Die SPÖ tourt durch das Burgenland

Die #spoetour16 kann man auch via Facebook verfolgen, am besten ist es jedoch, sich selbst ein Bild zu machen. Möglichst viele Gespräche mit der Bevölkerung stehen auf der Tagesordnung, wobei das Programm in jedem Bezirk anders gestaltet ist. Mal wird ein Markt oder ein Betrieb besucht, man wandert, fährt mit dem Rad oder führt kommunalpolitische Gespräche.

Ich war am 19. Juli 2016 im Bezirk Oberpullendorf dabei und bin mit dem Rad von Lutzmannsburg zur ersten Station, dem Gemeindeamt in Horitschon angereist. Dort wurden die Bürgermeister und Vizebürgermeister der Region, aber auch MitarbeiterInnen der Gemeinden z.B. über Verwaltungsreformen informiert und konnten ihre Anliegen bei Landeshauptmann Hans Niessl und Landesrat Norbert Darabos deponieren. Auch Landesrätin Astrid Eisenkopf gab Auskunft, die für Verwaltung zuständig ist und eine Servicestelle für die Gemeinden aufgebaut hat.

Erwartungsgemäss wurden immer wieder Themen angesprochen, bei denen das Land zwar Einfluss nehmen kann, die aber doch in die Kompetenz des Bundes fallen, etwa der öffentliche Verkehr, wo bestehende Zugsverbindungen kritisiert wurden (über Busse braucht man im Burgenland kein Wort verlieren; so wäre ich wohl nie nach Horitschon gelangt). Und natürlich ging es um die Bereiche Asyl und Sozialsystem, die in der Debatte um Mindestsicherung für AsylwerberInnen auch miteinander verbunden sind. Niessl betonte, dass er immer wieder darauf angesprochen wird, wie es möglich ist, dass Asylberechtigte mehr bekommen als Menschen, die ihr Leben lang arbeiteten und dann nur kleine Pensionen erhalten.

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Abends in Lutzmannsburg: Landesrat Norbert Darabos spricht

Auch Norbert Darabos, der SPÖ-Vorsitzender im Bezirk Oberpullendorf ist, bringt gerne das Beispiel von PensionistInnen, die die Welt nicht mehr verstehen, etwa als Maurer oder wenn sie als Frau Teilzeit gearbeitet haben. Im fernen Wien finden manche solche Vergleiche populistisch und sehen darin bestätigt, was sie sich über die SPÖ Burgenland einreden, nämlich dass diese „rechts“ stehe. Dabei kann man Sozialdemokratie auch daran messen, welche Bevölkerungsgruppen sie vertritt, wie es etwa Diane Johnstone in diesem Interview macht. Die gebürtige US-Amerikanerin lebt schon lange in Paris und war einst Pressesprecherin der Grünen im EU-Parlament,wo sie mitbekam, wie der heutige Verfechter von Masseneinwanderung nach Europa Daniel Cohn-Bendit sich selbst nach dem Tod des italienischen Abgeordneten Alexander Langer als außenpolitischer Sprecher durchsetzte.

Der Charakter der Europäischen Grünen hat sich dann nach und nach verändert, was vielleicht auch die Frage eines Roten in Horitschon beantwortet, warum man von den SPÖ-EU-Abgeordneten „nichts hört“. Denn wenn man, was via Presseaussendungen und Facebook möglich ist, deren Arbeit verfolgt, wird klar, dass sie auf dem gleichen Kurs sind wie die Grünen. Natürlich wären sie auch der Parteibasis und nicht zuletzt der Bevölkerung gerade in Grenzregionen Rechenschaft schuldig, schliesslich wollen sie ihr neuerliche Masseneinwanderung wie letztes Jahr zumuten. Johnstone hat bezogen auf die Sozialdemokratie erklärt, dass die einen sich als „links“ verstehen, weil sie Anliegen wie Quoten, Gläserne Decke, LGBT-Rechte vertreten; dies ist aber ein elitäres Programm und typisch für Hillary Clinton (der Johnstone das Buch „Die Chaos-Königin“ widmet). Hingegen war der linke Bernie Sanders ein Kandidat, der die Anliegen der einfachen Menschen in den Mittelpunkt stellte, was man auch an seiner Kampagne erkennen konnte, die im Grunde via Crowdfunding funktionierte, während Clinton das big business als Spender hatte und von Medien gepusht wurde. Sanders wurde anfangs ignoriert und konnte überhaupt nur durch Alternativpresse und soziale Medien so weit kommen, dass man schliesslich doch über ihn berichtete.

