Asyl-Widerstand in Bruckneudorf

Die burgenländische Gemeinde Bruckneudorf wehrt sich gegen die vom Bund aufoktroyierte Unterbringung von 400 Flüchtlingen am Truppenübungsplatz. Sie lud am 4. Dezember zur dritten Kundgebung in dieser Woche und konnte dabei nicht nur Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) als Redner begrüssen, sondern auch verkünden, dass sie die Quote von 1,5 % erfüllt. Damit sollte Innen- und Verteidigungsministerium der Wind aus den Segeln genommen sein; doch man gibt sich weiter kampfbereit.

Die Bevölkerung fühlt sich vom Bund überfahren, ist von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ), Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) schwer enttäuscht. Als Bürgermeister Gerhard Dreiszker (SPÖ) seinen „immer intensiveren Kontakt“ mit Klug erwähnt, ruft einer aus der Menge „der ist der Dümmste!“ und andere lachen. Medien haben falsche Uhrzeiten für die Kundgebung am Freitag bekanntgegeben, wird geklagt; natürlich weiss die Bevölkerung, wann sie stattfinden soll; richtig war es auch in der BVZ zu lesen. (1)

Ich habe bei der Gemeinde angerufen und einen Redakteur der BVZ kontaktiert; doch wer nicht gerade JournalistIn ist, für die/den mag es eine Hürde sein, dass unterschiedliche Angaben gemacht werden. Die Menschen sagen, dass in erster Linie sie selbst protestieren wollen, weil es ja vor allem sie persönlich betrifft; es kamen auch Leute aus Nachbargemeinden, und relativ viele MedienvertreterInnen. Von Mainstream ist die Bevölkerung nicht besonders angetan, da sie zu Recht den Eindruck hat, dass ihre Anliegen dort ignoriert werden. Ich erkläre ihnen, dass ich im Internet schreibe und mich kritisch mit anderen Medien auseinandersetze, auch Wortmeldungen bei Veranstaltungen in Wien mit stets handverlesenem Podium abgebe; dieses zuckt dann vielleicht zusammen, aber es ändert sich nichts.

In einer relativ anonymen Großstadt kann jene Entsolidarisierung leichter vorangetrieben werden, ohne dass sich Widerstand regt, die der Präsident des EU-Parlaments Martin Schulz im neuen „profil“ nur auf die Aufnahme von Flüchtlingen bezieht. (2) In Wahrheit sollen Fremde Rechte bekommen, die sie nicht haben, während Einheimische jener Rechte beraubt werden, die verbrieft sind. Nicht ohne Grund wurde in Bruckneudorf betont, dass man sich natürlich an die Genfer Konvention hält – diese ist aber nur für eine Minderheit unter jenen anwendbar, die unsere Grenzen unkontrolliert passiert haben und passieren. Dass die europäischen Nationalstaaten auch über Angriffe auf den Föderalismus geschwächt werden, ist vielen vor Ort bewusst.

„Bundeskanzler Werner Faymann setze sich ‚beispielhaft für europäische Lösungen ein‘, lobt Schulz. ‚Werner Faymann ist einer der führenden Sozialdemokraten in Europa, der in der Kreisky-Brandt-Tradition Politik macht.‘ Außerhalb der SPD arbeite Schulz ‚mit keinem sozialdemokratischen Politiker so eng zusammen wie mit Faymann'“; so die Vorabmeldung für das neue „profil“. Hier besteht der Kontext natürlich auch darin, dass Landeshauptmann Hans Niessl in Bruckneudorf wieder einmal einen Kurswechsel in der Asylpolitik gefordert hat, dass er am Sonntag bei „Im Zentrum“ zu Gast ist (3) und dass „Österreich“, Faymanns Leibblatt, ein „großes Interview“ mit Niessl ebenfalls für Sonntag angekündigt hat.

Der Titel von „Im Zentrum“ verdreht wieder einmal die Tatsachen, denn es ist keinesfalls ein „Tabubruch“, eine Obergrenze für Flüchtlinge zu fordern, da auch die Genfer Konvention vorsieht, dass die Sicherheit des Gastlandes zuerst kommt. Hingegen wird gewollt das „Tabu“ der Rechte der österreichischen Bevölkerung gebrochen wie auch jenes auf territoriale Integrität. Nicht umsonst betont die ÖVP Souveränität in Wortmeldungen und rückt damit vom Koalitionspartner Bundes-SPÖ ab. Auch das „profil“ ist wie der ORF seiner vorgegebenen Linie treu, denn diese Woche prangte am Titel „Wie die Bundesländer unser Geld verschenken“. (4)

Wie man Martin Schulz einzuordnen hat, machen gerade seine Aussagen zu internationaler Politik klar; als er im EU-Wahlkampf auch in Wien zu Gast war, sprach ich ihn auf US-Einfluss auf die SPÖ an am Beispiel des damaligen Bundesgeschäftsführers (und Wahlkampfleiters) Norbert Darabos, der seit der Zeit als Verteidigungsminister unter Druck steht, nicht frei entscheiden „darf“, mit wem er redet und was er tut. Schulz rief empört aus „das ist alles nicht wahr!“ und ergriff die Flucht, dabei meinte ich ja gar nicht die SPD. Auf einen offenen Brief, der auf der eigentlichen Ceiberweiber-Seite stand, reagierte er natürlich nicht. Darabos kam übrigens nach Bruckneudorf, ohne von der Bühne zu sprechen (eigentlich ist er als Landesrat zuständig) – und dass er nach wie vor unter Druck ist, bestätigte er, indem er es nicht wagte, mit mir zu reden; allerdings haben manche ohnehin den Eindruck, dass er sich nicht frei bewegen kann.

