Ist das Bundesheer eine Armee von Versagern?

Wäre ich auf Pressetermine angewiesen, bei denen sich alle von ihrer besten Seite zeigen wollen, hätte ich als Frau wohl kaum einen so tiefen Einblick ins Militär bekommen. Ich recherchierte aber über unhaltbare Zustände im Verteidigungsministerium, die der Mainstream nur teilweise ansprach, jedoch nicht einmal ansatzweise enthüllt hat. Dabei ging es auch darum, wer wirklich das Sagen hat und welche Rolle der Minister wirklich spielt und genau deshalb auch darum, was an den so gerne vor sich hergetragenen Soldatentugenden wirklich dran ist. Es mag in den Bundesländern Offiziere geben, die in Ordnung sind, die ich aber nicht kenne; diejenigen, mit denen ich zu tun hatte, haben alle ihren Eid gegenüber Österreich verletzt.

Denn „Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen, der Souveränität, der demokratischen Freiheiten der Bürger“ bedeutet, dass man die Unterwanderung des Ressorts, das Aushebeln der Befehlskette, den Druck auf den Minister und auch die Schikanen mir als Journalistin gegenüber nicht so tatenlos hinnehmen darf, wie es die angebliche „Elite“ beim Heer getan hat. Es ist eiń böser Scherz, dass sich die Offiziersgesellschaft unter diesen Umständen als „sicherheitspolitisches Gewissen der Republik“ bezeichnet und dass einer von zahlreichen absurden Orden „Pro Defensione“ und nicht „Für Flaschen“ heißt. Bezeichnend ist auch, dass zwar gerne auf eine kritische Berichterstatterin, die zur Landesverteidigung loyal ist zurückgegriffen wurde, doch alle Schikanen gegen mich als „persönliche Geschichten“ (= lass mich damit in Ruhe!) abgetan wurden. Dies hat jüngstens ein Berufssoldat und SPÖ-Kommunalpolitiker getan, der mich dann auch gleich auf Facebook blockierte. Diese Abrechnung mit ihm und seinesgleichen ist als offener Brief verfasst:

Verteidigungsministerium

Lieber X.,

ich habe immer wieder auf der alten Ceiberweiber-Seite darüber berichtet, wie mit euch in der Kaserne verfahren wurde, deren Bestand ja lange bedroht war; das hat für mich wie vieles andere bedeutet, von meiner Betroffenheit von den unhaltbaren Zuständen im Ressort etwas zu abstrahieren, um an Veränderungen mitzuwirken. Du hast dich dessen gerne bedient wie auch andere, warst jedoch nie bereit, selbst auch nur im Ansatz solidarisch zu sein. Nicht einmal, als ich dank der Machenschaften von Ex-Kabinettschef Kammerhofer meine Wohnung verlor, warst du willens, dich mit mir zu treffen, als du als Personalvertreter immer wieder in Wien zu tun hattest. Seit damals bin ich völlig entwurzelt und kann mich nur mehr dunkel erinnern, wie das Gefühl ist, dieses Minimum an „Sicherheit“ zu haben. Eine trügerische „Sicherheit“ freilich, da ich mithilfe von ungeheurem Abschaum, den sexistische Schweine zu nennen die Tierwelt beleidigen würde, existentiell vernichtet wurde (und werde!).

Andere waren nicht besser als du; ich denke da an einen, der ebenfalls mit Kammerhofer rang, aber von der Justiz als Offizier behandelt wurde, während sie mit Anzeigen einer Frau so umgeht, als würde ich sie bei einer Herrensauna einreichen. Ich weiss noch, wie ich eine seiner Gerichtsverhandlungen verfolgt habe und nachher vor Kälte zitterte, aber mit dem Rad heimfahren musste, und er nicht mal sagte, komm trinken wir noch was Warmes (als von Kammerhofer und Co. arm gemachte Frau ging ich nicht in Kaffeehäuser, holte mir höchstens einen Becher zum Mitnehmen bei McDonalds). Jetzt meint er übrigens, ich soll „Geduld“ haben mit Minister Doskozil, der es lustig findet, dass ich wegen der Machenschaften Kammerhofers obdachlos bin. Und dann die wehrpolitischen Vereine, wo ich nur mehr mit mir bislang Unbekannten in den Bundesländern unbefangen reden kann, weil deren exponierte und mir daher bekannten Vertreter sich allesamt als Flaschen erwiesen haben.

Da war etwa die Sammlung an Artikeln zur Wehrpflicht-Volksbefragung, bei der peinlichst vermieden wurde, meine auch nur zu erwähnen, obwohl ich als einzige Klartext schrieb, worauf das via SPÖ gepushte „Profiheer“ hinausläuft. Oder dass der Präsident der Offiziersgesellschaft Cibulka sich weigerte, mich in der Publikumsdiskussion am „Tag der Wehrpflicht“ 2015 dranzunehmen, als alle anderen nicht einmal den Namen des Ministers (damals Klug) in den Mund zu nehmen wagten. Er wusste aber von einer Pressekonferenz, dass ich dort, wo Männer versagen, die Probleme in wenigen Sätzen auf den Punkt bringe. Da weigerte er sich nämlich, die Frage zu beantworten, warum er beklagt, das Heer könne seine verfassungsmässigen Aufgaben nicht wahrnehmen, wenn es selbst beim „Schutz verfassungsmässiger Einrichtungen“, also etwa der Bundesregierung versagt hat. Das unsichtbar Machen einer Frau ist ist nicht nur Ausdruck von Schwäche, Feigheit und Beschränktheit, es ist fatal sowohl für mich, weil damit mein Vogelfrei-Status bestätigt wird, als auch für die Aufgaben des Bundesheers, da ich Defizite benenne, wo andere aus Opportunismus und Inkompetenz versagen.