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Unterwegs von Lutzmannsburg nach Kroatisch Minihof / Mjenovo

Johnstones Definition nach sind z.B. manche Wiener Rote also elitäre Linke, während die SPÖ Burgenland nicht als rechts, sondern als klassisch links bezeichnet werden müsste. Wie Sanders wird sie von Medien oft abfällig behandelt, mit Ausnahme der Lokalpresse, die jedoch selten die Darstellung von ExponentInnen der SPÖ anderswo hinterfragt. Als kürzlich im ORF-„Report“ Bilanz gezogen wurde über ein Jahr rot-blaue Koalition im Burgenland, erhielt man bei Interviews mit der Bevölkerung in Neudörfl (eine Gemeinde, deren Bürgermeister Dieter Posch den Asylkurs von Niessl und Co. kritisiert) nicht nur die gewünschten Antworten, sodass man verzerrt berichtete. Die Landespartei erhält auch fast einhellige Zustimmung seitens der Bevölkerung, weiss aber, dass diese Seite medial nicht erwünscht ist. Während aber etwa in Wien und durch Gruppen innerhalb und außerhalb der SPÖ einseitig bis manipulativ über Flucht, Migration, Fluchtursachen diskutiert wird und man die Rechte der eigenen Bevölkerung leugnet, wird im Burgenland nur erklärt, was man selbst tut, ohne aber auf kritische Diskussion zu setzen.

Vielleicht ist der Effekt dieses laissez-faire nicht bewusst, denn die Menschen beschäftigen sich ja trotzdem z.B. mit verwirrenden Nachrichten zu Terroranschlägen oder dem gescheiterten Putsch in der Türkei. Und je mehr zusammenkommt, das zugleich auch in sozialen Medien diskutiert wird, desto mehr sind manche überfordert, während sie das Geschehen in ihrem unmittelbaren Umfeld verstehen und durchschauen. Dennoch wird die Weltpolitik auf die Ebene vor Ort heruntergebrochen, schon allein, weil letztes Jahr Hunderttausende durch das Burgenland meist nach Deutschland weitergezogen sind. Zum Wunsch nach Diskussion kommt oft Enttäuschung über geringes Interesse, was sich nicht nur auf die SPÖ bezieht, da auch die burgenländischen Grünen die Erfahrung gemacht haben. „Es waren nur zehn Leute da“ sagten etwa die Grünen im Bezirk Oberpullendorf nach einer Informationsveranstaltung zur Bundespräsidentenwahl, bei der es nicht so sehr um die Bewerber, sondern um Rechtsgrundlagen und Ablauf ging.

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Kommunalpolitisches Gespräch in Horitschon