Man muss sich auch darüber im Klaren sein, dass Faymann bei der Bevölkerung unten durch ist, während Niessl beinahe Standing Ovations bekommt. (5) Es heisst, dass selbst KritikerInnen in der burgenländischen SPÖ, die gegen die Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ sind, inzwischen vom Landeshauptmann begeistert sind. Eigentlich liefen Vorwürfe, die durch Berichterstattung auf Bundesebene und durch Wortmeldungen „der“ Zivilgesellschaft und mancher in der SPÖ geschürt wurden, ohnehin von Anfang an ins Leere. Denn in einem traditionell multiethnischen und mehrsprachigen Bundesland ist man nicht „ausländerfeindlich“ und auch nicht gegen Flüchtlinge, man will aber auch nicht überfahren werden.

Niessl brachte den Vergleich mit Wien: 450 Flüchtlinge für Bruckneudorf entspricht 200.000 für Wien – wo 19.000 untergebracht werden, selbst diese aber bereits gegen Einheimische ausgespielt werden. Denn während mehr Geld für deren Versorgung benötigt wird, kürzt man drastisch bei Einheimischen in Not, sodass es in Zukunft mehr Obdachlose in Wien geben wird. (6) Und da will man aus Wiener Perspektive Landgemeinden aufzwingen, was man selbst erst recht nicht schultern könnte? Zu Recht sagen die Menschen vor Ort, dass sich 50 Flüchtlinge gut integrieren werden lassen, viel mehr aber nicht; davon abgesehen, dass es „Schwachsinn“ ist, 400 Personen auf einem Truppenübungsplatz unterzubringen, wie Darabos in der ZiB 2 sagte. (7)

In geschickter Dramaturgie platzte Sabine Schöller-Lamberty, „unser roter Engel“, in Niessls Ansprache von der Ladefläche eines LKWs mit der Nachricht, dass vier Familien in ein extra angemietetes Haus gezogen sind, ergo die Quote erfüllt ist und die Container in der Kaserne damit obsolet sind. Sie hat in ihrem Schloss auch persönlich Flüchtlinge untergebracht, nach gewissen Auseinandersetzungen mit der Bürokratie, weil man ab einer bestimmten Personenanzahl eigentlich eine (Hotel-) Gewerbeberechtigung braucht. (8) Bürgermeister Dreiszker verzichtete deshalb auf die Demonstration, für die am 4. Dezember bereits alles mit Ordnern und Polizei vorbereitet war, kündigte aber an, dass nach drei, vier Tagen Ruhe weitere Maßnahmen gesetzt werden, wenn der Bund auf seinen Plänen beharrt. „Dann besetzen wir eben die Ostautobahn“, sagte er unter Jubel der entschlossenen Menge.

Seitens des Innenministeriums ist das Procedere, angebotene Liegenschaften zu „begehen“, was in puncto Kasernen als Versuchsballon vor einem Jahr in der Tilly-Kaserne in Freistadt (OÖ) praktiziert wurde. Diese erfolgreiche Ausbildungseinrichtung soll wie viele andere Kasernen geschlossen werden, was das Personal fassungslos macht, das selbst ein Nutzungskonzept erstellt hat und vorrechnet, dass Alternativen u.a. wegen der Transportkosten teurer sind. Aber bei scheinbaren Sparmaßnahmen geht es ohnehin nicht um Ressourcen, sondern darum, wesentliche Elemente nicht nur der Landesverteidigung, sondern auch des Katastrophenschutzes abzudrehen, wie auch die Länder Kärnten und Tirol im Kampf um ihre Hubschrauberstützpunkte erkennen müssen. (9)

Besonders pikant ist am Verschleudern von Staatseigentum (wie Kritiker es nennen) auch die personelle Verflechtung zwischen der Bundesheer-Immobiliengesellschaft SIVBEG und dem Kabinett im Verteidigungsministerium. Denn wer sich für den Erhalt von Standorten einsetzt, kommt in der Regel nicht über Kabinettschef Stefan Kammerhofer hinaus, der zugleich dem Aufsichtsrat der SIVBEG angehört. Die Verfassung kennt seine Funktion nicht, sodass er nur tatsächliche Ministerweisungen eins zu eins weitergeben dürfte, aber zentral an der Abschottung von Darabos beteiligt war und nun den Schein eines amtierenden Gerald Klug zu erzeugen versucht. Vor einem Jahr musste das Personal in der Tilly-Kaserne die Erfahrung machen, dass seitens des Militärkommandos keinerlei aus dem militärischen Betrieb heraus artikulierte Einwände gewünscht waren. Man gab relativ deutlich zu verstehen, wie sich die Ausbilder zu verhalten haben, wenn es um eine Einschränkung ihrer Tätigkeit geht, etwa indem ihre Unterlagen etc. in Container gegeben werden.

