Mediale Selbsttäuschungen

Es war wie eine Zeitreise ins Jahr 2000 zu den Protesten gegen die schwarzblaue Regierung, als KünstlerInnen zur Kundgebung für den Erhalt des Funkhauses als Standort von Ö1 einluden. Und tatsächlich behauptete der letzte Redner, dass Fernsehen und Radio am selben Standort geradezu heraufbeschwören, dass der Rechtspopulismus noch stärker wird.

Es werde „noch reflektiert“, wurden die Beiträge auf Ö1 pauschal gelobt, denn der Sender stehe für Qualität und intellektuellen Anspruch. Denn es gäbe viele Menschen, die Nachrichten lieber in den Ö1-Journalen hören, als die „Zeit im Bild“ aufzudrehen oder gar im Internet zu recherchieren. Würde die Redaktion in der Argentinierstrasse in Wien-Wieden in jener am Küniglberg in Hietzing aufgehen, wo Fernsehen produziert wird, droht der Verlust der Vielfalt, hiess es.

Betrachtet man sich nicht als Teil einer Menge, deren Argumentation jahrein, jahraus im Wesentlichen gleich bleibt – daher auch das Zeitsprung-Gefühl -, fällt auf, dass ORF-Fernsehen und ORF-Radio in entscheidenden Fragen die gleiche Linie verfolgen. Was bei der Kundgebung als „Unabhängigkeit“ bezeichnet wurde, die unbedingt erhalten bleiben muss, ist NATO hier und NATO dort. Es ist den TeilnehmerInnen an diesem Protest sicher nicht bewusst, doch man wüsste vom Beobachten sofort, wie die Anwesenden politisch einzuordnen sind. Ein wenig künstlerische Ausdrucksform, viel Pathos – „demokratie- und kulturpolitisch so wichtiger Sender“; Autor Robert Menasse kettete sich an usw. (1) und eine Rhetorik, die alle sofort zurückbeamt ins Jahr 2000 – und die Frage drängt sich auf, ob irgendjemand hier auch banale Alltagssorgen hat oder gar unter Druck gesetzt wird, weil sie/er wirklich recherchiert und auf Dinge gestoßen ist, die andere unter der Tuchent halten wollen.

Freilich gab es „damals“ Angriffe der FPÖ auf die Medien, doch für JournalistInnen hat  sich nichts geändert, anders als für die Beschäftigten im einen oder anderen Verein (dies kann allerdings auch die SPÖ recht gut, nur dass davon niemand spricht). Welches Bild von Ö1 hat das Publikum, wenn so viel von Kultur und Kulturschaffenden die Rede war, auch von der günstigen Lage des Funkhauses, von dem keine Kultureinrichtung Wiens weit entfernt ist? Macht die eine oder andere interessante Sendung wirklich wett, dass Nachrichten ebenso embedded sind wie im Fernsehen; egal ob es um Russland, die Ukraine, Syrien, die USA, Flüchtlinge oder um österreichische Innenpolitik geht? „Der“ Politik wurde unterstellt, RedakteurInnen am Gängelband halten, sie korrumpieren zu wollen, obwohl / weil ein transatlantischer Layer über jeder Interviewführung liegt.

Es ist in der Praxis vollkommen egal, ob man eine/n Hörfunk- oder FernsehmitarbeiterIn auf Desinformationen anspricht, da sich die verbreiteten Bilder ergänzen und dies auch mit Printmedien tun. Zwar wurde Kritik am Mainstream bei einer Kundgebung nicht angesprochen, deren Ziel es war, einen Radiosender als eine Art Mainstream-Insel im Mainstream zu stilisieren. Doch anbetracht einer steigenden Umorientierung der Bevölkerung weg von traditionellen Medien hat das Qualitätsmantra doch indirekt damit zu tun. Deutlicher wird dies in Kommentaren wie jenem im „stern“, der sinkendem Vertrauen und geringerer Nachfrage am Kiosk so begegnet:

„Aus der Politikverdrossenheit ist eine Systemverdrossenheit geworden. Wut- und die sogenannten ‚besorgten‘ Bürger gegen ‚die da oben‘. Die Journalisten trifft diese Ablehnung mit besonderer Härte. Wir stehen noch unter den Politikern. Wir sind ihre Handlanger. Die willfährigen Steigbügelhalter für die Versager in Berlin. Käuflich und dumm. Wir sind alle ‚Nato-Lohnschreiber‘ oder ‚vom dicken Sigmar Gabriel gleichgeschaltet und gekauft‘, wie ich zwei Leserbriefen entnehmen konnte. Wir sind die Lügenpresse. Unmündig, unfrei, von oben gelenkt: Das, wofür der Begriff Lügenpresse steht, offenbart allerdings über diejenigen, die ihn benutzen mehr, als über die Presse selbst. Denn wer von Lügenpresse faselt und brüllt, der hat nicht verstanden, worum es in Artikel 5 des Grundgesetzes geht. Nur, weil jemand etwas anderes schreibt, als ich selbst denke, lügt er nicht. Er hat einfach nur eine andere Meinung. Und das Recht, jene zu äußern. Dieses Recht tritt Pegida mit Füßen. Sogar buchstäblich, wenn Kollegen auf Demos angegangen und verprügelt werden. Das ist nicht zu tolerieren. Dagegen müssen wir kämpfen.“ (2)

Zu Recht weist ein User den „stern“ darauf hin, dass es nicht um „andere Meinungen“ geht, sondern um falsche Behauptungen. Im Mainstream „meint“ man z.B. nicht, Russland hätte ein syrisches Krankenhaus bombardiert, während die andere „Meinung“ eben ist, dies sei nicht der Fall gewesen, sondern es wird „berichtet“, was nicht den Tatsachen entspricht. (3) Was Sigmar Gabriel betrifft, ist es bestenfalls eine Halbwahrheit, dass er in Eigenregie für NATO-konforme Berichterstattung sorgt, weil die transatlantische Orientierung der SPD offensichtlich ist.

„stern“-Chefredakteur Philipp Jessen erinnert auch in seinem PS („Dieser Text wurde weder von der Nato noch von Sigmar Gabriel in Auftrag gegeben.“) an „Kurier“-Herausgeber Helmut Brandstätter, der kürzlich unter dem Titel „Die Lügenpresse dank der US-Konzerne“ kommentierte. (4) „Wir machen – trotz ehrlicher Bemühungen – auch Fehler. Dazu stehen wir und stellen uns jeder Kritik“, versicherte Brandstätter, was ebenfalls Parallelen zu Jessen aufweist, der schreibt: „Wie kommen wir wieder zueinander? Und damit meine ich nicht die Pegida Schreihälse. Für die ist es zu spät. Die wollen wir nicht. Sondern den Teil der 44 Prozent, um deren Köpfe und Herzen sich der Kampf noch lohnt. Durch guten Journalismus, das Aufdecken von Missständen, wasserdichte Recherchen. Wir müssen von Verteidigung auf Angriff schalten. Für unseren guten Ruf kämpfen.“

Daran sind aber weder der „stern“ noch der „Kurier“ noch andere ernsthaft interessiert, da weiter auf Desinformation gesetzt wird – und dies nach wie vor seine Entsprechung im öffentlich-rechtlichen Bereich hat. Dies soll gute Beiträge nicht verleugnen, die  es da wie dort gibt, die jedoch nichts an der grundsätzlichen Ausrichtung von Mainstreammedien ändern. Im Gegenteil, scheinbare Freiräume, in denen man sich über die Allgegenwart der NSA auslassen oder über soziale Unterschiede nachdenken kann, haben systemerhaltende Wirkung, da sie ein Ventil darstellen.

