Ist der Verteidigungsminister frauenfeindlich?

Beim Bundesheer gilt das Bundesgleichbehandlungsgesetz; bei gleicher Qualifikation müssen Frauen bevorzugt werden, solange sie unterrepräsentiert sind. Und doch wird Verteidigungsminister Mario Kunasek jetzt Frauenfeindlichkeit vorgeworfen, weil er das Binnen-I im Sprachgebrauch abschaffen will. Da es im Leser, in der Leserin das Bild einer ausgewogenen Vertretung beider Geschlechter entstehen lässt, scheint es jedoch gerade beim  Bundesheer mit rund 96% Männeranteil eher unpassend. Darüber hinaus wird es von vielen als sperrig empfunden, und auch das Führen weiblicher Rangbezeichnungen ist praxisuntauglich, denn wer will Fähnrichin oder Hauptfrau sein? Dennoch erhielt Kunasek per Presseaussendung das „Rosa Handtaschl“ verliehen: „Mit dieser Trophäe weist das Frauennetzwerk Medien auf Äußerungen von Personen des öffentlichen Lebens hin, deren Frauenbild von offensichtlichem Sexismus geprägt ist. Bewertet werden unterschwellige Angriffe, herabwürdigende Aussagen, klischeehafte Darstellungen oder Ignoranz gegenüber Frauen und ihren Leistungen.“ Formulierungen, die „den Sprachfluß unnötig beeinträchtigen“ soll es beim Bundesheer und im Ressort nicht mehr geben. 

Dazu meint das Frauennetzwerk unter anderem:  „Die Gleichberechtigung der Geschlechter ist für den Verteidigungsminister also nur eine ‚feministische Vorgabe’ und zerstört für ihn die patriarchal gewachsene Struktur seiner Muttersprache.“ Das ist dann eine zutreffende Feststellung, wenn Binnen-I und Co. bereits Gleichberechtigung ausdrücken und vorhandene Frauen (besser) sichtbar machen. Tatsächlich müssten die Journalistinnen aber einige Kollegen mit Handtaschen beglücken, die meist aus der Perspektive des einstigen Grundwehrdienstes oder als Milizangehörige über Bundesheer-Themen berichten und es dabei nicht an altbackenen Rollenvorstellungen mangeln lassen. Oder wie es Conrad Seidl vom „Standard“ einmal bei einer Tagung der Offiziersgesellschaft ausdrückte: „Erst der Dienst an der Waffe macht uns wirklich zu Männern.“ Damit sprach er aus, was viele auch beim Bundesheer denken, zumal er es zur Zeit von Verteidigungsminister Norbert Darabos sagte, der 1988 Zivildienst leistete. Es war einfach, die Mär vom heeresfernen Ex-Zivi zu verbreiten, der dank Klischees von wirklichen und „unwirklichen“ Männern als getrennt von anderen erlebt wurde. So konnte man zudecken, dass er systematisch via Kabinettschef Kammerhofer abgeschottet wurde, was bezeichnenderweise Frauen noch am ehesten hinterfragten.

Bundeswehr-Werbung mit Pointe 

Traditionelle Vorstellungen, zu denen lange gehörte, Zivildiener als „Drückeberger“ zu betrachten oder zu meinen, Frauen seien für den „Dienst an der Waffe“ nicht geeignet, schaffen einen Narrativ, den der dabei an den Rand gedrängte zwar benachteiligt, sie aber dazu auffordert, sich selbst ein Bild zu machen. So bereitete sich die frühere ÖVP-Abgeordnete Maria Fekter besonders sorgfältig auf den 1. Eurofighter-Ausschuss (Vorsicht, „Männerthema“) vor und brachte dort ans Licht, dass das für den Schutz des Ministers zuständige Heeresabwehramt den Kabinettschef nicht überprüfte und auch keinen Verdachtsmomenten nachging (siehe Protokoll vom 13.6.2097) . Darabos musste diesen bei seinen beiden Aussagen als „Vertrauensperson“ mitnehmen und Kammerhofer sagte ihm jede Antwort vor, was Fekter kritisierte, die damit aber den Zorn des Ausschussvorsitzenden Peter Pilz erregte (Protokoll vom 14.6.2007). Hier sehen wir auch ein Zusammenwirken von bis heute deutlichem Sexismus sowie Ignoranz gegenüber den Leistungen von Frauen. Zum einen werden hartnäckige gut vorbereitete Politikerinnen oft als lästig empfunden, zum anderen haben wir es mit dem Aufdecker-Narrativ um Peter Pilz und seine Kumpel in den Medien zu tun.

