Was wurde eigentlich aus der SPÖ?

Wie im Mai dieses Jahres, als Sebastian Kurz ÖVP-Chef wurde, hat man auch nach der Wahl den Eindruck, dass Noch-Bundeskanzler Christian Kern neben der Spur ist. Er wirkte wie damals tagelang verloren und wollte nicht begreifen, dass die Karten neu gemischt sind und er sich darauf einstellen muss. Jetzt wurde über Rot-Blau spekuliert oder darüber, eine ÖVP-Minderheitsregierung zu dulden und auch Schwarz-Rot wurde angefacht. Freilich lag das Gesetz des Handels schon lange nicht mehr bei Kern, der schließlich auch anderen die Schuld an der Silberstein-Affäre gab. Schützenhilfe erhielt er vom Publizisten Fritz Hausjell (BSA), der in der „Zeit“ Medienschelte betrieb, weil Silbersteins Söldnertruppe aufflog. Doch Durchtauchen geht nicht,  denn die Namen Silberstein und Gusenbauer machen immer wieder Schlagzeilen. Etwa dann, wenn der Mossad-Mann sein üppiges Honorar nicht in  Österreich versteuert oder die beiden mit ihrer Firma Novia in den #ParadisePapers zu finden sind.

Es ist bezeichnend, dass sich zahlreiche Rote z.B. auf Twitter über Steuerflucht empören, aber den Namen Gusenbauer außen vor lassen.  Und auch die Entdeckung von Offshore-Konten von Ex-Bawag-Direktor Wolfgang Flöttl lässt keine Alarmglocken läuten. Dabei weist Helmut Elsner, der in der Affäre zum Bauernopfer wurde, auf Vorverurteilungen seiner Person im Wahlkampf 2006 durch die für Finanzen zuständige SPOE-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures hin. Es ist kein Zufall, dass Gusenbauer damals seinen Freund Silberstein engagierte und man mit einem „Sozialfighter statt Eurofighter“-Wahlkampf vom Versenken der Gewerkschaftsbank ablenkte. Für Kern galt dies als Empfehlung, da die SPÖ knapp gewonnen hat, doch Gusenbauer war nach nicht einmal zwei Jahren als Kanzler schon wieder Geschichte. Es bleibt Spekulation, ob es schon 2008 Schwarzblau III gegeben hätte und nicht erst jetzt, wäre Jörg Haider nicht kurz nach der Wahl verunglückt. Gusenbauers Netzwerke spielten auch im Wahlkampf 2017 eine Rolle, auch weil man immer wieder zur Signa-Holding kam, wo er im Aufsichtsrat sitzt.

SPÖ aktuell auf Twitter

Vor der Wahl wurde noch bekannt, dass Silberstein wie in Rumänien die Mossad-Firma Black Cube engagierte; hier zur Beschattung von Journalisten, dort gegen die Antikorruptionsbehörde. Jetzt erfährt man auch, dass Harvey Weinstein ebenfalls auf Black Cube zurückgriff, um Frauen einzuschüchtern und Medien mit Falschinformationen zu füttern. Für Kern ist alles Schnee von gestern, was mit seinem Silberstein-Debakel zusammenhängt, da er der Israel-Connection treu bleibt, wenn Kanzleramtsminister Thomas Drozda (zuvor Burgtheater) Bundesgeschäftsführer werden soll. Da er früher Personal privat nutzte, werden ihm Verstösse gegen Compliance-Richtlinien vorgeworfen. Israel ist deshalb im Spiel, weil Drozdas Kabinettschef Michael Rendi Botschafter in Tel Aviv war und seine Ehefrau Pamela Rendi-Wagner (Frauen- und Gesundheitsministerin) dort in der Forschung arbeitete. Auch beim von Silberstein gepushten Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil, der Landesrat im Burgenland werden soll, sind Bedenken angebracht, denn er hat sich von Peter Pilz in eine Anzeige gegen Airbus hetzen lassen.

Es ist übrigens lächerlich, wenn Pilz (ähnlich wie die SPÖ puncto Silberstein) sich als armes Intrigenopfer darstellt, wenn ihm sexuelle Belästigung vorgeworfen wird. Da wird dann auch darauf hingewiesen, dass einer der Zeugen eines Vorfalls 2013,  der Anwalt und SPOE-Kandidat Oliver Stauber von der Sektion ohne Namen, bei einer Kanzlei arbeitet, die auch mal für EADS (heute Airbus Group) tätig war. Denn wenn Airbus Peter Gauweiler wegen Doskozils Klage engagiert, ist das bereits ein starkes Zeichen, da der CSUler ein entschiedener Gegner von US-Interventionen ist und da im Bundestag mit Willy Wimmer (CDU) an einem Strang zog. Tatsächlich gehört alles zusammen: der Silberstein-Wahlkampf 2006, den dann der formale Wahlkampfmanager Norbert Darabos als Verteidigungsminister ausbaden musste, die Gusenbauer-Seilschaften, die Rolle von Pilz, dessen absurde Anzeige gegen Darabos, der erfolgreiche ÖVP-Wahlkampf, während „Sozialfighter statt Eurofighter 2.0“ scheiterte.