Zwar soll die Kaserne in Bruckneudorf nicht geschlossen werden; man fragt sich aber, mit welcher Motivation der Betrieb am zweitgrössten Truppenübungsplatz Österreichs beeinträchtigt werden soll. Zumal es ja brutal gegenüber Flüchtlingen ist, die dem Krieg entronnen sind und dann dort landen, wo geschossen wird, wie die Menschen in Bruckneudorf sagen, die ihre Kundgebungen unter das Motto „Ja zum Helfen – Nein zum Massenlager“ stellen. Allerdings darf man sich über gar nichts mehr wundern, solange sich nichts im Verteidigungsministerium ändert, da mittlerweile bereits die Treibstoffreserven der Republik angegriffen werden, die notwenige Transporte auch ziviler Natur im Notfall über Monate aufrechterhalten sollen. (10) Als Gerald Klug am 10.11. bei der Diskussion „Aktive Neutralitätspolitik heute“ des Renner-Instituts in Wien eine „keynote speech“ halten sollte, war niemand überrascht, dass er nicht aufkreuzte – das Publikum war so informiert, wach und kritisch wie die Bevölkerung im Burgenland. (11)

„Die Ergebnisse der Experten-Begutachtung liegen noch nicht vor“, schreibt nun die Innenministerin an die Gemeinde, deren Bürgermeister am Tag nach der Kundgebung, also am 5. Dezember, auch anbetracht der nunmehrigen Erfüllung der Quote eine Antwort verfasst. Niessl stärkte ihm dem Rücken, da er „absolut auf seiner Seite steht“ und „gemeinsam mit ihm für eine menschliche und vernünftige Lösung“ kämpfen will. „Das Burgenland hat es sich überhaupt nicht verdient, von irgendwem kritisiert zu werden“, denn es sei „vorbildlich auch für Österreich“. Beim Ungarn-Aufstand 1956 kamen Tausende ins Burgenland, und auch 1989 nach dem Durchschneiden des Eisernen Vorhangs. 2015 wurden vor allem in Nickelsdorf 300.000 Menschen vorübergehend aufgenommen und verköstigt, ehe man sie weitertransportierte; daher ist es unfair und unrichtig, Vorwürfe zu machen, denn „das Burgenland hat geholfen“. Darauf weist auch der Nikolsdorfer Bürgermeister Gerhard Zapfl (SPÖ) hin, der nicht von der Bühne spricht, aber interviewt wurde. Selbstverständlich sind in Nickelsdorf auch Flüchtlinge dauerhaft untergebracht, die mitgeholfen haben., den Andrang zu bewältigen. (12)

1,5 % statt jener 15 %, die Bruckneudorf aufgzwungen werden sollen, (13) „sind in Wahrheit auch menschlich“, betont Niessl, der wie die Gemeinde darüber empört ist, dass man erst im Nachhinein und über die Medien informiert wurde. Er forderte einmal mehr „einen Kurswechsel in der österreichischen Asylpolitik“, mit temporären Grenzkontrollen, einem Bundesheer-Assistenzeinsatz, wie er gerade im Burgenland früher recht erfolgreich durchgeführt wurde und einer Unterscheidung zwischen „Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen“. Hier nimmt er auf die Genfer Konvention Bezug und weist darauf hin, dass es ja mittlerweile 430.000 Arbeitslose in Österreich gibt, die man nicht ausblenden kann.

Niessl selbst hat seine Fingerprints schon abgegeben, sozusagen als Vorbild dafür, wie man alle Personen registrieren muss, die unter dem Label „Flüchtling“ bei uns einreisen. In Interviews bringt er als Vergleich den Flughafen Wien-Schwechat, der eine Menge an Kontrollen jeden Tag bewältigt, sodass man nicht behaupten kann, es sei unmöglich, ein paar tausend Personen an den Grenzen zu erfassen. Als er schon vor Monaten Kontrollen und einen Einsatz des Bundesheers forderte, hieß es sofort, „der Niessl ist doch übergeschnappt“; das Innenministerium nannte seine Vorschläge „absurd“. Noch vor Niessl hat jedoch FPÖ-Chef Heinz Christian Strache diese Trendwende eingemahnt, (14) was natürlich aus der Sicht mancher Niessl zu einem „rechten Roten“ macht.