Wie im 2. Eurofighter-Ausschuss 2017 zur Sprache gebracht wurde (und wieder folgten alle Pilz-Direktiven….), hatten Experten des Verteidigungsministeriums, die am Zustandekommen des Eurofighter-Vertrags mitwirkten, keine Chance, jemals mit Darabos zu sprechen. Was für Männer, die in traditionellen Vorstellungen denken, nach wie vor ein Rätsel ist, ergibt Sinn, wenn man alle Aussagen zu den Zuständen sammelt und auswertet. Viel dreht sich rund ums Bundesheer aber um Ehrungen, Einladungen und große pathetische Worte, sodass einige schlicht persönlich beleidigt sind (so auf die Art „der Minister hat mir nicht die Hand geschüttelt“), statt für eine Lagebeurteilung von sich selbst zu abstrahieren („wer darf noch nicht mit ihm reden?“). Es gibt einen Bereich, der auch dank Medien und Filmen noch klischeebehafteter ist als das Militär, und das sind Geheimdienste. Zugleich sind sie aber die einzig schlüssige Erklärung für all die Merkwürdigkeiten und die fehlende Gegenwehr von Darabos. Das betrifft ganz im Sinne der kommenden U-Ausschüsse (hoffentlich ohne Pilz-Narrativ!) sowohl das Abwehramt als auch den Verfassungsschutz, denn beide müssten Spionage abwehren statt wegzusehen. Es ist offenbar eine Fehlannahme, dass beim Bundesheer erlerntes Verhalten (eigenes Befinden hintantstellen) sich dann auch durchziehen lässt und Situationen ganz uneitel bewertet werden.

20 Jahre Frauen beim Bundesheer

Als Mario Kunasek zum Bundesheer einrückte, gab es Frauen nur z.B. im Sanitätsbereich, da anders als bei vielen anderen Armeen nichtmilitärische Bereiche offenstanden. So nahmen am ersten Auslandseinsatz 1960 im Kongo bereits Frauen teil, die dafür auch militärische Ränge erhielten. Ab 1998 konnten Frauen auch mit der Waffe dienen, was jedoch nach wie vor zu einem geringeren Frauenanteil als z.B. bei der deutschen Bundeswehr führt. Es ist nicht aktive Diskriminierung, sondern die Mühe der langen Laufbahn, die Frauen daran hindert, höhere Weihen zu erreichen. Daran änderte auch nichts, dass SPÖ-Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek und Co. zur Wehrpflicht-Volksbefragung 2013 behaupteten. viele gut qualifizierte Frauen könnten sich eine Karriere beim Heer vorstellen. Denn sie suggerierten, dass es sich um eine Art weiteres Studium handelt und nicht darum, eine Grundausbildung zu absolvieren, sich in eine hierarchische Struktur einzufügen usw. Der „Standard“ hat puncto Binnen-I übrigens die ehemalige SPÖ-Abgeordnete Irmtraut Karlsson befragt, die er (fälschlich) als „Frauenbeauftragte beim Bundesheer“ bezeichnet, was sie nie war. Kunaseks Vorgänger Hans Peter Doskozil holte sich die Parteigenossin als Beraterin, die ihm zu „neuen Strategien statt alter Methoden“ verhelfen sollte, aber eben von außen kam. Es war mir auch nie möglich, mit ihr zu reden; sie war telefonisch nicht erreichbar und reagierte nicht auf Mails. Übrigens ist das BMLV in der interministeriellen Arbeitsgruppe Gender Mainstreaming derzeit nicht vertreten, deren Vorsitzende Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß ist. Das Innenministerium war früher durch die nunmehrige Leiterin des Extremismusreferats Sibylle Geißler repräsentiert, die durch die BVT-Affäre bekannt wurde.