Ginge es wirklich um Qualität und um die Wiederherstellung des Rufes der Presse, müsste man nüchtern überprüfen, ob die eigenen Behauptungen stimmen oder ob Widerlegungen im Internet den Tatsachen entsprechen. In immer größeren Ausmaß stellen nicht nur JournalistInnen abseits des Mainstream richtig, sondern auch die LeserInnen selbst; und zudem ist, wie man etwa bei der Flüchtlingsproblematik erkennen kann, nationale und internationale Politik miteinander verwoben. Bei der Funkhauscausa geht es letztlich auch um Deutungshoheit und darum, zu verschleiern, dass Nachrichten und Informationsprogramme transatlantischen Vorgaben folgen, egal ob Radio oder Fernsehen. Diese Vorgaben sind von den meisten in einem Ausmaß  verinnerlicht, dass es ihnen selbst gar nicht auffällt, während andere voll Unbehagen sind, weil sie rasch anecken, wenn sie auch nur ein klein wenig querdenken.

Der Ökonom Stephan Schulmeister wandte sich bei der Kundgebung gegen rein wirtschaftliche Überlegungen der ORF-Führung,  denn „Standardisieren heisst, alle über einen Kamm scheren“, dabei hören die einen lieber Journale, während andere die Zeit im Bild sehen oder ins Netz gehen. Man  müsse „Vielfalt in der Produktion zulassen“, damit unterschiedliche Aspekte berücksichtigt werden. Was Schulmeister und andere aber als „unterschiedliche Herangehensweisen“ bezeichnen, sind nicht verschiedene Standpunkte, sondern geografische Standorte; inhaltlich ist es aber der „Unterschied“ zwischen NATO und NATO.

Es war ja ganz witzig, als die Autorin Marlene Streeruwitz die Namen der Mitglieder des ORF-Publikums- und Stiftungsrats vorlas und die Anwesenden nach jeder Person riefen „was hast du dir dabei gedacht?“, denn fast alle  haben dem Verkauf des Funkhauses zugestimmt. (5) Willi  Resetarits sagte von sich, dass er seit vielen Jahren im Funkhaus ein- und ausgeht, auch als freier Mitarbeiter, und immer das Gefühl  hatte, „dass es hier funktioniert“. Er rief zu weiteren Aktivitäten auf, die vielfältig sein  müssten. Zum Plan, der entwickelt werden soll, gehört Juristisches ebenso wie Aktionen, kündigte er an.

Gerhard Ruiss von der IG AutorInnen (6) trug einen Brief vor, den er namens seiner Mitglieder an ORF-Generalindendant Alexander Wrabetz geschrieben hat, der den Dialog mit den KünstlerInnen ja verweigert. Er erinnert Wrabetz an den Programmauftrag  des ORF, von dem das Programm nicht unabhängig sei dürfe,  und lud ihn unter Gelächter des Publikums zum Essen ein. Als Letzter sprach Michael Scheidl, der gerade im Rabenhof-Theater ein satirisches Stück über Politik inszeniert (7)  und es schaffte, einen Bogen vom Aufstieg des Rechtspopulismus zum Verkauf des Funkhauses zu spannen.

Dieser werde nämlich weiter voranschreiten, wenn Ö1 keinen eigenen Standort mehr hat; maniriert erklärte er, dass er einen schwarzen Anzug trage, weil er vom Begräbnis der Schauspielerin Birgit Doll komme: „Wir haben die Birgit zu Grabe getragen, wir versprechen dir, dass wir das Funkhaus nicht beerdigen (Tränen in der Stimme).“ Zu jenen, die für die Kundgebung mobilisierten, gehört auch die Vereinigung für Medienkultur, deren Präsident Udo Bachmair lange Jahre Hörfunk-Redakteur war. (8) Ihn störte zwar die vorgegebene NATO-Linie, doch auch im Ruhestand kann er sich nur teilweise freispielen, oder wagt es jedenfalls nicht, etwas für mich zu tun.