Es waren exakt die gleichen AkteurInnen, die jetzt von Wien aus unter „Menschlichkeit“ ausschliesslich die Unterstützung von Flüchtlingen verstehen und die Not Einheimischer negieren, die im Juni dieses Jahres heftig Stimmung gegen Rotblau im Burgenland machten. Dass sie sich stets auch als „antifaschistisch“ verstehen, legt den Schluss nahe, dass hier echte Vergangenheitsbewältigung vermieden wird, denn vorgegangene Generationen töteten nicht nur „Fremde“, sondern denunzierten, deportierten, ermordeten ihre Nachbarn, ihre Mitmenschen. (15) Unbelehrbare bleiben aber unbeirrbar, wie man an der Aussendung „Menschenrecht gilt in allen Bundesländern!“ der Sozialistischen Jugend erkennen kann. (16) Damit reagiert Julia Herr, die aus dem Burgenland stammt, auf den ZiB2-Auftritt von Norbert Darabos. In Unkenntnis der Genfer Konvention fordert sie die Einhaltung derselben.

Was das weitere Geschehen in Bruckneudorf betrifft, geht es auch um Gerald Klug: „Allerdings ist auch der Verteidigungsminister am Zug, der seine pannonischen Parteifreunde in der Vorwoche mit dem Aviso vor den Kopf gestoßen hatte, noch heuer sollten auf dem Areal der Benedek-Kaserne 80 Wohncontainer aufgestellt werden. Für Darabos, Klugs Vorgänger im Ministeramt, ‚eine schwachsinnige Idee‘. Dass die Container nun Geschichte sind, war am Freitag nicht zu erkennen. Im Innenministerium hieß es zum KURIER, es gebe ein ‚gültiges Angebot‘ von Klug, ‚auf dieser Grundlage planen wir weiter‘. Ein Sprecher des Verteidigungsministers sah den Ball beim Innenressort, das kundtun müsse, ob noch Bedarf bestehe – wenn die Gemeinde die Quote tatsächlich erfülle. Dass Klug bei einem Rückzieher sein Gesicht verlieren könnte, glaubt Darabos nicht. Er könne darauf verweisen, dass die Quote mittlerweile erfüllt sei, rät er dem Nachfolger. Freilich nur in der Gemeinde. Der Bund will das Durchgriffsrecht anwenden, weil weder das Land noch der Bezirk die Quote erfüllen“, schreibt der „Kurier“, (17) der hier einen „SP-Infight“ wittert, was es ja auch ist….

(1) http://www.bvz.at/nachrichten/lokales/aktuell/neusiedl/top-Bruckneudorf-Demo-Serie-gegen-Fluechtlingslager;art5635,691448
(2) http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20151205_OTS0002/profil-interview-eu-parlamentspraesident-martin-schulz-ueber-gefaehrliche-entsolidarisierung-in-der-fluechtlingskrise
(3) http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20151204_OTS0186/im-zentrum-tabubruch-obergrenze-wie-viele-fluechtlinge-schafft-das-land
(4) http://www.profil.at/oesterreich/titelgeschichte-wie-bundeslaender-unser-geld-verschenken-6110948 und zu „Österreich“: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20151205_OTS0023/niessl-uebt-in-oesterreich-heftige-kritik-an-regierung
(5) http://www.krone.at/Nachrichten/.-Story-485559 – hingegen typischer Gegenwind der SPÖ Wien: http://www.erstaunlich.at/index.php?option=com_content&view=article&id=4105:peko-baxant-bezeichnet-hans-niessl-als-kollaborateur&catid=1:erstaunliches
(6) http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20151204_OTS0198/kurier-bereits-18000-asylwerber-in-wien-in-der-grundversorgung – das Ausblenden von Einheimischen zeigt auch der vage Begriff „Schutzsuchende“:  http://derstandard.at/2000026911725/Vassilakou-will-billige-Fahrscheine-fuer-Schutzsuchende – auch viele Einheimische können sich die Wiener Öffis nicht mehr leisten!
(7) https://neuwal.com/2015/12/02/norbert-darabos-bei-armin-wolf-in-der-zib2-transkript/ hier ist das Video des Interviews eingebunden: http://burgenland.orf.at/news/stories/2745535/ – und hier analysiere ich es: https://alexandrabader.wordpress.com/2015/12/03/spoe-asylstreit-wie-der-orf-landesrat-darabos-interviewt/
(8) http://derstandard.at/2000022784500/Schlossherrin-tritt-einen-Teil-ihrer-162-Zimmer-an-Fluechtlinge-ab und http://uk.reuters.com/article/uk-europe-migrants-eid-austria-idUKKCN0RO2CT20150924 und https://www.facebook.com/schlosskoenigshof/ (hier auch ein offener Brief von Schöller-Lamberty an Minister Klug)
(9) die jüngste von vielen so gearteten Meldungen ist diese: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20151129_OTS0027/katastrophenschutz-westoesterreich-ministerielle-rosstaeuscherei-ersetzt-keinen-funktionsfaehigen-hubschrauberstuetzpunkt
(10) http://derstandard.at/2000026905410/Bundesheer-greift-seine-Reserven-an
(11) https://alexandrabader.wordpress.com/2015/11/11/die-spoe-und-die-neutralitaet
(12) https://www.youtube.com/watch?v=JJboNv0a8Pc – weitere Video-Berichte u.a. aus Bruckneudorf siehe https://www.youtube.com/channel/UCuPaq8HoWveu9V3aIrRCL4g und http://www.ccm-tv.at/reports.php?categoryID=6
(13) http://kurier.at/politik/inland/bruckneudorf-niessl-15-prozent-fluechtlinge-denkunmoeglich/167.380.678
(14) https://www.unzensuriert.at/content/0019406-Anti-Asyl-Kundgebung-Bruckneudorf-SPOe-Buergermeister-will-Autobahn-besetzen – zum „rechten Niessl“ siehe auch http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20151201_OTS0161/asyl-fpoe-darmann-spoe-soll-auf-niessl-linie-umschwenken
(15) siehe https://alexandrabader.wordpress.com/2015/11/23/refugees-welcome-als-wiedergutmachung/ und https://alexandrabader.wordpress.com/2015/11/25/fluechtlinge-schuldzuweisungen-antifaschismus/
(16) http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20151203_OTS0155/sj-herr-menschenrecht-gilt-in-allen-bundeslaendern
(17) http://kurier.at/politik/inland/sp-infight-eskaliert-dann-stehen-wir-auf-der-a4/167.842.893