2014 wurde erstmals eine Frau in den Generalsrang berufen, Andrea Leitgeb, die Militärärztin ist und seither als Brigadier die Sanitätsschule leitet. Diese ist das kleinste Kommando, welches das Bundesheer zu bieten hat; Kritiker meinten, dass Frauenförderung z.B. im Generalstab stattfinden müsse, wo es seit 2016 mit Karoline Resch immerhin ein weibliches Mitglied gibt. Voraussetzung ist aber, den Generalstabslehrgang erfolgreich zu absolvieren und dann auch voll zur Verfügung zu stehen; es gibt Frauen, die wie anderswo wegen erwartbarer beruflicher Beanspruchung zögern.  Da der Job des Generalstabschefs vakant ist, wird in der Ausschreibung betont, dass es gerne eine Frau sein kann, auch wenn sehr unwahrscheinlich ist, dass eine zum Zug kommt: „‚Die ausgeschriebene Funktion setzt ein Verhältnis besonderer Verbundenheit zu Österreich voraus.‘ Die Funktion stehe damit nur Bewerbern mit österreichischer Staatsbürgerschaft offen. Darüber hinaus müssen die Bewerber den Generalstabslehrgang gemacht haben und in einer Funktion der Höheren Militärischen Führung stehen. Das Ministerium lädt in der Ausschreibung nachdrücklich Frauen zur Bewerbung ein, da es bestrebt sei, ‚den Anteil von Frauen in allen Verwendungen zu erhöhen‘.“ Bei etwas unter 4 % Frauen, die vielfach im militärmedizinischen Dienst stehen, Heeressportlerinnen oder bei der Militärmusik sind, dürfte der Kreis derer überschaubar sein, welche zumindest die 2. Voraussetzung erfüllen würden – zur Orientierung hier die Dienstgrade beim Bundesheer. Es gehört schon zur Routine, dass immer wieder beteuert wird, wie sehr dem jeweiligen Minister ein höherer Frauenanteil am Herzen liegt.

Amtsübergabe an Mario Kunasek

Die andere Seite der Medaille sind Klischees auch bei Journalistinnen und -innen, wie man (frau) an den Reaktionen auf Andrea Leitgebs Berufung sehen konnte (sie ist übrigens Vizepräsidentin der Vereinigung Österreichischer Peacekeeper). Da wurde absolut nichts ausgelassen: wann sie sich schminkt, ob sie gerne kocht, wovor sie sich fürchtet, ob sie auch mal weint, welch weibliche Note ihr Büro hat und ob Männer wirklich auf ihr Kommando hören. Inzwischen ist sie nicht mehr die Einzige, wie diese Bundesheer-Meldung von 2017 zeigt: „Brigadierarzt Sylvia Sperandio wird die Abteilung Militärisches Gesundheitswesen leiten. Sperandio ist damit die zweite Frau im Bundesheer, die den Generalsrang erreicht.“ Und es hieß auch: „Oberrätin Silvia Angerbauer wird mit der Leitung der neuen Abteilung Verteidigungspolitik betraut und der Kommunikationschef im Kabinett des Bundesministers, Stefan Hirsch, übernimmt künftig die Leitung des Zentrums für Information und Wehrpolitik.“ Angerbauer war lange Gleichbehandlungsbeauftragte, jedoch wie die hier erwähnte Gender Mainstreaming-Beauftragte Silvia Moosmaier ohne tieferes Verständnis für Zusammenhänge bzw. sehr angepasst (sie trat immer wieder für die SPÖ vor der Volksbefragung auf). Hirsch wird übrigens wohl nicht zufällig im „Prinzessinnen-Dossier“ für Tal Silberstein sehr positiv erwähnt und fungierte einmal als „Aufpasser“ für Darabos.

