Neues Gesetz: Die Anti-Gesichtsverhüllungs-Groteske

Ab 1. Oktober ist es in Österreich verboten, Burka oder Niqab zu tragen. Das darf man freilich nicht so nennen, sodass ein „Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz“ beschlossen wurde.  Immerhin kommt es vor, dass sich Einheimische bei Demos oder Perchtenläufen verkleiden oder sich vermummen, weil sie verkühlt sind. Bislang kam man mit derlei Fällen ohne weiteres klar, da kein Sicherheitsrisiko unterstellt wurde und es sowieso schon lange ein Vermummungsverbot für Kundgebungen gibt. Es sind auch nie kulturelle Probleme damit aufgetaucht, dass Brauchtum oder arktische Temperaturen mit „Gesichtsverhüllung“ verbunden sind. Wer sich verkleidet oder einmümmelt, wird dazu in der Regel nicht durch patriarchalische Vorstellungen gezwungen; und doch muss man Clowns, Perchten, Menschen mit Schals oder Mundschutz mitmeinen, um Vollverschleierung zu verbieten.

Auf der Seite des Innenministeriums liest man: „Das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz sieht vor, dass an öffentlichen Orten oder in öffentlichen Gebäuden die Gesichtszüge nicht durch Kleidung oder andere Gegenstände in einer Weise verhüllt bzw. verborgen werden dürfen, dass sie nicht mehr erkennbar sind. Als öffentlicher Ort ist jeder Ort zu verstehen, der von einem nicht von vornherein beschränkten Personenkreis ständig oder zu bestimmten Zeiten betreten werden kann, einschließlich des Bus-, Schienen-, Flug- und Schiffsverkehrs. Ein Verstoß gegen das neue Gesetz zieht eine Organstrafverfügung in der Höhe von bis zu 150 Euro nach sich, welche von Polizisten verhängt werden kann. Die Strafe ist in bar oder mit Kreditkarte zu bezahlen.“ Wer einen Mundschutz trägt, muss ein ärztliches Attest vorweisen; wer trotz Abmahnung verhüllt bleibt, kann auf die nächste Polizeistation gebracht werden. Perchten und Krampusse gehören wie Clowns zu den erlaubten Ausnahmen, was erneut unterstreicht, dass man nicht den Mut hat, fremde unterdrückerische Traditionen beim Namen zu nennen.

Darstellung von APA und BMI

Man wird auch Touristen aus Asien,die manchmal Mundschutz tragen, erklären müssen, dass sie dazu eine Krankheit brauchen. Der erste Krisenfall wird Halloween sein, das einige als importierten Kommerz betrachten, während andere auf Samhain als keltisches Fest und Österreich als keltisches Siedlungsgebiet hinweisen. Der Handel schrt sich jedenfalls nicht darum, sondern bietet mit Maske das „Kinderkostüm Geist (Libro, € 29.90) oder diverse „Kinder-Gruselmasken“ (Libro, € 12.90) und massenweise Schminke in allen Farben an; zu gewinnen gibt es Hallowenpartys mit Kostümen und Schminke. Letztes Jahr sah ich mir ein wunderbar fantasievolle Halloweenfeier der Pfadfinder für Kinder und Erwachsene auf dem Land an, ein paar Kilometer von Spuren keltischer Siedler entfernt. Aber Spaß beiseite, während sich die einen ärgern, dass Brauchtum, Feste oder Verhalten bei Kälte nicht mehr selbstverständlich sind, sondern der Rechtfertigung bedürfen, wittert Amnesty „Menschenrechsverletzungen“. „Amnesty International wendet sich klar gegen allgemeine gesetzliche Verbote der Verschleierung, weil sie die Meinungsäusserungsfreiheit verletzen“, so der Titel einer Stellungnahme.

Perchtengruppe Seidä Pass in Rattenberg, Tirol

Und es wird u.a. so argumentiert: „Ein Kleidungsstück als solches ist nicht menschenrechtswidrig. Wenn aber Menschen gegen ihren Willen vom Staat oder von Privaten gezwungen werden, ein bestimmtes Kleidungsstück immer oder unter bestimmten Umständen zu tragen oder nicht zu tragen, kann dies eine Verletzung der persönlichen Freiheitsrechte sein. Staaten sind gemäss internationalen Menschenrechtsstandards verpflichtet, die persönlichen Freiheitsrechte aller Menschen zu gewährleisten und Verstösse gegen diese Rechte durch den Staat selbst oder durch Private zu verhindern und zu ahnden.“ Man kann demnach auch Nacktheit im FKK-Bereich z.B. der Donauinsel als „menschenrechtswidrig“ betrachten, weil „Zwang“ auf Badehosen-und  Bikiniträger ausgeübt wird. Klar ist aber, dass Amnesty als Soros- und CFR-„NGO“ die Agenda der Masseneinwanderung unterstützt, sodass wir uns über nichts wundern sollten. Solange kein Mann Niqab oder Burka trägt, geht es natürlich ausschliesslich um Frauenunterdrückung.

PS:  Wie hier beschrieben werde ich seit Jahren wegen kritischer Berichte attackiert; nun suchen die Kater Baghira und Gandalf und ich ein neues Quartier, bvorzugt in Wien oder Wien-Umgbung. Wer etwas für mich hat oder weiss hilft mir damit sehr. Auf den Wunsch vieler treuer Leserinnen und Leser hin ist finanzielle Unterstützung  jederzeit willkommen: Alexandra Bader, Erste Bank BLZ 20111, BIC GIBAATWWXXX, IBAN AT592011100032875894. Ihr erreicht mich unter 06508623555, alexandra(at)ceiberweiber.at und ich bin auf Facebook und Twitter (cw_alexandra)

3 Kommentare zu „Neues Gesetz: Die Anti-Gesichtsverhüllungs-Groteske

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