Pressefreiheit und das Pressefoyer

Seit den Zeiten Bruno Kreiskys stellen sich Kanzler bzw. Vizekanzler im Pressefoyer nach dem wöchentlichen Ministerrat den Fragen der JournalistInnen. Bundeskanzler Christian Kern gab am 30. August per Video bekannt, dass ab nun die Regierungskoordinatoren vor die Medien treten, er selbst sich aber über Social Media, Hintergrundgespräche mit JournalistInnen und mit einem Kanzlerblog „an das Publikum“ wenden werde. Die Wogen der Empörung gingen hoch, weil Mainstream-Medien sofort eine „Pressefreiheit“ eingeschränkt sahen, mit er sie noch nie etwas am Hut hatten.

Wer stellt sich gerne den ach so kritischen Fragen von „embedded journalists“, die ihn dafür prügeln, gemäß dem Auftrag der Verfassung etwas für das eigene Land zu tun? Und wem gefällt es, auf auch via Medien kreierte „Krisen“ nur mehr mit dem Akzeptieren vollendeter Tatsachen reagieren zu können? Wie dies vor sich geht, sah man bei der illegalen Masseneinwanderung letztes Jahr, die auch heuer reduziert weitergeht (ca. 3000 Personen werden pro Monat aufgegriffen, heisst es). „Flüchtlinge, die um Leib und Leben rennen“ waren meist junge Männer, die bestehenden Gesetzen und Konventionen zufolge kein Recht auf Asyl bei uns haben.

Zeitungen, Zeitschriften, Fernsehsender inklusive öffentlich-rechtlicher ORF quollen über vor (Des-) Informationen, die Druck auf die Regierung und die Bevölkerung erzeugten und jede/n als Unmenschen dastehen ließen, die/der nicht sofort ihre/seine Wohnung „Schutzsuchenden“ überlässt. Dabei wirkten Medien mit einer ebenfalls instrumentalisierten NGO-Szene zusammen, deren Ansichten deckungsgleich sind mit jenen der Grünen und von Teilen der SPÖ; auch die Kirchen sind längst mit an Bord. Was geboten wird, ist schon deshalb kein Journalismus, sondern PR für fremde Interessen, weil man gut nachvollziehen kann, wie Organisationen und Personen manipuliert werden, dies aber nie Thema ist.

Pressefoyer am 31.5. 2016 mit Kanzler Kern und Vizekanzler Mitterlehner

Typisch für Kern ist, Botschaften, zu denen er nicht direkt gefragt werden will, ganz zeitgemäß per Video zu verbreiten, wie man bei dem hier eingebundenen Statement von der Facebook-Seite des Bundeskanzleramts puncto Pressefoyer sehen kann. Hätte der Mainstream und damit die BesucherInnen des Pressefoyers und der Pressekonferenzen auch nur das Geringste mit Journalismus zu tun, hätte man angesichts der Soros-Leaks wissen wollen, was der Kanzler Anfang Juli mit Alexander Soros zu besprechen hatte, der seinetwegen nach Wien kam. Während die „Jerusalem Post“ offen anprangert, dass Soros ein „One World Government“ erreichen will, ist er für „unsere“ Medien schlicht ein „Starinvestor“. Die Liste des Hätte, Wäre, Wenn ist so lang, dass es ein Roman würde, wenn ich aus meiner journalistischen Erfahrung, zu der auch zahlreiche Pressetermine gehören, alles nochmal aufschreiben würde, wo eine Agenda verfolgt wird und dies deutlich war.

Auf Facebook  erinnert sich Martin Thür vom Privatsender ATV wehmütig daran, wie er von Beginn an dabei sein und mitreden durfte: „An meinem zweiten Tag als Praktikant bei ATV, vor mittlerweile 14 Jahren, ging ich zum Pressefoyer. Damals diskutierte die Regierung die Abschaffung der Pragmatisierung, die dann nie gekommen ist. Seither war ich sicher bei ein paar hundert Ministerräten mit anschließendem Pressefoyer. Mal saßen Kanzler und Vize hinter einem absurd hohen Metallding (Schüssel Gorbach), mal standen sie locker im Raum (Gusenbauer Molterer) und meist war es nicht wahnsinnig spannend (Faymann). Jetzt schafft die Regierung das Pressefoyer ab, wie der Kanzler in diesem Video bekannt gibt.“

