Soros-Agenda: Sonderstaatsanwälte gegen „Hass im Netz“

Zur Kampagne in den USA und in Europa gegen Meinungsfreiheit gehört es, Postings zu zensurieren und zu verfolgen und vorzuschreiben, was man als (angeblich) „wahr“ verlinken darf. Diese Agenda wird von jenen sichtbar forciert, die sich in der Politik als Handlanger jener Kräfte zeigen, die ein World Government errichten wollen. Erst das Forcieren illegaler Masseneinwanderung, auf das viele Menschen zu Recht empört reagieren, hat scheinbar notwendig gemacht, „Hass“ zu verfolgen. Man kann solche Bestrebungen immer auf Regime Changer wie George Soros zurückverfolgen, wie ich hier darstelle.

Natürlich ist „Hass“ als Emotion nichts objektiv Wahrnehmbares, sodass es um Deutungshoheit geht und darum, alle einzuschüchtern, die sich der systematischen Destabilisierung von Staaten entgegenstellen. Während in den Vereinigten Staaten aber das staatliche Handeln einen anderen Kurs einschlägt, ergänzen sich in Europa Staat und Privatinitiativen vortrefflich. Man muss davon ausgehen, dass all jene Politikerinnen und Politiker gekapert sind und fremden Interessen dienen, die eine Zensur-, Diffamierungs-  und Verfolgungsagenda forcieren. In Österreich findet Wahrheitsministerium in Form von fünf Sonderstaatsanwaltschaften statt, deren Einrichtung vor allem von den Grünen sehr begrüsst wird.

Grüne gegen „Hass im Netz“ (Sommer 2016)

Man bereitete in Österreich wie in Deutschland sorgfältig den Boden, indem sich sogenannte Journalistinnen des Fake News Mainstreams über Reaktionen beschwerten, die sie aufgrund der von ihnen verbreiteten Desinformationen bekamen. Nun schlagen einige User und wohl auch Userinnen gewaltig über die Stränge, doch bislang schafften es andere, damit durchaus selbst fertig zu werden, zumal man das, was für eine/n selbst zu weit geht, ohnehin anzeigen konnte. In dieser Hinsicht tun sich die Grünen besonders hervor, die deswegen den spöttischen Beinamen „Meldemuschis“ erhalten haben. Nicht nur „Mainstreamjournalismus“ bedeutet nichts anderes als ein „asset“ der CIA zu sein (ob sich die oder der Einzelne dessen bewusst ist oder nicht), auch in der Politik trifft dies auf viele zu.

Mit großem Getöse jammerten „Journalistinnen“, die nichts anderes sind als Handlangerinnen von Kriegstreibern, Destabilisierern, Regime Changern, dass sie soooo arme Opfer von sooooooo viel „Hass im Netz“ sind. Die Bundesregierung sprang brav darauf an, was Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) nicht schwer fiel, ist er doch stets sehr servil gegenüber der früheren US-Regierung gewesen. Wohlgemerkt gilt weder in Österreich noch in Deutschland als „Hass“, sich den Tod des neuen US-Präsidenten zu wünschen oder (wie „Zeit“-Herausgeber Josef Joffe) laut über „Mord im Weißen Haus“ nachzudenken. Und es gilt als „real news“, fortwährend falsche Behauptungen über Donald Trump aufzustellen in „bester“ Tradition der ständigen Lügen über Syrien, Russland, die Ukraine und nicht zuletzt auch das eigene Land.  Für Brandstetter sind Justiz-Massenverbrechen in Ordnung (da gibt es keine Task Force und keine Sonderstaatsanwaltschaften), bei denen kriminelle Seilschaften um Bezirksgerichte Menschen willkürlich entrechten, um sich deren Besitz unter den Nagel zu reißen.