13 Gedanken zu “Asyl-Widerstand in Bruckneudorf

  1. „“Bundeskanzler Werner Faymann setze sich ‘beispielhaft für europäische Lösungen ein’, lobt Schulz. ‘Werner Faymann ist einer der führenden Sozialdemokraten in Europa, der in der Kreisky-Brandt-Tradition Politik macht.’“

    Faymann in die Reihe mit Brandt und Kreisky zu setzen, gar eine „Tradition“ anzudichten, zeigt bloß, dass das Politikversagen überall ein dramatisches Ausmaß erreicht hat.

    Gefällt mir

  2. yep, das ist ein schlechter Scherz – aber du kennst ja sicher diverse Aussagen von Schulz, die allesamt gegen die Interessen Europas und der Nationalstaaten gerichtet sind, sodass dies nicht verwundert, sondern einmal mehr bestätigt…..

    Gefällt 1 Person

  3. Dass sie sich stets auch als “antifaschistisch” verstehen, legt den Schluss nahe, dass hier echte Vergangenheitsbewältigung vermieden wird, denn vorgegangene Generationen töteten nicht nur “Fremde”, sondern denunzierten, deportierten, ermordeten ihre Nachbarn, ihre Mitmenschen.

    Sie tun sich bei Beurteilungen von stattgefundenen Situationen von nun an wesentlich leichter, wenn Sie den in Österreich und Deutschland propagierten „vermeintlichen/vorgeblichen“ „Antifaschismus“ mit „Gegen-Österreichische-Sitten-Faschismus“ oder „Gegen-Deutschlands-Sitten-Faschismus“ assoziieren. Damit liegen Sie zu Hundert Prozent richtig.

    Sie, Frau Bader, könnten sich zurecht als Antifaschistin im eigentlichen Sinne bezeichnen, da Sie gegen den in Österreich existenten Faschismus auftreten, aber doch nicht jene lautstarken Gestalten, die, wenn das Verbale zu klein und nichtig erscheint, in kolportiert Faschistischer Manier (1932-1945), sogar bis hin zu schweren Sach- und/oder Körperverletzungen gegenüber Andersdenkenden, sich dabei im vorgetäuschten Recht fühlend, achselzuckend in Kauf zu nehmen.

    mfg, Otto J.

    Gefällt mir

  4. Lieber Otto, Sie haben Recht, dass dieser Pseudo-Antifaschismus, der an den Spruch von dem Gewand erinnert, in dem der Faschismus wiederkehrt, ein Kapitel für sich ist. Hier wollte ich nur darauf aufmerksam machen, dass stets die Gleichen aufschreien, wahlweise unter dem Label „gegen Rassismus“ oder „für Menschlichkeit“ oder aus „antifaschistischen“ Gründen, und manchmal ist es alles auf einmal. Dies auch, weil die Leute außerhalb Wiens sich von einer Politik und Meinungsmache überrumpelt fühlen, die ihnen keinen Platz lässt – und da sollten sie genau beobachten, wer was sagt, wer sich wo anschliesst und bei wem man darauf wetten kann, dass er sich auch gleich zu Wort meldet.

    Gefällt mir

  5. Der Titel von “Im Zentrum” verdreht wieder einmal die Tatsachen, denn es ist keinesfalls ein “Tabubruch”, eine Obergrenze für Flüchtlinge zu fordern, da auch die Genfer Konvention vorsieht, dass die Sicherheit des Gastlandes zuerst kommt.