Allerdings bedeutet Wien als Veranstaltungsort auch nicht, dass einem die Türen eingerannt werden; nur unter bestimmten Bedingungen werden Säle auch wirklich voll. Es mag manche BurgenländerInnen überraschen, aber etwa im Frauenzentrum „ega“ der Wiener SPÖ kommen meist weniger oder knapp mehr als zehn Personen zu Diskussionen. Vielleicht sind hier aber Parteien stärker unter sich als anderswo? Als die Oberpullendorfer Grünen vor ein paar Wochen ins Kino einluden, brachten sich Leute, die nicht mit Grünen gesehen werden wollen, um einen vergnüglichen Film. Eine Besucherin, die wie ihr Sohn bei den Grünen ist, erzählte mir bei der Gelegenheit, dass sie eine Freundin, die FPÖlerin ist, nicht dazu überreden konnte, mitzukommen, denn „sie könnte gesehen werden“. Am besten wäre es wohl, zu Diskussionen einzuladen, die schon deswegen kontrovers und damit spannend zu werden versprechen, weil man Leute mit unterschiedlichen Standpunkten etwa von verschiedenen Parteien einlädt. Außerdem mobilisieren dann mehrere Gruppen ihre Bekannten hin, damit mehr als vielleicht zehn Leute mitreden.

Während man in Wien, wenn man bislang immer selbst zur politischen „Szene“ gehörte, aber nicht auf dem Welcome-Trip ist, mit vielen nicht mehr reden kann, scheinen einige im Burgenland gar nicht gewohnt zu sein, ernsthaft zu diskutieren. Die eingeforderte Einbeziehung der Basis bzw. ihre Selbstorganisation ist immer auch Bringschuld derjenigen, die unzufrieden sind. Und wenn beim Versuch, sich selbst gemeinsam mit anderen zu „politisieren“ anfangs nur wenige kommen, sollte man es dennoch mal ausprobieren. Statt darüber nachzudenken, wird aber gerne alles auf die Ebene des Schmähführens abgelenkt, was ja mal ganz nett sein mag, aber die Geselligkeit im Wesentlichen bestimmt. Warum eigentlich müssen konkrete Anliegen für MItglieder der Landesregierung reserviert sein, die z.B. in Lutzmannsburg von Tisch zu Tisch gingen, oder für MitarbeiterInnen der Landespartei? In gewisser Weise passt dieses Video von einer Tagung der Friedrich Ebert-Stiftung der SPD sehr gut in diesen Zusammenhang. Der ehemalige uruguayanische Präsident Jose Mujica sagte kürzlich bei einer Tagung, dass Politik kein Beruf ist, sondern Leidenschaft und dass PolitikerInnen nicht danach streben sollten, zu einer Minderheit zu gehören und deren „dolce vita“ zu führen, sondern Teil der Mehrheit sein müssen, was durchaus klassenkämpferisch ist:

Klar ist auch, dass man in der Politik – auch an der Basis – Teil globaler Bestrebungen ist, die Welt besser zu machen. In den Zeiten des Internet ist selbst die Kleinräumigkeit des Burgenlandes, wo die grösste Stadt gerade mal 13.000 EinwohnerInnen hat und viele Orte weniger als 1000, nur relativ zu betrachten, da man sich hier aus den gleichen Quellen (zusätzlich) informieren kann wie anderswo. Während aber VertreterInnen der Wiener SPÖ politische Zusammenhänge etwa rund um die „Asylkrise“ abstreiten, stimmen die Spitzen der Landespolitik zu, ohne aber das Risiko einzugehen, auch der Parteibasis reinen Wein einzuschenken. Dabei ist man manchmal durchaus „wagemutig“, denn rot-blau bedeutete zunächst bundesweite (zum Teil inszenierte) Aufregung, es kam zu Parteiaustritten, aber auch zur Zustimmung vieler und in weiterer Folge u.a. nach der Welle an Masseneinwanderung via Burgenland zu steigender Beliebtheit von Niessl und Co.

