Wahrheit in den Zeiten der Zensur

Klartext ist aus der Sicht Herrschender immer heikel; wobei sich meist fragt, ob die uns gezeigten Personen auch wirklich das Sagen haben. Dies wird in Deutschland besonders deutlich, wo absolut unerwünscht ist, im Interesse der Bevölkerung gegen die Folgen illegaler Masseneinwanderung aufzutreten. Man arbeitet mit Einschüchterung und Zensur, wie sie auch der ehemalige Flüchtling aus dem Kongo Serge Menga erlebt. Er sprach nach dem Mord an der 15jährigen Mia von „Raubtieren“, was Youtube nicht goutierte. Im nun wieder hochgeladenen Video thematisiert er das Verhalten von Jugendlichen aus Krisengebieten, die anders als unsere Teens Gewalt erlebt haben. Und er weist auf massive Mentalitätsunterschiede hin und darauf, dass Afrika unter westlicher Einflussnahme und heimischer Korruption leidet, was zu Migrationswellen führt. Menga musste sich durchkämpfen und sorgt für seine Familie als Fernfahrer, er hat eine grosse Facebook-Fangemeinde, weil er Wahrheiten ausspricht.

Menda stellt archaische Vorstellungen von Männlichkeit dar, wo das Nein einer Frau nicht zählt, was dazu passt, dass Mias aus Afghanistan stammender Mörder bereits polizeibekannt war. Leider sind in Wahrheit instrumentalisierte Linke immer noch nicht bereit, sich Tatsachen zu stellen, sondern attackieren einen Gedenkmarsch für Mia in Kandel. Wer sich allzu deutlich gegen absurde Schutzarmbänder oder Schutzzelte ausspricht, die nur dazu dienen, besagter archaischer Männlichkeit den öffentlichen Raum zu überlassen, wird von Facebook gesperrt – dies erlebte u.a. Vesna Schuster, die für die FPÖ in NIederösterreich kandidiert. Dabei gehen die eigenen Probleme unter, etwa die Armut vieler Rentner und von Kindern, wie Serge Menda auch im zweiten Video anspricht. Don Alphonso, der nicht von ungefähr per Pseudonym bei der FAZ bloggt, stellt zur Zensur von AfD-Politikerinnen und kritischen Journalistinnen fest: „Die Löschkohorten im Netz scheinen durchzudrehen. Ich will hier nicht die Tweets vorstellen, in denen Frau Weidel nun in einer Art angegriffen wird, die ebenfalls Verstöße gegen die internen Regeln und das NetzDG wären – es gibt einige davon, man sollte das nicht weiter verbreiten. Die Meinung jedenfalls ist ziemlich einheitlich, endlich wird Weidel der Mund verboten, sie hätte es so verdient, und einiges mehr, was bei Politikerinnen mit anderer politischer Ausrichtung eindeutig als Frauenfeindlichkeit ausgelegt werden würde.

Serge Menga

Der Anlass wird bejubelt, es werden weitere Konsequenzen gefordert, und zwar durchaus von Leuten, die ansonsten der Regulierung des Internets und Angriffen auf Bürgerrechte höchst kritisch gegenüber stehen. Das sind die, die ansonsten gern Martin Niemöller zitieren; ‚Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.‘ Schauen Sie mich nicht so an, ich habe Piraten gewählt. Es hat sich aber etwas geändert, universelle geltende Lehren aus der Geschichte und Rechte werden von deren früheren Verteidigern zur Disposition gestellt.“ Leider trägt auch Dummheit bei der AfD zur Ablenkung bei, wenn ein Abgeordneter Noah Becker als „Halbneger“ bezeichnet. Gar nicht zu reden von Reaktionen auf Neujahrsbabys mit arabischen Namen und einer mit Kopftuch abgebildeten Mutter. Auch so wird aber klar, dass lange kaschierte massive zugewanderte Kriminalität zum Problem wird,  und wenn die gekaperte Bundesregierung mit „Familiennachzug“ ernst macht, wird das Land weiter destabilisiert.

Statt Rechtsdurchsetzung, zu der auch gehört, Personen abzuschieben, die kein Recht auf Asyl haben (u.a. weil sie sich nicht an Anordnungen halten), wird allen Ernstes Familiennachzug als „Prävention“ empfohlen. Meinungen lassen sich schon deshalb nicht unterdrücken, weil durch Sperren erst recht viele auf Postings aufmerksam werden, die sie sonst nicht registriert hätten. Doch wie Serge Menda betont, geht es darum, gegen Spaltung aufzutreten und zu differenzieren, wo dies möglich ist. Über krasse Ungleichbehandlung dürfen sich arme Deutsche nicht empören, wenn „Flüchtlinge“ mit Hartz IV in das Land, aus dem sie „flohen“, auf Urlaub fahren können. Millionen Arbeitslose bedeuten keinen Handlungsbedarf, ausser dass man noch mehr Druck auf Betroffene ausübt, zugleich aber illegale Masseneinwanderung forciert. Facebook-User Marigny de Grilleau postet ganz richtig: „Die freie Meinungsäußerung ist viel zu kostbar als unter dem Vorwand von ‚Hate Speech‘, eingeschränkt zu werden. Meinungsfreiheit ist ein unveräußerliches und universales Gut. Ohne Meinungsfreiheit gibt es keine andere Rechte – so drückt es der Schriftsteller Salman Rushdie aus. Über alles andere kann gerne diskutiert werden – über Meinungsfreiheit eben nicht.