    Hierbei geht’s natürlich auch ein Bisschen um die Genfer Konvention. Klar doch ! Aber: das Wichtigste an solchen impliziten Aussagen, wie in obiger Quotation dieses Kommentars verewigend festgehalten, ist, dass der Westen, also die westliche Wertegemeinschaft = bis dato: Ausbeutung, Unterdrückung und Erpressung, weniger indirekt, sondern direkt im Schilde führt, durch weitere illegale Invasionen in diverse Herren Länder, noch mehr Flüchtlinge zu produzieren. Genau in diesem Zusammenhang ist auch das „Refugees Welcome“ zu verstehen. Eine Obergrenze von Fluchtwilligen wäre dem westlichen Vorhaben in spe natürlich ein grobes Hindernis. No-Na-Ned ! Darum hatte der Westen (Deutschland) unter der Oberleitung von Flinten Uschi, laut Gazetten, bereits eine Dauer von weiteren 10 Jahren für den Kampf gegen den Terror = Islamischen Staat veranschlagt. Sie sehen also selbst, Frau Bader: eine Obergrenze für Refugees darf, bei genauer Kenntnislage, für die Faschisten der westlichen Wertegemeinschaft tunlichst unter keinen Umständen Realität werden.

    mfg, Otto J.

    Gefällt mir

  6. Niessl selbst hat seine Fingerprints schon abgegeben, sozusagen als Vorbild dafür, wie man alle Personen registrieren muss, die unter dem Label “Flüchtling” bei uns einreisen

    Ein Fingerabdruck ist immer bloß ein, in den meisten Fällen sogar, äußerst schwaches Indiz, wofür auch immer, jedoch niemals ein eindeutig valider Beweis, wofür auch immer der Abdruck zum Beweisen bestimmt sein soll. Es gibt einfach zu viele Möglichkeiten, einen Fingerabdruck unbeschadet vom Orte A, wo der Fingerabdruck technisch gewonnen wird, bis zum Orte B wo der Fingerabdruck, den Ahnungslosen belastend, dringend gebraucht wird, zu transportieren, zB, via benutztem Trinkglas.

    Stellen Sie sich vor, Frau Bader, wenn notwendig mit geschlossenen Augen, Sie feiern feucht fröhlich im Zuge einer politisch motivierten Veranstaltung oder Andernorts, natürlich der Wachheit zuliebe gänzlich frei von Alkohol, trinken dort genüsslich Getränke ihrer Wahl, und anstelle, dass man ihre leer getrunkenen Gläser, wie weithin üblich, dem Geschirrspüler zum gefälligen spülen übergibt, verschwinden Ihre abgestellten Gläser, einzeln, dafür verpackt in eigens dafür vorbereitete Plastiktüten; naturalmente, samt Ihre jeweils darauf befindlichen Fingerabdrücke – No-Na-Ned. Vielleicht stimmen Sie mir nun sogar zu, liebe Frau Bader: dass Politiker künftig hin besser schweigen sollten, vor allem jene Politiker, welche ohne ausreichende ganzheitliche Kern- und in Folge mit dem Kern korrelierende Umfeld-Kompetenzen untrüglich auffällig geworden sind und zwar: gänzlich ungeniert Öffentlich.

    mfg, Otto J.

    P.S.: Das registrieren mittels Fingerabdruck impliziert, mit Verlaub, dass jeder nach Österreich eingereiste Flüchtling a priori schon mal als potentiell kriminell eingestuft wird. Eine bei weitem bessere Lösung wäre, anstelle der sowieso unbrauchbaren Fingerabdrücke, die Fluchtgründe sofort zu beseitigen, das heißt, von heute an, jedwede völkerrechtswidrige Einmischung samt der dazugehörenden Invasion in fremde Herren Länder tunlichst und verbindlich zu unterlassen.

    Gefällt mir

    1. Lieber Otto, seien Sie bitte realistisch und verlangen Sie nicht das Unmögliche🙂 Niessl muss plakative Beispiele verwenden, deswegen weist er auch immer wieder auf jene 22 Millionen Menschen hin, die jedes Jahr über den Flughafen Schwechat reisen, und vergleicht dies mit unkontrollierten Grenzübertritten.

      Er kann die Kriegsursachen nicht abstellen; und sie thematisieren wäre leichter als Bundesregierung – deren Kurs dürfte aber bekannt sein. Es wird ohnehin alles versucht, den Widerstand aus der SPÖ (der zugleich einer in der SPÖ ist) nicht zur Kenntnis zu nehmen bzw. auszubremsen. So hat der „Standard“ bislang nahezu keine Kenntnis von Niessls Kritik genommen, dafür präsentiert er uns so angebliche „Zukunftshoffnungen“ der SPÖ: http://derstandard.at/2000026970913/Schieder-und-Wehsely-Roter-Paarlauf-mit-Hindernissen

      – hier wird mit argen Klischees über Stadträtin Wehsely und Klubobmann Schieder gejubelt, ohne zu reflektieren, dass das scheinbare Porträt aus Schlagworten besteht; geschweige denn, dass man versuchen würde, die Politik der beiden einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Und auch über den „Standard“ hinaus wird so getan, als ob „Linke“ in der SPÖ gegen Niessls Politik sein müssten, wiederum ohne sich einmal anzusehen, was jene Personen konkret tun, denen man das Etikett „links“ verpasst. Dann würde sich herausstellen, dass all jene, die nicht bloss Schlagworte von sich geben, Niessls Haltung, die aus intensivem Kontakt mit der Bevölkerung resultiert, nachvollziehen können….