Dass dies an „Arisierung“ erinnert und daher auch nach Bestimmungen über NS-Wiederbetätigung verfolgt werden muss, zumal die Opfer, wenn es sie nicht tötet, was man ihnen antut, schwer traumatisiert werden, ficht keine NGO und auch keinen vermeintlichen Antifaschisten an. Doch „Menschenrechte“ und „Kampf gegen Rechts“ sind bei uns wie in anderen Staaten längst Tools der Globalisten, die über diese Schiene Aktivisten im Sinne der Zerstörung staatlicher Souveränität lenken. Natürlich ist es auch nicht „Hass im Netz“, auf Opfer moderner „Arisierung“ hinzudreschen, wenn sie sich über die Brutalität beschweren, mit der sie behandelt werden, ohne dass jemand schützend eingreift.  Und wer mit „Hass im Netz“ konfrontiert ist, weil er auf Fakten wie den tatsächlichen Inhalt der Genfer Flüchtlingskonvention hinweist, hat auch Pech gehabt und muss das eben aushalten. Er oder sie sollte im Gegenteil froh sein, wegen des Bekenntnisses zu Rechtsstaatlichkeit nicht ins Visier der Staatsanwaltschaften zu geraten.

Staatssekretärin Duzdar „gegen“ Hasspostings

Nach dem Rücktritt von Bundeskanzler Werner Faymann berief Nachfolger Christian Kern Muna Duzdar zur Staatssekretärin im Bundeskanzleramt. Sie kämpft nicht nur gegen „Hasspostings“, sondern auch gegen „Fake News“. Dass Menschen nach Herzenslust gehasst, bedroht, gestalkt werden dürfen, die für Rechtsstaatlichkeit und gegen Destabilisierung durch Masseneinwanderung auftreten, stört sie nicht weiter. Und unter „Fake News“ stellt sie sich brav alles vor, was den via Mainstream verbreiteten Fake News mit Tatsachen und Beweisen widerspricht. Charakteristisch für verdeckte Vorgangsweise zur Durchsetzung von Zielen, die man offen und ehrlich nicht erreichen würde, weil man mit massiver Ablehnung konfrontiert wäre, ist das Zusammenspiel verschiedener Akteure.

Die armen verfolgten weiblichen „assets“ erhielten Schützenhilfe seitens der „neuartigen Kampagnenorganisation“ aufstehn.at, die unter dem Hashtag #solidaritystrom twitterte. #aufstehn gegen Hass im Netz folgt dem üblichen Narrativ und sieht daher wie eine Soros-Tarnorganisation aus, auch wenn entsprechende Verbindungen bestritten werden. Auch diese Selbstbeschreibung zeigt, worum es in Wirklichkeit geht: „Wir sind unabhängig, gemeinnützig und überparteilich und beziehen trotzdem klar Stellung: Für eine Politik, die Ungerechtigkeiten beseitigt und gleiche Chancen für alle schafft. Für eine solidarische Gesellschaft, in der sich alle verwirklichen können – ungeachtet von Geschlecht, Alter, Herkunft, sexueller Orientierung, Religion oder physischen Fähigkeiten.“ Im Klartext heisst das: ausschliesslich für illegale Masseneinwanderung von Männern aus islamischen Ländern, was denn auch mit dem „Wiener Frauenpreis“ 2016 honoriert wurde.

Mit „Campaigning“ hat im Team von aufstehn Nelson Carr Erfahrung, was bereits in Richtung einer doch Soros-vernetzten Gruppe deutet. aufstehn ist nämlich Mitglied im OPEN-network wie die Soros-Organisation MoveOn, die Proteste nach der Wahl Donald Trumps orchestrierte. Als „founder and executive director“ von OPEN dient Ben Brandzel: „After serving as MoveOn.org’s original Advocacy Director from 2004-2006, Ben has become a significant global catalyst of progressive digital organising. After leaving MoveOn he helped found or advise what would become OPEN groups in Australia, UK, Canada, New Zealand, Ireland, India and South Africa. He came home to serve as Director of New Media Campaigns and Fundraising for President Barack Obama during the 2009-2010 health reform campaign.

aufstehn.at: Mit George Soros für Internetzensur?

Ben was a founding Campaign Director at Avaaz where he served on the Board of Directors from 2007-2016. From 2011-2012 he served as Strategy Director for the Citizen Engagement Lab, where he devised, tested and refined best practices for incubating and networking digital campaigning organisations. In 2013, he co-convened the OPEN Summit which led to OPEN’s creation and has been living this dream ever since.“ Für „Auskenner“ wird hier eine ganze Palette an regime change-Erfahrungen ausgebreitet, da Avaaz besonders aggressiv gegen die Regierungen Lybiens und Syriens kampagnisierte, also als „intelligence front“ bezeichnet werden kann, die militärische Gewalt legitimieren soll. Nicht von ungefähr wird Brandzel in der Soros-unterstützten „Huffington Post“ als Beispiel für eine neue Generation digitaler Aktivisten gelobt.