Als 1998 die ersten elf Frauen wirklich noch als Exotinnen einrückten, gab der Kommandant der Kaserne in Straß an der steirischen Grenze Josef Paul Puntigam einen auch heute noch zitierten Leitfaden heraus: „Das Bundesheer hatte sich gründlich auf die ersten weiblichen Soldaten vorbereitet. Es wurden in der betroffenen Kaserne in Straß ausländische Experten zugezogen, ein eigener Verhaltenskodex erlassen sowie psychologische, soziologische und sonstige Fragen ausführlich behandelt….Große Sorgen machte man sich über die Gefahr der sexuellen Belästigung. Die Soldatinnen wurden daher angehalten, Distanz zu Männern zu halten. Man machte sich aber auch Gedanken darüber, ob die Kraft im Zeigefinger der Frauen ausreichen würde, um das Sturmgewehr 77 abzufeuern.“ Wie früher in Internaten verbot man wechselseitige Besuche auf den Zimmern und wies Männer an, sich von Frauen fernzuhalten. Man(n) ging davon aus, dass Frauen anders auf Anweisungen und Kritik reagieren als Männer und zudem leichter in Tränen ausbrechen: „Freude und Frust äußern sich bei Männern und Frauen verschieden. Während Männer gerne ‚einen heben‘, können Frauen zum Schluchzen (sic!) beginnen.“ Immerhin wurde betont „ihre Intimsphäre ist uns heilig. Sexuelle Belästigungen werden unverzüglich disziplinär bzw. strafrechtlichen geahndet.“ Das könnte man auch dem Parlament empfehlen, da ja gerade ein einschlägig bekannter Ex-Abgeordneter, dem immer wieder militärische Verschlußakte zugespielt werden (was viele beim Bundesheer ärgert) auf die politische Bühne zurückkehren will.

Mario Kunasek als Abgeordneter

2015 stellte Puntigam übrigens mit dem damaligen Abgeordneten Kunasek ein Konzept zur Grenzsicherung vor. Man sieht oben vielleicht nicht nur Parteidisziplin, sondern auch, dass dem Unteroffizier Kunasek schwerfällt, die Lage eines abgeschotteten, also an der Amtsführung gehinderten Ministers zu durchschauen. Er wird diesen einer anderen Welt zuordnen, nicht nur wegen der Unterschiede zwischen FPÖ und SPÖ, sondern auch von wegen „Ex-Zivi“ (das geschah auch in der SPÖ, siehe „Quotenmann“ Otto Pendl). Tatsächlich muss das Bundesheer unter anderem die verfassungsmäßigen Einrichtungen und die Souveränität Österreichs schützen; wäre es darin erfolgreich, hätte es nicht zugelassen, dass das BMLV via Kabinett gekapert wird. Es ist auch bekannt, dass selbst Parteigenossen von Darabos mit gewissem Gewicht in der SPÖ keine Chance hatten, mit ihm zu reden – das umfasst auch Ex-Minister wie Erwin Lanc. Aktuell kritisieren die roten Jugendorganisationen die Abschaffung des Binnen-I als Ablenkungsmanöver u.a. mit diesen Worten: „Sprache erzeugt Bilder im Kopf. Es ist wissenschaftlich erwiesen, dass Frauen nicht mitgedacht werden, wenn sie bei der generischen Männlichkeitsform angeblich mitgemeint sind.“ Welche Bilder in der Berichterstattung von Ex-Grundwehrdienern über Darabos in den Köpfen der Menschen erzeugt wurden und wie dies dazu beitrug, dass im BMLV fremdregiert wurde, will der rote Parteinachwuchs gar nicht wissen. Mit Verleumdungen und massivem Sexismus, weil ich als Frau etablierte Narrative in Frage stellte und thematisierte, was im Ressort los ist, war ich auch stets ganz allein.