Hass ist keine Eigenschaft der Sprache, so etwas wie Hassrede oder Hasssprache gibt es nicht. Hass ist ein Gefühl, das in der Sprache ausgedrückt werden kann. Wir können in der Regel Hass nicht identifizieren, weil wir in die Gefühlswelt von Menschen nicht hineinschauen können. Gehen wir aber trotzdem einen Moment davon aus, dass bestimmte Äußerungen, tatsächlich Ausdruck von Hass sind. Welche Konsequenzen hat das für die Frage nach der Meinungsfreiheit?“ Genau das ist der Punkt, denn Hass kann man empfinden oder aber anderen unterstellen; er ist nicht quantifizierbar und deshalb bekämpfen Soros-NGOs auch diffusen „Hass“, statt sich mit Fakten zu befassen (Soros hat auch mit der Amadeo Antonio-Stiftung zu tun). Deshalb gibt es in Österreich, wo sich die Justiz weigert, gegen schwarze Schafe vorzugehen, die für Leid und Tod vieler verantwortlich sind, auch „Sonderstaatsanwaltschaften“ gegen „Hass im Netz“. Gemeint ist aber niemals „Hass“, sondern immer der Hinweis auf unangenehme Wahrheiten, da man Falsches auch bisher schon bekämpfen konnte und ebenso die Verletzung der Ehre von Menschen.

In Deutschland und in Österreich sind viele Einheimische vogelfrei und haben in der vielgepriesenen Zivilgesellschaft anders als „Schutzsuchende“ keine Lobby. Marigny de Grilleau stellt das Leben mit Hartz IV, das sich keiner aussucht, ungeschminkt dar: „6,7 Millionen Hartz IV Empfänger werden von der Gesellschaft in der Form ausgegrenzt, dass man sie öffentlich an den Pranger als unnütze Fresser, Schmarotzer, Parasiten, bildungsferne Unterschicht tituliert. Sie werden im öffentlichen Raum im wahrsten Sinne des Wortes wie Dreck behandelt. Für diese Masse der Entrechteten gilt Ortsanwesenheitspflicht – sie müssen sich beim Jobcenter, wenn sie länger als 24 Stunden nicht erreichbar sind – abmelden. Ansonsten droht Entzug der Lebensgrundlage. Man droht ihnen mit Hunger, Kälte und Obdachlosigkeit, wenn sie nicht jeden zumutbaren Job annehmen, der ihnen zugewiesen wird. Ehemalige Prostituierte die aus dem Prostitutionsgewerbe ausgestiegen, müssen dies per Atteste nachweisen, dass sie für den Beruf der ‚Sexarbeiterin‘ nicht mehr geeignet sind – ansonsten gilt, ab in die Prostitution. Durch die willkürlich eingezogene Mietobergrenze bleiben nur noch als ‚Wohnung‘ die schlechtesten Mietobjekte überhaupt noch übrig. Ohne Wenn und Aber und gegen ihren Willen – werden sie in die Armutsindustrie deportiert, in dem sie dann Kaufmannsladen mit Plastikgeld und Plastiklebensmittel spielen dürfen, zwecks Eingliederung in die Gesellschaft, damit sie das Arbeiten nicht verlernen.

Über „Hate Speech“

Jetzt die Frage an den akademisch gebildeten Soziologen, warum radikalisiert sich diese Masse nicht, obgleich man sieht, wie sie gedemütigt und erniedrigt werden? Nachtrag: Ganz abgesehen davon, dass man die Masse komplett ihrer Lebensleistung enteignete, denn bevor die sozialen Sicherungssysteme greifen, muss erst einmal das Tafelsilber verfrühstückt werden. Zynisch müsste man hier anmerken, hier greift die Reichensteuer zu 100 %.“ Menschen, die immer wieder gedemütigt werden und in einer auf Geld basierenden Gesellschaft wenig haben, können sich selbst nur schwer als wertvoll betrachten und solidarisieren. Die meisten werden in ihren eigene „Fall“ eingesponnen bis sie nur noch dieser sind – das sieht man besonders krass bei den Opfern von Arisisierung 2.0 in Österreich. Dass sind Zehntausende, die zwangsentrechtet werden, damit kriminelle Netzwerke von Anwälten, Richtern, Gutachtern, Sozialarbeitern, Beamten ihren Besitz rauben. Opfer können nicht um ihre Rechte kämpfen, weil die Justiz alles von oben deckt und sie zudem ja kaum Ressourcen haben, oft hungern und wohnungslos sind. Viele haben stapelweise Justizunrecht gesammelt und sich gewehrt, solange sie konnten, und sitzen in Tränen aufgelöst vor dem, was aus ihnen gemacht wurde. Klartext und Wahrheit ist hier, auf das Erbe der NS-Zeit hinzuweisen, das auch in der totalen Entmenschlichung zum Ausdruck kommt. Sie werden zu lebensunwertem Leben gemacht, sodass einige immer wieder versuchen, den Tätern zu beweisen, dass sie doch auch Menschen sind.