Am 10.11. gibt es im Ö1-Morgenjournal von wegen Vielfalt, Qualität, intellektueller Anspruch, Reflexion Business as usual: Lybien als (warum wohl?) gescheiterter Staat, durch den eine weitere Million Flüchtlinge nach Europa drängt (9), Konflikte in der deutschen Koalition, weil die SPD keine Verschärfung der Bedingungen für Syrer will, es aber nicht seltsam findet, dass Männer fliehen, während Frauen und Kinder zurückbleiben (10), und als Ankündigung für den Abend ein Journal Panorama über die Situation afghanischer Flüchtlinge.

Zu Mittag geht es in der gleichen Tour weiter: Kritik der EU an der Türkei, die nur dafür gelobt wird, Flüchtlinge aufzunehmen (wobei die Kritik wohl berechtigt ist), Bericht über eine Strafanzeige der FPÖ (11) gegen Bundeskanzler, Verteidigungsminister, Innenministerin (man gibt der Anzeige gleich wenig Chancen), Pressekonferenz von Bürgermeistern in Nickelsdorf, Anklage gegen ehemaligen britischen Soldaten, der afghanisches Mädchen geschmuggelt hat, Nachruf auf den Philosophen Andre Glucksmann mit Aussagen zu Flüchtlingen usw. usf. (12)

Es ist ein elitäres Programm, auch was jene Menschen betrifft, die Ö1 unterstützen und die für „Werte“ demonstrieren. Denn sie gehen davon aus, dass es ihnen gut geht und besser gehen soll und blenden aus, was mit anderen ist; dass die Flüchtlingsfrage mit ihrem Destabilisierungseffekt aber auch ihre Rahmenbedingungen angreift, realisieren sie nicht. Unterstützt werden sie vom ÖGB, was naheliegend ist, da auch der Betriebsrat gegen den Verkauf des Funkhauses ist. (13) Wenn es aber darum geht, unabhängig von NATO-Einfluss zu berichten und für ein souveränes Österreich, für handlungsfähige Politik einzutreten, sieht die Gewerkschaft konsequent weg, so meine Erfahrung u.a. mit der Journalistengewerkschaft.

(1) http://www.medienkultur.at/neu/?page_id=1213 und http://derstandard.at/2000025405787/Funkhaus-Demo-gegen-geistesgestoerte-Entscheidung
(2) http://www.stern.de/politik/deutschland/luegenpresse–kommentar-zu-einem-schlimmen-vorwurf-6527912.html
(3) http://www.contra-magazin.com/2015/11/luegenpresse-moskau-widerlegt-anschuldigungen-ueber-zerbombte-klinik/
(4) http://kurier.at/meinung/kommentare/innenpolitik/die-luegenpresse-dank-der-us-konzerne/160.962.302 – ich gehe hier darauf ein: https://alexandrabader.wordpress.com/2015/11/05/mainstream-gegen-medienluegen/
(5) http://publikumsrat.orf.at/mitglieder.html und  http://kundendienst.orf.at/unternehmen/menschen/gremien/stiftung1.html – an StiftungsrätInnen und Medienminister Josef Ostermayer erging auch ein offener Brief: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20151027_OTS0039/finger-weg-vom-funkhaus
(6) http://www.literaturhaus.at/index.php?id=10453
(7) http://www.rabenhoftheater.com/saison-2015-16/premieren/whatever-works/
(8) http://www.medienkultur.at/neu/?page_id=1213
(9) http://oe1.orf.at/artikel/423134
(10) http://oe1.orf.at/artikel/423135
(11) zur Anzeige siehe http://oe1.orf.at/artikel/423150 und http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20151110_OTS0142/fpoe-strache-bringt-strafanzeige-gegen-faymann-mikl-leitner-und-klug-ein und diese im vollem Wortlaut: http://bit.ly/1L7Wibv
(12) Mikl-Leitner und  der Zaun: http://oe1.orf.at/artikel/423156 – Pressekonferenz der Bürgermeister: http://oe1.orf.at/artikel/423157 – Rob Lawries Prozess: http://oe1.orf.at/artikel/423147 – Nachruf auf Glucksmann: http://oe1.orf.at/artikel/423158
(13) http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20151110_OTS0134/gpf-rettet-das-funkhaus