Umso mehr greift die SPÖ jetzt zu lächerlichen Klischees wie diesem: „Den Platz der Frau sieht die FPÖ zuhause am Herd und bei den Kindern. Es passt daher zu ihrer Ideologie, sie aus dem öffentlichen Sprachgebrauch verdrängen zu wollen. Der gewählte Zeitpunkt macht aber klar, dass die FPÖ das Thema auch nutzen möchte, um die mediale Aufmerksamkeit abzulenken.“ Es war noch die offizielle Amtszeit von Hans Peter Doskozil als das Heer für „Karriere mit BH“ warb, was man nur als untere Schublade einordnen kann. Einige Verfechterinnen des Binnen-I werden nicht gerne hören, dass Soldatinnen in der Regel nach ihrer Leistung beurteilt werden wollen und meinen, frau dürfe halt „keine Barbie“ sein.  Sprache mag zwar Bewusstsein schaffen, sie kann jedoch nicht ersetzen, dass Frauen ganz real ins kalte Wasser springen. So betrachtet reagierte das Frauennetzwerk Medien, da ja zu Recht wachsam ist, wohl etwas voreilig.  Zumal sich weit mehr Peter Pilz mit seinen Bemerkungen in eigener Sache anbietet, etwa wenn für ihn der „Falter“ zum „Sittenwächter“ wird, weil er übergriffiges Verhalten thematisiert hat. Haben wir hier vielleicht ein Ablenkungsmanöver? „Die Begründung, feministische Sprachvorgaben würden die Muttersprache zerstören, zeigt, welch Geistes Kind der Verteidigungsminister ist und dass er sich mit dem Thema offenbar nicht auseinandersetzte, bevor die Entscheidung fiel“, sagt die Frauensprecherin der Liste Pilz Maria Stern (Militär und Sicherheit sind in die Pilz-Liste wie zuvor bei den Grünen Männer- d.h. Pilz-Sache).

Personenkomitee „Unser Heer“

In der Aussendung steht auch: „Statt die Männerdomäne Bundesheer für Frauen attraktiver zu machen, setzt die Regierung auf Maßstäbe, die längst der Vergangenheit angehören und es stellt sich die Frage, ob es nicht dringendere Reformen gäbe. ‚Ich bin überzeugt, dass sich die Frauen des Bundesheeres zur Wehr setzen und sichere ihnen diesbezügliche meine volle Unterstützung zu‘, meint Maria Stern.“ Das ist vollkommen weltfremd, da Frauen beim Bundesheer nicht als etwas „Besonderes“ auffallen wollen, sondern für gleiche Leistung gleiche Bezahlung und Anerkennung wollen. Es erinnert ein wenig an Propaganda zur Wehrpflicht-Volksbefragung, die der frühere Chef des Abwehramtes Wolfgang Schneider als Spiel mit verdeckten Karten bezeichnete, was das Beispiel für an Mütter gerichtete Werbung gut illustriert. Es gab damals auch eine „Frauen für ein Berufsheer“-Seite, bei der nicht einmal stichwortartig aufgezählte Forderungen mit korrekten Begriffen versehen waren, obwohl/weil dies der einzige Inhalt war. An verdeckte Aktionen denkt man nicht nur, weil sich Urheber im Hintergrund hielten und andere vorschickten, sondern auch, weil Klartext gewesen wäre, von Kampfeinsätzen zur Sicherung von Ressourcen zu sprechen, für die man(n) dann doch die Söhne (und Töchter) der Mütter haben will.

Charakteristisch war auch, dass sich die Proponentinnen von „Frauen für ein Berufsheer“ nie einer Diskussion stellten, nicht einmal in der Lage waren, in wenigen Sätzen rüberzubringen, warum sie denn ein neues System besser als das bisherige finden. Als bizarrer Höhepunkt der Scharade ist mir in Erinnerung, dass bei der letzten „Unser Heer“-Pressekonferenz mit Hannes Androsch, Friedhelm Frischenschlager und Co. Sonja Kato-Mailath-Pokorny im Namen ihrer kleinen Buben sprach, die die Eltern geradezu anflehten. gegen den „Zwangsdienst“ zu stimmen. Nebenbei bemerkt: während die Wehrpflicht zum furchtbaren Zwang stilisiert wurde, der Lebenszeit und Einkommen raubt, war man sehr wohl dafür, die bislang freiwillige Teilnahme an Auslandseinsätzen durch Zwang zu ersetzen. Denn nur so kann man schnelle Eingreiftruppen schaffen, die dann eben einfach versetzt werden, wo es Ressourcen zu sichern gibt oder welcher Vorwand auch immer gefunden wird. Bezogen auf das Bundesheer ist es keineswegs „feministisch“, nur ein Binnen-I zu wollen und zu glauben, dass abstraktes Reformgerede schon Frauen unterstützt, denn es geht gerade hier auch um patriarchale Vorstellungen, die Männer mindestens ebenso sehr einengen wie Frauen.  Wo man da aber ansetzen kann, ist nicht aus oberflächlicher Außensicht zu erkennen.