Nationalfeiertag

Im ersten Moment, als du mit „deine persönliche Geschichte“ gekommen ist, dachte ich typisch Bundesheer, doch dann fiel mir ein, dass auch Zivilisten (und -innen) so reagieren. Nämlich immer dann, wenn man mit Widersprüchen konfrontiert ist und Position beziehen müsste, aber davor Angst hat oder es auch nicht will. Im politischen Zusammenhang, wenn jemand fertiggemacht wird, weil sie oder er dort Courage zeigt, wo andere kuschen, ist es natürlich pure Feigheit. Es mag sein, dass du die Implikation der Erfahrungen vieler mit dem Ministerium nicht in voller Tragweite erkannt hast, weil viele eine Barriere am Erkennen hindert. Derartige Schranken findet man auch anderswo, etwa wenn Sprecher von NGOs sich weigern, den wahren Inhalt der Genfer Flüchtlingskonvention und gewisse staatsrechtliche Basics zur Kenntnis zu nehmen.

Hier reden wir von der u.a. dank Mainstream errichteten psychologischen Barriere, den früheren Minister Norbert Darabos nicht als „Ex-Zivi“, sondern als die laut Verfassung mit der Befehls- und Verfügungsgewalt über das Heer ausgestattete Person, als Befehlshaber mit militärischen Eigenschaften zu sehen. So aber wurde der Eindruck erweckt, er als „Ex-Zivi“ interessiere sich halt nicht fürs Militär und man hatte eine Coverstory dafür, dass er via Kabinettschef Kammerhofer abgeschottet wurde. Wenn das Publikum mit Desinformationen konditioniert wird, setzt man bei weit verbreiteten Haltungen und vor allem Emotionen an; es wird negativer emotionaler Bezug geschaffen, wenn jemand  gebasht werden soll. Bislang ist mir noch nie eine Person begegnet, die ins Eck gestellt wurde, weil sie keine Ahnung von Sicherheitspolitik und kein Interesse dafür hat. Das schließt einen Blick in den Spiegel ein, da ich genau deswegen mit Methoden, die ich später oft wiedererkannte, aus den Grünen gemobbt wurde.

Für viele nicht nur beim Heer, sondern auch in den Medien und in den Parteien ist man(n) nur dann ein Mann, wenn auch „mit der Waffe in der Hand gedient“ hat. Damit ist klar, dass Darabos zumindest unterschwellig nicht als Mann und aus der Warte eitler flaschenhafter Selbstgefälligkeit nicht als Mensch mit Rechten wahrgenommen wurde. Und ich als Frau erst recht nicht, weil ich ja nicht mal die nötigen Geschlechtsmerkmale habe, also nicht „mit der Waffe in der Hand dienen“ hätte können. Das sexistische Bundesheer-Inserat „Karriere mit BH“, über das in letzter Zeit berichtet wurde, bringt dies gut auf den Punkt. Denn es richtet sich nicht an potenzielle Soldatinnen, sondern stellt diese als Ausnahme dar, die im pubertär-verklemmten Stil beschrieben wird, also „Karriere jetzt auch mit Brüsten, nicht mehr nur mit Pimmel“. Nun gibt es Sexismus auch anderswo, doch ich wage die Behauptung, dass ohne Sexismus Darabos‘ Situation nicht nur von mehr Personen erkannt, sondern auch etwas dagegen unternommen worden wäre. Denn Sexismus richtet sich nicht nur gegen Frauen, sondern auch gegen Männer, wenn von diesen ein bestimmtes So-Sein verlangt wird.

SPÖ Burgenland: Darabos und Doskozil

Für einfache Gemüter gab es also das Märchen vom „Ex-Zivi, der sich nicht fürs Heer interessiert“, sodass nicht mal der Generalstabschef direkten Kontakt zu ihm hatte, während Offiziere (oft akademisch gebildet!) doch imstande sein sollten, eine nüchterne Lagebeurteilung vorzunehmen. Aufgrund meines Erfahrungshintergrundes ging ich aber davon aus (nachdem viele Darabos‘ Abschottung bestätigten), dass man z.B. die Definition für covert action von Ex-CIA-Chef Admiral Stansfield Turner anwenden muss, um zu checken, was hier vor sich geht (covert action is a term that describes our efforts to steer the course of events in a foreign country without our role being known). Was, wenn Darabos‘ Verständnis von Sicherheitspolitik gerade wegen ebenfalls gemachter Erfahrungen (mit fremder Einflussnahme auf die SPÖ, wie z.B. in Wahlkämpfen zu bemerken) dem derjenigen überlegen ist, die meinten, ihn als „Wehrdienstverweigerer“ belächeln zu können?