      Gefällt mir

      1. Lieber Otto, seien Sie bitte realistisch und verlangen Sie nicht das Unmögliche🙂

        Er kann die Kriegsursachen nicht abstellen; und sie thematisieren wäre leichter als Bundesregierung

        Wo verlange ich dabei das Unmögliche ? Klar wird Herr Niessl die Kriegsursachen NICHT im Alleingang abstellen können. Sie, Frau Bader, werden auch nicht in die Lage kommen, die Kriegsursachen zu beseitigen und Ich als unbedeutender kommentierender Wurm schon gar nicht. Aber wir Beide, Sie als Journalistin und Ich als unbedeutender kommentierender Wurm weisen die Kriegsursachen immerhin mit Entschiedenheit zurück und lehnen sie ab.

        Jeder kann somit seinen Beitrag leisten und sich unaufhörlich gegen die Kriegsgründe auflehnen. Es wäre daher nur recht, weil realistisch zu verlangen, dass sich die Landeshauptleute, Landesräte und was sonst auf Länderebene noch so keucht und fleucht sich unaufhörlich gegen jede weitere militärisch kriegerische Invasionen artikulieren. Warum sollte das, Ihrer geschätzten Meinung nach, zu viel verlangt sein von einem Politiker wie Niessl oder Darabos ?

        mfg, Otto J.

        P.S.: Aus vielen Ihrer Kommentare zur Politik kann heraus gelesen werden, wie Sie zu guter Letzt dann doch wieder bestrebt sind, die Politiker, vor allem die der SPÖsen, tunlichst in Ihren Schutz zu nehmen und dass, obwohl man Sie Ihren eigenen Aussagen nach in typisch faschistischer Manier gängelt und schikaniert. Wo waren sie denn, die Politiker, welche bestreben zeigten, Sie, Frau Bader, aus humanen Gründen in deren Schutz zu nehmen ?

        Gefällt mir

  7. Der Inhalt des nachfolgenden Videos zeigt, passend zum Thema, einmal mehr erschreckend deutlich auf, wie zB das kapitalistisch-faschistische Merkel Regimes der BRD, die Grundlagen, Lügen und Mutmaßungen, um die vorbereitete Invasionen in Syrien zu rechtfertigen, bereits auf den hohen Level der freien Religionsausübung heben und dort aushandeln, indem von Seiten des Regimes schnöde gefordert wird: „Entweder Sie glauben“ den Faschisten oder „Sie glauben und vertrauen NICHT darauf“ was Faschisten, aus gutem Grunde NICHT gewillt sind, wenigstens nachvollziehbar zu beweisen !

    mfg, Otto J.

    Gefällt mir

  8. @ Ottos Posting zur Rolle der Landespolitiker: ich komme gerade aus dem Burgenland, war in einem Ort an der Grenze zu Ungarn, der vor kurzem Schlagzeilen machte, weil jemand in einem leerstehenden Hotel Flüchtlinge einquartieren wollte. Mit 12 Flüchtlingen hat der Ort aber die Quote erfüllt, und man fürchtet, dass Massen von Asylwerbern, die hier nichts zu tun haben, für den Tourismus in der Thermengemeinde nicht gut wären. Weil dieser Ort vom Tourismus lebt, genügt es, die Quote zu erfüllen; doch es war die Befürchtung zu hören, dass der Bund Druck aufs Land macht, um Tourismusgemeinden nicht zu schonen. Man macht sich hier auch keine Illusionen über Machtverhältnisse und rechnet damit, dass nach dem Winter wieder die nahe Grenze gestürmt wird. (Einer der Grenzübergänge, die wegen des Andrangs in den Medien waren, ist ca. 20 km entfernt; der Ort selbst liegt an der Grenze).

    Auch hier muss eine Balance zwischen berechtigten Forderungen an die Landespolitik und Wissen darum, in welcher Situation die Landesregierung ist, gefunden werden. Was mich betrifft, so mag es ambivalent wirken, dass mir Genossen in Wien/Bund zusetzen, ich aber jene verteidige, die gegen diese aufstehen, mich jedoch (im Moment) nicht unterstützen. Dieser Widerspruch löst sich dadurch auf, dass ich ja um den Ernst der Lage weiss wie nicht viele andere und davon ausgehe, dass inbesondere Darabos sehr wohl sehr viel für mich tun würde, wäre er nicht nach wie vor unter Druck.