Er hält kurz inne und wird sich dessen bewusst, dass dies die LeserInnen und SeherInnen vielleicht nicht im Detail interessiert: „Für echte Menschen ist das eigentlich völlig egal. Das Pressefoyer hat selten wirklich Neuigkeiten hervorgebracht und doch ist seine Abschaffung sehr schade. Im Pressefoyer konnte nämlich auch der damals 20jährige Theaterwissenschaftsstudent und ATV Praktikant dem Kanzler eine Frage stellen. Und wenn die Frage gewitzt und die Antwort spannend war, dann war das am Abend in allen Nachrichtensendungen zu sehen.“ Freilich ist das Foyer „mit seinen vielen Kameras und dutzenden Journalisten sicher nicht das angenehmste Format für Politiker“.Schließlich können Fragen auch zu anderen Themen gestellt werden als jenen, die Kanzler und Vize (und manchmal auch MinisterInnen) ansprechen.

Sucht man auf Youtube nach dem Stichwort „Pressefoyer“, findet man ein Beispiel für eines, das von zwei Ministern, Außenminister Sebastian Kurz und Ex-Verteidigungsminister Gerald Klug abgehalten wurde. Hochgeladen hat es übrigens Martin Thür, der wie viele andere nicht nur in der Medienszene amüsant fand, dass Klug „situationselastisch“ agieren will. Man sieht im Clip auch die Reaktion einer der „embedded journalists“, von Anneliese Rohrer, die u.a. für die „Presse“ schreibt und die sofort mit „Provinz“ kommt. Sich über Politiker(innen) lustig machen kommt immer gut an; aber der Frage nachgehen, warum wer in welche Position kommt und was hinter den Kulissen gespielt wird hätte dann schon etwas Recherche und Journalismus zu tun.

Medien sind natürlich „politiknah“, daher fällt es vielen auch leicht, der Politik die Politik erklären zu wollen und damit erste Reihe fußfrei zu sitzen. Klug machte fraglos alles andere als gute Figur, wurde aber von genau den JournalistInnen, die sich über „situationselastisch“ zerkugelten, zum heeresaffinen, dynamischen Minister hochgejubelt, der sogar militärisch aussieht, weil er eine Glatze hat. Man baute dabei stets Gegensätze zu Vorgänger Norbert Darabos ein, der angeblich als Ex-Zivildiener kein Interesse am Heer hatte und zudem den Fehler beging, „noch jugendlich“ auszusehen, obwohl er ein paar Jahre älter ist als Klug. Zuvor war Darabos „unscheinbar“, was die Medien aber ebenso längst vergessen haben wie die unbedeutende Tatsache, dass er als Abgeordneter aktives Mitglied im Landesverteidigungsausschuss war.

Wenn uns die gleichen Leute heute Kern als angeblich so gut aussehend servieren, was bis zur Behauptung geht, Journalistinnen hätten in den sozialen Medien Postings im Stil von „ich glaube, ich liebe ihn“ abgegeben (Michael Fleischhacker von der ‚NNZ“), ist Vorsicht geboten. Es handelt sich ja nicht um Journalismus, sondern um Auftragsarbeit, die Bilder von handelnden Personen schafft, um diese zu bashen (wenn sie wie Darabos keine Handlanger fremder Interessen sein wollen) oder sie zu pushen wie Kern, auf jeden Fall aber dem „Publikum“ zu sagen, wie es ihn oder sie einzuschätzen hat. Der zuerst gehypte Klug wurde schließlich annähernd so schlicht dargestellt, wie er ist, jedoch ohne dies so lange zu thematisieren, bis das Verteidigungsministerium der Verfassung entsprechend geführt wird.

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Medien pushten Kern als Faymann-Nachfolger noch vor dessen Abgang

Die eifrigen Darabos-Basher ließen gelegentlich durchblicken, dass der Minister nicht zu sprechen ist, dass selbst der Generalstabschef als oberster Soldat keinen direkten Kontakt zum Befehlshaber des Heeres laut Verfassung hat. Sie drehten die Geschichte aber stets zum Nachteil von Darabos, statt zu fragen, warum so viele die Erfahrung machen, dass der Minister abgeschottet wird und dies damit in Verbindung zu bringen, dass er Gegner der US-Raketenabwehr in Europa, von Militärinterventionen und Kampfeimsätzen und für ein Wehrpflichtheer und die Neutralität war. Als der für Abschottung und Aushebeln der Befehls- und Weisungskette eingesetzte damalige Kabinettschef (eine Leihgabe der ÖBB übrigens, deren Chef Kern bis vor ein paar Monaten war) ein rechtswidriges, gleichwohl exekutiertes „Kasernenverbot“ gegen mich verhängte, war keine einzige Journalistenvertretung, keine „Kollegin“, kein „Kollege“ bereit, einen Finger zu rühren; auch mit massiven Schikanen und deren Folgen blieb ich allein.