Typisch ist auch, dass in OPEN vernetzte Gruppen Widerstand gegen Militärinterventionen negieren oder (siehe Campact in Deutschland) bekämpfen und u.a. dafür lobbyieren, illegale Einwanderer als „Flüchtlinge“ zu betrachten, wie man bei aufstehn.at gut sehen kann. Wie MoveOn agitiert auch Campact gegen Präsident Trump, den man in Österreich ebenfalls im VIsier hat, wie eine „spontane“ Kundgebung nach seiner Wahl zeigte. Die Agenda gegen jenen Teil der Bevölkerung, der sich von Soros und Co. nicht instrumentalisieren lässt, wird auch durch Veranstaltungen zum Thema „Hass im Netz“ unterstützt, welche besonders die Grünen und die SPÖ durchführen (es gab auch eine im Landesgericht Wien). „Unabhängig“ bedeutet für aufstehn.at, sich am Mobbing gegen Ex-Bundeskanzler Werner Faymann zu beteiligen, gegen den auch instrumentalisierte „Parteijugend“ demonstrierte, weil er illegale Einwanderung stoppen wollte.

Wie Kampagnen einschlagen, sieht man an 87 Suchergebnissen auf der Webseite der APA zum Thema seit Jahresbeginn 2016. Der Transatlantiker und SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder kündigte im Juni 2016 einen Forderungskatalog gegen „Hass im Netz“ an und danach ging es so richtig los. Wenige Tage später stellten „profil“ und „Kurier“ (zwei NATO-Medien) eine Initiative an, die von Schieder natürlich „begrüßt“ wurde. Man kann an den Pressemeldungen ablesen, wie sich alle haben einspannen lassen – die Wiener SPÖ-Frauen, der SPÖ-Parlamentsklub (der eine Enquete zum Thema machte), Wiener SPÖ und Wiener Grüne (im Gemeinderat), Justizminister Brandstetter (Gastgeber einer Veranstaltung der erwähnten NATO-Medien), natürlich auch die SPÖ-Frauenvorsitzende und Ex-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek, die Frontorganisation SOS Mitmensch, der turnusmäßige Bundesratspräsident Mario Lindner (zugleich ein Gegner des Förderalismus), der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (stellte mit Muna Duzdar Sujets einer Kampagne „gegen Hass im Netz“ vor, bei der die Testimonials alle die Soros-Agenda vertreten), Albert Steinhauser und Eva Glawischnig von den Grünen, die (gekaperte) Bundesjugendvertretung, Justizminister Brandstetter als Hatespeech-Experte zu Gast in Japan, der Journalistinnenkongress (mit Elisabeth Wehling, die immer wieder bei den Open Society Foundations eingeladen ist), das Lehrlingsparlament, der Bundesrat mit einer Enquete „Digitale Courage“ und viele mehr.

„Uns reicht’s!“ sagen NATO-Propagandistinnen

Da die Wiener SPÖ fast vollkommen übernommen ist, erscheint es logisch, Maria Mayrhofer von aufstehn.at mit dem Wiener Frauenpreis 2016 zu versehen: „In der Kategorie ‚Gegen Hass im Netz‘ (extra geschaffen!) wird die Geschäftsführerin der NGO ‚aufstehn‘ Maria Mayrhofer für ihren Einsatz gegen sexualisierte Gewalt im Internet ausgezeichnet. ‚Mit dem Wiener Frauenpreis holen wir engagierte Frauen vor den Vorhang, die sich für gleiche Rechte engagieren. In diesem Jahr zeichnen wir einerseits eine langjährige Kämpferin aus, die Pionierin in einem wichtigen Thema der Frauenbewegung ist und eine engagierte Frau, die sich gegen Hass im Internet einsetzt. Das zeigt, wie vielfältig der Einsatz für Frauenrechte in Wien ist‘, so  (Stadträtin) Frauenberger. Die Preisträgerinnen wurden von einer Dreier-Jury bestehend aus den Journalistinnen Mag.a Brigitte Handlos (ORF), Mag.a Eva Linsinger (profil) und Dr.in Tessa Prager (NEWS) ausgewählt. Die Preisträgerinnen erhalten neben 3.000 Euro Preisgeld eine Statue, die von Ulrike Truger gestaltet wurde.“

