Christian Kerns Selbstdemontage

Bundeskanzler Christian Kern trat sein Amt vor fünf Monaten mit vollmundigen Ankündigungen an, beeindruckt jedoch nur mehr diejenigen, die sich mit oberflächlichen Sagern zufrieden geben. Aus seinem Widerstand gegen CETA wurde trotz Mitgliederbefragung der SPÖ ein Nachgeben auf ganzer Linie,  das der ÖGB kritisiert. Wird Kern interviewt, bleiben zentrale Bereiche wie Sicherheit und internationale Politik außen vor. Wenn es um die „Flüchtlingskrise“ geht, ist Kern nicht willens, das zu begrenzen, was er selbst korrekt als „Zuwanderung“ bezeichnet.

Da ihm jene stets wohlgesonnen sind, die mit ihm reden, spricht man ihn auch nicht auf erwartete Migration aus Afrika nach Europa an. Nun ist schon klar, dass Kern sich nicht weigern kann, mit AmtskollegInnen wie Bundeskanzlerin Angela Merkel zu sprechen, doch er fährt ihr nicht in die Parade, wenn sie weiterin das „Wir schaffen das“-Mantra rezitiert. Nicht von ungefähr stellt sich Außenminister Sebastian Kurz mehrmals gegen Merkel und agierte auch ganz anders als Kern, als beide bei den Vereinten Nationen in New York waren.

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Aktion von Global 2000 vor dem Bundeskanzleramt (Facebook)

Kern versucht sich durchzulavieren, wie man nicht nur beim Thema CETA sieht. Er kann nicht bestreiten, dass „Ängste“ wegen der Zuwanderung nicht zur Gänze irrational sind, weil sich die „Einzelfälle“ immer stärker häufen. Er will so alle Seiten bedienen, doch dies gelingt nur teilweise, da er keinerlei Konsequenzen fordert, sondern sogar bestreitet, dass ein „Notstand“ eintreten kann. Trotz Regierungsbashing der instrumentalisierten „Zivilgesellschaft“ und der ebenfalls instrumentalisierten Kirche begreifen immer mehr Menschen, dass unsere Rechte und der Bestand Österreichs auch nach internationalem Recht vorgehen.  Kerns Bankrotterklärung wird im eleganten Anzug mit dem üblichen „wir müssen“ vorgebracht, indem er von Versuchen spricht, „die Zuwanderung zu begrenzen“.

Wohlgemerkt ist von „Zuwanderung“ die Rede, nicht von Flucht, und diese regelt jeder Staat selbst; uns werden also Zuwanderer en masse zugemutet, die wir wie Flüchtlinge zu behandeln, zu versorgen und selbst als Kriminelle nicht abzuschieben haben (anders als dies die Genfer Flüchtlingskonvention bei echten Flüchtlingen vorsieht). Wie wenig Kern gefordert wird, zeigt das eingebundene Video, in dem sich Kern vom pöbelnden Rudi Fussi natürlich positiv abhebt. Fussi war schon beinahe überall und verharrte auch ein paar Jahre in der SPÖ, die er von „links“ aus reformieren wollte; bekannt wurde er aber mit einem Volksbegehren gegen Abfangjäger, als die schwarzblaue Regierung die Beschaffung von Europfightern beschloss. Seine Argumentation wirkte ahnungslos bis peinlich:

„Für den Ankauf von Abfangjägern gebe es keinerlei sicherheitspolitische Argumentation, so Fussi. Der ‚Feind aus dem Osten‘ sei abhanden gekommen. In fünf bis zehn Jahren, nach erfolgter EU-Erweiterung, sei Österreich zudem von Nachbarstaaten umgeben die über intakte Luftraumverteidigung- und Überwachung verfügten. Die „Terrorismus-Lüge“ angesichts der Anschläge des 11. September auf das World Trade Center in New York bezeichnete Fussi als ‚peinlich bis pervers‘. Kein Staat der Welt habe besseres und moderneres Fluggerät als die USA, dennoch konnte der amerikanische Luftraum, ebenso wenig wie Gebäude und Menschen geschützt werden, so der Bundesvorsitzende (der Kleinstpartei Die Demokraten).“ Da sich Fussi nie mit dem 11. September befasst hat, weiss er wohl nicht, dass standardisierte Prozeduren außer Kraft gesetzt werden mussten, die Luftraumüberwachung der USA aber sehr wohl funktioniert.