Desinformation und pure Heuchelei ist daher ein gemeinsamer Protest diverser Organisationen gegen die Abschaffung des Pressefoyers per Aussendung, in der u.a. steht: „Es kann nicht im Sinne politischer Transparenz sein, wenn den Medien eine Möglichkeit genommen wird, Kanzler und Vizekanzler persönlich zu ihrer Verantwortung bei wesentlichen Themen zu befragen. Dabei zählt genau dies zu den wesentlichen Aufgaben der Medien – und nicht eine unhinterfragte Verbreitung vorgefertigter Statements im Sinne von Regierungs-Propaganda. Selbstverständlich wird es auch in Zukunft nicht reichen, die Öffentlichkeit selektiv über Beschlüsse des Ministerrates zu informieren. Immer wieder war in entscheidenden Phasen österreichischer Politik das Pressefoyer die einzige Möglichkeit, Regierenden, die sich sonst einem Interview verweigert haben, aktuelle Fragen zu stellen. Ja, es kann für einen Kanzler oder Vizekanzler durchaus unangenehm und lästig sein, wenn öffentlich Themen zur Sprache kommen, die nicht auf einer Linie mit diversen Polit-PR-Kampagnen liegen.“

Man kann es auch anders ausdrücken: Wir wollen weiterhin unsere Propaganda, unsere PR-Kampagnen für die Interessen von US-Stiftungen, George Soros, den militärisch-industriell-geheimdienstlichen Komplex, den Tiefenstaat mit massiver Einflußnahme in Österreich auf die Verfassung vereidigten Regierungsmitgliedern um die Ohren hauen, wo auch immer wir sie treffen. Wir wollen auch weiterhin denen keine ruhige Minute lassen, die es wagen, NICHT die Agenda vertreten zu wollen, der wir dienen, und jeden Schritt aller kontrollieren, damit auch Kern und Co., die bislang gefügig scheinen, nicht auf die Idee kommen zu rebellieren. Wir wollen weiter Russland verteufeln, die USA verherrlichen, die Ukraine und die EU loben, Clinton und Merkel anhimmeln, Trump, Putin, Orban, Erdogan, Strache, Hofer und Niessl prügeln und Plappermäulchen vom Format der SprecherInnen von SJ und dergleichen Platz bieten, damit auch sie unsere Agenda bewerben. Wenn es darum geht, z.B. PolitikerInnen mit Rufmord zu diskreditieren, der immer als erstes angedroht wird, sind wir unverzichtbarer Bestandteil der Strategie.

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Mainstreammedien werben für Soros

Wie blanker Hohn lesen sich weitere Aussagen aus der Aussendung der Medienorganisationen:  „Aus unserer Sicht geht ein Stück Pressefreiheit in Österreich verloren, da es nicht mehr möglich ist, ohne vorherige Interviewanfrage Regierungspolitikern Fragen stellen zu können. Die Verlagerung der politischen Kommunikation von den traditionellen Medien wie Zeitungen, Radio und TV in soziale Netzwerke wie facebook ist aus Sicht der Journalistinnen und Journalisten eine Entwicklung, die nicht gut für die Demokratie ist, weil es keine Möglichkeit zum kritischen Nachfragen mehr gibt. Der angekündigte ‚Kanzler-Blog‘ ist eine Ein-Weg-Kommunikation, die keine kritischen Nachfragen von professionellen Politik-JournalistInnen erlaubt.“ (Neu übrigens eine Satire zum Kanzler-Blog)

Was die „Profession“ der Politikjournalistinnen betrifft, wird bei uns immer häufiger wie in den USA der Begriff „Presstitutes“ verwendet. Freilich spielen Prostiuierte nicht mit gezinkten Karten, sie verkaufen aber auch Illusionen. Dennoch oder gerade deswegen haben sie „Kunden“, was vielleicht auch auf Medien zutrifft, von denen permanent Ge- und Enttäuschte stets aufs Neue erwarten, doch einmal die Wahrheit zu berichten bzw. zu recherchieren. Anders ist kaum zu erklären, dass viele durchaus kritische Menschen mit großer Begeisterung „den“ Kommentar oder Artikel aus dem Mainstream auf Facebook teilen, der Dinge treffend beschreibt. Allerdings fragen sie nicht, wer Zustände etwa rund um die forcierte Masseneinwanderung mit herbeigeführt hat und wer auch zuverlässig (Kriegs-)propaganda macht, wenn diese ins Konzept der Globalisten passt, um dann ganz erschüttert vor zerstörten Häuser zu stehen.