Die eigenen Mitarbeiter gestehen dem Landeshauptmann intuitives Gespür dafür zu, was die Bevölkerung will und was auch ganz in ihrem Sinne ist. Die Menschen würden verstehen, dass er oft Dinge sagt, die sich dann als richtig herausstellen und die vom Bund letztlich doch übernommen werden. Sei es bei einer Begrenzung des Zuzugs nach Österreich, sei es aber auch, wenn es um den Schutz des heimischen Arbeitsmarkts geht. Was würde passieren, wenn die SPÖ Burgenland „riskiert“, offen über Masseneinwanderung und Sicherheit zu reden, etwa indem sie Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil auch als Publikumsmagneten einsetzt (der übrigens bei der #spoetour16 dabei ist, aber nicht bei einer Diskussion)? Es kann (und wird!) Aufregung in Wien, in Mainstream-Medien, bei „Welcomern“ in der Ferne geben, aber dies wird durch Interesse in der Bevölkerung sicher mehr als aufgewogen. Eine traditionelle burgenländische Veranstaltung ist die Sommerakademie in Burg Schlaining, bei der ich, was unterschiedlich aufgenommen wurde, einen nicht zum offiziellen Thema (Religion und Konflikte) passenden Text zum NATO-Gipfel in Warschau einbrachte, an dem Doskozil teilnahm.

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Pressekonferenz in Horitschon: Niessl und Darabos

Vorerst aber bleibt die SPÖ Burgenland auf sicherem Terrain; dazu gehört, jeden Tour-Tag Pressekonferenzen zu Fragen zu geben, die im jeweiligen Bezirk auf der Tagesordnung stehen. Da Norbert Darabos Landesrat für Gesundheit und Soziales ist, war vorgegeben, dass es primär um den Arbeitsmarkt und um die Gesundheitsversorgung geht. Niessl sagte bei der Gelegenheit, dass man bisher im Sommer immer mit dem Rad gefahren sei; diesmal aber suchten sich die Bezirke selbst aus, was sie tun und welche Schwerpunkte sie setzen wollten. Im Bezirk Oberpullendorf gab es daher kommunalpolitische Gespräche in Horitschon und Steinberg-Dörfl und abends die Gelegenheit, mit Niessl und Co. in Lutzmannsburg zu sprechen. Für BürgermeisterInnen des Bezirks (überwiegend SPÖ) und für GemeindemitarbeiterInnen ist die Verwaltungsreform wichtig, weil sich da einiges ändert.

Wie die Partei die erwähnten Schwerpunkte wahrnimmt, soll natürlich sozialdemokratischen Grundsätzen entsprechen, wie Niessl betont. Im Bezirk spielt der Tourismus eine wichtige Rolle, der mit einem Nächtigungsplus von 10,9% über dem burgenländischen Schnitt liegt. Auch die Entwicklung am Arbeitsmarkt ist erfreulich, und dies bei schwierigen Rahmenbedingungen, da Arbeitskräfte auch aus dem benachbarten Ungarn einpendeln. Dank engagierter Projekte können auch schwer Vermittelbare in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden (dies macht Landesrat Darabos stolz). Als touristischer Leitbetrieb gilt die Sonnentherme in Lutzmannsburg, die jetzt mit neuer Geschäftsführung vermehrt Lehrlinge ausbildet und Einheimische beschäftigt. Die SPÖ ist heuer auch mit Blickwinkel auf die Gemeinderatswahlen 2017 unterwegs, um zu vermitteln, dass „der Landeshauptmann nicht nur zuhört, sondern auch mit den Menscchen redet“. Bei der Versammlung in Horitschon erklärte Niessl übrigens, dass er die Mails auch selbst liest, die an die Landesgeschäftsstelle geschickt werden und dass man ihm Anliegen schriftlich schildern soll.

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Bemaltes Gebäude in Kleinwarasdorf / Mali Boristof

Niessl betonte, dass er sich jedes Jahr auf die Tour freut, weil er dann auch unter der Woche im Land unterwegs ist, statt im Büro zu sein: „Jede Gemeinde ist anders; diese Vielfalt möchte ich vor Ort erleben“. Dieser Bezirk liegt beim Rückgang der Arbeitslosigkeit schon das achte Mal in Folge vorne; daran wirken auch die Gemeinde als „wichtige Impulsgeber“ mit, weil inzwischen „wir bauen burgenländisch“ selbstverständlich ist. Die „Akademie Burgenland“ fungiert als Ausbildungseinrichtung für Gemeindebedienstete,, die keine so einfache Aufgabe haben, da sich vieles in einer Großstand leichter organisieren lässt. Niessl lobt aber die kleinen Einheiten im Burgenland, während sich Darabos daran erinnert, dass es vor Jahren Gemeindezusammenlegungen gab, die teils längst wieder zur Trennung führten, immer aber lange Gewöhnungszeit bedeutet haben.