Rudi Fussi spricht für „News“ mit Christian Kern

Es ist aber doch aufschlussreich, dass eine Minipartei gegründet wurde, die sich ihres Volksbegehrens wegen mit Landesverteidigung und dem Bundesheer befasst. Dass Aufträge für EADS stets US-Interessen zuwiderlaufen, kann man z.B. via Global Intelligence Files von Stratfor gut nachvollziehen.  Übrigens war der damalige Bundeskanzler Wolfgang Schüssel über den SPÖ-Widerstand gegen die Eurofighter enttäuscht, was sich auch auf den damaligen Bundesgeschäftsführer und dann Verteidigungsminister Norbert Darabos erstreckte, der jedoch wie Schüssel kein US-Vasall sein wollte. Als Wikileaks US-Botschaftsdepeschen veröffentlichte, konnte man nachvollziehen, mit welchem Mitteln gegen Kaufentscheidungen für Airbus (statt Boeing) vorgegangen wurde.

Auf „Rudi will streiten“ für die Zeitschrift „News“ wurde die Öffentlichkeit aufmerksam, weil sich FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer nicht dieser Art Interview aussetzen wollte. Fussi beschreibt dies selbst so: „Es wird Gesprächspartner geben, die ich persönlich mehr mag als andere oder deren Positionen ich eher teile als die Positionen eines anderen Gesprächspartners. Aber so ist das nun mal und ist auch Sinn der Übung. Transparenz ist für uns bei diesem Format wichtiger als Objektivität.“ Beim Mobbing gegen Werner Faymann war Fussi dabei und feierte dessen Abgang dann in vielen kindisch-gehässigen Tweets.  In gewisser Weise ist „News“ ehrlich, da ja das obligatorische Putin- oder Trump-Bashing (wie es sich für transatlantische Presse gehört) auch nichts mit „Objektivität“ zu tun hat.

Fussis Reaktion auf Hofers Absage zeigt nicht nur, wie sehr er dem Mainstream verhaftet ist, er bewegt sich auch auf dieser infantilen Wettpinkel-Ebene, die einigen der Herren Politikkritiker anhaftet. Seine Sympathien entsprechen seltsamerweise immer genau dem. was gerade angesagt ist – nun also, neben dem „unabhängigen“ Präsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen Christian Kern zum „Streiten“ zu laden. Dezidiert kein Interview zu machen erspart einem auch die mühsame Vorbereitung, sodass man z.B. behaupten kann, dass die „Notverordnung „so ziemlich das Dümmste“ sei, was der Politik in den letzten Jahren eingefallen ist. Er fragt und suggeriert dabei, die Meinung der Bevölkerung auszudrücken, ob „die da oben a bissi gaga“ sind. Anders als die Minister Wolfgang Sobotka (Inneres), Sebastian Kurz (Äu0eres) und Hans Peter Doskozil (Verteidigung) geht Kern davon aus, dass die Grenze von 37.500 Asylwerbern sowieso nicht vor Jahresende erreicht wird.

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Die „Freunde der Tagespolitik“ auf Facebook

In seinem Blog mit wenigen Beiträgen scheint fussi zwar verstanden zu haben, dass Sicherheitsbehörden mit unkontrollierter Einwanderung überfordert sind, er schafft es aber nicht, daraus entsprechende Schlüsse zu ziehen. Denn wenn Ministerien auf die Situation reagieren und die Kontrolle über das eigene Land (eine der Voraussetzungen dafür, überhaupt als Staat zu gelten) wiederherstellen, ist das alles andere als „gaga“, sondern genau das, was von einer Regierung zu erwarten ist. Fussi hüpft von einem Thema zum Nächsten und will Kern abverlangen, dass er sich gegen inserate in Boulevardzeitungen ausspricht, weil diese ja „nachweislich hetzen und lügen“.  Was Fussi darunter versteht, ist keine Kritik an genereller Ausrichtung „der“ Medien an fremden Interesssen, sondern er meint jene Artikel, in denen über „Einzelfälle“ berichtet wird, die nicht in die rosarote Welt der Welcomer passen. Dass so Menschen aufwiegelt und die Bevölkerung spaltet, ist klar – doch dazu trägt auch die ungeheure Naivität einer Seite bei.