    Generell sehe ich die Lösung darin, ehrlich an die Politik heranzugehen und von Exponenten nicht mehr als das zu fordern, was man selbst zu tun bereit ist; natürlich sollen sie ihre sachpolitische Arbeit machen. Aber wenn es z.B. darum geht, gegen die US-Kriege aufzutreten, fragt sich, wer dies in welcher Rolle tut – man kann ein paar kritische Postings nicht mit dem Gewicht vergleichen, das entsprechende Aussagen eines Regierungsmitglieds haben; umso mehr wird gegen Letzteres unternommen, damit es nicht erst dazu kommt. Im Burgenland wird eine Asylbroschüre der SPÖ verteilt, die auf den ersten Blick vielleicht „opportunistisch“ wirkt, u.a. weil vom „Assad-Regime“ die Rede ist und die Rolle der USA nicht vorkommt. Zugleich ist aber die Botschaft, hey, Leute, wir wollen die Autonomie der Gemeinden erhalten; hier steht, was auf euch im Detail zukommt, wir wecken keine falschen Erwartungen, machen euch aber auch keine Angst.

    Gefällt mir

  9. Auch hier muss eine Balance zwischen berechtigten Forderungen an die Landespolitik und Wissen darum, in welcher Situation die Landesregierung ist, gefunden werden. Was mich betrifft, so mag es ambivalent wirken, dass mir Genossen in Wien/Bund zusetzen, ich aber jene verteidige, die gegen diese aufstehen, mich jedoch (im Moment) nicht unterstützen. Dieser Widerspruch löst sich dadurch auf, dass ich ja um den Ernst der Lage weiss wie nicht viele andere und davon ausgehe, dass inbesondere Darabos sehr wohl sehr viel für mich tun würde, wäre er nicht nach wie vor unter Druck.

    Obwohl ich den in obiger Quotation dieses Kommentars verewigend festgehaltenen Abschnitt bereits gestern wahrgenommen habe, daraufhin spontan, möglicherweise erhellende, für den Fall jedoch höchst relevante, ZusatzErkenntnisse in mein eigenes Bewusstsein aufgestiegen sind, entschied ich mich jedoch dafür, anstatt unmittelbar und so ganz spontan: frisch, fromm, fröhlich und frei, meine Sicht der Dinge dazu offen und direkt darzulegen, sprichwörtlich besser eine Nacht darüber zu schlafen, um Sie, Frau Bader, am darauf folgenden Tag, also heute, zu fragen, ob Sie von Ihnen aus überhaupt es wollen, dass ich Ihnen meine neu gewonnenen Erkenntnisse zu dem höchst verstrickten Anbahnung und Ablehnungsprozedere von SPÖ, insbesondere Norbert Darabos vs Alexander Bader, ganz offen darzulegen, oder ob es Ihrem geschätzten Empfinden nach, besser erscheint, dass ich zu diesen ganz speziellen Zusammenhängen, Darabos vs Bader, besser schweige wie ein Grab ?

    Egal wie Ihre Entscheidung erklingen mag: Ich will sie [Ihre Entscheidung] respektieren !

    mfg, Otto J.

    Gefällt mir

    1. Lieber Herr Otto, ich musste keine Nacht drüber schlafen, finde es aber sehr verständnisvoll von Ihnen, dass Sie dies getan haben. Wenn Sie schreiben, dass Sie gerne über Ihre „neu gewonnenen Erkenntnisse zu dem höchst verstrickten Anbahnung und Ablehnungsprozedere…“ berichten wollen, macht mich das natürlich sehr neugierig (davon abgesehen, dass „Anbahnung und Ablehnungsprozedere“ eine interessante Wortwahl ist). Ich würde sagen – versuchen Sie es doch mal! Wenn es unpassend, falsch verstanden, ein absolutes Mißverständnis ist, was von Ihnen kommt, kann ich Ihr Posting ja immer noch löschen. Und weil Sie immer so höflich sind, entschuldige ich mich für den Fall des Falles gleich im Vorhinein, falls diese Aktion meinerseits überhaupt notwendig sein sollte (nun habe ich auch noch Ihren Stil ein wenig imitiert).

      Gefällt mir

      1. Wenn es unpassend, falsch verstanden, ein absolutes Mißverständnis ist, was von Ihnen kommt, kann ich Ihr Posting ja immer noch löschen.

        Oh…Oh ! Sie scheinen zu genau zu wissen, Frau Bader, wie man(n)/frau, der Ihnen offenkundig angeborenen Vorsicht halber, Jemandem der es ehrlich mit Ihnen meint, schon mal den sprichwörtlich antreibenden Wind aus den Segeln nimmt. Alle Achtung ! Ehrenvoll nehme ich das zur Kenntnis und fühle mich, seien Sie diesbezüglich zuversichtlich, sogar oder gerade deshalb sehr wohl, weil auf ganzer Linie bestätigt, dabei🙂

        mfg, Otto J.

        P.S.: Bei nicht enden wollender Neugierde: meine e-mail haben Sie !

        Gefällt mir

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s