PS: Wie hier beschrieben werde ich seit Jahren wegen kritischer Berichte attackiert; nun suchen die Kater Baghira und Gandalf und ich ein neues Quartier, bevorzugt in Wien oder Wien-Umgbung. Wer etwas für mich hat oder weiss hilft mir damit sehr. Auf den Wunsch vieler treuer Leserinnen und Leser hin ist finanzielle Unterstützung jederzeit willkommen: Alexandra Bader, Erste Bank BLZ 20111, BIC GIBAATWWXXX, IBAN AT592011100032875894. Ihr erreicht mich unter 06508623555, alexandra(at)ceiberweiber.at und ich bin auf Facebook und Twitter (cw_alexandra)

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10 Gedanken zu “Was wurde eigentlich aus der SPÖ?

      1. ma liab… kann man wo spenden?

        ich mein, wenn man so eine firma eintragen lässt auf malta und dann entwickelt sich da kein geschäft…

        da hat der arme ja sicher die ur unkosten… wenn ers nur aushoilt da gusi!

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  1. An den Offshore-Firmen ist nichts Illegales, solange man seine Einkünfte bei der Steuererklärung angibt. Wer das nicht macht (und das vermute ich in vielen Fällen), gehört eigentlich wegen Steuerhinterziehung angeklagt. Wenn das nicht erfolgt. liegt es vermutlich an der Einflussnahme durch z.B. Parteien. Das wiederum wäre Bestechung, bzw. Amtsmissbrauch.

    Man sieht also: es gäbe für die Justiz viel zu tun. Wer mistet den Stall aus?

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  2. Steuern zu zahlen ist per Definition Unsinn. Das gilt prinzipiell mal für jeden. Umlagen finanzieren Inkompetenz.

    Man kann diskutieren wie der Mensch im Vorfeld die Profite begrenzt. Solange wir im neo-liberalen Umfeld sind, dann gilt mal bei gleichbleibender leicht steigender Qualität (wie auch immer der einzelne Güterempfänger dies ermittelt) bei steigender Menge und sinkendem Gewinn pro Stück den Gewinn zu erhöhen.

    Diese Form der Gewinnermittlung befriedigt einerseits die bessere aber begrenzte Bedienung der maximial bereitstellbaren Gütermene und hilft die konstante Kaufkraft des Einkommens (Konsumentengeld) im Konsumenten besser zu nutzen.

    Solange man im Konzept des Endverbrauchers, der sich automatisierenden Güterbereitstellungslinie und der Güterübergabe im Konsumenten in dem der Mensch in der Rolle des Verbrauch Güter in Empfang nimmt verbleibt die einzig sinnvolle und nachhaltige Option unter der Annahme, dass Ressourcen unbegrenzt zur Verfügung stünden.

    Das Prozedere im Konsumenten ist einfach. Der Güterbereitsteller schickt einen Broadcast an alle Konsumenten ‚Kinder seid ihr alle da und wer will vom Krokodil gebissen werden?‘. Alle die ja sagen, bekommen eine Menge eines Gutes übergeben. Wie bei einer Wahl.

    Dabei wird eine ’nachhaltig‘ (auf der Distributionsseite) bereitzustellende Gütermenge versucht aufrechtzuerhalten. (Wahlbeteiligung)

    Dabei darf man nicht verwechseln die Kommunikation an *alle* mit dem Bedarf (notwendige Gütermenge) welche im Konsumenten gedeckt wird.

    Jetzt muss man sich mal Fragen was Politiker dazu beitragen damit der Eindruck ‚alle brauchen‘ entsteht.

    Was heißt alle brauchen? Planwirtschaft – die Absatzmenge ist bekannt. In dem Moment ist die Verwahrung im Eigentum die einzige gültige Option und ‚auszuschüttende‘ Gewinn ist exakt Null. Die Geschichte dieses konkreten Betriebs und auch des Unternehmens endet hier. Noch dazu wäre dieser Zeitpunkt jener zudem Vollautomatisierung erreicht sein sollte.

    Ökonomen machen es sich leicht. Die sagen ein Gut bspw. morgen ist ein anderes als heute. Das mag gelten solange im Rahmen des qualitativen Wachstums ungedeckte Bedarfe befriedigt werden resp. ‚Social Car‘ kann man nicht erfinden um qualitatives Wachstum zu erzwingen. Aber das selbe/gleiche Gut teurer zu verkaufen macht keinen Sinn). Auf einem Marktplatz schaut die Sache anders aus.

    In dem Fall muss man über Gesetze, Regulierungen und Indoktrination im Rahmen von ‚Werbung‘ (Broadcast) und auch im Rahmen der Konkurrenz*) eine erzwungene Verbindung zwischen Gütermengenmaximum und suggerierten Bedarf herzustellen. Das ist eben der Übergang zum Neo-Feudalismus. Auf dem Weg kann man sowohl Menge als auch Gewinn pro Stück erhöhen.

