt hat. Dass Bißmann, weil sie das Mandat nicht hergeben will, aus der Partei ausgeschlossen wird, aber im Klub bleibt, hat damit zu tun, dass dieser sonst zu klein wäre für die Teilnahme an Fachausschüssen.

Wenn sich alles um Pilz dreht, ist es klarerweise eine patriarchale Farce, wo auch Alma Zadic nur eine Statistin ist, was sie ja durch fehlendes Frauenbewusstsein unter Beweis stellt. Maria Stern ist zwar die Antworten schuldig geblieben, die sie schriftlich geben wollte, meldet sich aber per Aussendung mit einem „Sozialfonds“ („SOS Familienbonus“) der Liste Pilz zu Wort. Man kann dazu sagen, traditioneller geht kaum oder: egal was, aber notwendig ist es oder auch: da fühlen sich ältere Pilz-Herren mit allzu üppigen Geldern ertappt. Ein zutiefst feministischer Akt ist nicht weiblicher Verzicht, weibliches Zurückweichen, sondern das Aneignen von Territorien, auf denen bisher z.B. Peter Pilz und seine vernetzten Männer die Deutungshoheit hatten. Diese waren übrigens plötzlich sehr antirassistisch und feministisch, als bei Zadic zwischengerufen wurde und vor vor allem tolerant für Pilz, denn ein bissi Grabschen kann doch das großartige Aufdecken nicht madig machen. Sterns Versuch, alles als Feminismus zu verkaufen, wurde ohnehin quer durch die Bank kritisiert. Der Grad der Fremdbestimmung schien am größten, als sie die Öffentlichkeit angriff, weil Pilz nicht mehr in einer anonymen Männermasse verschwindet (wo mann sich bekanntlich reuig selbstschämt), sondern als „der Eine“ nicht mehr der unbekannte Grabscher sei.

„Österreich“ am 13.6.2018

Mit ihrem jenseitigen #HeToo legte sie ihm die Schiene für den Wiedereinzug ins Parlament und die hochgespielten Reaktionen auf Zadic trugen ihr Übriges dazu bei. In gewisser Weise ist auch Gabriele Heinisch-Hosek eine von Pilz verwendete Frau, weil sie einen alibihaften Anti-Pilz-Part einnimmt. Einer umfassenderen Kritik und Ablehnung hätte wie erwähnt entsprochen, dass auch Männer das Plenum verlassen. Doch wie z.B. aus den Reihen des Frauenvolksbegehrens zu hören ist, könnte das einen realen Gender Gap ausdrücken, denn Frauen finden sein Verhalten meist ärger als Männer. Dass uns eine bizarre Show vorgeführt wird, zeigt die SPÖ, aus deren Fotoprotest vor dem Parlament dann der Auszug fast aller Frauen aus dem Sitzungssaal wurde. Denn letztes Jahr folgten auch alle SPÖ-Abgeordneten, der damalige Bundeskanzler Christian Kern, der damalige Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil usw. dem Pilz-Narrativ im Eurofighter-Ausschuss. Dass Darabos abgeschottet wurde und es dabei Handlanger mit rotem Parteibuch gab und andere, u.a. Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer einen Deal im Hintergrund hatten, den Pilz kannte, wurde bewusst ausgeblendet, weil er Sündenbock sein sollte.

Nur eine echte Gegnerin der Methoden und des Auftrags von Peter Pilz kann hier einen wirksamen und nicht bloß vorgetäuschten Gegenpart einnehmen. Wer nur das bissi Frauenverachtung und die wandernden Pfoten ablehnt, aber Schaden für die eigene Partei durch Duldung gutheißt, fällt auch nicht unter jene Frauen, vor denen sich auch ein Pilz in acht nehmen muss. So ist die Perspektive von Stern und Heinisch-Hosek eine andere, weil sie in Pilz einen „mächtigen Mann“ sehen, den andere als Feigling, Drückeberger und Opportunisten wahrnehmen, der immer Rückendeckung braucht und keine Skrupel kennt. Und bei den Methoden ist er bis heute nicht zimperlich, sodass auch die Art und Weise, wie im Parlament und in den Medien abgelenkt wurde, einige Fragen aufwirft. Wie es jedoch an den Reaktionen aussieht, hat der (künstliche) Glanz des Aufdeckers an Strahlkraft verloren, auch weil jetzt die Liste Pilz im Mittelpunkt steht und die anderen Parteien dadurch immer neue Munition haben. Was die SPÖ betrifft, betont Pilz übrigens Absprachen mit Klubobmann Kern, der bei der Fotoaktion der roten Abgeordneten auch nicht dabei war. Auch Männer werden bei Pilz leicht Manövriermasse, doch nur wenige lassen sich so vollkommen überzeugt von einer großartigen Mission als Figuren herumschieben wie dies einige Frauen tun. So betrachtet ist das patriarchale „Meisterstück“ schlicht Anschauungsunterricht.