Mit anderen Worten wird ein „asset“ von anderen „assets“ fürs asset-Sein ausgezeichnet, was ein „asset“ wie die Frauenstadträtin zu vollziehen hat. Cybermobbing und üble Verleumdungen sind nur ein kleiner Teil dessen, was ich als echte Journalistin in den letzten Jahren erlebte. Ich habe viele von jenen kontaktiert, die seit Sommer 2016 angeblich so entschlossen gegen „Hass im Netz“ auftreten, aber natürlich vergeblich. Schliesslich habe ich aufgezeigt, wie u.a. auf das Verteidigungsministerium und die SPÖ verdeckt gegen Österreich gerichtet Einfluss genommen wird, was bedeutet, Freiwild zu sein. Doch es passt ins Muster, dass der neue Kanzler Christian Kern bald Besuch von Alexander Soros bekam, der die regime change-Agenda seines Vaters unterstützt.  Eine Anfrage des Team Stronach enthüllte, dass auch George Soros dabei war und dass Kern vorgibt (wider besseres Wissen), keine Ahnung von Soros-Einfluss in Österreich zu haben. Beim International Fact-Checking Network stoßen wir auf Soros, weil Facebook ja gegen Real News vorgehen muss. Finanziert wird das IFCN über die Arthur M. Blank Family Foundation, das Duke Reporters‘ Lab, die Bill & Melinda Gates Foundation, Google, das National Endowment for Democracy (US-Außenministerium), das Omidyar Network, die Open Society Foundations und die Park Foundation.

Wenn Fake News z.B. zu Trump und Putin von Usern korrigiert werden, indem sie argumentieren oder / und auf alternative Newsseiten verweisen, gefährdet dies ja die Agenda. In Deutschland agiert Correctiv als Zensurstelle, nach Eigenangaben das erste gemeinnützige Recherchezentrum im deutschsprachigen Raum“. Sieht man genauer hin, findet man den Fake News Mainstream und einmal mehr Soros. Im Ehikrat sind vertreten: „Nikolaus Bender, früherer Chefredakteur des ZDF, Ulrich Reitz, Chefredakteur von Focus, Cordt Schnibben, Redakteur beim Spiegel, Oliver Schröm, Leiter Investigative Recherche Stern, Jochen Wegner, Chefredakteur von Zeit-Online und Stefan Willeke, Chefreporter bei der Zeit. Gründungs-Vorsitzender des Ethikrates ist Bodo Hombach, stellvertretender Vorsitzender der Brost Stiftung und ehemaliger Kanzleramtschef von Gerhard Schröder. Die Im Jahr 2011 gegründete Brost Stiftung ist auch gleichzeitig der mit Abstand größte Geldgeber von Correctiv, das sich laut Selbstdarstellung durch Spenden von Bürgern und Zuwendungen von Stiftungen finanziert. Hinzukommen Zuwendungen von der Deutschen Bank, der Open Society Foundation von George Soros, RTL, Google, dem ZDF, der Heinrich Böll- und der Konrad Adenauer Stiftung.“ Ganz zu schweigen von der sattsam bekannten Amadeu-Antonio-Stiftung, der offenbar zunehmend Konkurrenz von Correctiv und Co. erwächst. Auch Twitter zensiert übrigens und wird dabei u.a. von der „Netzfeministin“ (i.e. Hochstaplerin) Anita Sarkeesian beraten.

PS: Auf Englisch, da solche Beiträge auch der Vernetzung dienen sollen: Über die neue Gruppe in Mazedonien Stop Soros, die viel recherchiert hat und deren Erfahrungen sich damit decken, was ich und andere über Soros z.B. in Österreich und in den USA wissen: How Soros destroys Europe