    Jetzt zum Thema Digitalisierung. Sei ein digitales Gut einsichtig definiert als Broadcast (reine Distribution) dann ist die Beteilung von Menschen im Bereitstellungsprozess entlang der oben beschriebenen Yield-Function beim Erreichen des verteilbaren Mengenmaximums im Wirtschaftsraum trivial gegeben und exakt Null :). Dead On Arrival at the Time of Departure. Mit dem Zeitpunkt der Errichtung der Infrastruktur machst kein Geschäft :). Wenn der Zug rollt ist er bereits ein Geisterzug. watch?v=ZjbjUy4KDYI

    Wenn steigt die Gier? Wenn die Profitraten zu niedrig und zu hoch sind. Die SPÖ ist von Gier getrieben. Der Kern hat noch einen Punkt in dem Sinne, dass ein Menschen vor einem Marktstanderl (welches eigentlich von den bekannten Modellen das geläufigere ist) solange ein Gut nicht im Empfang nimmt solange er oder sie einen anderen Weg kann beschreiten.

    Aber ansonsten haben sich alle Politiker der Verhetzung der Konsumenten hin zur über die Bedarfsdeckung notwendigen Menge schuldig gemacht. Jetzt wird der ‚Judaslohn‘ auf Inseln verwaltet. *Den Betrieben in der Linie wird der Gewinn zurecht entzogen*. Wenn aber Geld dort soll der Reinvestition dienen, dann sind wir praktisch im Fahrwasser der Klassik und erst die günstigere Investition in der Zukunft rechtfertigt den Profit von heute und/oder eben das Wagnis wirklich ‚Neues‘ auf den Weg zu bringen.

    Er sog. ‚Arbeitnehmer‘ macht seine Arbeit angeblich so gut, dass er oder sie morgen auch noch eine Arbeit hat. D.h. aber in Summe wird in Österreich viel Geld ausgegeben damit nichts weitergeht. Staatsquote als ein Indikator. Die paar die in diesem Land etwas tun (Maschinen 🙂 nicht vergessen) müssen von immer mehr inkompetenten umlagefinanzierten Menschen daran gehindert werden etwas zu ändern. Das wird finanziert über Steuern, Abgaben und Sozialversicherung.

    Ich habe eine klare Haltung zu Politik einerseits als Ausdruck und andererseits eine enge Verquickung mit dem Neo Feudalismus (sich gierig die Taschen vollzuräumen) mit Kontext der oben skizzierten Konsum(enten)gesellschaft, Die SPÖ kann nicht einerseits ‚die Arbeit auf die gewohnte‘ hochhalten und andererseits Mechanismen bedienen und verwenden die eher Ausdruck der Gier sind. Die SPÖ ist im Zustand der Schizophrenie gefangen. watch?v=j2OD-dV7j_I

    Am Vorabend der Apokalypse braucht man keinen Bausparer mehr unterschreiben, dann sollte man lieber gemeinsam abfeiern. Im Falle der Gier in diesem Umfeld räumt man sich noch den Magen mit Karotten und Blumenkohl voll und alle anderen hungern. Gut wenn man dann mit den Gärgasen in Richtung der nahenden Feuer noch lustige feurige Fontänen rauspfurzt und das Publikum unterhält … aber sei es drum, so ähnlich ist der Zustand der Politik im Moment und nicht nur in Österreich, sondern in der versammelten westlichen Welt der Nachkriegszeit inkl. Japan.

    Eine Konto auf einer Off-Shore Insel sagt nichts. Die Frage stellt sich eher, wer hat dem Gusi die Kohle zukommen lassen. Seit den 80ern wird versucht was mal der öffentl. Bedienstete war eben über das schreiben von Rechnungen abzubilden und damit finanziert man immer größere Herscharen von ‚Beamten‘. Berater und deren Vasallen ;).

    Wenn man in der Tradition von Kreisky verbleiben, dann sollte man seine Aussage nicht vergessen, ‚Reichtum und Vermögen zu haben ist kein Verbrechen. Aber den Weg dorthin muss man sich anschauen‘. Da hatte er nicht ganz unrecht. Wenn man Sargdeckel der SPÖ aufmacht sieht man vermutlich nicht nur die Würmer die in der Partei drinnen sind, sondern der Lindwurm pfaucht einem entgegen.

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    1. @Aplikmuj: wow, das muss ich morgen vor der arbeit nochmal lesen…

      heute versteh ich mal nur öbb-infrastruktur oder wie das jetzt neudeutsch äh -europäisch heißt… 😉

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      1. Denke an Dark Factories und Stahlwerke mit 16 Mitarbeitern … (wobei das mit dem ‚Stahlwerk‘ muss ich mir genau anschauen was da gebaut wird). Foxconn hat schon Hallen mit nur Robotern und die brauchen keine Licht (deswegen Dark Factory).

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  3. und damit ich was Sinnvolles sag…wann immer Menschen sagen : „Steuern sind nicht sinvoll“ fehlt die Elaboration von dieser Aussage: „Man kann diskutieren wie der Mensch im Vorfeld die Profite begrenzt.“ uuuuuuuuund wie sieht der Weg aus zu dem immensen Reichtum mancher.

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