Übrigens war keine der Journalistenorganisationen je bereit, mir beizustehen gegen die Verletzung der Pressefreiheit und meiner Rechte als Journalistin und als Mensch, weil ich den Putsch im Verteidigungsministerium und dessen Folgen beschrieben habe. Auch heute hat sich noch lange nicht alles wieder eingerenkt, obwohl man Minister Hans Peter Doskozil gewisses Engagement nicht absprechen kann. Einiges von dem, was ich konsequent angeprangert habe, wurde rückgängig gemacht, nur dass sich für mich bislang nicht das Geringste geändert hat. Spricht man als Journalistin die Herr- und Frauschaften vom Mainstream als „transatlantisch“ an, versuchen sie übrigens nicht, den zu widersprechen. Es kann schon mal vorkommen, dass dann an ihrer Stelle ein anderer Transatlantiker antwortet und wie Big Brother über der Veranstaltung schwebt, da er aus den USA zugeschaltet wird.

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Barbara Toth („Falter“) schwärmt für Christian Kern

Das Ende lästiger Fragen“ ist für die Tiroler Tageszeitung mit dem Ende des Pressefoyers gekommen: „Politiker müssen für ihre Ideen brennen. Politiker, die erfolgreich sein wollen, benötigen Leidenschaft. Wer dies alles nicht will, der kann kritische Fragen nicht gebrauchen. Das alles weiß Christian Kern. Doch was will er?“ Dabei hat auch dieses Medium wichtige Fragen nie gestellt, sondern die gewünschten Desinformationen geliefert. Nun wandelt man ein Kern-Zitat ab („Menschen brennen für Ideen, nicht für Kompromisse“), um den Verwirrten zu spielen, weil gerade ein Kanzler, der Medien braucht und von ihnen geschaffen wurde, diese nun fernhält. Regierungsschelte, weil Ministerratssitzungen wenig ergiebig sind, ist einerseits nicht so falsch, geht aber nicht auf die Rahmenbedingungen ein, die man siehe oben am Verteidigungsministerium gut festmachen kann.

Denn wenn die Regierung die Verfügungsgewalt über das Heer laut Verfassung dem Minister überträgt, dieser aber abgeschottet, überwacht, unter Druck gesetzt wird, muss man fragen, wer wirklich das Sagen hat und welchen Sinn dann Ministerratssitzungen überhaupt haben. Zwar hat sie wie gesagt manches gebessert, aber dennoch befürchten immer mehr Menschen, dass ihnen mit Doskozil oder auch Außenminister Sebastian Kurz Politiker wie eine Karotte vor die Nase gehalten werden, die kaum echten Spielraum haben. Wenn die „Tiroler Tageszeitung“ feststellt, es sei „kein neuer Stil, sondern ein schlechter“, sich „mit Videobotschaften kritische Fragen vom Leibe halten“ zu wollen, kann man einerseits zustimmen, andererseits meint Mainstream mit „kritisch“ Auftragsarbeiten, die gegen Österreich und gegen die PolitikerInnen gerichtet sind, die für das eigene Land arbeiten wollen.

Kern wäre daher voll beizupflichten, würde es ihm darum gehen, genau diese Art Schaukampf und Inszenierung zu beenden; doch ist dies seine Absicht? Bezeichnender Weise nimmt er auf Ex-Kanzler Bruno Kreisky Bezug, der das Pressefoyer einst eingeführt hat. Geht es auch darum, mit allem zu brechen, das noch an die Zeit Bruno Kreiskys gemahnt? Es ist interessant, dass viele das Egalitäre am Foyer vermissen werden, die selbst gerne auf andere herabsehen, wenn diese nicht im Mainstream verankert sind. Deshalb verklärt auch Martin Thür die guten alten Pressefoyer-Zeiten auf Facebook: „Der Kanzler gibt unumwunden zu das Pressefoyer abzuschaffen um mehr Schranken einzuziehen. Ein Kanzlerblog in dem der Kanzler Bürgerfragen beantwortet, die davor ein Pressesprecher sorgfältig auswählt, elitäre Treffen mit Chefredakteuren, Hintergrundgespräche, alles Dinge zu denen junge hungrige Innenpolitikjournalisten keinen Zugang haben werden.“