Interessant ist es stets auch, was nicht angesprochen wird – etwa, dass der Westen Islamisten in Syrien ausrüsgtet und Österreich dagegen doch auftreten könnte, oder dass es jetzt ein Sicherheitskabinett für den Krisenfall gibt, Kern aber kein Weisungsrecht bekommt (es wurde auch ohne Kanzler präsentiert). Bei der Reorganisation der Geheimdienste, wo aus dem Heeresnachrichtenamt ein Bundesnachrichtenamt wird und das Heeresabwehramt zwar seinen Namen behält, aber an den bisherigen Nachrichtenamt-Standort übersiedeln soll, bleibt Kern auch außen vor, denn der Auslandsgeheimdienst wird nicht dem Kanzleramt unterstellt. Nun hat ein österreichischer Kanzler anders als Angela Merkel keine Richtlinienkompetenz, doch man könnte dennoch Kerns Schwachstellen aufdecken, die bei allem liegen, das nicht mit plakativen Forderungen abhzuhandeln ist.

Fussi mag sich einst als „Die Demokraten“ für Landesverteidigung interessiert haben, will jetzt aber vor allem seine Ansichten zum Besten geben. „Doskozil oder Niessl sind ja auf einer völlig anderen Linie“, will er Kern dazu bewegen, sich von Vereidigungsminister und Landeshauptmann zu distanzieren. Der Kanzler betont aber, dass Fussi beiden Unrecht tut; doch nach dem Interview drückte Niessl aufs Tempo:“ Paukenschlag in der Debatte über die Asyl- Notverordnung: Nun sind offenbar auch Teile der SPÖ für einen Erlass binnen weniger Wochen. Wie Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl in einem aktuellen Schreiben an das Innenministerium betont, wird dies ‚vor dem Hintergrund der vorherrschenden Flüchtlingsströme (…) ausdrücklich begrüßt‘. Niessl gibt damit grünes Licht für Innenminister Wolfgang Sobotka und unterstützt so nicht wirklich die bisherige Strategie von Bundeskanzler Christian Kern, der länger warten möchte.“

aufstehn

Lobbying gegen die „Notverordnung“ auf Facebook

Der  Innenminister macht sich in jener Szene ohnehin nie beliebt, die Christian Kern zuwinkte, weil er letztes Jahr zum „Schlepper“ wurde, indem er als ÖBB-Chef Sonderzüge zur Verfügung stellte und Bahnhofs-Welcomer-Szenen ermöglichte und unterstützte. Neuerdings droht Sobotka lügenden Asylwerbern nämlich mit Haft. Soros-geförderte „NGOs“ wie „Asyl in Not“ setzen die Aufnahme illegaler Einwanderer auf unsere Kosten mit Menschenrechten per se gleich und ignorieren  nicht nur die Rechte aller ÖsterreicherInnen, sondern im Besonderen auch die derjenigen, die hierzulande Opfer von Menschenrechtsverletzungen sind. Kern kann auf Fachminister verweisen, ohne dass er sich selbst deklarieren muss; doch wie Rudi Fussi sind viele enttäuscht, weil er anfangs noch frisch und ungewohnt klar klang, sich inzwischen aber um deutliche Ansagen herumwindet.

Fussi vergleicht munter Hans Niessl mit Marine Le Pen und verweist auf eine Aussage des Holocaustüberlebenden Rudi Gelbard, der Hofer als rechtsextrem und Van der Bellen als liberal bezeichnet. Gelbard ist nach wie sehr aktiv in der SPÖ und lässt nichts über die Amerikaner kommen – aus seiner Perspektive sicher verständlich, jedoch hinderlich, wenn es darum geht, Strippenzieher und Vorgänge zu erkennen. Denn tatsächlich haben sich die Begriffe „links“ und „rechts“ verschoben, wenn man sie nicht losgelöst von politischer Realität anwendet. Außerdem steht Van der Bellen, für den Niessl keine Wahlempfehlung abgibt, wohl aber Kern, für die Auflösung Österreichs in Richtung Staat Europa und dann One World Government.

Für Fussi gibt es „Reformblockierer und progressive Kräfte“ in der SPÖ, wobei Niessl, Doskozil und Co. natürlich zu den „Blockierern“ gehören; Kern soll sich außerdem gegen Außeminister Kurz stellen, der „Orban verteidigt und Merkel kritisiert hat“. Unfreiwillig ironisch wird Fussi, wenn ausgerechnet er beklagt, die SPÖ sei „intellektuell ausgedünnt“.  Als er vor ein paar Jahren die „SPÖ-Linke“ (gegen Faymann und Co.) initiierte, blieb es bei intellektuellem Schlagabtausch unter Leuten, die nicht begreifen wollten, dass verdeckte Einflussnahme auf Partei und Regierung den Zustand der SPÖ erklärt. Und es blieb bei Hahnenkämpfen darum, wer für eine Gruppe sprechen darf, die sich genau damit auch von ihren Zielen ablenkte.