Ich kam übrigens ins Spiel, als Darabos den US-Raketenschild ablehnte (wo war da Unterstützung der angeblich so tapferen wehrpolitischen Herren?) und dafür gebasht wurde; ich schickte damals auch eine aktuelle Nummer der deutschen Zeitschrift „Geheim“ ans Ressort, mit einem „Naming Names“ der CIA-Station in Wien. Mir war zu dieser Zeit nicht bewusst, dass Darabos bereits abgeschottet, überwacht, unter Druck gesetzt wurde und dass er auch der Chef der Geheimdienste ist, ich wollte ihn, so naiv das klingen mag, schützen, weil ich wusste, wozu die fähig sind. Tatsächlich hatten wir beide weit wichtigere Erfahrungen gemacht als durch Schlamm zu robben, was dies nicht geringschätzen soll, sondern nur klarstellen, dass es auch um das Erkennen von verdeckter Einflussnahme geht. Hatte ich bei den Grünen bereits Jahre davor exakt analysiert, wie sie gesteuert wurden und warum, haben meine Fähigkeiten natürlich nicht ab- sondern zugenommen; deshalb analysiere ich jetzt auch, wie über NGOs Politik beeinflusst wird und wohin man dies nicht nur bei uns zurückverfolgen kann.

Neben der Sexismusfrage spricht auch gegen vermeintliche „Eliten“, dass sie anscheinend immer noch an Kriegsführung wie im 19. Jahrhundert glauben, als auch in meiner Familie manche bei Armee und Marine waren. Zwar kennen sie Begriffe wie „hybride Bedrohung“ oder „asymmetrische Kriegsführung“, sind aber offensichtlich nicht in der Lage, sie praktisch anzuwenden. Da haben die „unmännlichen“ Zivilisten und -innen den Vorteil, dass ihnen verdeckte Einflussnahme schon mal begegnet sein kann und sie Anzeichen überall wiedererkennen. Mit der feigen Weigerung, sich die Abschottung des Ministers nicht gefallen zu lassen, haben vermeintliche Landesverteidiger selbst die Weichen dazu gestellt, dass das Heer an die Wand gefahren wurde und schließlich zum Handlanger bei illegaler Masseneinwanderung wurde. Ich denke manchmal, dass ein einziger Vormittag an „Telefonterror“ im Ressort samt dazugehöriger Medienarbeit alles verändert hätte und niemand mehr gewagt hätte, einen Minister abzuschotten und unter Druck zu setzen.

Nie verfolgte Drohung gegen Darabos und Familie im „Presse“-Forum

Gegenüber Menschen, die nicht seit Jahren beim Militär sind, haben viele außerdem die Haltung, dass diese ihren Respekt „verdienen“ müssten. Ich sehe es aufgrund von Erfahrungen umgekehrt, denn bei den meisten wüsste ich nicht, wofür ich sie respektieren sollte: Fürs Wegschauen beim Aushebeln der Befehlskette? Dafür, dass sie auch tatenlos zusahen, wie ich fertiggemacht wurde, weil ich nicht wie sie geschwiegen habe? Ich weiss, dass manche bis zu körperlichen Beschwerden unter den Zuständen mit „wildgewordenem“ Kabinettschef litten. Aber da geht’s auch um gekränkte Ehre und verletzten Stolz und darum, dass manche beim kleinsten Windhauch umkippen. Wäre ich so empfindlich wie ihr alle, wäre ich schon lange nicht mehr am Leben. Und ihr seid auch alle nach wie vor Mimosen, da keiner von euch auf die Idee kommt, seine Erfahrungen mit den Zuständen im BMLVS dem Eurofighter-U-Ausschuss zur Kenntnis zu bringen.

Damit dies klar ist: wenn Darabos beim Vergleich mit EADS eigenverantwortlich handeln konnte und einen Fehler machte, muss es Konsequenzen haben. Doch da er als Minister abgeschottet wurde, muss man im Interesse des Bundesheers und Österreichs untersuchen, wer wirklich entschieden hat und wie ihm zugesetzt wurde (und wird). Dass die SPÖ dabei mauert (auch im Burgenland), kann kein Hinderungsgrund sein. Ich wollte diesen Brief eigentlich noch schärfer formulieren für meine eigene Psychohygiene, doch mir ist bewusst geworden, dass es positive Überraschungen geben kann von Offizieren, die Beobachtungen gemacht haben und sie Ausschuss und Justiz mitteilen. Letztere ist wie gesagt eine Art Herrensauna, wenn eine Frau (igitt, was ist denn das?) die Abschottung eines „Wehrdienstverweigerers“ (uähh!) darstellt und dafür reihenweise Zeugen benennt. Umso mehr ist erforderlich, dass Offiziere, die ihren Eid auf die Republik Österreich ernst nehmen, sich selbständig an den U-Ausschuss und an die Staatsanwaltschaften wenden…

Alexandra Bader