3 Gedanken zu “Pressefreiheit und das Pressefoyer

  1. Fury on Fleet Street.

    Die Ankündigung des Herrn Kern klingt zumindest mal vernünftig. Ich habe sogar Verständnis für den Versuch sich vor der Presse abzuschotten und anderen Mainstreammedien genauso.

    Ich hätte das Original von Herrn Kern so interpretiert mit Bezug auf die sog. Journalisten , ‚Schleichts euch Gsindel‘. Die MM in Mitteleuropa laufen der Clinton nach wie die Sklaven auf der Plantage. ‚Missy Hillary, Missy Hillary, … ‚.

    Beide Medien haben ihren Zenith schon lange überschritten und versprühen einen Charme der jenem einer Anneliese Rohrer bestimmt ebenbürtig ist gepaart mit ihrer jugendlichen Dynamik.

    Die Oberösterreichischen Nachrichten als Beispiel sind an sich harmlos, aber der Informationsgehalt ist unter jeder Sau und die Journalisten selbst Opas, Plauscher, Heulsusen und Dampfplauderer. Je nachdem wie stark und woher der Wind weht, insbesondere vom Hessenplatz aus der WK, dreht sich auch die Berichterstattung. Es wird alles mitgemacht. Es wird Empörung vergegaukelt. Die OÖN sind ‚gut‘ für die tägliche Empörung und sonst gar nichts. Das ist nicht nur dort so, sondern in der versammelten Medienwelt. Mehr schafft der Herr Wolf auch nicht und hie und da täte er so als kratze ihn die Laus im Schafspelz.

    Pressemeldungen über Personalabbau werden entlang der Vorgaben kommuniziert oder dem Anlass entsprechend präsentiert. Das Spiel ist ihnen bekannt wie in dem Umfeld, Step by Step wird die Zahl geschönt bspw. durch Manipulation der Bezugszeiträume usw…

    Gegen die Verteter der österreichische Medienwelt ist der Mostdipf ein Blitzkneisser und Hochleistungsathlet. Das ist die bittere traurige Wahrheit, aber auch logisch. Bevor ich jemanden mit Hirn dafür Zahl, dass er nicht denkt ist es einfacher einen einzustellen der einfach dazu nicht in der Lage ist. Im schlimmsten Fall wird das Environment gestaltet, dass keiner mehr Zeit dafür hat.

    Schauen sie nach Brüssel in die Politik. Wenn man nicht will, dass sich jemand noch dran erinnert was er vor einer Woche glaubte zu denken, dann braucht man die Leute nur beschäftigen. Die Güte der Entscheidungen sinkt in Summe. McKinsey im Umfeld der Verwaltung und öffentl. Hände.

    Ich kann mich noch an Zeiten erinnern zu denen keiner mehr wusste was er noch schreiben soll da nichts los war und heute in Zeiten zu denen Themen da wären weiß keiner mehr wie oder will davon nichts wissen.

    Im Prinzip sind unsere Mainstreammedien neofeudalistische Hetzpropaganda verbreitende sinkende Schiffe. Wobei sinkend die Situation noch beschönigend skizziert. Diese Medien haben mit Journalismus nichts gemein.

    Jeder blinde Menschen der heute eine Video ins Youtube stellt und berichtet was er auf der Straße sieht liefert mehr relevante Information, denn der sperrt zumindest die Ohren auf und hält sich nicht die Augen zu.

    Wobei Herr Mitterlehner wohl bereitsteht (einen Schritt nach vorne – zwei zurück am nächsten Tag) oder dies zumindest hat ankündigt. Vermutlich kommt noch mal einer nach vorne und alles bleibt wie es war.

    Der wird eben auch nur Django genannt und hat sich die Goggerln vermutlich selbst weggeschossen.

    watch?v=2BE0JSSve3Y (Dirk Koch bei KenFm)

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    1. danke für den input, stimme ihnen zu, bin aber erschöpft – auch von 9 jahren kamof gegen windmühlen, bei dem mich so gut wie alle im stich gelassen haben – und auch weiter lassen…

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