Anders als gerne angenommen wird, bedeutet Zusammenlegung auch keine Verbilligung, weil sich kaum etwas an den Bezügen von BürgermeisterIn bzw. OrtsvorsteherIn (für Ortsteile) ändert. Es ist ohnehin unverzichtbar, dass in Gemeinden viel an freiwilliger Arbeit geleistet wird, bei der Feuerwehr oder bei der Dorfverschönerung. Niessl ist gerne Landeshauptmann eines kleines Landes, das aber unbedingt „sozial bleiben“ muss. Darabos hingegen sieht nicht nur Gemeindefusionierung kritisch, er weiss auch, wie diskutiert wurde, ob man Spitäler zusammenlegen soll. Dies kann WählerInnenstimmen kosten, wie er am Beispiel von Bad Aussee darstellt, wo die SPÖ nach der Schließung des Krankenhauses 27% Zustimmung einbüßte. Im Bereich Gesundheit ist er voll des Lobes für das Krankenhaus Oberpullendorf, ebenso wie er beim Thema Arbeitsmarkt das AMS und diverse Projekte schätzt.

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In Lutzmannsburg

Zumindest beim 2. Tag der #spoetour16 waren Politikerinnen eher am Rande dabei, brachten sich zwar durchaus ein, aber es ist doch ein Bezirk, der von einem Genossen vertreten wird. Bei den Gemeinderatswahlen will die SPÖ „jünger und weiblicher“ werden, was bedeutet, noch eifrig für Kandidaturen an wählbarer Stelle werben zu müssen. In der Zeitschrift „SPÖ-Frauen aktuell“ sind zwei Seiten für das jeweilige Bundesland reserviert, werden also von diesem gestaltet. Die Burgenländerinnen stellten Ingrid Ruf vor, die in Pilgersdorf im Mittelburgenland als Ortsparteivorsitzende fungiert und sich dort und in Oberpullendorf in zahlreichen Projekten engagiert. Diese klingen recht interessant, doch man schreibt Frauen eine „authentischere, empathischere sprich einfühlendere Herangehensweise“ zu. Ganz zu Recht will Landesrätin Verena Dunst aber, dass mehr als 50% Frauen in den Gemeinderäten sitzen.

Bisher machte die burgenländische Politik den Eindruck, dass Raum für Frauen ein Zugeständnis von Männern ist, etwa als Astrid Eisenkopf (mit dem doppelten Vorteil, auch noch als „jung“ zu gelten) in die Landesregierung einzog. Sie widmet sich offenbar mit Feuereifer ihrer Aufgabe, was auf mich ein bisschen so wirkt, als müsse sie „beweisen“, dass die sie nominierenden Männer eine kompetente Frau in ihre Reihen aufnahmen. Davor ist angesichts der Rahmenbedingungen nicht nur in der Politik keine Frau gefeit, wie ich auch aus Erfahrung weiss. Aber wie sieht der vorherrschende Zugang von Männern eigentlich wirklich aus? Es geht immer auch um die Machtfrage, die auf den ersten Blick anders wirken kann als hinter den Kulissen gespielt wird. Und meist kann man beobachten, dass bestimmte Rituale, Statussymbole und ein „da muss ich dabei sein, auch wenn es mir egal ist“ oder „ich muss das jetzt sagen, auch wenn ich ganz anders denke“ oder „das kann ich nicht tun, was würden die Leute denken?“ sehr viel mit dem „typischen“ Zugang von Männern und der Angst vor Macht- und Imageverlust zu tun haben.

 

 

 

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