Es gibt, wie Anwalt Joachim Steinhöfel sagt, keine Zensur von rechts, sondern immer nur von links, wobei die Linke allerdings auch via Soros-Stiftungen gekapert wurde und das eigentliche Ziel die Abschaffung von Nationalstaaten ist. Facebook und Co. nehmen den Linken die Deutungshoheit, weil nun auch der Stammtisch präsent ist, von dem man sich sonst naserümpfend abgrenzen konnte. Auch wer nicht hochgestochen formuliert, kann so Gehör finden, und zudem wird hier Widerstand gegen die Umgestaltung nicht nur Deutschlands artikuliert. „Abweichendes Verhalten“ wurde, so Steinhöfel, als Krankheit tituliert wie „Islamophobie“ oder „Xenophobie“. Man kann, wie er in seinem Vortrag zeigt, massenweise Fake News der Regierung und von Behörden rund um die Massenzuwanderung zitieren, die nun zu „Hate Speech“ erklärt werden. Außerdem weiss man, dass Überwachung automatisch zu Selbstzensur führt, weil die meisten nur dann etwas zu sagen wagen, wenn sie wissen, dass die Mehrheit genauso denkt. So betrachtet ist Facebook ein Forum, in dem Menschen feststellen können, ob sie nicht doch in der Mehrheit sind, wenn sie Propaganda nicht glauben wollen.

Zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Man sprach in der DDR von „staatsfeindlicher Hetze“, und man kannte auch im Nazideutschland schon ein „Heimtückegesetz“. Der Anwalt hofft auf das Bundesverfassungsgericht und prophezeit auch europarechtswidrigkeit, wenn Netzwerkbetreibern drakonische Strafen für nicht eingeschränkte Meinungsfreiheit drohen. Wie man am Posting zu Hartz IV sieht, das ich zitiert habe, sind Social Networks oft das einzige Forum, in dem sich Betroffene über ihre Gruppe hinaus mit anderen austauschen und gegenseitig stärken können. Man kann leicht gemeinsam Zusammenhänge aufzeigen etwa wenn es um sinnlose teure Kurse geht, die den Steuerzahler Geld kosten, das arm Gemachte brauchen würden. Dazu gehört auch eine Sozialindustrie, deren Beschäftigte vermeintlich helfen, aber daran mitwirken, auf Betroffene Druck auszuüben und die Handlanger von Zwangsentrechtern und Kinderräubern sind. Wir kennen die Akteure unter dem Tarnnamen „die Zivilgesellschaft„, mit dem sie noch und nöcher Unterstützung für illegale Einwanderung fordern.

Ohne Internet und der Möglichkeit, Inhalte in den sozialen Medien zu verbreiten, wären viele Skandale nicht bekannt geworden; auch wenn sich ohne Mainstream-Thematisierung wenig ändert, behindert das doch Zudecken. So konnte ich (was mir ungeheure Schikanen, Armut und Wohnungslosigkeit einbrachte) unhaltbare Zustände in der SPÖ und damit verbunden im Verteidigungsressort aufzeigen (ob sich jetzt etwas ändert?). Selbstverständlich liefert der Mainstream dafür stets Coverstories, obwohl / weil Kollegen dort wissen, dass ich die Wahrheit schreibe. Mundtot machen ist für eine Journalistin wohl eine noch grössere Drohung als für andere; aber vom Grundsatz her ist es das Gleiche. Nicht von ungefähr weichen immer mehr Recherchierende auf das Internet aus, weil sie nur dort frei schreiben und sprechen können und Userinnen und User entscheiden, was für sie interessant ist und Bestand hat. Von Anfang an bekämpfte der CFR-CIA-Mainstream das Netz, indem er ihm Verschwörungstheorien und das unterstellte, was man heute Fake News nennt (zu deren Verbreitung es aber bereits den Mainstream gibt).

PS: Wie hier beschrieben werde ich seit Jahren wegen kritischer Berichte attackiert; nun suchen die Kater Baghira und Gandalf und ich ein neues Quartier, bevorzugt in Wien oder Wien-Umgebung. Wer etwas für mich hat oder weiss hilft mir damit sehr. Auf den Wunsch vieler treuer Leserinnen und Leser hin ist finanzielle Unterstützung jederzeit willkommen: Alexandra Bader, Erste Bank BLZ 20111, BIC GIBAATWWXXX, IBAN AT592011100032875894. Ihr erreicht mich unter 06508623555, alexandra(at)ceiberweiber.at und ich bin auf Facebook und Twitter (cw_alexandra)