diakonienotstand

Soros-affine evangelische Diakonie auf Facebook

 Fussi hakt nicht ein und ergänzt um die militärische Dimension (EU und NATO sollen verschmolzen werden), als Kern davon spricht, dass die EU nur als Binnenmarktorojekt gesehen wird. Und er lässt Andeutungen des Kanzlers von „massivsten Drohungen“ der USA bei Steuerforderungen an Apple und Vorgehen der EU gegen Wettbewerbsverzerrung (ab Minute 32 und 33) so stehen, ohne auf diesesThema einzugehen. Es fällt jedoch auch bei Kern auf, dass er zum NATO-Gipfel in Warschau geschwiegen hat und Geopolitik für ihn darin besteht, über „Flüchtlinge“ zu reden. Man kann ihm aber nicht absprechen, dass er sich mit Wirtschaftspolitik und auch mit Zusammenhängen befasst hat, was jedoch genau in den Raster der Themenpalette seiner grössten Fans unter „linken“ SozialdemokratInnen passt.

Doch deren Analysen sind unvollständig, zumal sie nicht einmal in ökonomischer Hinsicht konsequent sind, da man ja die Hintergründe der „Flüchtlingskrise“ ausblendet bzw. nicht kennt. Deshalb wird Kern von manchen einfach abgelehnt, während andere von ihm enttäuscht sind (also ent-täuscht) und nur wenige nüchtern die Rolle von Kern und Co. darstellen. Wenig Innovationsgeist zeigte sich bekanntlich bei seiner Ministerauswahl, wie man an Korruptionsvorwürfen gegen Kanzleramtsminister Thomas Drodza sehen kann. Auch Kern selbst ist im Visier, weil er als ÖBB-Chef den Bereich der Eisenbahnerwohnungen vernachlässigt hat, aber protzig  Bahnhöfe neu gestaltete. Einst war Kern im Vorstand der Industriellenvereinigung, nun soll seine dezidiert „linke“ Rhetorik dort Leute verschreckt haben. Doch das Kunstprodukt Christian Kern soll schlicht für jede/n etwas bieten, wie man an seinem Plan sieht, die sogenannte SPÖ-Rebellin Barbara Blaha zur Leiterin des Renner-Instituts zu machen.

Zudem spricht sich Außenminister Kurz dafür aus, die Nationalratswahlen vorzuverlegen und die Notverordnung in Kraft zu setzen (interviewt übrigens u.a. von Kriegstreiberin Isabelle Daniel, die fassungslos über den Syrienkrieg ist). Hingegen ist Kern in allen Interviews im Grunde ein Gegner jeglicher Begrenzung des Zustroms nach Österreich, der noch dazu so tut, als sei er urplötzlich ohne jedes Zutun „wie der Blitz aus heiterem Himmel“ Bundeskanzler und Parteichef geworden. Bei der Kanzlerwerdung musste auch etwaige Konkurrenz aus dem Feld geschlagen werden, was unfreundliche Berichte im Mainstream über den Traiskirchner Bürgermeister Andi Babler erklärt, gegen den jetzt nachgelegt wird. Was Kern betrifft, wird er wohl an all dem scheitern, das er nicht ist: er ist nicht authentisch, da viel zu maniriert, und er vermitteln kein echtes Interesse für das Land und seine Aufgabe als Kanzler. Dazu kommen all jene Bereiche, in denen er kein Engagement zeigt bw. wo er sich brav am Mainstream orientiert….

8 Gedanken zu “Christian Kerns Selbstdemontage

  1. Frau Bader, könnten sie nicht das Binnen-I weglassen? Das ist doch moderner Unsinn und behindert den Lesefluss.

    Ansonsten finde ich den Artikel nicht uninteressant.

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    1. @anonym

      Interessant, dass so viele Leser ausgerechnet beim Binnen-I hängen bleiben, dabei sollte mit der konsequenten Verwendung des Binnen-I’s, doch nur so ’ne Art Verpackung sichergestellt sein. Womit assoziieren Sie das Verwenden von Binnen-I’s ?

      Wissen Sie was, Frau Anonyma: Am Besten, Sie ignorieren die Verpackung [Binnen-I], und konsumieren nach Möglichkeit den extra für Sie bereitgestellten Inhalt. Was halten Sie davon ?

      mfg, Otto Just

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  2. Wieso „Frau AnonymA“? Stand irgendwo etwas vom Geschlecht?

    Das Binnen-I gehört zum Inhalt des Textes auch dazu. Der Punkt ist, es bringt nichts. Jeder kann sich doch denken, dass auch Frauen mitinbegriffen sind, auch ohne Binnen-I.

    Oder weiß hier jemand, welchen Sinn dieses Binnen-I sonst haben soll?

    Nichts für ungut, das ist doch nicht mehr Deutsch, nicht einmal bähmisch.
    Es haben also auch andere schon kritisiert? Wundert mich nicht. Könnte man das nicht einfach weglassen, wenn es nichts bringt?
    Wenn man sich das Binnen-I mühevoll wegdenkt, macht der Artikel dagegen schon Sinn.

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    1. Anstatt sich das Binnen-I mühevoll wegzudenken kann man sich auch die Browser-Erweiterung „Binnen-I be gone“ installieren, dann wird der Text wieder lesbar.

      https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/binnen-i-be-gone/
      https://chrome.google.com/webstore/detail/binnen-i-be-gone/ginkajgcbeolbiflkjomlkcdapbegaff?hl=de

      Alexandras konsequente Anwendung des Binnen-I’s ist wohl ihrer Zeit bei den Grünen geschuldet, diese Gehirnwäsche scheint man schwer wieder los zu werden. (@Alexandra: Nichts für ungut!)

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      1. allerdings habe ich das binnen-i verwendet, ehe ich mit den (massiv beeinflussten) wiener und bundes-grünen zu tun hatte…

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  3. Das leidige Binnen-I

    Wenn man den Text jemandem vorliest, macht es den Eindruck, als gäbe es nur mehr Weiber. (Sorry, falls das jemandem nicht gefällt; bin ja selbst eins…)
    Aus diesem Grunde wird ja auch bei Reden meistens beiderlei Geschlecht genannt, liebe Kommentatoren und Kommentatorinnen, Das ist auch sehr umständlich und nervt mindestens geschätzte 70 – 85 Prozent der ZuhörerInnen.

    Anderseits können wir ja froh sein, daß sich nicht auch noch die anderen 44 (?) Geschlechter wegen Diskriminierung gemeldet haben. Upps, haben sie ja. Das sind dann diese eigenartigen Striche unter den Buchstaben-Auslassungen.

    Also, liebe FrauInnen….. es wird keineswegs auf uns vergessen, auch ohne Binnen-I nicht – wie könnte es auch? 🙂

    Wenn ich jetzt bös‘ wär‘, würde ich sagen, daß dieser ganze Aufwand mit dem Gendern eher ein Zeichen von mangelndem Selbstvertrauen ist. Aufdringlich ist es allemal und mir als Frau ist das oft sogar peinlich.

    Bibliotheken von etlichen Generationen werden dafür umgeschrieben, als ob es nicht genug anderes gäbe, wofür sich zu kämpfen lohnte.

    Und Kampfemanzen sollten sich bitte mal darüber bewußt werden, welche Agenda damit einherläuft: Programmiert auf Spaltung und nicht auf Liebe und Frieden.

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  4. Wieso „Frau AnonymA“? Stand irgendwo etwas vom Geschlecht?

    Nirgendwo stand etwas vom Geschlecht, Sie haben recht; aber Ihre Penetranz dem Binnen-I gegenüber, wirkte auf mich irgendwie Mädchenhaft – war mein Vorschlag „AnonymA“ richtig ?

    —-
    Das Binnen-I gehört zum Inhalt des Textes auch dazu. Der Punkt ist, es bringt nichts.

    Irrtum Ihrerseits. Warum ? Weil das Binnen-I sehr-wohl Bestandteil eines Textes sein kann, jedoch nur in Ausnahmefällen zum Inhalt eines Textes gerechnet werden darf. Einzig valide Ausnahme: bei verdeckten Operationen zB, Wenn der Autor oder die Autorin von ihrer wahren politischen Gesinnung bzw ParteienAgenda ablenken will. Dann gehört allerdings die Verwendung des Binnen-I’s mit zum Inhalt des Textes. Trauen Sie der Autorin Alexandra sowas zu ?

    In der Regel gilt:

    Der Inhalt eines Textes = Message / Botschaft, Aussage. Viele Politiker geben oft verbal viel Text von sich; nach einer handfesten Aussage oder der erhofften Message / Botschaft sucht man aber meist vergeblich. Sie sehen: Text bedeutet mitunter alles andere als Inhalt. Viel Text, bei fehlendem Inhalt ist für so manche Journalisten……..

    Es haben also auch andere schon kritisiert?

    Ja, wenn das so ist: Alles Entschuldigt ! Ist es das, was Sie lesen wollten ?

    mfg, Otto Just

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